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18.10.2023
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Nutzer von Facebook, Instagram und Co. können Schadensersatz verlangen, wenn sie vom aktuellen Meta-Datenskandal betroffen sind. Der US-Konzern Meta, zu dem Facebook, Instagram und WhatsApp gehören, war im April 2021 Opfer eines massiven …
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14.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Optionen beim Umgang mit Dienstfahrzeugen am Ende des Arbeitsverhältnisses: Kaufrecht und Leasingbedingungen Möglichkeiten für Arbeitnehmer, das Dienstfahrzeug zu erwerben Wenn das Arbeitsverhältnis endet, besteht neben der Option der …
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12.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses ist der vom Unternehmen zur Verfügung gestellte Dienstwagen zum vereinbarten Termin der Beendigung zurückzugeben. Es ist ratsam, Einzelheiten wie Ort und Zeitpunkt der Rückgabe sowie den …
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11.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Implementierung von GPS-basierten Ortungssystemen in Fahrzeugen stellt eine technologische Errungenschaft dar, die zweifellos vielfältige betriebliche Vorteile für Arbeitgeber bietet. Zu diesen Vorteilen zählen die präventive …
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04.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im folgenden Artikel wir, als Kanzlei die im ganz wesentlichen auch im Bereich Gastronomierecht tätig ist, ein "alltagstaugliches" Urteil zum Thema Schadensersatz bei Baustelle dar. Ständige Bauarbeiten direkt vor der eigenen Geschäftstüre …
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30.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Urteil Laut einer rechtlichen Verfügung datiert auf den 8. Oktober 2020 mit der Prozessakte III ZR 80/20, hat der dritte Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, speziell im Kontext einer Kur für Mütter und ihre Kinder, klargestellt, dass es …
29.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im Kontext der geltenden Rechtsnormen bezüglich Schadensersatzforderungen aus Kollisionen im Straßenbereich wird allgemein akzeptiert, dass Schadensersatzansprüche verneint werden können, falls die bei dem Vorfall verursachten Schäden …
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27.09.2023
von Rechtsanwalt André Henkel
Garagenpachtverträgen in den neuen Bundesländern In der letzten Zeit kommt es zu vermehrten Anfragen über die Gestaltung von Garagenpachtverträgen, die meistens im Eigentum der Kommunen stehen. Ich empfehle, sich vor dem zu eiligen …
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26.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Begriff "Mietnomaden" bezeichnet Personen, die Wohnungen oder Immobilien anmieten, die Miete jedoch absichtlich nicht oder nur teilweise bezahlen. Nach Verbrauch der Kaution und Erschöpfung der Geduld des Vermieters ziehen sie weiter …
25.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Standardverträge beim Erwerb von Segelyachten und Freizeitbooten enthalten oft Garantieleistungen, darunter Versprechen zur Freiheit von Osmoseschäden, Wassereinbrüchen und Unfallschäden. Zugleich enthalten solche Vertragswerke häufig …
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22.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Suche nach einer neuen Wohnung kann heutzutage, insbesondere durch die Verbreitung digitaler Plattformen, sowohl eine erhebliche Erleichterung als auch ein beträchtliches Risiko mit sich bringen. Während Online-Immobilienportale eine …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Spieler, die bei Online-Casinos oder -Sportwetten Geld verloren haben, können ihre Verluste zurückfordern. Der Grund: Viele Anbieter von Online-Glücksspiel besitzen oder besaßen bis vor Kurzem nicht die in Deutschland nötige Lizenz. Dies …
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18.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Selbstverständlich ist es von höchster Wichtigkeit, sich über die gesetzlichen Vorgaben und Vertragsbedingungen im Klaren zu sein, wenn es um das komplex rechtliche Gebiet der Untervermietung geht. Hier erläutern wir die verschiedenen …
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16.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Beim Abschließen eines Vertrags für die Anmietung von Geschäftsräumen gelten spezifische Kriterien, die einer besonderen Beachtung bedürfen. Im Gegensatz zur Wohnraummiete geht der rechtliche Rahmen des Handelsmietrechts davon aus, dass …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
In einem hier über die Kanzlei betreuten Sachverhalt hat die 17. Kammer des Landgericht Berlin mit Urteil vom 11.08.2023 den online-Casino-Betreiber BML Group Ltd. zur Rückzahlung verlorener Spieleinsätze verurteilt. Gegenstand war eine …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
In der letzten Woche hatten wir von der Berliner Verbraucherschutzkanzlei Dr. Späth und Partner hier bereits ein Thema aufgegriffen, was uns von Ratsuchenden immer wieder herangetragen wird. "Die Betroffenen teilen in den hier gemeinten …
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29.08.2023
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Die Berliner Verbraucherschutzkanzlei Dr. Späth und Partner verfolgt die Vorgänge um die Insolvenz von fünf Gesellschaften der Project Immobilien-Gruppe (PI) sowie den jüngst verordneten Stopp von Auszahlungen an die Anleger von …
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23.08.2023
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
In den letzten Monaten häufen sich unseriöse Angebote von Anbietern, die in irreführender Weise damit werben, Festgeld oder Tagesgeld anzulegen, bzw. solche Anlagen zu vermitteln. So zuletzt etwa Zinsmonitor u.a. Um ein derartiges …
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22.08.2023
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Das Forex-Trading gilt als sog. Königsdisziplin im Trading. Auf dem mit Abstand liquidesten Teilsegment der Kapitalmärkte wurde im Jahr 2022 ein täglicher Umsatz von sage und schreibe ca. 7,5 Millionen US-Dollar registriert. Der größte Teil …
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22.08.2023
von Rechtsanwalt André Henkel
Formvorschriften für Rechtsgeschäfte und Willenserklärungen In meiner Tätigkeit als Rechtsanwalt fällt mir immer wieder auf, dass es Mandanten schwer fällt, bei wichtigen Verträgen auf die richtige Form zu achten. Unter einem Rechtsgeschäft …
21.08.2023
von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
riemenschneider.legal Was können Sie bei einer Kündigung tun? Ruhe bewahren: Eine Kündigung kann emotional belastend sein. Nehmen Sie sich Zeit, um die Nachricht zu verarbeiten und Ihre Gefühle zu ordnen, bevor Sie weitere Schritte …
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17.08.2023
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Die Project-Gruppe hat kürzlich mitgeteilt, einen Anträge auf Regelinsolvenz für insgesamt fünf Gesellschaften gestellt zu haben. Dabei handelt es sich um vier Gesellschaften im Immobilien- und eine Gesellschaft im Investmentbereich der …
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
riemenschneider.legal Eine GmbH ist einfach und unkompliziert zu gründen. Sie ist eine hervorragende Rechtsform, um sich unternehmerisch zu betätigen und gleichzeitig die Haftung so weit wie möglich zu reduzieren. Nachfolgend stelle ich die …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
riemenschneider.legal ¿Qué puedes hacer si te despiden? Mantener la calma: Un despido puede ser emocionalmente estresante. Tómese su tiempo para asimilar la noticia y ordenar sus sentimientos antes de emprender nuevas acciones. Compruebe …