152 Ergebnisse für Eingetragenes Design
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… und das Aussehen von Produkten zu schützen. Urheberrecht Als viertes gibt es noch das Urheberrecht. Beim Urheberrecht ist die Besonderheit, dass es sich anders als beim Patent bei der Marke oder beim eingetragenen Design nicht um …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
… exotische Früchten oder auch um so genanntes Designer Food. Dabei muss man Novel Food vom so genannten Functional Food unterscheiden, welchem zusätzlich noch ein positiver Effekt für die Gesundheit nachgesagt wird. Auch von gentechnisch veränderten …
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03.03.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Bildmarke: Toile Monogram = Monogram -Canvas-Muster (000015602) Daneben ist Louis Vuitton Inhaberin einer Vielzahl eingetragener Designs- bzw. Geschmacksmuster, wie z.B. für Taschen der Produktlinie „Lockit“. Gegenstand der Abmahnungen …
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06.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
… vorsehen. Wer zusätzlich Markenschutz in UK wünscht, muss dort entweder eine nationale Marke anmelden oder das IR-Markenschutzsystem nutzen und dabei UK als Vertragsstaat benennen. 2. Eingetragene Unionsmarken Wer zum 31.12.2020 über …
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01.12.2020
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… ist die Änderung für alle ab dem 01.01.2020 eingetragenen Designs, damit fallen älteren Fahrzeugmodelle nicht unter die Reparaturklausel. FAZIT Es wird sich erst in der Zukunft und nach einigen Urteilen zumindest obergerichtlicher …
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16.11.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… ein gewerbliches Schutzrecht das in einem Register eingetragen werden kann für Oberflächengestaltung von Produkten. Beim Design oder Geschmacksmuster wird also das Aussehen eines Produkts geschützt. Welche Voraussetzungen hat eine Design bzw …
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10.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell berichten wir über Abmahnungen der Fin-Gears LLC und Fleuchaus & Gallo Patent-und Rechtsanwälte. Den betroffenen Händlern wird vorgeworfen, eine Designrechtsverletzung in Bezug auf ein eingetragenes Design der Firma Fin-Gears …
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09.11.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einen betroffenen Mandanten. Unserem Mandanten wird in der Abmahnung vorgeworfen, das bei der WIPO (World Intellectual Property Organisation) zugunsten der Fin-Gears Limited Liability Company eingetragene Design Nr. DM/207 185 verletzt zu haben …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… eine neue Firma des Patrick Reichardt SSF Swiss Support Forum heißt die neue Firma des Patrick Reichardt. Diese Firma ist eingetragen im Schweizer Handelsregister des Kantons Schwyz. Zweck des Unternehmens ist Erbringung von Dienstleistungen …
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08.10.2020
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell liegen mir gleich mehrere Abmahnungen der Partentanwälte Fleuchaus & Gallo vor. Den Adressaten wird vorgeworfen, eine Designrechtsverletzung an einem eingetragenen Design der Firma Fin-Gears LLC begangen zu haben. Konkret geht …
Geplante Modernisierung des Patentrechts – Stärkung oder Schwächung der Position von Rechteinhabern?
10.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… zu formulieren – mit Hilfe von Patenten oder anderen Schutzrechten (z.B. eingetragenen Designs) Geld von produzierenden Unternehmen, die sich vielleicht der angeblichen Patentverletzung gar nicht bewusst waren, zu erpressen. Derartigen Patenttrollen …
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09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… und der Wettbewerber darf (unter Beachtung der weiteren Grenzen des Wettbewerbsrechts) das Design kopieren. Marke Die eingetragene Marke ist in der Außendarstellung zentral für das neu gegründete Unternehmen. Sie schützt das Unternehmenszeichen bzw …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… Zeit ein Monopol an dem Design ein. Eingetragene Designs schützen die Erscheinungsform von industriell oder handwerklich hergestellten Erzeugnissen, zum Beispiel von Bekleidung, Möbeln, Fahrzeugen, Stoffen, Ziergegenständen …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel
… Nun möchte ich Ihnen erläutern, welche gewerblichen Schutzrechte es gibt. Patent/Gebrauchsmuster (technische Erfindungen) Marke (Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen) Design/Geschmacksmuster (Produktdesign) Urheberrecht (persönliche …
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21.09.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… QUIXX Die E.V.I. GmbH verfügt unter anderem über Markenrechte an der Marke QUIXX. Diese Marke ist seit dem 4. Februar 2004 in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 30357331 eingetragen …
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18.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Diagnosegerätes vor, dass nahezu sämtliche Gestaltungsmerkmale des eingetragenen Designs übernommen worden seien. Gefordert wird binnen Frist die Abgabe einer vorformulierten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, die Erteilung umfassender …
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06.03.2020
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Vorbenutzungsrecht Es kommt immer mal wieder vor, dass identische Designs unabhängig von bereits eingetragenen Designs entwickelt und gutgläubig in Benutzung genommen werden. Erst später stellt sich dann heraus, dass ein identisches Design …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
… Dienstleistungen eingetragen werden kann, die in Leistungen bestehen, welche sich auf diese Waren beziehen, aber keinen integralen Bestandteil des Verkaufs dieser Waren selbst bilden, sofern diese Darstellung geeignet ist, die Dienstleistungen …
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14.02.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Die Farbe erstreckt sich auf das gesamte Corporate Design. So sind Briefköpfe und Produktnamen von dieser Farbe geprägt und auch die Website ist in dieser Farbe gestaltet. Was bedeutet der Schutz für Unternehmen? Rechtsanwalt Guido Kluck, LL.M …
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31.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… der Schutz durch ein eingetragenes Design (früher Geschmacksmuster und heute EU-weit noch Gemeinschaftsgeschmacksmuster) in Betracht. Damit ein Design geschützt werden kann, muss es neu sein und eine gewisse Eigenart aufweisen. Ein Design …
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08.12.2019
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… sehr hohe Streitwerte. Doch Marke ist nicht gleich Marke, Patent ist nicht gleich Patent, von welchen Beträgen sprechen wir denn hier? Das ist schwer zu verallgemeinern, da natürlich die neu eingetragene Marke eines kleinen, lediglich …
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27.11.2019
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… des BGH zum Geschmacksmuster lag folgender Sachverhalt zugrunde: Gegen das eingetragene Geschmacksmuster (neu: Design) eines Sporthelms wurde 2014 ein Antrag auf Nichtigkeit (Löschung) beim DPMA eingereicht. Als Begründung wurde angeführt …
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01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen, die Ausgestaltung eines Gegenstands …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Musters zunächst Angaben zum Designer, zum Datum der erstmaligen Veröffentlichung und zum Umsatz gemacht. Weiter wird – soweit vorhanden – das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster benannt, aus dem neben dem wettbewerbsrechtlichen …