734 Ergebnisse für Europäische Marke
Suche wird geladen …
17.04.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Die von der Rechteinhaberin vertriebenen Produkte werden unter der Marke „TUPPERWARE“ auf dem Markt angeboten. Insofern wird unter anderem auf die europäischen Marken und deutschen Markenregistrierungen zu Nr. 395 20 328 „TUPPERWARE“ sowie unter anderem …
|
14.04.2023
von Rechtsanwältin Nadja Zettler
… Der Bericht des ICCT verwies somit auf mehr als 200 Dieselfahrzeuge mit der Euro-5- und Euro-6-Zulassung. Zwischen 2009 und 2019 wurden etwa 53 Millionen dieser Fahrzeuge in ganz Europa verkauft, wobei der Großteil davon vom Volkswagen-Konzern …
13.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Fallkonstellationen: Zum einen ging es um den Vorwurf der Verletzung der Marke „SAMSUNG“ durch einen Parallelimport (Verkauf von Original-Markenprodukten, die nicht für den Verkauf in der Europäischen Union vorgesehen waren). Zum anderen ging …
05.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Nils Ellenrieder LL.M. Edinburgh
Die Europäische Kommission hat im Juni 2022 das neue kartellrechtliche Vertikalpaket bestehend aus Vertikal-GVO (sog. Vertikalgruppenfreistellungsverordnung) und Vertikalleitlinien in Kraft gesetzt. Das neue Recht gilt also für neue …
|
04.04.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Schadenersatzansprüche im Abgasskandal sind in vielen Fällen noch nicht verjährt und können nach wie vor geltend gemacht werden. Nach den jüngsten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (Az.: C-100/21) und des Verwaltungsgerichts …
03.04.2023
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
… oder ihre Benutzung verboten ist. Wegen älterer Rechte Es handelt sich um Verletzungen eines oder mehrerer bestehender älterer Rechte, die in Frankreich wirksam sind: französische oder europäische Marke hinterlegt oder eingetragen …
|
29.03.2023
von Rechtsanwalt und Notar Wolf Ansorge
Der Europäische Gerichtshof ( EuGH ) hat mit seinem Urteil vom 21.03.2023 - Rechtssachen C-100/21 - Mercedes-Benz Group (Haftung der Hersteller von Fahrzeugen mit Abschalteinrichtungen) die Rechte der Verbraucher bei der Forderung …
|
03.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… wird neben den bekannten Schutzrechten Patent und Marke häuft vernachlässigt, obwohl das Design eines Produkts oder einer Website ein immer wichtiger werdendes gewerbliches Alleinstellungsmerkmal ist und ein Design-Schutzrecht die gleichen …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Optionen für den Schutz von geistigem Eigentum in Europa gibt es? Zunächst können Sie auf nationaler Ebene über das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA ) Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs beantragen. Das gleiche gilt für …
|
16.08.2023
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… sich eher für aktuelle Modelle von den gängigen Marken, wie Ford, BMW, Mercedes Benz, RAM und das zum vermeintlichen Schnäppchenpreis als Importfahrzeug aus den USA . Leider entpuppt sich oftmals das hochpolierten Traumauto im Nachhinein …
|
26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Gewerbliches geistiges Eigentum lässt sich grom in zwei Kategorien einteilen und zwar in einerseits die diversen per Anmeldung/Registrierung zu erwerbenden Schutzrechte , etwa Patente, Marken, Designs, und andererseits …
|
23.03.2023
von Rechtsanwalt Franz Braun
… auf rund 200 Dieselfahrzeuge unterschiedlicher Hersteller mit den Abgasnormen Euro 5 bzw. 6. Von diesen Modellen wurden zwischen 2009 und 2019 rund 53 Millionen Fahrzeuge allein in Europa verkauft, die meisten von VW. Grenzwerte um das Drei …
22.03.2023
von Rechtsanwalt Nicolas Gotzen
Am 21.03.2023 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in dem Verfahren „QB gegen Mercedes-Benz Group AG, vormals Daimler AG“, Az. C-100/21, sein lange ersehntes Urteil verkündet. So viel vorab: Das Urteil fiel im Sinne der Verbraucher …
|
22.03.2023
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Lange Zeit war es um Schadenersatzansprüche im Abgasskandal ruhig geworden. Das dürfte sich nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 21. März 2023 ändern (Az.: C-100/21). Denn der EuGH hat entschieden, dass dem Autohersteller …
|
22.03.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… der beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 009885948 registrierten Unionsmarke “ SCHMUDDELWEDDA “ ist. Die Marke genießt u.a. für Bekleidungsstücke Schutz. Der Abmahnung liegt der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung zu Grunde …
|
22.03.2023
von Rechtsanwalt Florian Johst
… der Automobilhersteller ab. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann nach dem aktuellen Urteil vom 21.03.2023 des Europäische Gerichtshofs in der Rechtssache C-100/21 als überholt betrachtet werden. Stattet der Hersteller sein Fahrzeug …
|
21.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… durch eine europäische Marke ist also unverzichtbar, sofern man nicht lokal begrenzt Produkte oder Dienste anbieten will. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Webseite. Das Förderprogramm ist also allemal ein Anlass, einen Checkup des Marken …
|
21.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Schwere Niederlage der Automobilhersteller im Diesel-Abgasskandal, großer Sieg für die Verbraucher am Europäischen Gerichtshof. (EuGH). Das oberste europäische Gericht entschied mit Urteil vom 21. März 2023 in einem Daimler-Verfahren …
|
21.03.2023
von Rechtsanwalt Franz Braun
Autohersteller haften schon bei Fahrlässigkeit – EuGH entscheidet verbraucherfreundlich, C-100/21 München, 21.03.2023. Nach dem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs dürfte im Abgasskandal eine neue Klagewelle …
|
21.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… den Europäischen Gerichtshof an. EuGH-Generalanwalt Rantos hatte in seinem Schlussplädoyer deutlich gemacht, dass er Schadenersatzansprüche schon bei Fahrlässigkeit für gegeben hält. Käufer eines Fahrzeugs mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung …
|
21.03.2023
von Rechtsanwältin Sandra Mader
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seinem heutigen Urteil für einen Paukenschlag gesorgt und den Weg für Verbraucher geebnet, sich gegen Fahrzeughersteller wegen der unzulässigen Verwendung von Abschalteinrichtungen, insbesondere …
|
21.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
… die Fahrzeughersteller sind nun deutlich höher. Das Urteil hat außerdem eine europaweite Reichweite . Das bedeutet, dass alle Gerichte in Europa daran gebunden sind. Dabei sind Marke und Fabrikat völlig unerheblich. Das Urteil gilt schließlich …
21.03.2023
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat es Autokäufern erheblich erleichtert, Schadenersatz gegen Hersteller im Abgasskandal zu erlangen (Urteil vom 21.03.2023, Rechtssache C-100/21). Für eine Haftung der Hersteller ist es laut EuGH …
|
17.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Den Autoherstellern kann am 21. März 2023 der Diesel-Abgasskandal gewaltig auf die Füße fallen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet in einem Daimler-Verfahren, ob Ansprüche auf Schadensersatz gegen die Hersteller bereits …