41 Ergebnisse für Internet
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18.09.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… es auch eine Rolle, dass Rundfunkprogramme auch über das Internet verbreitet würden. Aus diesem Grund könne nach Ansicht des Senats nicht mehr verlässlich festgestellt werden, welche Geräte letztendlich benutzt werden. Aufgrund dieser Tatsache dürfe …
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16.09.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… nicht um eine in die Gesetzgebungskompetenz des Bundes fallende Steuer, sondern um einen Beitrag im abgabenrechtlichen Sinn. Aus diesem Grund sei hier auch das Land Rheinland-Pfalz für die Neuregelung der Rundfunkfinanzierung zuständig. Die Entscheidung zeigt, dass die im Internet kursierenden Argumente gegen die Rechtmäßigkeit in der Regel nicht überzeugend sind.
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12.01.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Jahr 201.500 Euro. Vor der Zulassung zum Spiel hatte der Angeklagte allerdings Nutzungsbedingungen akzeptiert, die darauf hinwiesen, dass Internet-Glücksspiele in einigen Ländern verboten seien. Diese Nutzungsbedingungen enthielten ferner …
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07.01.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… mit Computersabotage begeht. Im vorliegenden Fall hatte der Angeklagte selbst regelmäßig Pferde- und Fußballwetten betrieben. Da er täglich ausgiebig das Internet nutzte und enormen Spaß an der Auslotung der damit verbundenen technischen Möglichkeiten …
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11.08.2014
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… ist, wenn eine Internetseite ein kostenpflichtiges Angebot enthält und auf diese Zahlungsverpflichtung nicht deutlich hingewiesen wird. Im vorliegenden Fall betrieben die Angeklagten im Internet verschiedene kostenpflichtige Webseiten, die Routenplaner …
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03.06.2014
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Gerade in der Zeit von November/Dezember überlegen sich viele Deutsche, wo sie sich am besten für Silvester mit Feuerwerksartikeln eindecken. Immer mehr Leute stoßen dabei im Internet auf Angebote, wo man sich ganzjährig …
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28.05.2014
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… kann, wenn er im Internet scherzhaft einen Amoklauf androht. Eine Strafbarkeit besteht jedoch dann nicht, wenn der Interneteintrag unter der Annahme erfolgte, er werde nur von den engsten Freunden gelesen. Im vorliegenden Fall postete der Angeklagte …
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03.04.2014
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Detmold hat mit einem Urteil vom 28.08.2013, Aktenzeichen: 4 Ns 41 Js 398/12 AK: 162/13 , den angeklagten Inhaber eines Internet-Cafés wegen fahrlässiger Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt …
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03.03.2014
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Kaum jemand weiß, dass Urheberrechtsverletzungen im Internet neben zivilrechtlichen Folgen auch in strafrechtlicher Sicht relevant sein können. Gerade die Musikindustrie hat in der Vergangenheit versucht, durch öffentlichkeitswirksame …
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29.01.2014
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Im Zeitalter von Internet ist die sogenannter "Cyberkriminalität" stark verbreitet. Die Erscheinungsformen sind sehr vielfältig; Beispiele sind Internetbetrug, das Ausspähen von Daten, Verstöße gegen das Verbreitungsverbot …
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12.12.2013
von K & K Rechtsanwälte Dr. Kreienberg & Kuntz
Aktuell mahnt die Kanzlei U+C aus Regensburg massenhaft wegen Nutzung eines Pornoportals "redtube.com" ab. Diese Kanzlei wurde bereits durch den gescheiterten Versuch, am 01.09.2012 einen "Pornopranger" im Internet einzurichten bekannt …
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23.01.2013
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… zum individuellen Spielen oder zum gemeinsamen Spielen in Netzwerken oder über das Internet verwendet werden. Die Stadt verlangte auf dieser Grundlage von der Betreiberin eines Internetcafés mit 8 PC eine Vergnügungssteuer in Höhe von 2880,- € für …
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04.01.2013
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Düsseldorf hat mit einem Urteil 16.11.2012 , Aktenzeichen: 12 O 438/10 , entschieden, dass einem Model für die Veröffentlichung von Nacktbildern im Internet neben Unterlassungsansprüchen auch Schmerzensgeldansprüche …
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10.09.2012
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Hamburg hat am 21.03.2012, Aktenzeichen: 608 KLs 8/11 , sieben Angeklagte wegen des Betreibens von Kostenfallen im Internet zu Freiheitsstrafen zwischen einem Jahr und 3 Jahren und 9 Monaten sowie zu Geldstrafen verurteilt …
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31.08.2012
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… wird. Seit 2005 hat der Beamte in mehreren Fällen über das Internet in seiner Wohnung Videofilme mit kinderpornographischem Inhalt auf seinem Computer gespeichert. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der Beamte sich des Verschaffens …
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23.08.2012
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… der Rechtsverhältnisse der Prostituierten sei deren Tätigkeit nun legalisiert. Sexuelle Dienstleistungen würden in der Boulevardpresse und im Internet umfangreich beworben, Prostituierte wendeten sich mit ihrem Angebot an andere Personen …
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05.07.2012
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Nach einer im Mai getroffenen Entscheidung des Bundesfinanzhofs droht vielen Ebay-Verkäufern eine Umsatzsteuernachzahlung. Wer regelmäßig im Internet Gegenstände verkauft muss damit rechnet, dass bei ihm eine „nachhaltige, unternehmerische …