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Rechtstipps Ausnahmen und befreiungen

Arbeitsrecht vom 25.02.2015: Rechtsanwalt Ben Geißler
... Ausnahmen vom Mindestlohn § 22 MiLoG definiert den „persönlichen Anwendungsbereich“ des MiLoG, regelt der Sache nach aber Ausnahmen vom Mindestlohn ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 19.02.2015: Rechtsanwalt Jochen Breitenbach
Durch das in Kraft getretene Mindestlohngesetz (MiLoG) gilt seit 01.01.2015 in Deutschland ein gesetzlicher, flächendeckender und weitgehend branchenunabhängiger... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 11.12.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... In Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen und Dienstvereinbarungen sind eng begrenzte Ausnahmen zulässig.5.11.2014Videos und weiterführende Informationen mit ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 05.08.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... Fachanwalt Bredereck: Naja, das sind ja doch schon einige Ausnahmen. Gibt es noch weitere? Fachanwalt Dineiger: Ja, es gibt noch eine Ausnahme für ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 04.07.2014: Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Verden hat einen Antrag der Staatsanwaltschaft auf vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis zurückgewiesen, da durchaus Ausnahmen von der Regelwirkung des § ... Weiterlesen
Steuerrecht vom 21.09.2012: Rechtsanwälte Piccolruaz & Müller
... Es gibt Ausnahmen, die (weiterhin) steuerfrei bleiben:Hauptwohnsitz: Steuerfrei bleibt der Verkauf von Eigenheimen und Eigentumswohnungen samt Grund und ... Weiterlesen
Arzthaftungsrecht vom 04.09.2012: Rechtsanwälte Modl & Coll.
...  Von dieser Regel, die die Rechtsprechung zu Gunsten der Patienten aus Billigkeitsgründen entwickelt hat, gibt es aber Ausnahmen zu Gunsten des Behandlers, die ... Weiterlesen
Unterhaltsrecht vom 11.08.2011: GKS Rechtsanwälte Geißler • Koepsell • Schneider
... Doch auch dies haben die BGH-Richter in ihrer Entscheidung entsprechend berücksichtigt und im Einzelfall Ausnahmen zugelassen!Der BGH-Fall kurz umrissenDie Mutter ... Weiterlesen
Kaufrecht vom 02.09.2009: GGR Rechtsanwälte
... : 39 O 25/08, entschieden, dass die pauschalierte Übernahme des Satzes gegen das Gebot der Deutlichkeit verstoßen würde, wenn die Möglichkeit bestehe, dass eine ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 04.03.2014: Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Telefonieren am Steuer kostet z. Z. 40,00 EUR Bußgeld und einen Punkt in Flensburg. Das Bußgeld erhöht sich ab Mai auf 60,00 EUR. Unter bestimmten Voraussetzungen... Weiterlesen
Insolvenzrecht vom 23.07.2013: Rechtsanwalt Dr. Andreas M. Kramp
Nach der aktuellen Rechtslage können sich Schuldner über das gerichtliche Restschuldbefreiungsverfahren grundsätzlich auch von aufgelaufenen Unterhaltsrückständen... Weiterlesen
Ordnungswidrigkeitenrecht vom 17.06.2010: Rechtsanwalt Jan Marx
Allgemein:Das Fahrverbot, das eine Nebenfolge der Ahndung der Ordnungswidrigkeit darstellt, soll nach dem Willen des Gesetzgebers als „eindringliches... Weiterlesen
Zivilrecht vom 17.04.2015: Rechtsanwältin Sabrina Bauroth
... Ausnahmen können aber gelten, wenn das Kind z. B. etwas Gefährliches geschenkt bekommt. Dann tritt der Gedanke der elterlichen Sorge (Schutz des Kindes, ... Weiterlesen
Arzthaftungsrecht vom 16.04.2015: Rechtsanwältin Dr. Marlies Brinkmann
... Von diesem Grundsatz gibt es jedoch Ausnahmen. So wird z. B. gem. § 630 h BGB ein Fehler vermutet, wenn sich ein voll beherrschbares Behandlungsrisiko ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 16.04.2015: Juristische Redaktion anwalt.de
... Gibt es Ausnahmen vom Fahrverbot?Wer seinen Führerschein braucht, fürchtet in der Regel ein Fahrverbot mehr als das mitverhängte Bußgeld. Wie lange das ... Weiterlesen
Ordnungswidrigkeitenrecht vom 14.04.2015: Rechtsanwalt Konstantin Bredereck
... Wie immer gibt es Ausnahmen, etwa dann, wenn das Regelfahrverbot von einem Monat nicht ausreichend erscheint, den Täter nachhaltig zu beeindrucken und zu erziehen ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 13.04.2015: Rechtsanwalt Ben Geißler
... 2009 (EuGH, EUGH Aktenzeichen C38807 C-388/07) entschieden, dass Ausnahmen vom Grundsatz des Verbots von Diskriminierungen aus Gründen des Alters nur durch ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 10.04.2015: Juristische Redaktion anwalt.de
... Erst ab 2018 sollen generell Ausnahmen vom Mindestlohngesetz entfallen.Welche Auswirkungen hat der Mindestlohn bislang auf den Arbeitsmarkt?Wo sich ... Weiterlesen
Verwaltungsrecht vom 09.04.2015: Juristische Redaktion anwalt.de
... Eine gesetzliche Regelung müsse zudem Ausnahmen für Härtefälle ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 09.04.2015: Kanzlei NOETHE LEGAL Rechtsanwälte
... Daher, so das BVerfG müsse es die Regel sein, dass an Sonn- und Feiertagen nicht gearbeitet wird, wobei Ausnahmen unter strengen Voraussetzungen möglich sind ... Weiterlesen
Verwaltungsrecht vom 09.04.2015: Juristische Redaktion anwalt.de
... Dazu gibt es weitere Ausnahmen: So kann ein erheblicher Heckenzuschnitt erlaubt sein, wenn er von einer Behörde angeordnet oder zugelassen wurde ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 08.04.2015: Rechtsanwalt Dr. Martin Kupka
Vielen ist bekannt, dass man nach einer Kündigung als Arbeitnehmer schnell reagieren muss, da man eine rechtswidrige Kündigung – mit wenigen Ausnahmen – nicht ... Weiterlesen
Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht vom 02.04.2015: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... Ausnahmen wegen Vertragsverstößen des Mieters, die den Vermieter nicht zur fristlosen oder ordentlichen Kündigung des Mietverhältnis berechtigen würden Soweit ... Weiterlesen
Steuerrecht vom 02.04.2015: Rechtsanwalt Jan Völker
... Ausnahmen von diesem Grundsatz machte die Rechtsprechung bisher insbesondere im Zusammenhang mit der Übertragung von Vermögenswerten an Familienangehörige (vgl ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 01.04.2015: Rechtsanwalt Konstantin Bredereck
... Aber:Dieser Regelfall lässt Ausnahmen zu. Beispielhaft kann man vortragen, dass ein atypischer Rotlichtverstoß vorliegt, weil keine anderen Verkehrsteilnehmer ... Weiterlesen
 
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