384 Ergebnisse für Internationale Marke

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Fehlende Angaben der Handelsregistereintragung und USt-Identifikationsnummer sind Bagatellverstöße
Fehlende Angaben der Handelsregistereintragung und USt-Identifikationsnummer sind Bagatellverstöße
| 03.09.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung, Schönheitsreparaturen, Betriebskosten usw …
Verspätung bei Zwischenlandung ist für Ausgleichsanspruch unbeachtlich
Verspätung bei Zwischenlandung ist für Ausgleichsanspruch unbeachtlich
| 16.07.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung …
Keine Erhöhung der Betriebskostenvorauszahlungen bei fehlerhafter Abrechnung
Keine Erhöhung der Betriebskostenvorauszahlungen bei fehlerhafter Abrechnung
| 11.07.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung …
Inhaltlich korrekte Nebenkostenabrechnung ist Voraussetzung für Anpassung der Vorauszahlung
Inhaltlich korrekte Nebenkostenabrechnung ist Voraussetzung für Anpassung der Vorauszahlung
| 23.05.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung, Schönheitsreparaturen, Betriebskosten usw …
Der De-Mail-Dienst ist startbereit
Der De-Mail-Dienst ist startbereit
| 14.03.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
International GmbH und die Mentana-Claimsoft GmbH. Derzeit befinden sich noch United Internet (mit den Marken GMX, WEB.DE und 1&1) im Zulassungsverfahren. Bevor allerdings ein Anbieter ein Zertifikat erhält, dass zugleich …
Bundesgerichtshof zum urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen
Bundesgerichtshof zum urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen
| 11.11.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… im entschiedenen Fall nicht darlegen und beweisen, sodass der Bundesgerichtshof dem Kletternetz urheberrechtlichen Schutz versagte. Greifen Schutzrechte wie Patent, Geschmacksmuster oder Marke nicht ein, kann eine Nachahmung aufgrund des ergänzenden …
Abmahnung Rechtsanwälte FPS für Cartier International AG wegen Uhr der Marke Cartier Santos
Abmahnung Rechtsanwälte FPS für Cartier International AG wegen Uhr der Marke Cartier Santos
| 09.06.2011 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Abmahnschreiben gehört die Firma Cartier International AG zur Cartier-Gruppe innerhalb des Richemont-Konzerns, einem Konzern, der international und auch in Deutschland unter zahlreichen Marken Luxusgüter, wie unter anderem Uhren und Schmuck …
Schutz der Unternehmens- und Firmenbezeichnung durch das Markenrecht
Schutz der Unternehmens- und Firmenbezeichnung durch das Markenrecht
| 29.04.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… sich dann auf die beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen. Ein Unternehmenskennzeichen kann auch als Gemeinschaftsmarke in Europa oder als Internationale Marke angemeldet werden. Wichtigste Voraussetzungen für die Eintragung …
Welche Möglichkeiten habe ich, mein Design zu schützen?
Welche Möglichkeiten habe ich, mein Design zu schützen?
| 28.04.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Auch hier gibt es die Möglichkeit, eine deutsche, europäische oder internationale Marke eintragen zu lassen. Eine Marke kann aber auch für den Schutz des Designs selbst in Betracht kommen. Denn es besteht grundsätzlich die Möglichkeit …
Was ist eine „Gemeinschaftsmarke“?
Was ist eine „Gemeinschaftsmarke“?
| 27.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… sog. „Erstbegehungsgefahr")", „ Markenrecht, 3. Teil: MARKENANMELDUNG - Wann die Anmeldung deutscher, EU- und/oder internationaler Marken sinnvoll ist", „ Markenrecht, 4. Teil: MARKENVERWALTUNG " sowie die Ratgeber-Folge bzgl. „Haftpflicht, Schadensersatz": „ Was bedeutet "Gewerblicher Rechtsschutz" oder "IP-Law"? "
Markenrecht, 7. Teil: MARKENBEWERTUNG
Markenrecht, 7. Teil: MARKENBEWERTUNG
| 24.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Kennen Sie den Wert Ihrer Marke? Der Markenwert spielt die zentrale Rolle etwa bei der Bestimmung von Lizenzgebühren bei der Lizenzierung einer Marke und bei der Bestimmung des Kaufpreises beim Markenkauf oder -verkauf. Der Wert …
Markenrecht, 5. Teil: MARKENÜBERWACHUNG
Markenrecht, 5. Teil: MARKENÜBERWACHUNG
| 20.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… den Binnenmarkt (HABM) in Alicante sowie bei internationalen Marken die Registrierungen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO - World Intellectual Property Organization) in Genf. Zudem können die Markenregister zahlreicher weiterer …
Markenrecht, 4. Teil: MARKENVERWALTUNG
Markenrecht, 4. Teil: MARKENVERWALTUNG
| 19.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… MARKENRECHERCHE ist ein „Muss" - denn schon aufgrund der bloßen Anmeldung einer verwechslungsrelevanten Marke können Sie abgemahnt werden (sog. „Erstbegehungsgefahr")" „Markenrecht, 3. Teil: MARKENANMELDUNG - Wann die Anmeldung deutscher, EU- und/oder internationaler Marken sinnvoll ist."
Markenrecht, 3. Teil: MARKENANMELDUNG
Markenrecht, 3. Teil: MARKENANMELDUNG
| 18.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… sind der Schlüssel zu dieser Positionierung. Ihre Unternehmens-, Dienstleistungs- und sonstigen Marken sollten daher professionell durch die Anmeldung von deutschen, EU- und/oder internationalen Marken geschützt sein. I. DE-Marken DE-Marken, also …
Markenrecht, 2. Teil: MARKENRECHERCHE ist ein „Muss“ - Stopp das Vertriebs eines neuen Produktes
Markenrecht, 2. Teil: MARKENRECHERCHE ist ein „Muss“ - Stopp das Vertriebs eines neuen Produktes
| 17.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Die Recherchen erfolgen dabei im deutschen Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München, dem europäischen Markenregister beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante sowie bei internationalen
Markenrecht, 1. Teil: Warum MARKENFINDUNG wichtig ist
Markenrecht, 1. Teil: Warum MARKENFINDUNG wichtig ist
| 14.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Fast 74000 Marken wurden allein im Jahr 2010 in Deutschland angemeldet. Damit sind über 800.000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Nimmt man EU- und internationale Marken hinzu, beanspruchen weit über eine Million Marken
Abmahnung - Worum geht es dabei?
Abmahnung - Worum geht es dabei?
| 11.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Schutzrechte sind etwa Marken, Patente und Geschmacksmuster (Designs). In Österreich ist anstatt des Begriffes Abmahnung die Bezeichnung „Unterlassungsaufforderung" verbreitet. II. Rechtsgrundlage der Abmahnung Die Abmahnung …
Export & Import von Markenware - Der Erschöpfungsgrundsatz nach § 24 MarkenG
Export & Import von Markenware - Der Erschöpfungsgrundsatz nach § 24 MarkenG
| 19.11.2010 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… und Export), insbesondere wenn dabei die EU-Außengrenzen überschritten werden. Markenrechte (ebenso wie andere eingetragene Schutzrechte wie Geschmackmuster und Patente) wirken nur innerhalb eines regional abgegrenzten Schutzbereichs. DE-Marken
Keine Markenverletzung durch Registrierung von WM-Marken
Keine Markenverletzung durch Registrierung von WM-Marken
| 12.07.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… dieser Marken und berief sich dabei auf nationale und internationale Marken wie z.B. „SOUTH AFRICA 2010" bzw. auf einen Werktitelschutz an der der Bezeichnung „WM 2010". Der BGH, Urt. v. 12.11.2009 (Az.: I ZR 183/07) erteilte dem Löschungsverlangen …
OLG Hamm: Werbung mit tatsächlich nicht existierender „internationaler Marke“ wettbewerbswidrig
OLG Hamm: Werbung mit tatsächlich nicht existierender „internationaler Marke“ wettbewerbswidrig
| 14.12.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 09.06.2009 (Az. 4 U 222/08) entschieden, dass die Werbung mit der Angabe "Die große internationale Marke" eine wettbewerbswidrige Irreführung darstellt, wenn für die beworbene Marke tatsächlich nur …
Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Internetverstößen
Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Internetverstößen
| 25.11.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine in Deutschland eingetragene Marke wurde als Domainnamen einer ausländischen Internetseite verwendet, deren Sprache allerdings deutsch war. Der Markeninhaber sah darin eine Verletzung seines Markenrechts und klagte vor einem deutschen …
Die Marke - IR-Marke (International Registrierte Marke)
Die Marke - IR-Marke (International Registrierte Marke)
| 18.11.2009 von Rechtsanwalt Max Postulka
… kann eine IR-Marke nicht angemeldet werden. Zudem kann eine Internationale Registrierung auf eine angemeldete oder bereits eingetragene Gemeinschaftsmarke, welche als Basismarke dient, gestützt werden. Die amtlichen Kosten für IR …
Anspruch des Einzelhändlers auf Belieferung mit Markenware
Anspruch des Einzelhändlers auf Belieferung mit Markenware
| 16.05.2008 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Kartellrecht wird meist nur in Verbindung mit international agierenden Konzernen wahrgenommen – etwa wenn gegen Microsoft mal wieder wegen unzulässiger Gestaltung seiner Software von der EU-Kommission ein Bußgeld in Höhe hunderter …
Gewerbliche Schutzrechte I: Die Marke
Gewerbliche Schutzrechte I: Die Marke
| 12.06.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… zwischen Deutschen Marken, EU-Marken und international geschützten Marken, die ihren Schutzbereich innerhalb der jeweiligen regionalen Grenzen entfalten. Auf europäischer Ebene bietet die Gemeinschaftsmarke wirkungsvollen Markenschutz: So …