1.162 Ergebnisse
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29.11.2018
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann
Die Eigentümerversammlung Die Eigentümerversammlung ist das wichtigste Organ einer jeden Wohnungseigentumsgemeinschaft. Alles was hier entschieden wird, hat Einfluss auf die Belange eines jeden einzelnen Eigentümers. Hier werden Beschlüsse …
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27.11.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Immer häufiger finden sich in Wohnraummietverträgen – gerade in den begehrten Lagen – Regelungen zum zeitlichen Ausschluss des Rechts zur Kündigung. Mieter werden so für mehrere Jahre an den Mietvertrag gebunden. Ob solche Regelungen …
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26.11.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
In einer Entscheidung aus dem Jahr 2018 hat sich das Landgericht Bremen (LG Bremen, Urteil vom 05.09.2018 – 1 S 281/17) mit der häufig streitigen Frage beschäftigt, wann der Vermieter verpflichtet ist, die Ursache für einen Feuchtigkeits- …
BGH: Renovierungspflicht kann nicht auf neuen Mieter übertragen werden – Stärkung des Mieterschutzes
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22.11.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Das jüngste BGH-Urteil zu Schönheitsreparaturen klärt wieder ein wichtiges Detail der Renovierungspflicht. Wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit Urteil im August 2018 entschied, wird die Pflicht der Mieter zur Renovierung durch …
Mietrecht: Anbau eines Fahrstuhls an mehrstöckiges Wohnhaus ist keine Luxussanierung – D/ENG Version
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21.11.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Wie das Amtsgericht Brandenburg a. d. Havel mit Urteil vom 31.08.2018 entschied, stellt der Anbau eines Fahrstuhls an ein mehrstöckiges Wohnhaus keine Luxussanierung dar, sondern eine Modernisierungsmaßnahme gemäß § 555 b Nr. 4 und 5 BGB. …
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18.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Malte Hohn
Eine wichtige Entscheidung aus dem Bereich der Mieterhöhung hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 17. Oktober 2018 getroffen. Die Entscheidung ist noch nicht veröffentlicht, es liegt aber immerhin schon die Pressemitteilung vor (VIII ZR …
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17.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Malte Hohn
Ab und an kommt es vor, dass Wohnungseigentümer mit der Zahlung ihres Hausgeldes in Rückstand geraten. Sollen diese Rückstände gerichtlich geltend gemacht werden, ist es nicht damit getan, einen Auszug des Wohngeldkontos auszudrucken und an …
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16.11.2018
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Wird der Mieter auf Räumung der Wohnung verklagt, dann kann er unabhängig von einem eventuellen Widerspruchsrecht nach der Sozialklausel eine Räumungsfrist beantragen. Diesen Antrag muss er vor Schluss der letzten mündlichen Verhandlung …
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05.11.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Das Wichtigste zur Mieterhöhung – Kurzüberblick: Eine Mieterhöhung kann vertraglich in Form einer Staffel- oder Indexmiete vereinbart werden. Gibt es keine solche Regelung im Mietvertrag, kann der Vermieter eine Mieterhöhung zur Anpassung …
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31.10.2018
von Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo
Wie bereits in meinem Ausgangsbeitrag geschildert, bestehen für die WEG und auch den Verwalter einige Spielräume und Freiheiten bei der Verwaltung der Angelegenheiten einer WEG. Es gibt dabei auch keine gesetzliche Vorgabe, wie die …
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30.10.2018
von Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo
Wie bereits in meinem vorherigen Beitrag angekündigt, möchte ich heute auf eine der häufigsten Fragen bei der Beratung von Eigentümern eingehen: innerhalb welcher Frist muss der Verwalter eigentlich die Jahresabrechnung erstellen und welche …
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29.10.2018
von Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo
Da ich mich in den letzten Jahren intensiv und in den unterschiedlichsten Konstellationen mit der Vermögensverwaltung in der WEG – und dabei insbesondere der Jahresabrechnung – beschäftigt habe, möchte ich Ihnen heute einen Überblick über …
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19.10.2018
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Zum Schutz des Mieters vor Obdachlosigkeit in der Insolvenz gilt gemäß § 112 InsO die sog. Kündigungssperre. Danach darf das Mietverhältnis über selbstgenutzten Wohnraum des Schuldners nicht gekündigt werden wegen rückständiger Mieten, die …
Wohnungseigentumskauf – rechtliche Hinweise / residential property purchase & real estate investment
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04.10.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Während in den Metropolen Berlin, Hamburg, München, Düsseldorf und Frankfurt die Preise für die Mieten kontinuierlich in die Höhe schießen, nehmen dies bundesweit immer mehr Menschen zum Anlass, eine Eigentumswohnung zu kaufen. Sie kann …
BGH: Abmahnung gg. Wohnungseigentümer wegen fortgesetzten gemeinschaftswidrigen Verhaltens/ENG below
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25.09.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob vor der Einleitung eines Verfahrens zur Entziehung des Wohnungseigentums nach § 18 Abs. 1 WEG zwingend eine Abmahnung erforderlich ist und dazu Folgendes ausgeführt: „Grundsätzlich …
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20.09.2018
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Der Vermieter kann eine fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzuges mit einer hilfsweisen ordentlichen Kündigung verbinden. Eine Nachzahlung der Rückstände kann nur die fristlose Kündigung heilen. Die Wirksamkeit der ordentlichen Kündigung …
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09.11.2018
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Die Pflegeimmobilie als Renditeobjekt hat sich vom weithin unbeachteten Geheimtipp zum Shooting-Star der neuen Immobilien-Investitionen von Kleinanlegern entwickelt. Was früher nahezu ausschließlich für Großinvestoren und Fondsbetreiber …
BGH: Instandsetzungs- u. Erhaltungspflicht des Vermieters, auch wenn Mieter die Wohnung nicht nutzt!
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19.09.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Wie der höchste Gerichtshof in Zivilsachen, der BGH am 22.08.2018 mit neuestem Urteil entschied, ist ein Vermieter auch dann verpflichtet, die Mietwohnung in einem vertragsgemäßen Zustand zu erhalten, wenn der Mieter sie gar nicht nutzt. Es …
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06.09.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Der BGH hat nun mit neuester Rechtsprechung klargestellt: Zieht der/die Mieter/in aus der Wohnung aus, muss er/sie diese nicht selbst streichen und renovieren, sofern sie beim Einzug unrenoviert war. Diese Regelung gilt auch dann, wenn sich …
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06.09.2018
von Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo
I. Arten von Wohngemeinschaften (in mietrechtlicher Hinsicht) Vielen Bewohnern/Mitgliedern einer „WG“ ist nicht klar, „ wie das jetzt mietrechtlich überhaupt ist “. Oft erreichen mich Fragen wie „ wie komme ich aus dem Mietvertrag raus und …
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23.08.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Vor allem in der sog. juristisch nicht forcierten Öffentlichkeit treibt es immer wieder den Mythos der angeblichen Mietpreis-Abzocke in Deutschland herum. Doch was ist dran an dem so oft beklagten vermeintlichen Phänomen? Oder ist …
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21.08.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Mit Urteil vom 30.05.2018 hat der Bundesgerichtshof nun auch die erwartete Kehrtwende im Hinblick auf die Betriebskosten vollzogen, wenn tatsächliche und vertraglich vereinbarte Fläche voneinander abweichen. Er folgt der Linie des Urteils …
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14.08.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Wie bereits berichtet, stellt eine Entscheidung der 67. Kammer des Landgerichts Berlin die Wirksamkeit nahezu sämtlicher Schönheitsreparaturklauseln in Wohnraummietverträgen in Frage (LG Berlin, Urteil vom 09.03.2017 - 67 S 7/17 ). Nunmehr …
BGH stärkt Vermieter im Falle der Mieterhöhung durch Sachverständigengutachten ohne Besichtigung/ENG
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06.08.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
BGH: Mieterhöhung mit Sachverständigengutachten auch wirksam, wenn Sachverständige/r die Wohnung nicht besichtigt hat Mit aktuellem Urteil des BGH (BGH VIII ZR 190/17) ist eine Mieterhöhungserklärung, die mit einem Sachverständigengutachten …