Rechtstipps zu "DPMA" | Seite 2
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13.12.2023 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… eines Produktes verwendet worden sein. Die Wortmarke „Mensch ärgere Dich nicht“ ist beim DPMA unter der Registernummer: DE 293721, insbesondere für Gesellschaftsspiele eingetragen. Ebenso besteht …“ Weiterlesen
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04.12.2023 Rechtsanwalt Lars Rieck„… die Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), während für die gesamte Europäische Union das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zuständig ist. Doch welche Kosten …“ Weiterlesen
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29.11.2023 Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann„… getroffen haben. Darüber hinaus bieten auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) sowie das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum auf ihren jeweiligen Internetseiten Recherchemöglichkeiten …“ Weiterlesen
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16.11.2023 Rechtsanwalt Lars Rieck„… € netto an, obwohl die tatsächlichen Gebühren für eine Markenverlängerung für bis zu drei Klassen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) lediglich 750 € betragen. Die DMSV UG veranschlagt also 550 …“ Weiterlesen
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15.11.2023 Rechtsanwalt Lars Rieck„… - und Markenamt (DPMA) angemeldet werden können: Wortmarke : Schutz für Schriftzeichen, Buchstaben-Zahlenkombinationen, Produktnamen, Firmennamen, Slogans, Claims. Beispiele sind 4711, Rolex. Bildmarke : Schutz …“ Weiterlesen
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25.09.2023 Patentanwalt Arkadius Dalek„… Nach der Bewilligung des Förderantrags, kann das Patent, die Marke oder das Design, das gefördert werden soll, nun beim nationalen Amt, wie dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht werden …“ Weiterlesen
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19.09.2023 Rechtsanwalt Stefan Roth„… Klassifikation umfasst insgesamt 45 Klassen, von denen 34 Waren und 11 Dienstleistungen betreffen. III. Zahlen und Fakten Nachfolgend ein Überblick über die jeweiligen Kosten: 1. DPMA (Deutsches Patent …“ Weiterlesen
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13.09.2023 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… der Wortfolge „ABI wir sind inselreif“ beim DPMA in den Klassen 16, 24 und 25. Diese Anmeldung wurde aufgrund von fehlender Unterscheidungskraft abgelehnt und gem. §§ 37 Abs. 1 , 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG …“ Weiterlesen
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14.09.2023 Rechtsanwalt Stefan Roth„… entsteht dieser Schutz insbesondere durch eine Eintragung/Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Durch eine solche Eintragung genießt Ihr Name/Ihre Marke bundesweiten Schutz vor Eingriffen …“ Weiterlesen
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30.08.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… . Mitteilung des Rechteinhabers: Das Design wurde von uns bei der DPMA eingetragen. ASIN:(betroffeAsin) Art der Beschwerde: Designnutzungsrecht Art der Beschwerde: (Designnummer) Beschwerdenummer …“ Weiterlesen
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24.08.2023 Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg„… werden. Der Antrag zur Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) kann von jedermann online ausgefüllt werden. Dabei …“ Weiterlesen
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06.05.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… Markenamt Step : Entrichtung der Anmeldegebühren Step : Prüfung der Markenanmeldung durch das DPMA Step : Eintragung der Marke in das Markenregister = Startzeitpunkt des Markenschutzes Step : Abwarten …“ Weiterlesen
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06.05.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… und relativen Schutzhindernissen des Deutsche Patent- und Markenamts (DPMA). Um als Marke eintragungsfähig zu sein, muss das entsprechende Zeichen nicht nur eine abstrakte Idee, sondern ein wahrnehmbares Symbol …“ Weiterlesen
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03.08.2023 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… . Insbesondere unterscheidet sich das Verfahren zur Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt ( DPMA ) von dem einer Unionsmarke, die in der gesamten Europäischen Union (EU) gilt …“ Weiterlesen
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03.08.2023 Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner„… , Schutzfähigkeitsprüfung und Erstellung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses. Daran schließt sich die eigentliche Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Europäischen …“ Weiterlesen
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14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… - und Markenamt (DPMA). Im Zuge der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber das Monopol an der Marke für die geschützten Waren bzw. Dienstleistungen zu nutzen. Neben der Eintragung …“ Weiterlesen
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14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… . In Deutschland ist die Anlaufstelle zum Beispiel das Deutsche Patent- und Markenamt, kurz DPMA, in der europäischen Union das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, kurz EUIPO, und für …“ Weiterlesen
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14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… wird. Wenn Sie als Unternehmer Ihre Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden möchten, ist es wichtig, dass Sie in Erfahrung bringen, ob Ihre Marke tatsächlich schutzfähig ist und nicht ältere …“ Weiterlesen
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03.07.2023 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… Bezeichnung "Mensch Ärgere Dich nicht" verwendet zu haben. Für die abmahnende FirmaSchmidt Spiele GmbH ist unter Registernummer 293721 eine Deutsche Wortmarke „Mensch ärgere dich nicht“ beim DPMA …“ Weiterlesen
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14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… als Unternehmerkennzeichen einen ähnlichen Schutz wie eine Marke Markenrecht Recherche DPMA Eine Markenrecht Recherche DPMA ist immer dann empfehlenswert, wenn man herausfinden möchte, ob beim DPMA eine deutsche …“ Weiterlesen
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25.06.2023 Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen„… durch eine Registrierung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geschützt werden. Für Europa beim EU Intellectual Property Office (EUIPO). Durch die Registrierung als eingetragenes Design erhält der Inhaber …“ Weiterlesen
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22.06.2023 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… unterscheiden sich von normalen Marken dadurch, dass jede Amazon-Marke zusätzlich zum Markenschutz durch DPMA , EUIPO oder ein anderes Markenamt der oben genannten Länder auch von der Amazon Brand …“ Weiterlesen
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14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… überwachen lassen, um eine mögliche Verwässerung durch ähnliche Marken zu verhindern. Die zuständigen Markenämter wie DPMA, EUIPO und WIPO prüfen bei der Anmeldung neuer Marken nicht automatisch, ob …“ Weiterlesen
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02.06.2023 Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.„… zuständigen Markenamt. Dies ist zum Beispiel für nationale Marken das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder für sog. EU-Marken das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …“ Weiterlesen