Rechtstipps zu "Designschutz" | Seite 2
-
24.06.2016 Rechtsanwältin Katrin FreihofOnlineshops und Webseiten wirken ohne Bilder leer. Professionelle Internetauftritte haben daher eine mit vielen Bildern ausgestattete Webseite, denn gute Produktbilder steigern die Verkaufswahrscheinl … Weiterlesen -
31.01.2016 Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte6. Namensnennungsrecht des Designers Wie im Urheberrecht der Urheber ein Recht auf Nennung seines Namens bei dem Werk als Urheber hat, hat auch der Entwerfer eines Designs/Geschmacksmusters einen Rech … Weiterlesen -
30.01.2016 Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte5.1 Schutzdauer von Designs / Geschmacksmustern Der Schutz des Designs beginnt mit der Eintragung in das Register beim DPMA und beträgt 25 Jahre, gerechnet ab dem Anmeldetag. Die Gemeinschaftsgeschmac … Weiterlesen
-
29.01.2016 Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte„… eine Produkt produziert und vertrieben wird, vorzuverlagern. Aufgrund der Möglichkeit, naheliegende Abwandlungen mitanzumelden, kann der Designschutz kostengünstig ausgeweitet werden …“ Weiterlesen
-
28.01.2016 Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte„… und werden gemeinhin nicht mit Designschutz in Verbindung gebracht. Ein Designschutz kommt aber in Betracht, wenn ein- und dieselbe Erscheinungsform die Voraussetzungen eines technischen Schutzrechts …“ Weiterlesen
-
27.01.2016 Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte„… vor Nachahmungen. 1.2 Internationaler Designschutz Für Muster und Modelle kann auf Grund des Haager Abkommens über internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle (HMA) ein internationaler Schutz …“ Weiterlesen
-
23.02.2015 Rechtsanwältin Dorotee Keller LL.M.„Für Unternehmen, die Produkte mit Designschutz in Nicht-EU-Staaten exportieren und dieses auch dort schützen wollen, besteht mittlerweile in vielen Staaten die Möglichkeit, eine internationale …“ Weiterlesen -
13.11.2013 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… Überragen der Durchschnittsgestaltung notwendig. Begründet wurde dies damit, dass für die weniger individuellen Erzeugnisse der Geschmacksmusterschutz (Designschutz) bereitstehe. Da sich bereits …“ Weiterlesen -
26.07.2013 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.Ein neues Design wird gegen Nachahmung in der Regel durch Anmeldung und Eintragung eines Geschmacksmusters geschützt. Der Anmelder hat die Wahl zwischen einem deutschen oder europäischen Geschmacksmus … Weiterlesen -
12.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… - und Gebrauchsmusterrecht, das Geschmacksmusterrecht (Designschutz), und in der Praxis auch das Urheberrecht und das Wettbewerbsrecht. Die Bezeichnung „Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz …“ Weiterlesen -
10.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… im Einzelfall oft recht niedrig. Wenn dennoch keine künstlerische Leistung anzuerkennen ist, ist oft noch eine „geschmackliche Leistung", und damit gegebenenfalls Geschmacksmusterschutz bzw. Designschutz …“ Weiterlesen