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Rechtstipps Ausnahmen und befreiungen

Verkehrsrecht vom 04.07.2014: Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Verden hat einen Antrag der Staatsanwaltschaft auf vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis zurückgewiesen, da durchaus Ausnahmen von der Regelwirkung des § ... Weiterlesen
Steuerrecht vom 21.09.2012: Rechtsanwälte Piccolruaz & Müller
... Es gibt Ausnahmen, die (weiterhin) steuerfrei bleiben:Hauptwohnsitz: Steuerfrei bleibt der Verkauf von Eigenheimen und Eigentumswohnungen samt Grund und ... Weiterlesen
Arzthaftungsrecht vom 04.09.2012: Rechtsanwälte Modl & Coll.
...  Von dieser Regel, die die Rechtsprechung zu Gunsten der Patienten aus Billigkeitsgründen entwickelt hat, gibt es aber Ausnahmen zu Gunsten des Behandlers, die ... Weiterlesen
Unterhaltsrecht vom 11.08.2011: GKS Rechtsanwälte Geißler • Koepsell • Schneider
... Doch auch dies haben die BGH-Richter in ihrer Entscheidung entsprechend berücksichtigt und im Einzelfall Ausnahmen zugelassen!Der BGH-Fall kurz umrissenDie Mutter ... Weiterlesen
Kaufrecht vom 02.09.2009: GGR Rechtsanwälte
... : 39 O 25/08, entschieden, dass die pauschalierte Übernahme des Satzes gegen das Gebot der Deutlichkeit verstoßen würde, wenn die Möglichkeit bestehe, dass eine ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 04.03.2014: Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Telefonieren am Steuer kostet z. Z. 40,00 EUR Bußgeld und einen Punkt in Flensburg. Das Bußgeld erhöht sich ab Mai auf 60,00 EUR. Unter bestimmten Voraussetzungen... Weiterlesen
Insolvenzrecht vom 23.07.2013: Rechtsanwalt Dr. Andreas M. Kramp
Nach der aktuellen Rechtslage können sich Schuldner über das gerichtliche Restschuldbefreiungsverfahren grundsätzlich auch von aufgelaufenen Unterhaltsrückständen... Weiterlesen
Medizinrecht vom 03.12.2012: Rechtsanwalt Sebastian Leonhard
Verordnet ein Arzt seinem Patienten im Rahmen einer Behandlung notwendige Arzneimittel, besteht grundsätzlich ein Versorgungsanspruch gegen die Krankenkasse. Wenn... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 26.09.2011: Rechtsanwalt Thomas Nippold
Prinzipiell kennt das deutsche Arbeitsrecht kein Recht auf Abfindung. Wer kündigt oder rechtmäßig gekündigt wird, kann nicht mit einem goldenen Handschlag... Weiterlesen
Ordnungswidrigkeitenrecht vom 17.06.2010: Rechtsanwalt Jan Marx
Allgemein:Das Fahrverbot, das eine Nebenfolge der Ahndung der Ordnungswidrigkeit darstellt, soll nach dem Willen des Gesetzgebers als „eindringliches... Weiterlesen
Öffentliches Baurecht vom 29.11.2012: Rechtsanwälte Gast & Collegen
... Auch Ausnahmen und Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans stehen nach § 31 Abs. 1 und 2 BauGB im Ermessen der Bauaufsichtsbehörde. Die Beigeladene ... Weiterlesen
IT-Recht vom 29.07.2014: Schutt, Waetke Rechtsanwälte
... Ausnahmen können natürlich bestehen, wenn es sich um eine sehr lange Webseite handelt und daher entsprechend lange gescrollt werden müsste. Man denke auch ... Weiterlesen
Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 29.07.2014: Rechtsanwältin Daniela Niemann
... BGH: Anleger mussten über grundlegende Ausnahmen wie die Schließung aufgeklärt werdenKönnen Anleger, die in einen Dachfonds wie den Santander ... Weiterlesen
Urheberrecht & Medienrecht vom 28.07.2014: WAGNER HALBE Rechtsanwälte
... Es mag Ausnahmen von dieser Regel geben, die im Extremfall auch Streitwerte von mehr als 1.000,00 EUR begründen. Diese müssten jedoch dargestellt ... Weiterlesen
Beamtenrecht vom 28.07.2014: Kanzlei Advobaten Rechtsanwälte und Notarin
... Ausnahmen gelten aus Gründen des Vertrauensschutzes allerdings für gewählte Beamte.Mehrarbeit Für Teilzeitkräfte, die Mehrarbeit leisten, beseitigt die ... Weiterlesen
Handelsrecht & Gesellschaftsrecht vom 24.07.2014: Rechtsanwältin Heike Illmann
... Solche Ausnahmen liegen z. B. bei der Verfolgung eines ideellen Gesellschaftszwecks oder bei auf Zeit abgeschlossenen Mitarbeiter- oder Managerbeteiligungen ohne ... Weiterlesen
Forderungseinzug & Inkassorecht vom 23.07.2014: Rechtsanwalt Martin Walzer
... Es gibt bestimmte Gründe und Ausnahmen, bei denen die Anerkennung versagt werden kann, z. B. die Unvereinbarkeit mit einer im Anerkennungsstaat ergangenen ... Weiterlesen
IT-Recht vom 22.07.2014: Rechtsanwalt Thomas Feil
... Diese Ausnahmen sieht das Urheberrechtsgesetz zwecks Wissenschaftsförderung ausdrücklich vor. Wer die Gedichtzeile allerdings einfach „postet“, der setzt ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 21.07.2014: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
... Welche Regelungen müssen die Arbeitgeber dabei beachten, wann muss der Mindestlohn umgesetzt sein oder welche zulässige Ausnahmen gibt es? Das sind einige Aspekte, ... Weiterlesen
Strafrecht vom 18.07.2014: Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
... Im Ergebnis gilt hier: Grundsätzlich ist die objektive Betrachtung entscheidend; im Einzelfall können Ausnahmen gelten. Ob eine solche Ausnahme in Betracht ... Weiterlesen
Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht vom 18.07.2014: Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert
... Ausnahmen sind denkbar, wenn beispielsweise ein Mieter gewerbliche Räume anmietet, um dort seinem Hobby nachzugehen.II. Anwendbare Vorschriften für ... Weiterlesen
Sozialrecht vom 17.07.2014: Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Thorsten Blaufelder
Frauenärzte dürfen grundsätzlich keine Männer behandeln. Das gilt auch für die Substitutionstherapie, wenn Frauenärzte eine entsprechende Zusatzqualifikation... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 17.07.2014: Kucklick Wilhelm Börger Wolf & Söllner - Fachanwälte
... Es gibt davon nur wenige Ausnahmen.RA Klaus Kucklick, Fachanwalt für VerkehrsrechtTel. (0351) 80 71 8-70, kucklick@dresdner-fachanwaelte.deWeitere Informationen, ... Weiterlesen
Grundstücksrecht & Immobilienrecht vom 15.07.2014: Rechtsanwalt Dr. Ulrich Eder
... Die hierbei bestehenden Ausnahmen, wie ein Grundstückserwerb vor 1935, Erwerb durch Vererbung, eine frühere philippinische Staatsangehörigkeit und andere ... Weiterlesen
Strafrecht vom 15.07.2014: Rechtsanwalt Christoph Nebgen
§ 184b StGB stellt Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften unter Strafe. Er sieht eine Strafandrohung vor von Freiheitsstrafe von drei Monaten... Weiterlesen
 
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