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Rechtstipps Ausnahmen und befreiungen

Arbeitsrecht vom 25.02.2015: Rechtsanwalt Ben Geißler
... Ausnahmen vom Mindestlohn § 22 MiLoG definiert den „persönlichen Anwendungsbereich“ des MiLoG, regelt der Sache nach aber Ausnahmen vom Mindestlohn ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 19.02.2015: Rechtsanwalt Jochen Breitenbach
Durch das in Kraft getretene Mindestlohngesetz (MiLoG) gilt seit 01.01.2015 in Deutschland ein gesetzlicher, flächendeckender und weitgehend branchenunabhängiger... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 11.12.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... In Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen und Dienstvereinbarungen sind eng begrenzte Ausnahmen zulässig.5.11.2014Videos und weiterführende Informationen mit ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 05.08.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... Fachanwalt Bredereck: Naja, das sind ja doch schon einige Ausnahmen. Gibt es noch weitere? Fachanwalt Dineiger: Ja, es gibt noch eine Ausnahme für ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 04.07.2014: Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Verden hat einen Antrag der Staatsanwaltschaft auf vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis zurückgewiesen, da durchaus Ausnahmen von der Regelwirkung des § ... Weiterlesen
Steuerrecht vom 21.09.2012: Rechtsanwälte Piccolruaz & Müller
... Es gibt Ausnahmen, die (weiterhin) steuerfrei bleiben:Hauptwohnsitz: Steuerfrei bleibt der Verkauf von Eigenheimen und Eigentumswohnungen samt Grund und ... Weiterlesen
Arzthaftungsrecht vom 04.09.2012: Rechtsanwälte Modl & Coll.
...  Von dieser Regel, die die Rechtsprechung zu Gunsten der Patienten aus Billigkeitsgründen entwickelt hat, gibt es aber Ausnahmen zu Gunsten des Behandlers, die ... Weiterlesen
Unterhaltsrecht vom 11.08.2011: GKS Rechtsanwälte Geißler • Koepsell • Schneider
... Doch auch dies haben die BGH-Richter in ihrer Entscheidung entsprechend berücksichtigt und im Einzelfall Ausnahmen zugelassen!Der BGH-Fall kurz umrissenDie Mutter ... Weiterlesen
Kaufrecht vom 02.09.2009: gulden röttger | rechtsanwälte
... : 39 O 25/08, entschieden, dass die pauschalierte Übernahme des Satzes gegen das Gebot der Deutlichkeit verstoßen würde, wenn die Möglichkeit bestehe, dass eine ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 04.03.2014: Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Telefonieren am Steuer kostet z. Z. 40,00 EUR Bußgeld und einen Punkt in Flensburg. Das Bußgeld erhöht sich ab Mai auf 60,00 EUR. Unter bestimmten Voraussetzungen... Weiterlesen
Insolvenzrecht vom 23.07.2013: Rechtsanwalt Dr. Andreas M. Kramp
Nach der aktuellen Rechtslage können sich Schuldner über das gerichtliche Restschuldbefreiungsverfahren grundsätzlich auch von aufgelaufenen Unterhaltsrückständen... Weiterlesen
Ordnungswidrigkeitenrecht vom 17.06.2010: Rechtsanwalt Jan Marx
Allgemein:Das Fahrverbot, das eine Nebenfolge der Ahndung der Ordnungswidrigkeit darstellt, soll nach dem Willen des Gesetzgebers als „eindringliches... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 22.05.2015: NOETHE LEGAL Rechtsanwälte
... Noethe Legal Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Nach dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) darf in Tarifverträgen von den ... Weiterlesen
Zivilrecht vom 20.05.2015: Schutt, Waetke Rechtsanwälte
... Ausnahmen kann es für Location in kommunalen Besitz geben: Eine Stadt darf bei der Vermietung ihrer Stadthalle nicht differenzieren: CDU ja, NPD nein ... Weiterlesen
Ausländerrecht & Asylrecht vom 19.05.2015: Rechtsanwalt Jürgen Klunker
... Es gibt aber Ausnahmen:a) Zustimmungsfreie Blaue Karte:§ 2 Abs. 1 Nr. 2 der Beschäftigungsverordnung bestimmt, dass eine Zustimmung der Arbeitsagentur nicht ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 15.05.2015: Rechtsanwalt Robert C. Mudter
... Hiervon kann es Ausnahmen geben, etwa wenn sich eine engere Bindung zu einem anderen Staat ergibt, zum Beispiel aufgrund der Staatsangehörigkeit des Mitarbeiters ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 13.05.2015: Rechtsanwalt Tobias Küverling
... Von diesem Grundsatz gibt es aber auch zahlreiche Ausnahmen, beispielsweise wenn noch kein Betriebsrat besteht.Die regelmäßige Amtszeit beträgt vier Jahre und ... Weiterlesen
Ausländerrecht & Asylrecht vom 08.05.2015: Rechtsanwältin Sigrid Nelsen
... Es bestehen 3 Ausnahmen von der Erweiterung des Aufenthaltsbereichs. Es soll bei der Residenzpflicht bleiben, wenn der Ausländer wegen einer Straftat ... Weiterlesen
Familienrecht vom 07.05.2015: Rechtsanwältin Erika von Heimburg
... Zu beachten ist, dass der Ehemann nicht Unterhalt für die Eltern seiner Ehefrau zahlen muss (es gibt hierzu Ausnahmen).VerwirkungDer Anspruch auf Elternunterhalt ... Weiterlesen
Urheberrecht & Medienrecht vom 07.05.2015: Schutt, Waetke Rechtsanwälte
... Grundsätzlich aber muss auch die erkennbare Person auf dem Foto um Erlaubnis gefragt werden (§ 22 Kunsturhebergesetz), aber auch hier gibt es (schwammige) Ausnahmen ... Weiterlesen
Markenrecht vom 06.05.2015: Rechtsanwältin Angela Mueller
... Wie bei jedem Grundsatz sind auch hier Ausnahmen möglich, z. B. im Bereich der bekannten Marken, deren Schutzumfang verbreitert sein kann. Auch eine starke ... Weiterlesen
Urheberrecht & Medienrecht vom 04.05.2015: LEXEA Rechtsanwälte
... Ausnahmen dazu sind in den §§ 69a ff. UrhG geregelt. In unserem Fall griff allerdings keine der Ausnahmeregelungen. Auch hatte die Klägerin das Nutzungsrecht ... Weiterlesen
Forderungseinzug & Inkassorecht vom 30.04.2015: Kanzlei Dr. Maul & Janson-Czermak
... Von diesem Grundsatz können jedoch Ausnahmen bestehen zum Beispiel dann, wenn privates Vermögen in Immobilen angelegt und verwaltet wird.Besteht für Sie kein ... Weiterlesen
Versicherungsrecht vom 29.04.2015: Rechtsanwalt Dipl. Mag.-Jur. Björn Thorben M. Jöhnke
... Natürlich gibt es hierzu auch Ausnahmen im jeweiligen Einzelfall.Lehnt der Versicherer den Antrag auf Zahlung von Berufsunfähigkeitsrenten mit der Begründung ... Weiterlesen
Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 29.04.2015: Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig
Ob Prokon, S&K, Infinus oder andere – die jüngsten Anlegerskandale sind noch in bester Erinnerung. Mit dem Kleinanlegerschutzgesetz, das der Bundestag am 23. April... Weiterlesen
 
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