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Rechtstipps Ausnahmen und befreiungen

Arbeitsrecht vom 05.08.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... Fachanwalt Bredereck: Naja, das sind ja doch schon einige Ausnahmen. Gibt es noch weitere? Fachanwalt Dineiger: Ja, es gibt noch eine Ausnahme für ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 04.07.2014: Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Verden hat einen Antrag der Staatsanwaltschaft auf vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis zurückgewiesen, da durchaus Ausnahmen von der Regelwirkung des § ... Weiterlesen
Steuerrecht vom 21.09.2012: Rechtsanwälte Piccolruaz & Müller
... Es gibt Ausnahmen, die (weiterhin) steuerfrei bleiben:Hauptwohnsitz: Steuerfrei bleibt der Verkauf von Eigenheimen und Eigentumswohnungen samt Grund und ... Weiterlesen
Arzthaftungsrecht vom 04.09.2012: Rechtsanwälte Modl & Coll.
...  Von dieser Regel, die die Rechtsprechung zu Gunsten der Patienten aus Billigkeitsgründen entwickelt hat, gibt es aber Ausnahmen zu Gunsten des Behandlers, die ... Weiterlesen
Unterhaltsrecht vom 11.08.2011: GKS Rechtsanwälte Geißler • Koepsell • Schneider
... Doch auch dies haben die BGH-Richter in ihrer Entscheidung entsprechend berücksichtigt und im Einzelfall Ausnahmen zugelassen!Der BGH-Fall kurz umrissenDie Mutter ... Weiterlesen
Kaufrecht vom 02.09.2009: GGR Rechtsanwälte
... : 39 O 25/08, entschieden, dass die pauschalierte Übernahme des Satzes gegen das Gebot der Deutlichkeit verstoßen würde, wenn die Möglichkeit bestehe, dass eine ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 04.03.2014: Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Telefonieren am Steuer kostet z. Z. 40,00 EUR Bußgeld und einen Punkt in Flensburg. Das Bußgeld erhöht sich ab Mai auf 60,00 EUR. Unter bestimmten Voraussetzungen... Weiterlesen
Insolvenzrecht vom 23.07.2013: Rechtsanwalt Dr. Andreas M. Kramp
Nach der aktuellen Rechtslage können sich Schuldner über das gerichtliche Restschuldbefreiungsverfahren grundsätzlich auch von aufgelaufenen Unterhaltsrückständen... Weiterlesen
Medizinrecht vom 03.12.2012:
Verordnet ein Arzt seinem Patienten im Rahmen einer Behandlung notwendige Arzneimittel, besteht grundsätzlich ein Versorgungsanspruch gegen die Krankenkasse. Wenn... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 26.09.2011:
Prinzipiell kennt das deutsche Arbeitsrecht kein Recht auf Abfindung. Wer kündigt oder rechtmäßig gekündigt wird, kann nicht mit einem goldenen Handschlag... Weiterlesen
Ordnungswidrigkeitenrecht vom 17.06.2010: Rechtsanwalt Jan Marx
Allgemein:Das Fahrverbot, das eine Nebenfolge der Ahndung der Ordnungswidrigkeit darstellt, soll nach dem Willen des Gesetzgebers als „eindringliches... Weiterlesen
Öffentliches Baurecht vom 29.11.2012:
... Auch Ausnahmen und Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans stehen nach § 31 Abs. 1 und 2 BauGB im Ermessen der Bauaufsichtsbehörde. Die Beigeladene ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 21.11.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... Fazit für die Praxis: Viele Unternehmen werden keine Praktika mehr anbietenFür Unternehmen wird die Beschäftigung von Praktikanten zu einem nicht mehr ... Weiterlesen
Familienrecht vom 20.11.2014: KÜHNE Rechtsanwälte
... Es gibt allerdings praxisrelevante Ausnahmen für eine Abzugsfähigkeit von Unterhaltsleistungen, insbesondere nach der Trennung vom unterhaltsberechtigten ... Weiterlesen
Wettbewerbsrecht vom 18.11.2014: LEXEA Rechtsanwälte
... Eine der Ausnahmen ist, dass es sich nicht um unzulässige Werbegaben handeln soll, wenn zwei Medizinprodukte zu einem (zusammengerechneten) Preis zu erhalten wären ... Weiterlesen
Erbrecht vom 14.11.2014: Rechtsanwalt Uwe Matzeit
... Ausnahmen sind nur erlaubt, wenn nachweislich eine Vergütung für langjährige Dienste erfolgt, die Zuwendung der angemessenen Alterssicherung dient oder wenn vom ... Weiterlesen
Familienrecht vom 14.11.2014: Rechtsanwalt Robin Schmid
... Es gibt jedoch auch Ausnahmen, bei welchen sich der Unterhaltsbedürftige nicht auf § 813 Abs. 3 BGB berufen kann, wenn er „verschärft“ haftet:Dies ist ... Weiterlesen
Steuerrecht vom 14.11.2014: Rechtsanwalt Rüdiger Bock
... [35]Die überdachende Besteuerung führt - sofern nicht eine der zahlreichen Ausnahmen greift – dazu, dass der Steuerpflichtige mit dem deutschen Steuerniveau auf ... Weiterlesen
Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 13.11.2014: Rechtsanwalt Martin J. Haas
... Es mag Ausnahmen geben, wenn man nicht anwaltlich vertreten ist und die Bank den Widerruf zurückweist. Dies, weil die Bank in der Zurückweisung eines berechtigt ... Weiterlesen
Sozialrecht vom 12.11.2014: Rechtsanwalt Peter Koch
... Denn Selbstständige sind (von wenigen Ausnahmen abgesehen) nicht pflichtversichert und bezahlen keine Beiträge. Das Sozialversicherungssystem ist aber auf dem ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 11.11.2014: Kanzlei Anwaltskanzlei Steffgen
... (1) In das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit darf nicht berufen werden, werinfolge Richterspruchs die Fähigkeit zur Bekleidung ... Weiterlesen
Wettbewerbsrecht vom 10.11.2014: Rechtsanwalt Ludwig Wachter
... Von diesem Grundsatz gebe es jedoch Ausnahmen:Kommt das Handeln des Dritten dem Unterlassungsschuldner zugute undmuss er ernsthaft mit einem Verstoß rechnen undhat er ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 07.11.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... Von extremen Ausnahmen abgesehen, wo dies dringend erforderlich ist und keine Ausweichmöglichkeiten bestehen, ist dies nicht zulässig. Wer einfach verschwindet ... Weiterlesen
Urheberrecht & Medienrecht vom 07.11.2014: Dr. Wachs Rechtsanwälte
... Bis zu diesem Tag muss bei der Gegenseite in der Regel (es gibt Ausnahmen) eine Unterlassungserklärung eingegangen sein. Der Abmahnung von den Waldorf Frommer ... Weiterlesen
Steuerrecht vom 06.11.2014: DR. ANDRES Rechtsanwalt und Steuerberater
... Hiervon gibt es aber Ausnahmen, da diese Frist erst später zu laufen beginnen kann. Zeigen weder Schenker noch Beschenkter die Schenkung dem Finanzamt an, ... Weiterlesen
 
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