. .

Rechtstipps Ausnahmen und befreiungen

Arbeitsrecht vom 05.08.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... Fachanwalt Bredereck: Naja, das sind ja doch schon einige Ausnahmen. Gibt es noch weitere? Fachanwalt Dineiger: Ja, es gibt noch eine Ausnahme für ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 04.07.2014: Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Verden hat einen Antrag der Staatsanwaltschaft auf vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis zurückgewiesen, da durchaus Ausnahmen von der Regelwirkung des § ... Weiterlesen
Steuerrecht vom 21.09.2012: Rechtsanwälte Piccolruaz & Müller
... Es gibt Ausnahmen, die (weiterhin) steuerfrei bleiben:Hauptwohnsitz: Steuerfrei bleibt der Verkauf von Eigenheimen und Eigentumswohnungen samt Grund und ... Weiterlesen
Arzthaftungsrecht vom 04.09.2012: Rechtsanwälte Modl & Coll.
...  Von dieser Regel, die die Rechtsprechung zu Gunsten der Patienten aus Billigkeitsgründen entwickelt hat, gibt es aber Ausnahmen zu Gunsten des Behandlers, die ... Weiterlesen
Unterhaltsrecht vom 11.08.2011: GKS Rechtsanwälte Geißler • Koepsell • Schneider
... Doch auch dies haben die BGH-Richter in ihrer Entscheidung entsprechend berücksichtigt und im Einzelfall Ausnahmen zugelassen!Der BGH-Fall kurz umrissenDie Mutter ... Weiterlesen
Kaufrecht vom 02.09.2009: GGR Rechtsanwälte
... : 39 O 25/08, entschieden, dass die pauschalierte Übernahme des Satzes gegen das Gebot der Deutlichkeit verstoßen würde, wenn die Möglichkeit bestehe, dass eine ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 04.03.2014: Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Telefonieren am Steuer kostet z. Z. 40,00 EUR Bußgeld und einen Punkt in Flensburg. Das Bußgeld erhöht sich ab Mai auf 60,00 EUR. Unter bestimmten Voraussetzungen... Weiterlesen
Insolvenzrecht vom 23.07.2013: Rechtsanwalt Dr. Andreas M. Kramp
Nach der aktuellen Rechtslage können sich Schuldner über das gerichtliche Restschuldbefreiungsverfahren grundsätzlich auch von aufgelaufenen Unterhaltsrückständen... Weiterlesen
Medizinrecht vom 03.12.2012: Rechtsanwalt Sebastian Leonhard
Verordnet ein Arzt seinem Patienten im Rahmen einer Behandlung notwendige Arzneimittel, besteht grundsätzlich ein Versorgungsanspruch gegen die Krankenkasse. Wenn... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 26.09.2011: Rechtsanwalt Thomas Nippold
Prinzipiell kennt das deutsche Arbeitsrecht kein Recht auf Abfindung. Wer kündigt oder rechtmäßig gekündigt wird, kann nicht mit einem goldenen Handschlag... Weiterlesen
Ordnungswidrigkeitenrecht vom 17.06.2010: Rechtsanwalt Jan Marx
Allgemein:Das Fahrverbot, das eine Nebenfolge der Ahndung der Ordnungswidrigkeit darstellt, soll nach dem Willen des Gesetzgebers als „eindringliches... Weiterlesen
Öffentliches Baurecht vom 29.11.2012: Rechtsanwälte Gast & Collegen
... Auch Ausnahmen und Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans stehen nach § 31 Abs. 1 und 2 BauGB im Ermessen der Bauaufsichtsbehörde. Die Beigeladene ... Weiterlesen
Ordnungswidrigkeitenrecht vom 19.09.2014: Rechtsanwalt Konstantin Bredereck
Ein qualifizierter Rotlichtverstoß (die Ampel ist länger als eine Sekunde Rot), die Geschwindigkeit innerorts um mehr als 30 km/h überschritten, den... Weiterlesen
Zivilrecht vom 19.09.2014: Schutt, Waetke Rechtsanwälte
... Hiervon kann es nur in wenigen Fällen Ausnahmen geben:Es ist von vornherein ausgeschlossen, bspw. durch den Verkauf eines bestimmten Ticketkontingents, dass die ... Weiterlesen
Erbrecht vom 18.09.2014: Rechtsanwalt Florian Mund
... Ausnahmen hiervon sind bei schweren Verstößen gegen materielle oder prozessuale Rechte zu machen.Erleichterungen ergeben sich auch durch Art. 59 ErbRVO, der ... Weiterlesen
Ausländerrecht & Asylrecht vom 18.09.2014: Rechtsanwalt Waldemar Haak
... Volljährige Abkömmlinge müssen allerdings deutsche Sprachkenntnisse auf dem Niveau A1 nachweisen (für Behinderte und vergleichbare Härtefälle gibt es allerdings ... Weiterlesen
Strafrecht vom 18.09.2014: Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Coll.
... Ausnahmen bestehen dann, wenn sich aus dem Führerschein selbst oder durch offizielle Auskünfte des Ausstellerstaates Gegenteiliges, insbesondere zum ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 18.09.2014: Rechtsanwalt Dominik Weiser
Letzten Winter war ich aus privatem Anlass in Freiburg. Nach dem Genuss von einem – ja, wirklich nur einem – Glühwein und ein paar leckeren Strieble, auch... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 18.09.2014: Juristische Redaktion anwalt.de
... Gibt es Ausnahmen vom Fahrverbot?Wer seinen Führerschein braucht, fürchtet in der Regel ein Fahrverbot mehr als das mitverhängte Bußgeld. Wie lange das ... Weiterlesen
Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht vom 17.09.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... Weitere Ausnahmen gibt es für leer stehende Wohnung, die trotz geeigneter Bemühung nicht wieder vermietet werden konnten oder Wohnraum, der instandgesetzt und ... Weiterlesen
Zivilrecht vom 16.09.2014: Schutt, Waetke Rechtsanwälte
... Natürlich gibt es Ausnahmen: Würden durch die Mitnahme eines Blindenführhundes auch die anderen Besucher gefährdet, dürfte das Argument der Diskriminierung wegen ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 16.09.2014: Mayr Kanzlei für Arbeitsrecht
... Welche Ausnahmen gibt es?Von dem Mindestlohn werden gemäß § 22 MiLoG fünf Personengruppen ausgenommen. Neben ehrenamtlich Tätigen und Auszubildenden haben ... Weiterlesen
Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 16.09.2014: NOETHE LEGAL Rechtsanwälte
... Insbesondere gelte die Anpassung auch grundsätzlich nur für die Zukunft; nur in ganz besonderen Ausnahmen komme eine Vertragsanpassung für die Vergangenheit in ... Weiterlesen
Strafrecht vom 15.09.2014: Rechtsanwalt Dr. Alexander Betz
... Ausnahmen von dieser Regel sind grundsätzlich nur dann anzuerkennen, wenn in der Person des Betäubungsmittelkonsumenten Besonderheiten bestehen, die darauf ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 15.09.2014: Rechtsanwalt Ben Geißler
... Ausnahmen von der Drei-Wochen-Frist bestehen nur wenige, zum Beispiel, wenn sich eine Schwangerschaft erst später herausstellt.Formalien: Bei einer Kündigung ... Weiterlesen
 
Seite: 1| 2 | 3 | 4 | 5 ... 26
Suche
 
Tipp
Durchsuchen Sie mit beliebigen Schlagwörtern, Schlagwortkombinationen oder Namen unsere Rechtstipps sowie Autoren, Rechtsnews und Ratgeber.