Rechtstipps zu "Franchisevertrag" | Seite 2
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26.05.2016 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„Drum prüfe wer sich ewig bindet! – Das alte deutsche Sprichwort bekommt in der Bewertung von aktuellen Franchiseverträgen ein ganz besonderes Gewicht. Denn das Thema „Laufzeit“ sorgt immer wieder für …“ Weiterlesen
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23.05.2016 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„Immer wieder werden uns Franchise-Verträge mit denkwürdigen Klauseln zur Prüfung vorgelegt. Es ist teils haarsträubend, welche Vertragsbedingungen Franchisenehmern zur Annahmen ‚empfohlen’ werden und … Weiterlesen
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14.06.2015 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… die Aufhebung des Franchisevertrags als auch den Ersatz der Aufwendungen, die der Franchisenehmer zur Einrichtung des Geschäfts aufgewandt hat. Der Franchisenehmer erhebt dabei in der gerichtlichen Praxis häufig …“ Weiterlesen
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04.06.2015 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… und der BGH hat die Anwendung für Vertragshändler bereits bestätigt. Offen geblieben ist allerdings, ob der BGH den Ausgleichsanspruch auch auf Franchiseverträge anwenden will und, wenn dies bejaht …“ Weiterlesen
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31.05.2015 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„Franchisevertrag mit 5 Jahren Laufzeit zulässig Betrachtet man die am Markt üblichen Verträge, die den Vertrieb einer Ware oder Dienstleistung zum Gegenstand haben, so stellt man fest …“ Weiterlesen
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23.05.2015 Rechtsanwalt Christian Wagner„… den Franchisegeber IT-Dienstleistungen vermarktet und seine Tätigkeit außerhalb des Franchisevertrags nicht ausüben können. Auftraggeber im Sinne des Gesetzes – worauf es allein ankomme – sei …“ Weiterlesen
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25.11.2014 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… eigentlich im Vordergrund stehen!“, fordert der Wiesbadener Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller . Arbeitsbedingungen und Arbeitsverträge waren u.a. auch ein Grund für Burger King, den Franchisevertrag …“ Weiterlesen
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08.07.2014 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„Franchiseverträge von Subways wirksam, aber widerrufbar Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 21.11.2013, Az. 14c O 129/12) hatte sich vor Kurzem mit der Wirksamkeit der Vertragswerke …“ Weiterlesen
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19.11.2012 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… bei dem Vertragshändler vorhandenen Waren bestehen. Franchiserecht Ein gesetzliches Leitbild von Franchiseverträgen besteht nicht. Vielmehr müssen die in der Praxis bestehenden vertraglichen Regelungen …“ Weiterlesen
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21.06.2012 Rechtsanwalt Peter Koch„… Begriff des Auftraggebers und stellt die sich aus dem Franchisevertrag ergebende wirtschaftliche Abhängigkeit in den Vordergrund. Der "Partner- und Systemvertrag" binde die Klägerin in vielfältiger Weise …“ Weiterlesen
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18.06.2012 Rechtsanwalt Peter Koch„… geraten, wenn der Verdacht besteht, dass der Franchisevertrag in Wahrheit eine abhängige Beschäftigung verdeckt und somit Scheinselbstständigkeit vorliegt. Von Scheinselbständigkeit spricht man …“ Weiterlesen
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13.08.2010 Rechtsanwalt Peter Koch„… die Entscheidung des Rentenversicherungsträgers. Das LSG erweitert in seiner Entscheidung den gesetzlichen Begriff des Auftraggebers und stellt die sich aus dem Franchisevertrag ergebende wirtschaftliche …“ Weiterlesen