188 Ergebnisse
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06.08.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Grundsätzlich benötigen alle Reisenden, auch Kinder jeglichen Alters, ein eigenes Reisedokument. Deutsche Staatsangehörige nehmen am „Visa Waiver“-Programm der USA teil und können als Touristen, Geschäftsreisende oder zum Transit im …
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05.08.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Das sog. Haager Kinderschutzübereinkommen ist das Recht, das für die Bundesrepublik Deutschland Anwendung findet im Bezug auf viele weitere int. Ländern, die diesem beigetreten sind. Im zugrundeliegenden Fall lebten die Kinder mit der …
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31.07.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Umzug in das Ausland (hier USA) bei gemeinsamem Sorgerecht Im zugrunde liegenden Fall ging es um die Entscheidung eines Elternteils, ins Ausland zu ziehen, bei gemeinsam ausgeübtem Sorgerecht bezüglich des gemeinsamen Kindes. Das Sorgerecht …
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30.07.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Heirat in den USA mit Wahl eines neuen Namens für beide Partner Bezüglich einer Heirat in den USA gibt es vereinzelt die kursierende Information, dass Deutsche mit ständigem Wohnsitz in den USA ihren Namen bei der Heirat so abändern können, …
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29.07.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Das deutsche Recht sieht die Leihmutterschaft nicht vor. Es gibt daher Paare, die im Ausland eine Vereinbarung mit einer Leihmutter schließen. Fraglich war bisher in solchen Fällen, ob eine im Ausland erlangte Elternstellung auch in …
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26.07.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Rechtsanwälte in Florida und Umgebung Das Gebiet des Bundesstaats Florida erstreckt sich fast ausschließlich über die im Südosten der USA liegende Halbinsel Florida, die vom Festland aus in die Karibik „hineinreicht“. Mit rund 19,8 …
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25.07.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Internationales Scheidungsrecht Aus der Perspektive des deutschen Rechtssystems auf das internationale Familienrecht gilt für eine Scheidung zunächst das Recht des letzten gemeinsamen Heimatlandes der Ehegatten. Die Scheidung kann sich aber …
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22.07.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Partnerschaftsverträge in der nichtehelichen Lebensgemeinschaft Da der Gesetzgeber die nichteheliche Lebensgemeinschaft weitgehend nicht geregelt hat und dies in absehbarer Zeit auch nicht zu tun gedenkt, liegt es nahe, dass die Partner …
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15.07.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Das Grundgesetz sichert in Art. 6 GG der Ehe und Familie einen besonderen Schutz des Staates zu, der bei jeder Ausübung öffentlicher Gewalt zu achten ist. Ehe und Familie werden vom Staat garantiert. Es ist damit die Aufgabe des Staates, …
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18.04.2019
von Rechtsanwalt Jens Höer
Grundsätzlich entstehen auch während der Elternzeit Urlaubsansprüche für die Arbeitnehmer. Gemäß § 17 Bundeselterngeld und Elternzeitgesetz (BEEG) kann der Arbeitgeber den Erholungsurlaub des Arbeitnehmers in Elternzeit aber für jeden …
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28.03.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
1. Wann ist ein deutsches Gericht für eine internationale Scheidung zuständig? Ein deutsches Gericht ist laut § 98 FamFG dann für eine internationale Scheidung und die Regelung der Folgen zuständig, wenn beide Ehepartner die deutsche …
International family law – Überblick und Anerkennung bzw. Verfahren international-TEIL I / GER – ENG
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11.03.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Es liegt ein Fall des internationalen Familienrechts vor, wenn ein Bezug zum Ausland besteht. Das ist der Fall, wenn einer der Beteiligten seinen gewöhnlichen Aufenthalt außerhalb Deutschlands hat der einer anderen Nationalität angehört. In …
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18.02.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Die Bundesregierung hat am 13.2.2019 den Fünften und Sechsten Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes verabschiedet. Diese geben einen Überblick über die Umsetzung …
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10.02.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Die Frage, ob in Deutschland Ehescheidungen privater Scharia-Gerichte im Ausland anerkannt werden, hat die Gerichte immer wieder beschäftigt – mit durchaus unterschiedlichen Ergebnissen. Noch im Jahr 2013 hat der Präsident des …
Besondere u. schnelle Rechtshilfe bei Kindesentführung-Effective legal assistance in child abduction
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08.02.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Das Kindeswohl ist bedroht, wenn sog. grenzüberschreitende Kindesentführungen stattfinden, in denen der Entführer − meist ein Elternteil − ein Kind dem Sorgerechtsinhaber dadurch entzieht, dass er mit dem Kind den Staat des gewöhnlichen …
Int. Familienrecht: Die internationale Ehe – Besonderheiten – international marriage GER/ENG version
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01.02.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
1. Eheschließung: Nach Ortsrecht immer gültig Die meisten Paare internationaler bzw. binationaler Herkunft, die sich trauen lassen wollen, stellen sich zunächst die Frage: In welchem Land soll die Hochzeit stattfinden? Dies ist in erster …
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19.12.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Können sich die Eltern nach einer Trennung nicht einigen, wer die Kinder bekommt, dann muss das Gericht entscheiden. Einzelfallabwägung nach Kindeswohl-Aspekten Immer wieder weisen die Gerichte darauf hin: Bei einer Übertragung des …
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10.12.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Mandate aus dem Bereich des Internationalen Familienrechts gewinnen immer mehr an Bedeutung. Ein internationaler Bezug ist z. B. gegeben, wenn einer oder beide Ehegatten eine andere Staatsangehörigkeit haben, im Ausland gelebt haben oder …
Internationales Familienrecht - Kein Rückführungswille bei (konkludenter) Zustimmung - D/ENG-Version
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20.11.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Kein Rückführungsanspruch des Vaters bei (konkludenter) Zustimmung zur Ausreise Ein Kindesvater hat keinen Anspruch auf Rückführung seines Kindes, wenn die Mutter die Ausreise vorher per SMS angekündigt hat und der Vater ihr daraufhin nicht …
Familienrecht: Antrag auf Gewaltschutz: Eilverfahren / ENG: The Violence Protection Act (GewaltSchG)
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06.11.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Das Gewaltschutzgesetz (§§ 1-4 GewSchG) stellt eine präventive zivilrechtliche Maßnahme zum Schutz vor Gewalt und Nachstellung dar. Durch die darin enthaltenen Vorschriften soll das Opfer vor gewalttätigen Übergriffen durch den Täter …
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02.11.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Aus den Statistiken zum „Haager Kindesentführungsübereinkommen“, kurz HKÜ, geht hervor, dass es sich in den meisten Fällen um die Mütter handelt, die die gemeinsamen Kinder in das Ausland gegen oder ohne den Willen des weiteren …
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16.10.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Ein Aufenthaltswechsel des Kindes führt grds. nach Art. 16 Abs. 3 KSÜ nicht zum Wegfall eines nach dem Recht des früheren Aufenthaltsorts bestehenden (Mit-)Sorgerechts. Das hat das Oberlandesgericht Celle nunmehr entschieden (OLG Celle, …
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10.10.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Wie das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz (OVG Koblenz) am 24.09.2018 entschied, muss auch eine „überzeugte Single“-Frau nach dem (ihr und allgemein) unbekannten Kindsvater suchen. Der Entscheidung des Gerichts liegt der …
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08.10.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Das OLG Saarbrücken hat 2018 entschieden: Im Sorgerechtsverfahren ist ein Kind regelmäßig ab Vollendung des dritten Lebensjahres persönlich anzuhören. Das Unterbleiben begründet einen schwerwiegenden Verfahrensmangel, der auf Antrag die …