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Rechtstipps Ausnahmen und befreiungen

Arbeitsrecht vom 11.12.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... In Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen und Dienstvereinbarungen sind eng begrenzte Ausnahmen zulässig.5.11.2014Videos und weiterführende Informationen mit ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 05.08.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... Fachanwalt Bredereck: Naja, das sind ja doch schon einige Ausnahmen. Gibt es noch weitere? Fachanwalt Dineiger: Ja, es gibt noch eine Ausnahme für ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 04.07.2014: Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Verden hat einen Antrag der Staatsanwaltschaft auf vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis zurückgewiesen, da durchaus Ausnahmen von der Regelwirkung des § ... Weiterlesen
Steuerrecht vom 21.09.2012: Rechtsanwälte Piccolruaz & Müller
... Es gibt Ausnahmen, die (weiterhin) steuerfrei bleiben:Hauptwohnsitz: Steuerfrei bleibt der Verkauf von Eigenheimen und Eigentumswohnungen samt Grund und ... Weiterlesen
Arzthaftungsrecht vom 04.09.2012: Rechtsanwälte Modl & Coll.
...  Von dieser Regel, die die Rechtsprechung zu Gunsten der Patienten aus Billigkeitsgründen entwickelt hat, gibt es aber Ausnahmen zu Gunsten des Behandlers, die ... Weiterlesen
Unterhaltsrecht vom 11.08.2011: GKS Rechtsanwälte Geißler • Koepsell • Schneider
... Doch auch dies haben die BGH-Richter in ihrer Entscheidung entsprechend berücksichtigt und im Einzelfall Ausnahmen zugelassen!Der BGH-Fall kurz umrissenDie Mutter ... Weiterlesen
Kaufrecht vom 02.09.2009: GGR Rechtsanwälte
... : 39 O 25/08, entschieden, dass die pauschalierte Übernahme des Satzes gegen das Gebot der Deutlichkeit verstoßen würde, wenn die Möglichkeit bestehe, dass eine ... Weiterlesen
Verkehrsrecht vom 04.03.2014: Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Telefonieren am Steuer kostet z. Z. 40,00 EUR Bußgeld und einen Punkt in Flensburg. Das Bußgeld erhöht sich ab Mai auf 60,00 EUR. Unter bestimmten Voraussetzungen... Weiterlesen
Insolvenzrecht vom 23.07.2013: Rechtsanwalt Dr. Andreas M. Kramp
Nach der aktuellen Rechtslage können sich Schuldner über das gerichtliche Restschuldbefreiungsverfahren grundsätzlich auch von aufgelaufenen Unterhaltsrückständen... Weiterlesen
Ordnungswidrigkeitenrecht vom 17.06.2010: Rechtsanwalt Jan Marx
Allgemein:Das Fahrverbot, das eine Nebenfolge der Ahndung der Ordnungswidrigkeit darstellt, soll nach dem Willen des Gesetzgebers als „eindringliches... Weiterlesen
Urheberrecht & Medienrecht vom 23.01.2015: Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
... Ausnahmen hiervon gelten lediglich nach § 23 KUG bei Bildern von Personen der Zeitgeschichte, von Personen als Beiwerk zu einer Landschaft oder bei Bilder von ... Weiterlesen
Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht vom 23.01.2015: Juristische Redaktion anwalt.de
... Ausnahmen sind lediglich für den Fall vorgesehen, dass die Mietwohnung an ein Familienmitglied oder einen Angehörigen des Haushalts des Vermieters veräußert ... Weiterlesen
Urheberrecht & Medienrecht vom 20.01.2015: Rechtsanwalt David Geßner
... Von dem Grundsatz des Erfordernisses einer Einwilligung des Abgebildeten macht die Vorschrift des § 23 KUG Ausnahmen. So heißt es etwa in § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG, ... Weiterlesen
Strafrecht vom 19.01.2015: Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
... Hiervon gibt es allerdings Ausnahmen.Das Kammergericht Berlin kam zu dem Ergebnis, dass ein zuvor eingelegtes Rechtsmittel gegen das Urteil des Amtsgerichts ... Weiterlesen
Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht vom 19.01.2015: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
...     Ausnahmen wegen Vertragsverstößen des Mieters die den Vermieter nicht zur fristlosen oder ordentlichen Kündigung des Mietverhältnisses berechtigen würden 6 ... Weiterlesen
Urheberrecht & Medienrecht vom 15.01.2015: Dr. Wachs Rechtsanwälte
... Um dies abzuwenden, muss der Abgemahnte – Ausnahmen sind möglich – eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Mit dieser soll er sich verpflichten, ... Weiterlesen
Versicherungsrecht vom 15.01.2015: Kucklick Wilhelm Börger Wolf & Söllner - Fachanwälte
... Keine dieser drei Ausnahmen lag nach Auffassung des BVerfG vor. Die Frage der Richtlinienkonformität des Policenmodells war nach der vom Landgericht vertretenen ... Weiterlesen
Wettbewerbsrecht vom 15.01.2015: Rechtsanwältin Katharina Scharfenberg
... Das Urteil ist ein Beispiel für die Verknüpfungen des Wettbewerbsrechts mit der Vielzahl von Spezialgesetzen, welche die Vorschriften zu Werbung und des Wettbewerbs ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 14.01.2015: Kanzlei NOETHE LEGAL Rechtsanwälte
... Allerdings gibt es von diesem Grundsatz auch Ausnahmen, namentlich für ehrenamtlich Beschäftigte, Langzeitarbeitslose in den ersten sechs Monaten der Beschäftigung ... Weiterlesen
Verwaltungsrecht vom 13.01.2015: Juristische Redaktion anwalt.de
... Ausnahmen von dieser Regel dürfen nur zur Wahrung höher oder gleichwertiger Rechtsgüter erfolgen. Das bedeutet, dass weder das Umsatzinteresse der ... Weiterlesen
Medizinrecht vom 13.01.2015: Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer
... Es soll allerdings auch Ausnahmen vom Zwangsaufkauf geben: So sollen Ehepartner, Lebenspartner oder das Kind des Arztes nach wie vor das Nachbesetzungsverfahren ... Weiterlesen
Grundstücksrecht & Immobilienrecht vom 08.01.2015: Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert
Eigentümer bestehender Wohngebäude müssen im Jahr 2015 fristgerecht Maßnahmen durchführen, um Energie einzusparen. Bei einem Verstoß droht sonst ein... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 07.01.2015: Rechtsanwalt Denis König
... Ausnahmen sind nur zur Wahrung höher- oder gleichwertiger Rechtsgüter möglich. Dazu zählen nicht das Umsatzinteresse der Ladeninhaber und das alltägliche ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 07.01.2015: Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
... Grundsätzlich haben alle Arbeitnehmer einen Anspruch auf einen Stundenlohn in Höhe von € 8,50, jedoch gibt es hierzu Ausnahmen:AuszubildendePraktikanten unter ... Weiterlesen
Arbeitsrecht vom 05.01.2015: Rechtsanwalt Alexander Bredereck
... Relativ eindeutig ist die Begründung für die Ausnahmen für Callcenter. Da sagt das Bundesverwaltungsgericht eindeutig, dass das keine täglichen Verrichtungen ... Weiterlesen
 
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