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Risiko einer fristlosen Kündigung bei Aufnahme einer Konkurrenztätigkeit während eines Kündigungsschutzverfahrens?
Risiko einer fristlosen Kündigung bei Aufnahme einer Konkurrenztätigkeit während eines Kündigungsschutzverfahrens?
19.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Die oben genannte Fragestellung ergibt sich immer dann, wenn der Arbeitnehmer sich als Konkurrent des Arbeitgebers selbständig macht oder für einen Konkurrenten im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses während eines laufenden …
Abwicklungs- oder Dauertestamentsvollstreckung? Was gilt für den Testamentsvollstrecker in der Abwicklungsvollstreckung?
Abwicklungs- oder Dauertestamentsvollstreckung? Was gilt für den Testamentsvollstrecker in der Abwicklungsvollstreckung?
| 14.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
OLG München Beschl. 25.05.2023, 33 WX 36/23 I. Sachverhalt Das OLG München hatte sich im Mai mit der Frage zu befassen, ob die vom Erblasser als Testamentsvollstreckerin eingesetzte Ehefrau im Rahmen der Abwicklungsvollstreckung frei war, …
Betriebsbedingte Kündigung bei Auftragsverlagerung (Insourcing) im Konzern und internationaler Matrixstruktur
Betriebsbedingte Kündigung bei Auftragsverlagerung (Insourcing) im Konzern und internationaler Matrixstruktur
| 07.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung bei Auftragsverlagerung von Aufgaben im Konzern und bei internationalen Matrixstrukturen - Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten in einem anderen Konzernunternehmen 1. Ein Konzern ist ein …
Verjährung Pflichtteil droht - Einleitung eines Erbscheinverfahrens nicht immer zur Hemmung ausreichend
Verjährung Pflichtteil droht - Einleitung eines Erbscheinverfahrens nicht immer zur Hemmung ausreichend
| 06.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
1. Ausgangssituation Wann verjährt der Pflichtteilsanspruch? Pflichtteils- und Pflichtteilsergänzungsanspruch entstehen mit dem Erbfall. Sie müssen allerdings gefordert werden, ansonsten verjähren sie binnen drei Jahren ab dem Schluss des …
Vorsicht vor Gelbes Branchenbuch vom Branchenbuch Verlag
Vorsicht vor Gelbes Branchenbuch vom Branchenbuch Verlag
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Vorsicht vor Gelbes Branchenbuch vom Branchenbuch Verlag Gelbes Branchenbuch ist ein weiterer Abofallenbetreiber, der zurzeit Trickformulare versendet, um damit einen kostenpflichtigen Eintrag für den Branchenbuch Verlag zu ergattern. …
Warnung vor ES Premium GmbH und Rechnung nach Trickanruf
Warnung vor ES Premium GmbH und Rechnung nach Trickanruf
| 14.12.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor ES Premium GmbH und Rechnung nach Trickanruf ES Premium GmbH heißt ein weiterer Abofallenbetreiber, der versucht, mit Trickanrufen Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbstständige in eine kostenpflichtige Vertragsfalle zu …
Warnung vor Lokales Gewerbeverzeichnis und Rechnung nach Trickanruf
Warnung vor Lokales Gewerbeverzeichnis und Rechnung nach Trickanruf
| 13.12.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Lokales Gewerbeverzeichnis heißt die nächste Abofalle, mit der Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbstständige in eine kostenpflichtige Vertragsfalle gelockt werden sollen. Man bedient sich hier des sehr beliebten Trickanrufs, einer …
Urheberrechtsverstoß im Filesharing - Unwissentliches Angebot in Tauschbörsen
Urheberrechtsverstoß im Filesharing - Unwissentliches Angebot in Tauschbörsen
| 28.11.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Abmahnung Filesharing - was ist das und was kann man tun? Im Bereich des Filesharings von urheberrechtlich geschützten Inhalten wie Filmen, US-Serien, Musik oder Computerspielen gibt es viele rechtliche Fallstricke. Oftmals geschieht ein …
Abmahnungen im Markenrecht - Gefahren und Schutzmaßnahmen
Abmahnungen im Markenrecht - Gefahren und Schutzmaßnahmen
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Das Markenrecht schützt Unternehmen vor dem Missbrauch ihrer Marken und ist ein wichtiges Instrument, um den Ruf und den Wert einer Marke zu wahren. Doch trotz dieser Schutzmaßnahmen kommt es immer wieder vor, dass gefälschte Produkte als …
Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung wegen Filesharings im Internet
Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung wegen Filesharings im Internet
| 17.11.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Abmahnungen wegen Filesharings von Inhalten in Tauschbörsen sind ein weit verbreitetes Problem im Internet. Wenn man eine Abmahnung erhält, ist es wichtig, angemessen zu reagieren und die richtigen Schritte einzuleiten, um rechtliche …
EU Battery Regulation 2023: Lawyer advises on the EU BattVO
EU Battery Regulation 2023: Lawyer advises on the EU BattVO
16.11.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
EU Battery Regulation 2023: Lawyer advises on the EU BattVO The main objective of the new EU Battery Regulation is to conserve resources while ensuring climate and environmental protection. The background to this new EU Battery Regulation …
Softwarevertrag erstellen vom Anwalt – Fachanwalt berät zu Softwareverträgen
Softwarevertrag erstellen vom Anwalt – Fachanwalt berät zu Softwareverträgen
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Softwarevertrag erstellen vom Anwalt – Fachanwalt berät zu Softwareverträgen Einen Softwarevertrag zu erstellen ist für unsere Anwälte mit Schwerpunkt IT-Recht eine tägliche Aufgabe. Der Softwarevertrag stellt allerdings keinen klassischen …
Worum geht es bei einer Filesharing-Abmahnung?
Worum geht es bei einer Filesharing-Abmahnung?
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Im Bereich des Filesharings kommt es immer wieder zu Abmahnungen, in denen den Betroffenen vorgeworfen wird, ein illegales Tauschangebot in einer Tauschbörse gemacht zu haben. Viele sind sich jedoch nicht bewusst, dass sie in einer …
Klagen im Markenrecht - Konsequenzen und professionelle Hilfe wegen illegaler Markenfälschungen
Klagen im Markenrecht - Konsequenzen und professionelle Hilfe wegen illegaler Markenfälschungen
| 28.11.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Im Bereich des Markenrechts kann es zu rechtlichen Konsequenzen kommen, wenn man eine Abmahnung wegen des Imports illegaler Markenfälschungen in die EU erhalten hat, weil man diese Fälschungen auf Plattformen wie eBay oder Amazon …
Abmahnungen im Markenrecht - Schadensbegrenzung bei vom Zoll abgefangenen Fälschungen
Abmahnungen im Markenrecht - Schadensbegrenzung bei vom Zoll abgefangenen Fälschungen
| 10.11.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Das Bestellen von Waren aus China kann zu unvorhergesehenen rechtlichen Problemen führen, insbesondere wenn es sich um gefälschte Produkte handelt. Wenn diese gefälschten Waren vom Zoll abgefangen werden und die Rechte-Inhaber ihre Anwälte …
Abmahnungen im Internet Filesharing - Gefahren und professionelle Hilfe
Abmahnungen im Internet Filesharing - Gefahren und professionelle Hilfe
| 08.11.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Das Internet bietet uns zahlreiche Möglichkeiten, Dateien wie Filme, Musik und Serien zu teilen. Doch während das Filesharing auf den ersten Blick legal erscheinen mag, birgt es auch gewisse rechtliche Risiken. Eine dieser Risiken sind …
Abmahnung Filesharing Frommer Legal - AK Schäfer
Abmahnung Filesharing Frommer Legal - AK Schäfer
| 21.11.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Abmahnung Filesharing Frommer Legal – Unsere Hilfe für Sie In der heutigen digitalen Welt ist das Thema Filesharing und illegale Tauschbörsen allgegenwärtig. Dabei kann der Austausch urheberrechtlich geschützter Inhalte schnell zu …
MULPOR Company S.R.L. Rechnung abwehren – so geht’s!
MULPOR Company S.R.L. Rechnung abwehren – so geht’s!
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
MULPOR Company S.R.L. Rechnung abwehren – so geht’s! MULPOR Company S.R.L. heißt ein weiterer Abofallenbetreiber, der seit einigen Jahren sein Unwesen treibt. Ziel dieser Masche sind Gewerbetreibende, die eine Ausstellung auf einer Messe …
KANADA: Steuererklärung für deutsche Immobilienbesitzer bis 31.10.23 fällig
KANADA: Steuererklärung für deutsche Immobilienbesitzer bis 31.10.23 fällig
| 11.10.2023 von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
REMINDER: Die Abgabefrist für die neu eingeführte Underused Housing Tax für Immobilien in Kanada rückt zunehmend näher. Ursprünglich war der Stichtag für die Steuererklärung am 30.03.23 angesetzt, wurde jedoch von der Steuerbehörde auf den …
Digital Services Act (DSA) - what you need to do now!
Digital Services Act (DSA) - what you need to do now!
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Digital Services Act (DSA) - what you need to do now! The Digital Services Act (DSA) is the name of the regulation that, since 25 August 2023, has been aimed in particular at combating so-called disinformation ( find here the German version …
Blue GmbH Widerruf – Rechnung abwehren!!
Blue GmbH Widerruf – Rechnung abwehren!!
| 02.10.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Blue GmbH Widerruf – Rechnung abwehren!! Blue GmbH Widerruf ist ein häufiges Anliegen, das von unseren Mandanten an uns herangetragen wird. Einen Blue GmbH Widerruf Wollen Betroffene erreichen, die zuvor einer Abofalle der Blue GmbH …
Blue GmbH Urteile – so wehren Sie sich!
Blue GmbH Urteile – so wehren Sie sich!
| 01.10.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Blue GmbH Urteile – so wehren Sie sich! Blue GmbH Urteile gibt es mittlerweile zahlreich. Das liegt daran, dass der Abofallenbetreiber Blue GmbH aus Kleve sich nicht davor scheut, Klagen gegen seine „Kunden“ – oder besser: Opfer – zu …
BLUE GmbH: Blaues Auge durch Urteil vom Landgericht München I
BLUE GmbH: Blaues Auge durch Urteil vom Landgericht München I
| 28.09.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
BLUE GmbH: Blaues Auge durch Urteil vom Landgericht München I Die Blue GmbH ist ein Abofallenbetreiber, der seit Jahren versucht, Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbständige in eine kostenpflichtige Abofalle zu locken. Der hierbei …
Manuel Holleis Abmahnung Fake – reagieren Sie nicht!
Manuel Holleis Abmahnung Fake – reagieren Sie nicht!
| 22.09.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Manuel Holleis Abmahnung Fake – reagieren Sie nicht! Rechtsanwalt Manuel Holleis heißt die Überschrift über unzähligen Mails, die derzeit versendet werden. Inhalt dieser E-Mails sind angebliche Abmahnungen des vermeintlichen Rechtsanwalt …