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Rechtstipps Ausnahmen und befreiungen

Arbeitsrecht vom 05.08.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... Fachanwalt Bredereck: Naja, das sind ja doch schon einige Ausnahmen. Gibt es noch weitere? Fachanwalt Dineiger: Ja, es gibt noch eine Ausnahme für ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 04.07.2014: Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Verden hat einen Antrag der Staatsanwaltschaft auf vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis zurückgewiesen, da durchaus Ausnahmen von der Regelwirkung des § ... Weiterlesen
Steuerrecht vom 21.09.2012: Rechtsanwälte Piccolruaz & Müller
... Es gibt Ausnahmen, die (weiterhin) steuerfrei bleiben:Hauptwohnsitz: Steuerfrei bleibt der Verkauf von Eigenheimen und Eigentumswohnungen samt Grund und ... Weiterlesen
Arzthaftungsrecht vom 04.09.2012: Rechtsanwälte Modl & Coll.
...  Von dieser Regel, die die Rechtsprechung zu Gunsten der Patienten aus Billigkeitsgründen entwickelt hat, gibt es aber Ausnahmen zu Gunsten des Behandlers, die ... Weiterlesen
Unterhaltsrecht vom 11.08.2011: GKS Rechtsanwälte Geißler • Koepsell • Schneider
... Doch auch dies haben die BGH-Richter in ihrer Entscheidung entsprechend berücksichtigt und im Einzelfall Ausnahmen zugelassen!Der BGH-Fall kurz umrissenDie Mutter ... Weiterlesen
Kaufrecht vom 02.09.2009: GGR Rechtsanwälte
... : 39 O 25/08, entschieden, dass die pauschalierte Übernahme des Satzes gegen das Gebot der Deutlichkeit verstoßen würde, wenn die Möglichkeit bestehe, dass eine ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 04.03.2014: Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Telefonieren am Steuer kostet z. Z. 40,00 EUR Bußgeld und einen Punkt in Flensburg. Das Bußgeld erhöht sich ab Mai auf 60,00 EUR. Unter bestimmten Voraussetzungen... Weiterlesen
Insolvenzrecht vom 23.07.2013: Rechtsanwalt Dr. Andreas M. Kramp
Nach der aktuellen Rechtslage können sich Schuldner über das gerichtliche Restschuldbefreiungsverfahren grundsätzlich auch von aufgelaufenen Unterhaltsrückständen... Weiterlesen
Medizinrecht vom 03.12.2012: Rechtsanwalt Sebastian Leonhard
Verordnet ein Arzt seinem Patienten im Rahmen einer Behandlung notwendige Arzneimittel, besteht grundsätzlich ein Versorgungsanspruch gegen die Krankenkasse. Wenn... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 26.09.2011: Rechtsanwalt Thomas Nippold
Prinzipiell kennt das deutsche Arbeitsrecht kein Recht auf Abfindung. Wer kündigt oder rechtmäßig gekündigt wird, kann nicht mit einem goldenen Handschlag... Weiterlesen
Ordnungswidrigkeitenrecht vom 17.06.2010: Rechtsanwalt Jan Marx
Allgemein:Das Fahrverbot, das eine Nebenfolge der Ahndung der Ordnungswidrigkeit darstellt, soll nach dem Willen des Gesetzgebers als „eindringliches... Weiterlesen
Öffentliches Baurecht vom 29.11.2012: Rechtsanwälte Gast & Collegen
... Auch Ausnahmen und Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans stehen nach § 31 Abs. 1 und 2 BauGB im Ermessen der Bauaufsichtsbehörde. Die Beigeladene ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 29.08.2014: Juristische Redaktion anwalt.de
... Bei Ausnahmen davon, muss es in der gleichen Woche einen freien Ersatztag geben. Auch zwischen 20 Uhr und 6 Uhr ist das Arbeiten nur ausnahmsweise erlaubt. Eine ... Weiterlesen
Urheberrecht & Medienrecht vom 28.08.2014: Rechtsanwalt Christian Weber
... Ausnahmen bestehen unter bestimmten Voraussetzungen lediglich bei Personen der Zeitgeschichte (z.B. Politiker, Sportler). Ansprüche der abgebildeten Person ... Weiterlesen
Steuerrecht vom 28.08.2014: Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
... Ob nach Abschaffung der Abgeltungssteuer grundsätzlich alle Kapitalerträge nach dem persönlichen Steuersatz besteuert werden oder ob es Ausnahmen geben wird, ist ... Weiterlesen
Handelsrecht & Gesellschaftsrecht vom 26.08.2014: Schutt, Waetke Rechtsanwälte
... Das ist zwar grundsätzlich richtig, aber es wäre zu einfach, wenn es keine Ausnahmen gäbe.So hat die Rechtsprechung schon in vielen Fällen eine so genannte ... Weiterlesen
Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht vom 26.08.2014: Rechtsanwalt Timo Vitzthum
Immer wieder taucht das Thema der Montage von Parabolantenne innerhalb der Eigentümergemeinschaft auf. Hierbei ist nahezu in allen Fällen die optische Veränderung... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 22.08.2014: Schomerus & Partner
... Fallen die Praktikumsverhältnisse daher nicht unter die übrigen Ausnahmen, steht dem Praktikanten demnach ab dem 1. Januar 2015 der gesetzliche Mindestlohn ... Weiterlesen
Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht vom 19.08.2014: LINDEMANN ▣ CHAINEUX ▣ MÜLLER RECHTSANWÄLTE
... Die Heizkostenverordnung ist (bis auf wenige Ausnahmen) zwingend anwendbar, sodass über die Heizkosten verbrauchsabhängig abgerechnet werden muss ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 15.08.2014: Schomerus & Partner
... Hierzu gibt es allerdings diverse Ausnahmen, die in § 10 ArbZG geregelt sind, z.B. für Not- und Rettungsdienste, Gaststätten oder Krankenhäuser sowie bei ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 15.08.2014: Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht und Verkehrsrecht Arnd Burger (Hohl-Glassen & Burger)
... Da der BGH allerdings auch betont, dass dieser Prozentsatz „in der Regel“ gilt, sind Argumentationen, ob und bei welchen Voraussetzungen Ausnahmen von diesem ... Weiterlesen
IT-Recht vom 14.08.2014: Rechtsanwalt Markus Brehm
... Der BGH formulierte auch Ausnahmen: Wenn das Kennzeichens- bzw. Namensrecht des Berechtigten erst nach der Registrierung der Internetadresse durch den Inhaber ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 13.08.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... Der Arbeitnehmer hat also, mit ganz wenigen Ausnahmen, einen Anspruch auf das übliche Entgelt, das in den letzten 13 Wochen vor diesem Zeitpunkt oder Ereignis ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 12.08.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... Natürlich kann der Arbeitgeber Ausnahmen gestatten. Man sollte hierbei immer genau prüfen, wer im Rahmen welcher Befugnis Gestattung ausspricht. Wenn der Chef ... Weiterlesen
Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 07.08.2014: Rechtsanwalt Peter Ganz-Kolb
... Die Streitwerte sind sehr unterschiedlich und Ersparnisse von mehreren zehntausend EUR sind keinesfalls Ausnahmen. Die Kanzlei kann im Falle des Bestehens einer ... Weiterlesen
 
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