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Rechtstipps Ausnahmen und befreiungen

Arbeitsrecht vom 25.02.2015: Rechtsanwalt Ben Geißler
... Ausnahmen vom Mindestlohn § 22 MiLoG definiert den „persönlichen Anwendungsbereich“ des MiLoG, regelt der Sache nach aber Ausnahmen vom Mindestlohn ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 19.02.2015: Rechtsanwalt Jochen Breitenbach
Durch das in Kraft getretene Mindestlohngesetz (MiLoG) gilt seit 01.01.2015 in Deutschland ein gesetzlicher, flächendeckender und weitgehend branchenunabhängiger... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 11.12.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... In Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen und Dienstvereinbarungen sind eng begrenzte Ausnahmen zulässig.5.11.2014Videos und weiterführende Informationen mit ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 05.08.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... Fachanwalt Bredereck: Naja, das sind ja doch schon einige Ausnahmen. Gibt es noch weitere? Fachanwalt Dineiger: Ja, es gibt noch eine Ausnahme für ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 04.07.2014: Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Verden hat einen Antrag der Staatsanwaltschaft auf vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis zurückgewiesen, da durchaus Ausnahmen von der Regelwirkung des § ... Weiterlesen
Steuerrecht vom 21.09.2012: Rechtsanwälte Piccolruaz & Müller
... Es gibt Ausnahmen, die (weiterhin) steuerfrei bleiben:Hauptwohnsitz: Steuerfrei bleibt der Verkauf von Eigenheimen und Eigentumswohnungen samt Grund und ... Weiterlesen
Arzthaftungsrecht vom 04.09.2012: Rechtsanwälte Modl & Coll.
...  Von dieser Regel, die die Rechtsprechung zu Gunsten der Patienten aus Billigkeitsgründen entwickelt hat, gibt es aber Ausnahmen zu Gunsten des Behandlers, die ... Weiterlesen
Unterhaltsrecht vom 11.08.2011: GKS Rechtsanwälte Geißler • Koepsell • Schneider
... Doch auch dies haben die BGH-Richter in ihrer Entscheidung entsprechend berücksichtigt und im Einzelfall Ausnahmen zugelassen!Der BGH-Fall kurz umrissenDie Mutter ... Weiterlesen
Kaufrecht vom 02.09.2009: GGR Rechtsanwälte
... : 39 O 25/08, entschieden, dass die pauschalierte Übernahme des Satzes gegen das Gebot der Deutlichkeit verstoßen würde, wenn die Möglichkeit bestehe, dass eine ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 04.03.2014: Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Telefonieren am Steuer kostet z. Z. 40,00 EUR Bußgeld und einen Punkt in Flensburg. Das Bußgeld erhöht sich ab Mai auf 60,00 EUR. Unter bestimmten Voraussetzungen... Weiterlesen
Insolvenzrecht vom 23.07.2013: Rechtsanwalt Dr. Andreas M. Kramp
Nach der aktuellen Rechtslage können sich Schuldner über das gerichtliche Restschuldbefreiungsverfahren grundsätzlich auch von aufgelaufenen Unterhaltsrückständen... Weiterlesen
Ordnungswidrigkeitenrecht vom 17.06.2010: Rechtsanwalt Jan Marx
Allgemein:Das Fahrverbot, das eine Nebenfolge der Ahndung der Ordnungswidrigkeit darstellt, soll nach dem Willen des Gesetzgebers als „eindringliches... Weiterlesen
Wirtschaftsrecht vom 25.02.2015: Rechtsanwalt Dr. Thomas Rinne
... Ausnahmen kommen je nach Beschaffenheit der Ware in Betracht. Etwas flexiblere Fristen gelten auch, wenn das UN-Kaufrecht bei grenzüberschreitenden Lieferungen ... Weiterlesen
eBay & Recht vom 23.02.2015: IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft
... Es gibt einige Ausnahmen, die einen berechtigten Grund für den Abbruch darstellen. Generell sind dabei verschiedene Arten des Irrtums beim Einstellen des ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 23.02.2015: Rechtsanwältin Birgit Konik
... Stundenlohnempfänger Prüfen Sie den Stundenlohn von 8,50 € brutto aller bei Ihnen beschäftigten Stundenlohnempfänger und beachten Sie dabei die vorgenannten ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 23.02.2015: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... Es gibt aber auch Ausnahmen wie der aktuell entschiedene Fall des Bundesarbeitsgerichts zeigt. Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts: Das ... Weiterlesen
Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht vom 19.02.2015: Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
... c) Gibt es Ausnahmen von der 10%-Grenze? Vor allem im Gewerberaummietrecht lassen sich Fallgestaltungen vorstellen, bei denen von dieser festen Grenze Ausnahmen nach ... Weiterlesen
Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 18.02.2015: Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
... Er würdigt zwar die grundsätzliche Berücksichtigung der Bedürfnisse von Startups bei den Ausnahmeregelungen zur Prospektpflicht; die Voraussetzungen für diese ... Weiterlesen
Zivilrecht vom 18.02.2015: Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte
... Ausnahmen von diesem Grundsatz kommen in Betracht, wenn die Privatsphäre oder Intimsphäre verletzt wird. Entspricht eine Online-Bewertung dem tatsächlichen ... Weiterlesen
Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht vom 17.02.2015: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... Fachanwaltstipp für Vermieter: Das Gesetz enthält einige Ausnahmen und eröffnet damit Spielraum für Vermieter. Beliebter werden wird unter den neuen ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 12.02.2015: Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister
... Hiervon gibt es aber Ausnahmen, die man als Arbeitnehmer zur Vermeidung von Nachteilen unbedingt beachten sollte.Die Angemessenheit der Abfindungshöhe hängt ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 10.02.2015: MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann - Dr. Arens Partnerschaft
... Als privat erkannte E-Mails sind von der Kontrolle auszunehmen, wobei an Ausnahmen dann zu denken ist, wenn etwa der Verrat von Betriebsgeheimnissen über solche ... Weiterlesen
Sportrecht vom 03.02.2015: Rechtsanwalt Christoph Nebgen
... Wir lassen diese Ausnahmen hier mal weg.Schuld am Fehlverhalten des jeweiligen Fans habe nicht der Verein, sondern nur der Fan selbst, sagt Prof. Walker. Der ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 02.02.2015: Rechtsanwältin Marion Deinzer
... Ausnahmen wird die Rechtsprechung noch zu klären haben. Keinen Anspruch auf den Mindestlohn haben nach dem Gesetz:AuszubildendeKinder und Jugendliche im Sinne ... Weiterlesen
Ausländerrecht & Asylrecht vom 30.01.2015: Rechtsanwalt Volker Simon
... Deshalb seien Ausnahmen von der Visumspflicht prinzipiell eng auszulegen. Dem Ausländer solle kein Anreiz gegeben werden, nach der illegalen Einreise ... Weiterlesen
 
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