7.444 Ergebnisse
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10.06.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ob Klingeltöne, Bilder, Spiele, Chats oder Nachrichten - die Angebote per Premium-SMS sind vielfältig. Und ebenso tückisch. Denn oft sind Premium-SMS mit hohen Kosten verbunden, weil man ungewollt ein teures kostenpflichtiges Abonnement …
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05.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Internetforum als Community für Fotointeressierte, auf der den Mitgliedern die Möglichkeit geboten wird, Fotos auf den Server des Betreibers hochzuladen und im Internet öffentlich zugänglich zu machen, ist nicht grundsätzlich Plattform …
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03.06.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Registrierung vieler Domainnamen Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Registrierung vieler Domainnamen zulässig ist, um sie zum Kauf oder zur …
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03.06.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Unter einer Demonstration im Internet ist der Vorgang zu verstehen, wenn eine Internetseite durch koordinierte und massive Zugriffe (unter Umständen auch mit Hilfsprogrammen) nicht mehr zu Verfügung steht, weil der Server überlastet wird …
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02.06.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Da Internet-Domains übertragbar sind, können sie auch gehandelt werden (Rechtskauf). Gegenstand eines Domainkaufs ist die entgeltliche Übertragung aller Nutzungsrechte der Inhaberschaft an einer Domain. Folgende Punkte sollten unter anderem …
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29.05.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Gibt es Streitigkeiten um einen Domainnamen ist in bestimmten Konstellationen ein Dispute-Eintrag eine Option. Der Dispute wird von einem Dritten bei der DENIC Eingetragen, wenn dieser glaubhaft macht, dass ihm Rechte an der Domain …
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28.05.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Hat der eine Person oder ein Unternehmen einen Zahlungstitel (z.B. durch ein Gerichtsurteil oder Vollstreckungsbescheid) gegen einen Schuldner, so kann die Forderung im Rahmen einer Zwangsvollstreckung gepfändet werden. Bei der Pfändung …
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27.05.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Das Szenario sieht wie folgt aus: Ein Unternehmen erhält eine Abmahnung , da von dem Anschluss des Unternehmens aus Filesharing (P2P) betrieben wurde. Nun stellt sich die Frage, wer für den Rechtsverstoß haftbar gemacht werden kann. Vom …
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27.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Fehlt im Impressum einer Internetseite, auf der Waren verkauft werden, die Angabe des Handelsregisters und die diesbezüglichen Nummern, ist dieses Verhalten wettbewerbsrechtlich unzulässig. Denn gerade fragliche Angaben müssen nach Gesetz …
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27.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Unternehmer muss dem Verbraucher bei Fernabsatzverträgen hinreichende Informationen über dessen Widerrufsrecht bei Vertragsabschluss zukommen lassen. Nur dann gilt die Frist von zwei Wochen. Die Widerrufsbelehrung muss gemäß § 355 Abs. …
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26.05.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Templates sind vollständige Vorlagen für die Erstellung einer eigenen Website; Grafiken und Bilder sind oft eingeschlossen. Das Internet bietet zahlreiche Möglichkeiten für den Erwerb von Homepage-Templates. So bieten auch zahlreiche …
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26.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte im vorliegenden Fall zu entscheiden, ob die Veröffentlichung von Fußballspielen aus der Amateurliga auf einem frei zugänglichen Internetportal wettbewerbsrechtlich zulässig ist. Auf …
OLG Hamburg: Keine Haftung eines Forenbetreibers für rechtswidrige Veröffentlichung einer Fotografie
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19.05.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Hamburg hatte sich mit der Frage zu befassen, ob und wenn ja, unter welchen Umständen ein Forenbetreiber für rechtswidrige Fotoveröffentlichungen durch Forennutzer haftet. In seinem Urteil vom 04.02.2009 (Az.: 5 U 180/07) führte das …
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11.05.2009
von HSV Rechtsanwälte
Die Rechtsprechung der erstinstanzlichen Verwaltungsgerichte nimmt diesbezüglich weiter zu. Eine Tendenz in die eine oder andere Richtung ist bisher nicht zu erkennen. Kürzlich hat das Verwaltungsgericht Stuttgart einen Fall entschieden. …
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11.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Massenaufnahmen von Diskothekenbesucher dürfen nicht ohne Weiteres verbreitet oder - beispielsweise im Internet - öffentlich zugänglich gemacht werden. Es bedarf dafür insbesondere die Einwilligung derjenigen Personen, welche im Vordergrund …
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29.04.2009
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen: Abmahnung Rasch Rechtsanwälte im Auftrag von Warner Music Group: Musikalbum Stadtaffe, des Künstlers Peter Fox Rasch Rechtsanwälte gehen im Auftrag von Warner Music Group u.a. gegen …
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03.04.2009
von Rechtsanwalt Martin Ziegler
Diesem Beitrag zugrunde liegt ein jetzt veröffentlichtes aktuelles, bahnbrechendes Urteil des Landgerichts Mannheim, welches erstmalig konkret zu der Frage Stellung bezogen hat, inwieweit der Bankkunde gegen seine Bank bei der …
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30.03.2009
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Anschlussinhaber bzw Teilnehmer von Peer-to-Peer Netzwerken (P2P-Netzwerk), wie z.B. eMule, über deren Internetanschluss die Software BPM Studio Professional über eine Filesharingsoftware heruntergeladen und gleichzeitig der Öffentlichkeit …
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25.03.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Urheberrechtsverletzungen findet man im Internet an jeder Ecke. Was passiert aber, wenn man auf eine Seite verlinkt, auf der das Urheberrecht verletzt wird, z.B. weil dort z.B. ein geschützter Text wiedergegeben wird.
Klar ist, dass …
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13.03.2009
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung d. Negele Zimmel Kremer Greuter Rechtsanwälte wegen öffentlicher Zugänglichmachung von pornografischen Filmwerken in Internettauschbörsen im Auftrag von Orion Versand GmbH und INO Handels u.Vertriebs …
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06.03.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Wird der Name einer Person im Internet genannt, so kann dies eine Beeinträchtigung ihres Namensrechts darstellen. So kann z.B. durch den unbefugten Gebrauch eines fremden Namens oder Namensbestandteils ein Zusammenhang zwischen dem …
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05.03.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Eine Vielzahl von Kommunikation im geschäftlichen Bereich wird heutzutage über E-Mail abgewickelt. In diesem Zusammenhang liest man oft Disclaimer am Ende diese E-Mails, die am liebsten Haftung für alles Mögliche auszuschließen versuchen. …
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02.03.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Freeware wird vom Urheber der Software zur kostenlosen Nutzung im Internet zur Verfügung gestellt. Ein klassisches Beispiel ist der Internet-Browser von Mozilla.
Dadurch, dass das Programm kostenlos ist, kann es theoretisch auch jeder zum …
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27.02.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Man ahnt nicht, dass die selbstgeschossenen oder durch einen Fotographen angefertigten Bilder so begehrt sind. Doch plötzlich findet man Sie auf der Seite eines Konkurrenten wieder. Um Erlaubnis wurde nicht gefragt und als Urheber ist man …