384 Ergebnisse für Internationale Marke
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21.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… entsprechenden Marken verwiesen: Unionsmarke „Tamaris“, Registernummer 011869377 deutsche Marke „Tamaris“, Registernummer 1133638 Internationale Registrierung „Tamaris“, Registernummer 1202767 Im Weiteren wird unter Verweis auf ein Angebot …
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02.03.2022
… Die wichtigsten Fakten Die Anmeldung einer Marke schützt Ihr Produkt vor Trittbrettfahrern. Marken können national, europaweit oder international angemeldet werden. Eine Markenanmeldung setzt eine umfangreiche Recherche voraus. Eine Marke ist für 10 …
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02.03.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… bundesligaspielen_062624.html Was wird in der Abmahnung vorgeworfen? In dem Schreiben der Rechtsanwälte Lentze . Stopper für DAZN heißt es: „unsere Mandantin ist eine der führenden internationalen Pay-TV Anbieterinnen und strahlt weltweit …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… korrespondiere Wort-Bildmarken sowie eine international registrierte dreidimensionale Marke für die Form der „Monchhichi“ genannten Puppen . Gegenstand der Abmahnung soll ein Angebot auf einer Verkaufsplattform gewesen sein, im Rahmen …
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22.02.2022
… des DPMAregister umfasst Patente Gebrauchsmuster Designs Marken Im DPMAregister sind zudem die vollständigen Rechts- und Verfahrensdaten zu jedem einzelnen Schutzrecht enthalten, wie zum Beispiel: der Inhaber bzw. der Anmelder wann das Schutzrecht …
30.03.2020
… und international registrierte Marken (IR) eine Schutzwirkung in Deutschland haben können, nach der ggf. ebenfalls recherchiert werden muss. Hierfür stehen das DPMAregister sowie die Datenbanken des Amtes der Europäischen Union für geistiges …
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16.02.2022
… helfen.
Datenbanken zur Überwachung neuer Marken
Datenbank Zweck DPMAregister Recherche nach neuen deutschen Marken eSearch plus Recherche nach neuen Unionsmarken Madrid Monitor Recherche nach neuen internationalen Marken gemäß dem Madrider …
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16.02.2022
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… Geistiges Eigentum (WIPO) ist, kann man dort Marken genauso wie in Deutschland durch das Madrider System für Internationale Markenregistrierung anmelden. Nichtdestotrotz ist eine Anmeldung vor Ort in China empfehlenswert. Der Markenschutz …
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19.01.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… 052 005) über diverse Online-Händler sowie stationär im Handel im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Auch ist sie Inhaberin einer gleichnamigen internationalen Marke „Faina“ (IR 1 317 724). Die Marken beanspruchen Schutz für Schmuckwaren …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Babak Tabeshian LL.M.
von Rechtsanwalt u. Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Marc Laukemann und Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Babak Tabeshian Allein in Deutschland wurden in den vergangenen Jahren mehr als 80.000 neue Marken jährlich …
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05.01.2022
von Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.
Die Priorität ist im Markenrecht von besonderer Bedeutung. Dahinter steckt nicht mehr und nicht weniger als der Grundsatz: „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.“ Übertragen auf das Markenrecht bedeutet das: Die (prioritäts)ältere Marke hat …
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18.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Dühn LL.M.
… ihrer Wort- und Bildmarken in Vietnam ist es ausländischen Investoren und Unternehmern dringend anzuraten, ihre Marken in jedem Fall auch dann lokal in Vietnam zu registrieren, wenn an sich ein internationaler Markenschutz besteht …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
… die internationale Klassifikation von Waren/DL für die Eintragung von Marken festgelegten Klassifikationssystem (Nizza Klassifikation). Die Waren/DL sind so zu bezeichnen, dass die Klassifizierung jeder einzelnen Waren/DL in eine Klasse …
Gewährleistung wegen fehlerhafter CE-Prüfung und CE-Kennzeichnung nebst "gefälschter" CE-Zertifikate
05.11.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH / Stuttgart Fachanwaltskanzlei für internationales Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt Produkthaftung & Produktsicherheit Landgericht Verden - Urteil v. 18.10.2021 - Rücktritt im b2b wegen …
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28.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Kanzlei Hoger Lovells International LLP verfolgt im Auftrage der Vorwerk International AG sowie der Vorwerk SE & Co. KG Markenrechtsverletzungen wegen der unberechtigten Nutzung der Begriffsmarken „Thermomix“ sowie „Cookidoo …
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31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… auf deren Homepage international Markenrechte an „Spinning“ sowie an weiteren Marken haben, wie Mad Dogg Athletics Spin Spinner Spin Fitness SpinPower Spinning Logo Peak Pilates CrossCore Ugi Resist-A-Ball. Inhalt der Abmahnung: Inhalt der Abmahnung …
14.10.2021
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… für jedes einzelne Recht geltend gemacht werden. Der Widerspruch kann auch aus Unionsmarken oder international registrierten Marken erfolgen. - Ein Widerspruch gilt nur dann als eingelegt, wenn die Widerspruchsgebühr (derzeit € 250,00 …
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05.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Dem Abgemahnten wurde vorgeworfen, Marken der genannten Unternehmen unberechtigterweise verwendet zu haben. Dadurch soll der Abgemahnte die Markenrechte der Vorwerk International AG und der Vorwerk Stiftung & Co. KG verletzt haben …
29.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Vorwerk-Gruppe, insbes. der Vorwerk International AG und der Vorwerk Deutschland Stiftung & Co. KG, über die Kanzlei Hogan Lovells zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… möglichst konkret benannt werden sollte. Ggf. Anmeldung einer EU-Marke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bzw. einer internationalen Marke bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) für internationalen …
02.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Markenrechtsverletzung abgemahnt haben. Dem Abgemahnten wurde vorgeworfen Waren im Internet zum Verkauf angeboten zu haben, bei denen unberechtigterweise Marken der Honda Motor Co., Ltd. verwendet worden seien. Als bekannter internationaler Hersteller …
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24.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die Fast Fashion Brands GmbH mahnt seit mehreren Jahren Rechtsverletzungen ihrer Marken ab, unter anderem der eingetragenen Marke "MO" (Deutsche Marke unter Reg.-Nr. 399 39 194, Internationale Marke unter Reg …
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16.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und internationaler Ebene als Marke eingetragen. Die Kanzlei Bird & Bird mahnt im Auftrag der CrossFit, LLC angebliche Markenrechtsverletzungen ab. Sachverhalt In der Abmahnung heißt es, dass der Abgemahnte die Marke „CROSSFIT“ ohne Lizenz …
12.08.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… in der Artikelbeschreibung. Die CrossFit LLC mit Sitz im amerikanischen Bundesstaat Colorado ist Inhaberin der namensgebenden Marke „CrossFit“, welche sowohl in Deutschland als auch international eingetragen ist. Bei CrossFit handelt es sich um …