131 Ergebnisse für Rücktritt

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Richtlinienkonforme Auslegung der Beweislastumkehr im Kaufrecht
Richtlinienkonforme Auslegung der Beweislastumkehr im Kaufrecht
14.09.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Die Regelung des § 476 BGB, wonach bei einem Verbrauchsgüterkauf in den Fällen, in denen sich innerhalb von sechs Monaten nach Gefahrübergang ein Sachmangel zeigt, vermutet wird, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war, ist …
Mängel richtig rügen und Rücktritt vorbereiten!
Mängel richtig rügen und Rücktritt vorbereiten!
| 08.09.2021 von Rechtsanwalt Frank Glaser
Wie rüge ich Mängel richtig? Nicht immer stellen sich Kaufgegenstände als mangelfrei heraus. Aber was sind dann Möglichkeiten des Käufers im Rahmen des Gewährleistungsrechts? Kann er nach dem Setzen einer Frist zur Leistung oder …
Rücktritt vom Vertrag – in der Regel nur mit vorheriger Setzung einer Frist zur Nacherfüllung
Rücktritt vom Vertrag – in der Regel nur mit vorheriger Setzung einer Frist zur Nacherfüllung
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Zur Darlegung der Problemstellung eine Anekdote aus der Rubrik „Vor Gericht, unverhofft kommt oft.“ In einem hier über die Kanzlei betreuten Fall stritt ein Auftraggeber mit dem Mandanten, einem Werkunternehmer, über die Rückabwicklung …
Gebrauchtwagenkauf: Kein Mangel bei kaputten Dichtungen oder Verschleißteilen (AG Limburg, 09.11.2020 – 4 V 393/20)
Gebrauchtwagenkauf: Kein Mangel bei kaputten Dichtungen oder Verschleißteilen (AG Limburg, 09.11.2020 – 4 V 393/20)
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Sehr häufig kommt es beim Gebrauchtwagenkauf nachträglich zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten. Häufig behaupten Käufer das Vorliegen eines Mangels und wollen den Kaufpreis mindern oder gar vom Kaufvertrag zurücktreten. Dies gilt …
Negative Beschaffenheitsvereinbarung bei Grundstückskaufvertrag
Negative Beschaffenheitsvereinbarung bei Grundstückskaufvertrag
| 02.06.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Öffentliche Äußerungen vor Vertragsschluss bestimmen die Eigenschaft einer Sache, die der Käufer erwarten kann, nicht, wenn und soweit die Vertragsparteien eine abweichende Beschaffenheit des Kaufobjektes vereinbart haben. Regeln die …
Rückforderung einer Schenkung zum Immobilienerwerb durch Eltern des nichtehelichen Partners
Rückforderung einer Schenkung zum Immobilienerwerb durch Eltern des nichtehelichen Partners
| 21.05.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Die Vorstellung des Schenkers, dass eine zugewandte Immobilie vom eigenen Kind und dessen Partner dauerhaft als gemeinschaftliche (Familien-)Wohnung genutzt wird, kann die Geschäftsgrundlage für einen Schenkungsvertrag bilden. Hierfür …
Aufhebungsvertrag unterschrieben – Was nun?   Möglichkeiten der Rückgängigmachung
Aufhebungsvertrag unterschrieben – Was nun? Möglichkeiten der Rückgängigmachung
| 12.05.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Sie sind Arbeitnehmer haben einen Aufhebungsvertrag unterzeichnet und möchten diesen Vertrag rückgängig machen? Zunächst müssen Sie wissen, dass grundsätzlich sämtliche Verträge, die geschlossen werden, ihre Gültigkeit behalten, es sei …
Der Aufhebungsvertrag – was muss ich dabei beachten?
Der Aufhebungsvertrag – was muss ich dabei beachten?
| 19.07.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Sie stehen vor der Wahl einen Aufhebungsvertrag zu unterscheiben oder Sie möchten einen Aufhebungsvertrag entwerfen? Dann müssen Sie über den Inhalt und die Folgen eines solchen Vertragsschlusses gut informiert sein. Der Aufhebungsvertrag, …
Diese Rechte haben betrogene Dieselbesitzer im Abgasskandal
Diese Rechte haben betrogene Dieselbesitzer im Abgasskandal
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Der Dieselskandal hat auch fünf Jahre nach seiner Aufdeckung noch nicht an Aktualität verloren. Noch immer warten Verbraucher, die durch den Kauf eines Betrugsdiesels viel Geld verloren haben, auf Schadensersatz von den Autoherstellern – …
United Media AG: Kündigung Internetsystemvertrag? SSL-Basic, Suchmaschinenoptimierung-Paket
United Media AG: Kündigung Internetsystemvertrag? SSL-Basic, Suchmaschinenoptimierung-Paket
| 04.11.2020 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die United Media AG gehört zur Euroweb Group ( https://www.euroweb.de/euroweb-group/ ) und bietet sog. Internetsystemverträge an. Diese beinhalten teilweise neben der Erstellung der Homepage (Layout) und Webhosting auch andere …
Verjährungshemmung bei Forderung wenn Leasingnehmer Gewährleistungsprozess gg. Lieferanten führt?
Verjährungshemmung bei Forderung wenn Leasingnehmer Gewährleistungsprozess gg. Lieferanten führt?
| 28.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der BGH hat mit Urteil vom 16.09.2015 (Az. VIII ZR 119/14) u.a. entschieden, dass eine auf die Rückabwicklung des Kaufvertrages abzielende Klage des Leasingnehmers gegen den Lieferanten die Verjährung der Forderung des Leasinggebers gegen …
Freiwilliges Wiederholen der Klassenstufe in der Grundschule
Freiwilliges Wiederholen der Klassenstufe in der Grundschule
| 21.10.2020 von Rechtsanwältin Lea Comans
Nicht selten sind Eltern der Auffassung, dass es dem eigenen Kind zugutekommen würde, wenn es die Jahrgangsstufe wiederholt. Die Gründe hierfür sind verschieden und beruhen häufig auf den normierten Gründen des Lern- und …
Werkvertrag / Bauvertrag  - Mitwirkungspflicht als Auftragnehmer
Werkvertrag / Bauvertrag - Mitwirkungspflicht als Auftragnehmer
| 04.09.2020 von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
Einen Grundsatz, den Sie als Auftragnehmer unbedingt beherzigen sollten - nein müssen ! Vergessen Sie niemals Bedenken anzumelden, wenn Sie nur den leisesten Zweifel haben, es könnte ein Problem seitens des Auftragnehmers geben. Ein …
Schutzmasken-Lieferanten: Unbezahlte Rechnungsbeträge! Was tun? Anwalts-Info!
Schutzmasken-Lieferanten: Unbezahlte Rechnungsbeträge! Was tun? Anwalts-Info!
| 14.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Maskenlieferanten, die in der Hochzeit der Corona-Krise Atemschutzmasken im großen Stil verkauft haben, sitzen teilweise auf hohen unbezahlten Rechnungsbeträgen für die gelieferten Schutzmasken, Käufer/Abnehmer berufen sich nach Beobachtung …
Straffreie Rückzahlung von Corona-Soforthilfen?
Straffreie Rückzahlung von Corona-Soforthilfen?
| 15.06.2020 von Rechtsanwalt Matthias Kassner LL.M.
Im Rahmen der Coronakrise haben Bund und Länder verschiedene Hilfsprogramme aufgelegt, in Form von Darlehen, Bürgschaften sowie als nicht rückzahlbare Zuschüsse. Besonders unbürokratisch sollten dabei die sog. Corona-Soforthilfen eine …
Corona: Vertrag nicht erfüllt, Veranstaltung abgesagt – was muss ich tun? Was gilt?
Corona: Vertrag nicht erfüllt, Veranstaltung abgesagt – was muss ich tun? Was gilt?
| 06.01.2021 von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Die ersten Fragen zu Corona in meiner Kanzlei betrafen die Absagen von Veranstaltungen wie der ITB, aber auch andere Messen und Großereignisse wie Fußballspiele sowie Filmdrehs usw. Inzwischen sind aber fast sämtliche Verträge und …
Kreuzfahrten wegen Corona abgesagt
Kreuzfahrten wegen Corona abgesagt
| 10.03.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Ganz gleich, ob es sich bei Ihrer Reise um eine Kreuzfahrt oder eine Reise anderer Art handelt – wurde diese aufgrund des kursierenden Coronavirus abgesagt, stehen Sie nicht ohne Rechte dar. Schon mehrere Kreuzfahrtveranstalter haben ihre …
Coronavirus in Deutschland: Was deutsche Reisende nun wissen müssen
Coronavirus in Deutschland: Was deutsche Reisende nun wissen müssen
| 02.03.2020 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Es ist erschreckend – das Coronavirus breitet sich scheinbar unaufhaltsam aus. Auch in Deutschland mehren sich die Fälle und erkrankte Menschen werden isoliert. Hygieneartikel werden knapp. Doch was passiert mit Deutschland-Urlaubern, wenn …
Oberlandesgerichte zum Abgasskandal
Oberlandesgerichte zum Abgasskandal
| 09.02.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Immer wieder mussten sich in Deutschland die Oberlandesgerichte mit Fragen zum Dieselabgasskandal beschäftigen. Eine kleine Auswahl an interessanten Entscheidungen verschiedener Oberlandesgerichte lesen Sie hier! OLG Naumburg Das OLG …
Coronavirus: Was Reisende jetzt wissen müssen
Coronavirus: Was Reisende jetzt wissen müssen
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Spätestens seitdem die Regierung der Chinesischen Volksrepublik die Stadt Wuhan unter Quarantäne gestellt hat, stellt sich für die Urlauber die Frage, ob die gebuchten Reisen wie geplant stattfinden. Zwar gab es bislang etwa im Vergleich …
Französisches Immobilienrecht – Kauf, Verkauf und Schenkung von Häusern und Wohnungen in Frankreich
Französisches Immobilienrecht – Kauf, Verkauf und Schenkung von Häusern und Wohnungen in Frankreich
| 25.10.2019 von Rechtsanwältin Dr. Cécile Walzer
Fast jeder kennt den Traum eines Hauses oder einer Ferienwohnung in der Provence, der Bretagne oder an der französischen Riviera. Wer den Schritt tatsächlich wagt und sich für den Kauf seines Ferienhauses entscheidet, sollte sich bewusst …
Tatvorwurf: Versuch der Steuerhinterziehung- ein Fachanwalt hilft!
Tatvorwurf: Versuch der Steuerhinterziehung- ein Fachanwalt hilft!
| 19.08.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Rechtsanwalt Andreas Junge erläutert in diesem Artikel die Verteidigung gegen den Vorwurf der versuchten Steuerhinterziehung.. Er ist Fachanwalt für Strafrecht und zertifizierter Berater im Steuerstrafrecht. Er verteidigt seit Jahren …
Die Risiken der Musterfeststellungsklage und sinnvolle Alternativen
Die Risiken der Musterfeststellungsklage und sinnvolle Alternativen
| 26.04.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Welche Alternativen zur Musterfeststellungsklage gibt es? Die schnellere und womöglich erfolgversprechendere Möglichkeit ist die Einzelklage. Mithilfe eines erfahrenen Anwalts wird der individuelle Anspruch der VW-Kunden (gerichtlich) …
Diesel-Abgasskandal: Fahrverbot rechtmäßig!
Diesel-Abgasskandal: Fahrverbot rechtmäßig!
| 20.04.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hielt in seinem Beschluss (20.03.2019 – AZ 2 B 261/19) fest, dass die Betriebsuntersagung für Fahrzeuge mit Abschalteinrichtung rechtmäßig ist, wenn der Fahrzeughalter im Rahmen einer Rückrufaktion …