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Umweltrechtsbehelfegesetz
Umweltrechtsbehelfegesetz
| 13.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein Fachanwalt für Verwaltungsrecht Das Umweltrechtsbehelfsgesetz setzt die EG-Richtlinie für die Beteiligung der Öffentlichkeit und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten, welche wiederum auf der so …
Gewässerschutz: Effektivität und Rechtsicherheit
Gewässerschutz: Effektivität und Rechtsicherheit
| 23.10.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das marktbürgerorientierte Rechtssicherheitspostulat In der Gemeinschaft zu einem verträglichen, sicheren und effektiven Gewässerschutz - von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt Umweltschutz ist ein noch recht junges Thema und die gezielte …
Gewässerschutz: Das Prinzip „effet utile“
Gewässerschutz: Das Prinzip „effet utile“
| 15.10.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die formellen Anforderungen an die Rechtsnormqualität des Umsetzungsaktes In seiner Rechtsprechung betont der EuGH beständig, dass die Wahl bezüglich Form und Mittel grundsätzlich den Mitgliedstaaten vorbehalten sei. Der Mitgliedstaat steht …
Die weitere Entwicklung der EG-Gewässerschutzpolitik
Die weitere Entwicklung der EG-Gewässerschutzpolitik
| 23.09.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Gewässerschutzpolitik der Europäischen Gemeinschaft ist eingebettet in die Umweltpolitik, die zu den am schnellsten wachsenden Bereichen des europäischen Rechts gehört - von Dr. Thomas Schulte, Berlin Die EG-Gewässerschutzpolitik befindet …
Abstand der Windkraftanlage zum Wohnhaus ist  auch maßgeblich für eine optisch bedrängenende Wirkung
Abstand der Windkraftanlage zum Wohnhaus ist auch maßgeblich für eine optisch bedrängenende Wirkung
| 06.09.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Eine optisch bedrängende Wirkung einer Windkraftanlage liegt in der Regel nicht vor, wenn der Abstand zwischen dem betroffenen Wohnhaus und der Anlage das Vierfache der Gesamthöhe der Windkraftanlage beträgt. Dies hat das Verwaltungsgericht …
Wasserwirtschaft: Richtlinien zum Gewässerschutz
Wasserwirtschaft: Richtlinien zum Gewässerschutz
| 02.09.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Bedeutsame Richtlinien für eine verbesserte Analyse und Bewertung im Gewässerschutz zur Prüfung der Umweltverträglichkeit Im Rahmen regelmäßiger Seminar- und Weiterbildungsveranstaltungen der Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner …
Kinder sind immissionschutzrechtlich keine Wärmepumpen oder Windkrafträder
Kinder sind immissionschutzrechtlich keine Wärmepumpen oder Windkrafträder
| 29.08.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Dies hat noch einmal das Verwaltungsgericht Stuttgart im Zuge eines Eilverfahrens mit Beschluss vom 20.08.2013 festgestellt und den Eilantrag von sieben Anwohnern (Antragsteller) gegen den Bau von zwei Kindertagesstätten für insgesamt 80 …
Klärschlamm in der Landwirtschaft
Klärschlamm in der Landwirtschaft
| 16.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Wasser ist nicht nur der Beginn allen Lebens, sondern gilt als der Schnittpunkt für eine ausgleichende, funktionierende und gesunde Umwelt. Aus technischer Sicht sind die strengen gesetzlichen Anforderungen für die Abwasser- und …
Altkleiderabfallentsorgung - keine Monopolstellung des Staates
Altkleiderabfallentsorgung - keine Monopolstellung des Staates
| 08.07.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Gewerbliche Entsorgungsfirmen dürfen Altkleidersammlungen durch Aufstellen von Sammelcontainern durchführen. Das hat das Verwaltungsgericht Stuttgart in mehreren Eilverfahren mit nun bekanntgegebenen Beschlüssen vom 30.04.2013 entschieden …
Wasser die Quelle des Lebens
Wasser die Quelle des Lebens
| 20.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die mittelbar gewässerschützenden Regelungen mit Bezugspunkten zur Kommunalabwasserrichtlinie - Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch Zu den mittelbar gewässerschützenden Regelungen gehören die Trinkwasserrichtlinie, kausale …
Gewässerschutz: Verunreinigung durch Nitrat
Gewässerschutz: Verunreinigung durch Nitrat
| 01.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Richtlinie des Rates vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigungen durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (91/6761EWG) begrenzt die Stickstoffeinträge aus Düngemitteln und soll die durch Nitrat aus …
Spielplatzlärm ist hinzunehmen
Spielplatzlärm ist hinzunehmen
| 13.06.2013 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Nachdem es bereits in der Vergangenheit zu mehreren Entscheidungen gekommen ist, die besagen, dass Lärm, der von einem Kinderspielplatz ausgeht für Anwohner grundsätzlich hinzunehmen sei, hat nun auch das Verwaltungsgericht Berlin mit …
Thormann Capital meldet Insolvenz an
Thormann Capital meldet Insolvenz an
| 15.04.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Gerüchte gibt es viele, rund um die Thormann Capital GmbH (ehemals Leo one). Nun gibt es endlich Fakten, die besonders erschreckend für die betroffenen Anleger sind: Die Thormann Capital GmbH hat Insolvenz angemeldet. Wer ist die Thormann …
Rechtliche Grundlagen einer Wiederauswilderung  nicht gebietsfremder Arten
Rechtliche Grundlagen einer Wiederauswilderung nicht gebietsfremder Arten
| 07.03.2013 von Rechtsanwalt Lutz Petrowitz
erörtert am Beispiel der Östlichen Smaragdeidechse (lacerta viridis) Der vorliegende Beitrag soll Information und Anregung für eine Bereicherung der Natur im modernen [Industrie-] Europa geben. Die Artenvielfalt ist auch Gradmesser der …
VG Stuttgart:Errichtung der Biogasanlage in Nürtingen raumordnungsrechtlich vertretbar
VG Stuttgart:Errichtung der Biogasanlage in Nürtingen raumordnungsrechtlich vertretbar
| 08.02.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat entschieden (AZ.: 2 K 287/12), dass die Errichtung einer Biogasanlage in Nürtingen raumordnerisch vertretbar ist. Zur Begründung führte das Gericht aus, dass vor allem der ökologische Zweck (Klimaschutz) …
Spielplatz für Nachbarschaft nicht rücksichtslos
Spielplatz für Nachbarschaft nicht rücksichtslos
| 27.11.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Nach Urteil des Verwaltungsgericht Koblenz vom 06.11.2012 , Aktenzeichen: 1 K 642/12.KO , ist der neugebaute Spielplatz für die Nachbarschaft nicht rücksichtslos. Kinderspielplätze gehören als wichtige Einrichtungen für Kinder in die …
Zulässigkeit einer Video-Werbeanlage
Zulässigkeit einer Video-Werbeanlage
| 29.08.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Lichtimmissionen einer Video-Werbeanlage, die werktags von 6 bis 20 Uhr und sonntags von 9 bis 20 Uhr betrieben werden darf, sind für Anwohner grundsätzlich zumutbar, wenn bei ihrem Betrieb die Hinweise des Länderausschusses für …
OVG Rheinland-Pfalz: Kinderlärm von einem Spielplatz ist zumutbar
OVG Rheinland-Pfalz: Kinderlärm von einem Spielplatz ist zumutbar
| 09.07.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz hat mit einem Urteil vom 16.05.2012, Aktenzeichen: 8 A 10042/12.OVG entschieden, dass der Lärm, der während der Zeit von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr bei der Nutzung des Kinderspielplatzes …
Lärmschutz - zentraler Bereich des Immissionsschutzrechts
Lärmschutz - zentraler Bereich des Immissionsschutzrechts
| 28.06.2011 von Schneider & Schneider Rechtsanwälte | Fachanwälte
Wer kennt es nicht, das ständige Rauschen einer dichtbefahrenen Straße, das Rattern eines Güterzuges, das landende Flugzeug oder auch der Presslufthammer einer Baustelle. Dies alles sind Lärmquellen, mit denen ein jeder fast täglich …
Mit Stromgewinnung Steuern sparen
Mit Stromgewinnung Steuern sparen
| 22.08.2008 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Steht aufgrund der Planung und Auslegung einer Photovoltaikanlage fest, dass dauerhaft Strom erzeugt wird, der gegen Entgelt in das allgemeine Stromnetz eingespeist wird, so ist der Betreiber Unternehmer im umsatzsteuerrechtlichen Sinn. Er …