408 Ergebnisse für Internationale Marke
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… zuständig ist. Für internationale Marken ist die World Intellectual Property Organization ( WIPO ) verantwortlich. Obwohl Markenschutz unter Umständen auch ohne Registrierung besteht, empfiehlt es sich, Marken zu registrieren, um …
15.11.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Lancaster Miu Miu Marc Jacobs Roberto Cavalli Tiffany herstellt. Für diese Parfümprodukte gibt es registrierte europäische bzw. internationale Marken. In der Abmahnung wird eine Markenrechtsverletzung aufgrund eines Testkaufes behauptet …
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27.10.2022
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Die örtliche Zuständigkeit und damit die Frage, ob eine internationale Zuständigkeit begründet ist, richtet sich in einem solchen Fall von Klagen vor den ordentlichen Gerichten, durch die Ansprüche nach dem Gesetz zum Schutz …
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12.10.2022
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
… fehlendem Verkaufsprospekt . Die dreizeichen Stiftung wirbt auf ihrer Internetseite aber nach wie vor für das Invest der Baum Arche: Baum Arche - eine Marke der dreizeichen Stiftung Die Gruppe ist seit mehr als 15 Jahren im Forstbereich aktiv …
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19.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… und Gewerbegeräte national sowie international. Neben zahlreichen Patenten ist die Miele & Cie. KG Inhaberin von Marken in einem dreistelligen Bereich. Die wohl bekannteste Marke ist die Unionsmarke „Miele“. Trotz der großen Bekanntheit …
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30.09.2022
Der Stern am Auto, der Apfel auf dem Handy, die Streifen am Turnschuh … das alles sind sehr bekannte Wiedererkennungsmerkmale bestimmter Marken. Auch bei Lebensmitteln oder Bekleidung haben viele Menschen ihre Lieblingsmarken …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Zubehör, Bekleidung und Merchandise. Auch in weiteren Kategorien (zum Beispiel Schmuck) ist die Marke international geschützt. Über die Abmahnungen der H-D USA LLC hatten wir bereits zu Anfang des Jahres berichtet, was Sie unter dem folgenden …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Audi AG ist eine weltbekannte Automobilherstellerin mit Sitz in Ingolstadt und gehört zum Volkswagen-Konzern. Gleichzeitig hat die Audi AG nicht nur die klassische Bildmarke mit den vier Ringen, sondern sämtliche verschiedene Marken …
27.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… und internationalen Marken angemeldet, so unter anderem die deutsche Marke DE302017032826 „CrossFit“ für sportliche Aktivitäten. Gegenstand der Abmahnung ist die Bewerbung eines Fitnesskurses unter Verwendung des Kennzeichens „Crossfit“ in sozialen …
27.06.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die international tätige Kanzlei Hoyng Rokh Monegier mahnt aus der Niederlassung in Amsterdam für den Imagine Peace Revocable Trust einen Händler wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung an der Marke "JOHN LENNON" ab. Inhalt …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… Internationaler Schutz Die Nachanmeldung muss nicht beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht werden. Sie kann auch beim Europäischen Patentamt eingereicht werden oder als Internationale Anmeldung in Genf. Fast alle Patentämter der Welt …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… wird? Sollte man nicht sofort eine internationale Marke anmelden und diese dann nach und nach auf die relevant werdenden Länder erstrecken? Rechtlicher Hintergrund Eine Europäische Marke deckt alle Europäischen Staaten und somit auch das Gebiet …
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15.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… internationaler Verkehrsexperte. Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ hat die Messungen der DUH aufgegriffen und fragt: „Wie kann es sein, dass ein Fahrzeug, das den Grenzwert so hoch überschreitet, Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals …
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14.06.2022
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
… nur unter Prüfstandbedingungen ordnungsgemäß funktioniert, gegen EU-Recht verstoßen. Ein aus Verbrauchersicht gerade bei international operienden Konzernen mit riesigen eigenen Rechtsabteilungen und Heerscharen von externen Beratern wenig …
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13.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Marke „tausendschön“, welche diese für Dienstleistungen aus dem Bereich der Gesundheits- und Schönheitspflege bereits seit 1996 eingetragen hat. Gerügt wird eine Verwendung des Markenzeichens durch unsere Partei für ihren Gewerbebetrieb …
09.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die internationale Kanzlei Baker & McKenzie mahnt im Namen der HP Europe B.V. mit Sitz in der Schweiz wegen unerlaubtem Handel mit HP-Zubehör ab. Über HP: HP (Hewlett-Packard) ist einer der größten US-amerikanischen PC …
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06.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei ist erneut aufgrund einer markenrechtlichen Abmahnung der Bravado International Group Merchandising Service, Inc. beauftragt worden. Bei der Bravado International Group Merchandising Service, Inc. (im Folgenden Bravado Group …
04.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die international tätige Kanzlei Hoyng Rokh Monegier mahnt aus der Niederlassung in Amsterdam für die G-Star RAW C.V. einen Händler wegen des Anbietens angeblicher Plagiate der Marke "RAW" ab. Inhalt der Abmahnung: Zunächst …
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28.04.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Vorgang einer Markenanmeldung, unabhängig davon, ob es sich um eine nationale oder europäische oder auch internationale Marke handelt, stellt sich bei richtiger Durchführung keinesfalls als ein rein formeller Akt dar. Vielmehr …
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28.04.2022
… Bei der Wahl der Plattform sind besonders deren Nutzungsbedingungen und der mit ihr zu schließende Vertrag zu beachten. Deren Inhalt bestimmt wesentlich die rechtlichen Verhältnisse mit der Plattform und den Unterstützern. Bei internationalen …
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26.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… erstrittenem, noch nicht rechtskräftigem Urteil des LG Berlin vom 11.04.2022 das Unternehmen ElektraWorks Ltd. aus Gibraltar, das jedenfalls im Zeitraum 2017 - 2020 unter der Marke "bwin.com" ein Online-Casino betrieb/betreibt, zum überwiegenden …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… europäischer oder internationaler Ebene lässt sich dieser Schutz effektiv realisieren. Zum richtigen Zeitpunkt für eine Markenanmeldung Die Überlegung, eine Marke anzumelden, sollte spätestens dann in Betracht gezogen werden, wenn in den Aufbau …
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11.04.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… KG Internationale Schuhproduktion vorgeworfen, die Marke "Tamaris" unbefugt genutzt zu haben. Die Rechte an der Marke "Tamaris" halte die Wortmann KG . Diese habe der Nutzung durch den Abgemahnten nie zugestimmt . Somit liege …
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04.04.2022
von Rechtsanwalt Jens Reime
… Vorzeigeunternehmens, sondern auch um einen internationalen Fall von Finanzbetrug. Noch heute beschäftigt der Fall viele Gerichte und die Staatsanwaltschaft. Teile des Managements wurden verhaftet, verurteilt oder befinden sich auf der Flucht …