62 Ergebnisse für Grundgesetz
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23.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Artikel 9 des Grundgesetzes schützt Vereinigungen verschiedenster Art, seien es nun Vereine, Gesellschaften oder – in einer eigenen Bestimmung – auch Gewerkschaften. Träger des Grundrechts sind sowohl die Vereinigungen selbst …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Wo stehen Grundrechte? Die Grundrechte stehen im ersten Abschnitt des Grundgesetzes, hauptsächlich in den Artikel 1 bis 19 GG. Allerdings enthält nicht jede Bestimmung dort ein Grundrecht, es gibt auch grundrechtsbeschränkende Regelungen …
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21.09.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Ausführliche Informationen zur Menschenwürde in Art. 1 des Grundgesetzes finden Sie in den Fachartikeln Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1) und Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2 …
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24.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im letzten Artikel Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1) haben wir die Grundlagen des ersten Artikels des deutschen Grundgesetzes dargelegt. Nun geht es um die weiteren Bestimmungen rund um die Menschenwürde. II. Art. 1 …
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23.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… auf das Schwerste verletzten, hat der Verfassungsgeber den Schutz der Menschenwürde an den Anfang des Grundgesetzes (GG) gestellt. Als Menschenwürde versteht man die Vorstellung, dass alle Menschen – unabhängig von irgendwelchen Merkmalen, wie z …
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24.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… dass sich das Bundesverfassungsgericht – durchaus im Sinne der Intention des Grundgesetzes – nicht als allzuständiges Höchstgericht wahrnimmt. Es ist keine Superrevisionsinstanz, die – wie bspw. der US-amerikanische Supreme Court – Fachrecht …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Grundrechte wurden an den Anfang des Grundgesetzes gestellt. Dies war ein symbolischer Akt, um deren vermeintliche Bedeutung zu betonen und sich zu den Rechten des Einzelnen zu bekennen. Es gibt aber auch noch Grundrechte …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Grundrechte wurden an den Anfang des Grundgesetzes gestellt. Dies war ein symbolischer Akt, um deren vermeintliche Bedeutung zu betonen und sich zu den Rechten des Einzelnen zu bekennen. Es gibt aber auch noch Grundrechte …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Wenn von einer Verfassungsbeschwerde die Rede ist, ist meist die Verfassungsbeschwerde wegen Grundrechten des Grundgesetzes gemeint, über die das Bundesverfassungsgericht entscheidet. Weniger bekannt ist aber, dass es (mittlerweile …
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02.12.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… oder nicht, sollen die Fachgerichte klären. Im Rahmen der Verfassungsbeschwerde werden nur Verstöße gegen Grundrechte aus dem Grundgesetz geprüft. Diese beiden Voraussetzungen sind aber nur die absoluten „Basics“ einer Verfassungsbeschwerde. Ob …
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21.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… soll einige, hoffentlich interessante Grundkenntnisse zum Verfassungsrecht der Bundesrepublik vermitteln. 1. Der Begriff „Grundgesetz“ war ein PR-Trick In der Anfangsphase der Bundesrepublik war die Wiedervereinigung absolute Staatsräson …
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15.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Das Bundesverfassungsgericht hat einige Grundrechte selbst erfunden Die Grundrechte stehen im Grundgesetz in den Artikeln 1 bis 20. Daneben gibt es weitere grundrechtsgleiche Rechte, die man in späteren Artikeln findet. Allerdings sind mittlerweile …
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15.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… nicht besonders gut ankommt. Vor dem BVerfG ist das anders, eine Verfassungsbeschwerde muss das verletzt geglaubte Grundrecht sogar eindeutig nennen, idealerweise mit der Fachbezeichnung und der Artikelnummer im Grundgesetz. Auch die Art und Weise …
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15.09.2010
von Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer
… beim Familiengericht!. Das Jugendamt ist nicht zu Sorgerechtsregelungen berechtigt. Das darf nach dem Grundgesetz nur der Gesetzgeber oder der dafür vorgesehene Familienrichter. Wie war es bisher? Seit der Reform des Kindschaftsrecht …