176 Ergebnisse
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23.05.2019
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Im Bereich Elternunterhalt zeigt sich mehr und mehr, dass die Sozialämter auch versuchen, Schenkungen rückgängig zu machen bzw. Wertersatz zu fordern, um die für ein Pflegeheim ausgelegten Kosten wieder vom Kind des im Pflegeheim lebenden …
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16.05.2019
von Rechtsanwältin Giuseppina Ingrassia
Eine Scheidung ist mit vielen praktischen Problemen verbunden. Nicht nur die Ex-Eheleute gehen getrennte Wege, für die gemeinsamen Kinder muss eine Regelung getroffen werden, das gemeinsame Eigentum und Vermögen aufgeteilt werden und nicht …
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16.05.2019
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Der Bundesgerichtshof hat sich in seinem Beschluss vom 20.2.2019 (AZ XII ZB 364/18) mit der Frage beschäftigt, ob sich die Leistungsfähigkeit des unterhaltsverpflichteten Kindes im Rahmen des Elternunterhalts durch einen möglichen …
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18.04.2019
von Rechtsanwalt Florian Dietz
In meinem Rechtstipp vom 10.10.2018 hatte ich auf die geänderte Rechtsprechung zum Wohnvorteil hingewiesen und mich dazu auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart, abgedruckt im FamRZ 2018, Seite 27 ff., bezogen. Mittlerweile …
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26.03.2019
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Nach einer Scheidung werden in der Regel die Rentenansprüche in einem Versorgungsausgleich ausgeglichen. Fraglich kann sein, was mit freiwilligen Beitragszahlungen oder aber auch Einzahlungen aufgrund von Schadensersatzansprüchen geschieht. …
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25.03.2019
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Geht es um den Trennungsunterhalt, müssen die beiden Ex-Partner ihre Einkommensverhältnisse vollständig und korrekt darlegen. Verschweigt etwa der Unterhaltsberechtigte einen Teil seines Einkommens, kann er den Anspruch auf Unterhalt …
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24.03.2019
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Gehört Ehepartnern gemeinsam eine Immobilie, sind sie nach einer Trennung weiterhin gemeinsam dafür verantwortlich. Dies betrifft auch notwendige Reparaturen. Das gilt selbst dann, wenn nur noch ein Ehepartner die Immobilie bewohnt. Das …
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23.03.2019
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Nach einer Trennung gibt es nicht selten die Forderung nach Rückgabe von Geschenken. Doch handelt es sich um eine sogenannte Zuwendung, also ein Geschenk, das ein Partner im Hinblick auf die gemeinsame Lebensgemeinschaft zum Nutzen beider …
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22.03.2019
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Nutzt ein Partner nach der Trennung das gemeinsame Haus weiter, muss er in der Regel eine Nutzungsentschädigung zahlen. Trägt der bewohnende Partner die Darlehensraten und die Hausunterhaltskosten allein, hat er einen Ausgleichsanspruch. …
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21.03.2019
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Hat der Ehepartner eines getrennt lebenden Ehepaars die gemeinsame Immobilie endgültig verlassen, hat er kein Anrecht darauf, dass ihm der dort weiterhin lebende Ex-Partner Zutritt gewährt. Das gilt für ihn selbst ebenso wie für Dritte, die …
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20.03.2019
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die Antragsgegnerin beantragte im Ehescheidungsverfahren, ihr Verfahrenskostenhilfe zu gewähren. Das zuständige AG Kleve hat den Antrag der Antragsgegnerin zurückgewiesen. Begründet wurde dies damit, dass die Antragsgegnerin nicht als …
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05.03.2019
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Der BGH hat mit Urt. v. 23.1.2019 – XII ZR 71/18 entschieden, dass entgegen der Feststellungen des LG Dresden als Berufungsgericht nicht bereits von einer Unzumutbarkeit der Auskunftserteilung durch den behandelnden Arzt ausgegangen werden …
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18.01.2019
von Rechtsanwalt Florian Dietz
Für viele Unterhaltsberechtigte, aber auch insbesondere für die Unterhaltsverpflichteten stellt sich im Zusammenhang mit einer Ehescheidung die berechtigte Frage, mit welcher Dauer von Ehegattenunterhaltansprüchen nach einer eventuellen …
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21.11.2018
von Rechtsanwältin Vivien Dolde-Gass
Bei der notariellen Vereinbarung einer Rückfallklausel bei Grundstücksübertragungen ist die Frage der Bewertung beim Zugewinnausgleich von Relevanz. Dies ist insbesondere bei der Vereinbarung einer Rückfallklausel bei Scheidung von …
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06.11.2018
von Rechtsanwalt Florian Dietz
Sie wollen möglichst schnell geschieden werden? Das geht! In manchen Fällen gibt es nämlich Gründe, die es unzumutbar machen, das sog. Trennungsjahr abwarten zu müssen. Es bedarf natürlich einer Einzelfallprüfung. Nur in krassen …
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10.10.2018
von Rechtsanwalt Florian Dietz
In der Praxis des Unterhalts spielt der Wohnvorteil bei Ehescheidungen eine sehr bedeutende Rolle. Dies hängt damit zusammen, dass im Stuttgarter Großraum mittlere bis gute, teilweise sehr gute Einkommen erzielt werden und daher die …
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12.09.2018
von Rechtsanwältin Marlene Giray-Scheel
Das OLG Frankfurt hat in seiner am 15.06.2018 ergangenen Entscheidung herausgestellt, dass ein Gericht nicht im Rahmen eines Verfahrens gem. § 1666 BGB wegen Kindeswohlgefährdung einfach Auflagen zur Mediennutzung des Kindes erteilen kann, …
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11.09.2018
von Rechtsanwältin Marlene Giray-Scheel
Die Ehewohnung bleibt auch nach der Trennung bis zur Rechtskraft der Ehescheidung in ihrem Charakter als Ehewohnung erhalten. Sie genießt in diesem gesamten Zeitraum immer noch besonderen Schutz für beide Ehegatten. Der Bundesgerichtshof …
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10.09.2018
von Rechtsanwältin Marlene Giray-Scheel
Eine Trennung ist schmerzhaft und bringt viele Fragen mit sich. Wie geht man am besten mit der Situation um? Welche Fragen müssen jetzt geklärt werden? Es ist gut, die wichtigsten Fragen zu kennen, zu diskutieren und möglichst im …
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22.05.2018
von Rechtsanwalt Tobias Rist
„Wir haben uns einvernehmlich getrennt, das bekommt ihr auch hin …“ ist ein Satz, den Ehepaare, die kurz vor der Trennung stehen, oft hören. Das trifft auch für die Fälle zu, in denen die folgenden Punkte geklärt sind oder ohne Streit …
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05.05.2018
von Rechtsanwältin Vivien Dolde-Gass
1. Ehewohnung Klärung : Wer bleibt in der Ehewohnung? Beide? Erforderlich: keine Versorgungsleistungen mehr. Einer zieht aus. Klärung, bei wem Kinder verbleiben. Beide ziehen aus. 2. Sorgerecht und Umgang Klärung : Bei wem leben die Kinder …
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27.03.2018
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
In dem vom BGH am 17.01.2018 entschiedenen Fall stritten die beteiligten Eheleute um den Zugewinnausgleich und insbesondere um die Wirksamkeit eines Ehevertrags. Die Beteiligten schlossen im Februar 1997 die Ehe. Im Januar 1997 schlossen …
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26.03.2018
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die Parteien stritten um die Bewertung einer Unternehmensbeteiligung des Beklagten im Zugewinnausgleich. Die von den Parteien im Oktober 1988 geschlossene Ehe wurde im Oktober 2014 geschieden. Mit ihrer im November zugestellten Klage nahm …
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22.03.2018
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Dem Bereich Elternunterhalt kommt angesichts der steigenden Lebenserwartung in der Praxis mehr und mehr Bedeutung zu. Dennoch sind nur wenige Rechtsanwälte auf diesen familienrechtlichen Bereich spezialisiert. Auf ein Problem, das bisher …