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Rechtstipps Ausnahmen und befreiungen

Arbeitsrecht vom 05.08.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... Fachanwalt Bredereck: Naja, das sind ja doch schon einige Ausnahmen. Gibt es noch weitere? Fachanwalt Dineiger: Ja, es gibt noch eine Ausnahme für ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 04.07.2014: Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Verden hat einen Antrag der Staatsanwaltschaft auf vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis zurückgewiesen, da durchaus Ausnahmen von der Regelwirkung des § ... Weiterlesen
Steuerrecht vom 21.09.2012: Rechtsanwälte Piccolruaz & Müller
... Es gibt Ausnahmen, die (weiterhin) steuerfrei bleiben:Hauptwohnsitz: Steuerfrei bleibt der Verkauf von Eigenheimen und Eigentumswohnungen samt Grund und ... Weiterlesen
Arzthaftungsrecht vom 04.09.2012: Rechtsanwälte Modl & Coll.
...  Von dieser Regel, die die Rechtsprechung zu Gunsten der Patienten aus Billigkeitsgründen entwickelt hat, gibt es aber Ausnahmen zu Gunsten des Behandlers, die ... Weiterlesen
Unterhaltsrecht vom 11.08.2011: GKS Rechtsanwälte Geißler • Koepsell • Schneider
... Doch auch dies haben die BGH-Richter in ihrer Entscheidung entsprechend berücksichtigt und im Einzelfall Ausnahmen zugelassen!Der BGH-Fall kurz umrissenDie Mutter ... Weiterlesen
Kaufrecht vom 02.09.2009: GGR Rechtsanwälte
... : 39 O 25/08, entschieden, dass die pauschalierte Übernahme des Satzes gegen das Gebot der Deutlichkeit verstoßen würde, wenn die Möglichkeit bestehe, dass eine ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 04.03.2014: Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Telefonieren am Steuer kostet z. Z. 40,00 EUR Bußgeld und einen Punkt in Flensburg. Das Bußgeld erhöht sich ab Mai auf 60,00 EUR. Unter bestimmten Voraussetzungen... Weiterlesen
Insolvenzrecht vom 23.07.2013: Rechtsanwalt Dr. Andreas M. Kramp
Nach der aktuellen Rechtslage können sich Schuldner über das gerichtliche Restschuldbefreiungsverfahren grundsätzlich auch von aufgelaufenen Unterhaltsrückständen... Weiterlesen
Medizinrecht vom 03.12.2012: Rechtsanwalt Sebastian Leonhard
Verordnet ein Arzt seinem Patienten im Rahmen einer Behandlung notwendige Arzneimittel, besteht grundsätzlich ein Versorgungsanspruch gegen die Krankenkasse. Wenn... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 26.09.2011: Rechtsanwalt Thomas Nippold
Prinzipiell kennt das deutsche Arbeitsrecht kein Recht auf Abfindung. Wer kündigt oder rechtmäßig gekündigt wird, kann nicht mit einem goldenen Handschlag... Weiterlesen
Ordnungswidrigkeitenrecht vom 17.06.2010: Rechtsanwalt Jan Marx
Allgemein:Das Fahrverbot, das eine Nebenfolge der Ahndung der Ordnungswidrigkeit darstellt, soll nach dem Willen des Gesetzgebers als „eindringliches... Weiterlesen
Öffentliches Baurecht vom 29.11.2012: Rechtsanwälte Gast & Collegen
... Auch Ausnahmen und Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans stehen nach § 31 Abs. 1 und 2 BauGB im Ermessen der Bauaufsichtsbehörde. Die Beigeladene ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 22.10.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... Von extremen Ausnahmen abgesehen, wo dies dringend erforderlich ist und keine Ausweichmöglichkeiten bestehen, ist dies nicht zulässig. Wer einfach verschwindet ... Weiterlesen
IT-Recht vom 20.10.2014: Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
... Ausnahmen gibt es lediglich dort, wo ein Forenbetreiber einen Thread bewusst provozierend anmoderiert oder sich fremde Aussagen zu eigen macht ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 20.10.2014: Rechtsanwalt Thomas Eschle
... Es gibt allerdings Ausnahmen, bei denen Arbeitnehmer den Urlaub ins neue Jahr „mitnehmen“ können, wenn sie ihn rechtzeitig beantragt haben:Der Arbeitnehmer ist ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 16.10.2014: Rechtsanwalt Konstantin Bredereck
... Achtung! Der Regelfall lässt aber eben auch Ausnahmen zu. Wer nur einen kurzen Augenblick unaufmerksam war, beispielsweise weil er nicht ortskundig war, muss ... Weiterlesen
Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 14.10.2014: Rechtsanwalt Siegfried Reulein
... Zweifel bleiben, zumal mit wenigen Ausnahmen nicht mit europäischen Spitzenvereinen zusammengearbeitet wird. Auch finden sich in den Produktunterlagen keine ... Weiterlesen
Vergaberecht vom 10.10.2014: Rechtsanwältin Helena Jakobs
... Ausnahmen sind nur zulässig, wenn „wirtschaftliche oder technische Gründe dies erfordern“ (Zitat aus § 97 Abs. 3 Satz 2 GWB). Dabei müssen laut ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 06.10.2014: Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Zum 01.01.2015 wird erstmals ein bundesweiter gesetzlicher Mindestlohn von EUR 8,50 brutto je Arbeitsstunde eingeführt. Das Mindestlohngesetz (MiLoG) ist Teil des... Weiterlesen
Familienrecht vom 01.10.2014: Rechtsanwältin Ulrike Köllner
... Auch die Zwangsvollstreckung kann mit wenigen Ausnahmen ohne eine gesonderte Vollstreckbarerklärung betrieben werden.Den Verordnungen sind mehrsprachige ... Weiterlesen
Beamtenrecht vom 01.10.2014: Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch
... Beim Teilzeitmodell (konventionelles Modell), das in der Regel nur von Lehrer/-innen, die bisher mit voller Stundenzahl tätig waren (Ausnahmen: ... Weiterlesen
Öffentliches Baurecht vom 25.09.2014: Rechtsanwalt Ferdinand Schwarz
... Regionalplans vor, ist der Bau von WKA mit einigen wenigen Ausnahmen zunächst überall gestattet. Gemeinden können die Auswahl der Standorte steuern Die ... Weiterlesen
Ordnungswidrigkeitenrecht vom 19.09.2014: Rechtsanwalt Konstantin Bredereck
Ein qualifizierter Rotlichtverstoß (die Ampel ist länger als eine Sekunde Rot), die Geschwindigkeit innerorts um mehr als 30 km/h überschritten, den... Weiterlesen
Zivilrecht vom 19.09.2014: Schutt, Waetke Rechtsanwälte
... Hiervon kann es nur in wenigen Fällen Ausnahmen geben:Es ist von vornherein ausgeschlossen, bspw. durch den Verkauf eines bestimmten Ticketkontingents, dass die ... Weiterlesen
Erbrecht vom 18.09.2014: Rechtsanwalt Florian Mund
... Ausnahmen hiervon sind bei schweren Verstößen gegen materielle oder prozessuale Rechte zu machen.Erleichterungen ergeben sich auch durch Art. 59 ErbRVO, der ... Weiterlesen
 
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