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Rechtstipps Ausnahmen und befreiungen

Arbeitsrecht vom 25.02.2015: Rechtsanwalt Ben Geißler
... Ausnahmen vom Mindestlohn § 22 MiLoG definiert den „persönlichen Anwendungsbereich“ des MiLoG, regelt der Sache nach aber Ausnahmen vom Mindestlohn ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 19.02.2015: Rechtsanwalt Jochen Breitenbach
Durch das in Kraft getretene Mindestlohngesetz (MiLoG) gilt seit 01.01.2015 in Deutschland ein gesetzlicher, flächendeckender und weitgehend branchenunabhängiger... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 11.12.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... In Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen und Dienstvereinbarungen sind eng begrenzte Ausnahmen zulässig.5.11.2014Videos und weiterführende Informationen mit ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 05.08.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... Fachanwalt Bredereck: Naja, das sind ja doch schon einige Ausnahmen. Gibt es noch weitere? Fachanwalt Dineiger: Ja, es gibt noch eine Ausnahme für ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 04.07.2014: Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Verden hat einen Antrag der Staatsanwaltschaft auf vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis zurückgewiesen, da durchaus Ausnahmen von der Regelwirkung des § ... Weiterlesen
Steuerrecht vom 21.09.2012: Rechtsanwälte Piccolruaz & Müller
... Es gibt Ausnahmen, die (weiterhin) steuerfrei bleiben:Hauptwohnsitz: Steuerfrei bleibt der Verkauf von Eigenheimen und Eigentumswohnungen samt Grund und ... Weiterlesen
Arzthaftungsrecht vom 04.09.2012: Rechtsanwälte Modl & Coll.
...  Von dieser Regel, die die Rechtsprechung zu Gunsten der Patienten aus Billigkeitsgründen entwickelt hat, gibt es aber Ausnahmen zu Gunsten des Behandlers, die ... Weiterlesen
Unterhaltsrecht vom 11.08.2011: GKS Rechtsanwälte Geißler • Koepsell • Schneider
... Doch auch dies haben die BGH-Richter in ihrer Entscheidung entsprechend berücksichtigt und im Einzelfall Ausnahmen zugelassen!Der BGH-Fall kurz umrissenDie Mutter ... Weiterlesen
Kaufrecht vom 02.09.2009: GGR Rechtsanwälte
... : 39 O 25/08, entschieden, dass die pauschalierte Übernahme des Satzes gegen das Gebot der Deutlichkeit verstoßen würde, wenn die Möglichkeit bestehe, dass eine ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 04.03.2014: Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Telefonieren am Steuer kostet z. Z. 40,00 EUR Bußgeld und einen Punkt in Flensburg. Das Bußgeld erhöht sich ab Mai auf 60,00 EUR. Unter bestimmten Voraussetzungen... Weiterlesen
Insolvenzrecht vom 23.07.2013: Rechtsanwalt Dr. Andreas M. Kramp
Nach der aktuellen Rechtslage können sich Schuldner über das gerichtliche Restschuldbefreiungsverfahren grundsätzlich auch von aufgelaufenen Unterhaltsrückständen... Weiterlesen
Ordnungswidrigkeitenrecht vom 17.06.2010: Rechtsanwalt Jan Marx
Allgemein:Das Fahrverbot, das eine Nebenfolge der Ahndung der Ordnungswidrigkeit darstellt, soll nach dem Willen des Gesetzgebers als „eindringliches... Weiterlesen
Strafrecht vom 30.03.2015: Rechtsanwalt Hubertus J. Krause
... Legalitätsprinzip) Ausnahmen machen dürfen. Beide Vorschriften ermöglichen sowohl der Staatsanwaltschaft als Ermittlungsbehörde ohne eine Anklage, aber auch ... Weiterlesen
Wettbewerbsrecht vom 30.03.2015: LEXEA Rechtsanwälte
... Zur nötigen räumlichen Nähe des Hinweises und den Ausnahmen hiervon, klicken Sie bitte die Darstellung der Entscheidungen des OLG Bamberg und des LG Freiburg zu ... Weiterlesen
Medizinrecht vom 30.03.2015: Juristische Redaktion anwalt.de
Nach dem Absturz des Germanwings-Flugzeugs vor einigen Tagen gerät dessen Co-Pilot immer mehr ins Visier der Medien. Angeblich hat er am betreffenden Tag trotz... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 30.03.2015: Rechtsanwalt Christoph Schleusener
... Dabei dürfte es sich jedoch um einige wenige Ausnahmen handeln.Eine Befristung zur Erprobung kommt letztlich dann nicht in Betracht, wenn der Arbeitgeber die ... Weiterlesen
Markenrecht vom 27.03.2015: rbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
... 000 nicht unverhältnismäßig, auch wenn die Summe weit höher als dem Verletzten typischerweise entstehenden Schadens liegt, da bei wettbewerbs- oder ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 24.03.2015: Frank Witte
... Für bestimmte Praktika sieht das Gesetz jedoch Ausnahmen vor. So ist z. B. kein Mindestentgelt geschuldet, wenn ein Pflichtpraktikum im Rahmen einer Schul-, ... Weiterlesen
IT-Recht vom 24.03.2015: Juristische Redaktion anwalt.de
... 26 der EU-Datenschutzrichtlinie Ausnahmen für die Übermittlung personenbezogener Daten in ein Drittland mit einem niedrigen Datenschutz vor. Sie ist etwa ... Weiterlesen
Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht vom 19.03.2015: Rechtsanwalt Holger Hesterberg
... Es gibt jedoch Ausnahmen. Infolge einer klauselmäßigen Abwälzung z. B. von Schönheitsreparaturen in Verbindung mit einer Individualvereinbarung mit starren ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 19.03.2015: Rechtsanwältin Maren Spieß
... gegen dessen KFZ-Haftpflichtversicherung in der Regel (es gibt Ausnahmen in Einzelfällen) Anspruch auf Ersatz folgender Schadenspositionen bestehen: - Ersatz der ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 17.03.2015: Rechtsanwalt Robert Runkel
... Zwar gilt der Mindestlohn im Prinzip auch für Praktikanten, allerdings sind im MiLoG auch hierzu eine Reihe von Ausnahmen geregelt. So sind etwa hochschul- oder ... Weiterlesen
Strafrecht vom 17.03.2015: Rechtsanwalt Christoph Nebgen
... Ausnahmen mag es geben, aber die wird man vernachlässigen können. Um Sie bestmöglich vor Bestrafung zu schützen, muss Ihr Verteidiger alle ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 12.03.2015: Rechtsanwalt Christoph Schleusener
Seit dem 01.01.2015 gilt das Mindestlohngesetz (MiLoG). Dieses Gesetz sieht – im Rahmen des Tarifautonomiestärkungsgesetzes – eine einheitliche gesetzliche... Weiterlesen
Ordnungswidrigkeitenrecht vom 12.03.2015: Rechtsanwalt Michail Kantor
... Da derartige Messfehler keine Ausnahmen darstellen, sollte ein entsprechender Bußgeldbescheid kritisch geprüft werden. Liegt ein Messfehler vor, kann der ... Weiterlesen
 
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