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Rechtstipps Ausnahmen und befreiungen

Steuerrecht vom 21.09.2012: Rechtsanwälte Piccolruaz & Müller
... Es gibt Ausnahmen, die (weiterhin) steuerfrei bleiben:Hauptwohnsitz: Steuerfrei bleibt der Verkauf von Eigenheimen und Eigentumswohnungen samt Grund und ... Weiterlesen
Arzthaftungsrecht vom 04.09.2012: Rechtsanwälte Modl & Coll.
...  Von dieser Regel, die die Rechtsprechung zu Gunsten der Patienten aus Billigkeitsgründen entwickelt hat, gibt es aber Ausnahmen zu Gunsten des Behandlers, die ... Weiterlesen
Unterhaltsrecht vom 11.08.2011: GKS Rechtsanwälte Geißler • Koepsell • Schneider
... Doch auch dies haben die BGH-Richter in ihrer Entscheidung entsprechend berücksichtigt und im Einzelfall Ausnahmen zugelassen!Der BGH-Fall kurz umrissenDie Mutter ... Weiterlesen
Kaufrecht vom 02.09.2009: GGR Rechtsanwälte
... : 39 O 25/08, entschieden, dass die pauschalierte Übernahme des Satzes gegen das Gebot der Deutlichkeit verstoßen würde, wenn die Möglichkeit bestehe, dass eine ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 04.03.2014: Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Telefonieren am Steuer kostet z. Z. 40,00 EUR Bußgeld und einen Punkt in Flensburg. Das Bußgeld erhöht sich ab Mai auf 60,00 EUR. Unter bestimmten Voraussetzungen... Weiterlesen
Insolvenzrecht vom 23.07.2013: Rechtsanwalt Dr. Andreas M. Kramp
Nach der aktuellen Rechtslage können sich Schuldner über das gerichtliche Restschuldbefreiungsverfahren grundsätzlich auch von aufgelaufenen Unterhaltsrückständen... Weiterlesen
Medizinrecht vom 03.12.2012: Rechtsanwalt Sebastian Leonhard
Verordnet ein Arzt seinem Patienten im Rahmen einer Behandlung notwendige Arzneimittel, besteht grundsätzlich ein Versorgungsanspruch gegen die Krankenkasse. Wenn... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 26.09.2011: Rechtsanwalt Thomas Nippold
Prinzipiell kennt das deutsche Arbeitsrecht kein Recht auf Abfindung. Wer kündigt oder rechtmäßig gekündigt wird, kann nicht mit einem goldenen Handschlag... Weiterlesen
Ordnungswidrigkeitenrecht vom 17.06.2010: Rechtsanwalt Jan Marx
Allgemein:Das Fahrverbot, das eine Nebenfolge der Ahndung der Ordnungswidrigkeit darstellt, soll nach dem Willen des Gesetzgebers als „eindringliches... Weiterlesen
Öffentliches Baurecht vom 29.11.2012: Rechtsanwälte Gast & Collegen
... Auch Ausnahmen und Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans stehen nach § 31 Abs. 1 und 2 BauGB im Ermessen der Bauaufsichtsbehörde. Die Beigeladene ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 16.04.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... Von den beschriebenen Ausnahmen muss der anwaltliche Rat also regelmäßig wie folgt aussehen:Regelmäßiger anwaltlicher Rat an Mobbingopfer:Für die Vertretung von ... Weiterlesen
IT-Recht vom 09.04.2014: Rechtsanwalt Markus Brehm
... Diverse Ausnahmen von der Regel Wie bislang werden auch im neuen Widerrufsrecht Ausnahmen geregelt sein. So bleibt weiterhin der Widerruf bei der Bestellung von ... Weiterlesen
Sozialrecht vom 09.04.2014: Juristische Redaktion anwalt.de
... Allerdings gibt es Ausnahmen, in denen der Arbeitnehmer oder Selbstständige bestimmte Beiträge selbst übernehmen muss. Anhand eines aktuellen Falls zeigt die ... Weiterlesen
Handelsrecht & Gesellschaftsrecht vom 09.04.2014: Rechtsanwalt Heiko Effelsberg
... Ausnahmen ergeben sich dabei nur in Sonderfällen, wenn er bestimmte gesetzliche Verpflichtungen zum Schutz der Gläubiger missachtet. Für diesen Ausschluss der ... Weiterlesen
Urheberrecht & Medienrecht vom 07.04.2014: Rechtsanwalt Georg Schäfer
... Sollten Sie also ohne ihre Erlaubnis abgebildet worden sein und keine der Ausnahmen des § 23 KunstUrhG von oben greifen, können Sie denjenigen, der Sie abgebildet ... Weiterlesen
eBay & Recht vom 04.04.2014: Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Krischan David Lang
... Ausschluss vom WiderrufsrechtEs gibt neue Ausnahmen vom Widerrufsrecht, zum Beispiel bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene ... Weiterlesen
Grundstücksrecht & Immobilienrecht vom 04.04.2014: Rechtsanwalt Dr. Ulrich Eder
... Ausnahmen bestehen fu?r Eigentumswohnungen (Condominium) und die Bestellung eines Erbbaurechts (Superficies). Die Praxis nutzt entweder eine thaila?ndische ... Weiterlesen
Erbrecht vom 02.04.2014: GKS Rechtsanwälte Geißler • Koepsell • Schneider
„Geschenkt ist geschenkt – wiederholen ist gestohlen“, so lautet der volkstümliche Grundsatz, doch das deutsche Recht sieht einige Ausnahmen von diesem ... Weiterlesen
Urheberrecht & Medienrecht vom 31.03.2014: Rechtsanwalt Matthias Hechler
... 000 AbmahnungenKostenlose ErsteinschätzungRufen Sie uns für eine kostenlose Erstberatung einfach an unter Telefon 07171 – 18 68 66 (Montag bis Sonntag von 8:00 Uhr ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 26.03.2014: Rechtsanwalt Martin Coerper
... Damit beim Mitarbeiter keine Notlagen entstehen, wenn kurzfristig nicht gearbeitet wird, machen Gesetze und Tarifverträge von diesem Grundsatz Ausnahmen, zum ... Weiterlesen
Urheberrecht & Medienrecht vom 24.03.2014: Rechtsanwalt Matthias Hechler
... 000 AbmahnungenKostenlose ErsteinschätzungRufen Sie uns für eine kostenlose Erstberatung einfach an unter Telefon 07171 – 18 68 66 (Montag bis Sonntag von 8:00 Uhr ... Weiterlesen
Erbrecht vom 24.03.2014: Rechtsanwalt Dr. Mag.rer.soc.oec. Johann Schilchegger
... Von gewissen Ausnahmen abgesehen, wie etwa bezüglich inländischer Liegenschaften, Grundbuchs- und Firmenbuchangelegenheiten, gilt dies für den gesamten Nachlass ... Weiterlesen
Baurecht & Architektenrecht vom 20.03.2014: Bruckmann Germer Scholten - Rechtsanwälte und Notare
... Die wenigen Ausnahmen sind vom Bauherrn schwer darzulegen. Hier nutzt nur eine wirksame schriftliche Vereinbarung.Ohne schriftlichen Vertrag kann man kaum ... Weiterlesen
Sozialrecht vom 20.03.2014: Anwaltskanzlei Gerold
... Auch für türkische Staatsangehörige gibt es Ausnahmen, die sie zum Bezug von Kindergeld berechtigen.Die Praxis zeigt, dass Anträge wegen Kindergeldansprüchen ... Weiterlesen
Forderungseinzug & Inkassorecht vom 19.03.2014: Rechtsanwalt Boris Zimmermann
... Sicherlich gibt es immer wieder Ausnahmen, aber grundsätzlich sollte der Umgang mit Ihren offenen Forderungen einem Schema folgen, nämlich dem Schema „F“ – ... Weiterlesen
 
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