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Zinsnachforderung aus Prämiensparen S-flexibel: Entscheidung des Bundesgerichtshofes
Zinsnachforderung aus Prämiensparen S-flexibel: Entscheidung des Bundesgerichtshofes
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Thomas Thielmann
Der Bundesgerichtshof hat unter dem Aktenzeichen XI ZR 234/20 über die Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Sparkasse Leipzig entschieden. Kernpunkte der Entscheidung: 1. Verjährung Die wichtige Frage der …
Ihre Bank erhebt ohne Ihr Einverständnis Kontoführungsgebühren? Wie Sie diese jetzt zurück bekommen!
Ihre Bank erhebt ohne Ihr Einverständnis Kontoführungsgebühren? Wie Sie diese jetzt zurück bekommen!
| 11.06.2021 von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Eine erstaunliche Praxis haben sich dort viele Banken angewöhnt. Der BGH schiebt dem nun einen Riegel vor! Worum geht es? Viele Banken und Kreditinstitute haben in den letzten Jahren Kontoführungsgebühren für Privatkunden eingeführt. Das …
Nichtig bleibt nichtig! Da hilft keine nachträgliche Satzungsänderung (hier: Timeshare-Vertrag/Spanien)
Nichtig bleibt nichtig! Da hilft keine nachträgliche Satzungsänderung (hier: Timeshare-Vertrag/Spanien)
| 23.06.2021 von Rechtsanwältin Beate Stahl
Sehr geehrte Inhaber von Timeshare-Rechten, in der Zwischenzeit wurden u.a. im Mai 2021 wieder neue Urteile des höchsten spanischen Gerichts (Tribunal Supremo) gefällt. Betroffen war u.a. ein im Frühjahr 1999 auf Gran Canaria geschlossener …
Schenkung einer Immobilie unter drohendem Regress des Sozialhilfeträgers
Schenkung einer Immobilie unter drohendem Regress des Sozialhilfeträgers
| 29.01.2021 von Rechtsanwalt Thomas Thielmann
Zur Ausgangslage: Im Zuge der vorausschauenden Nachlassgestaltung werden Immobilien regelmäßig bereits zu Lebzeiten des Eigentümers an den designierten Erben geschenkt und übertragen. Aus steuerlichen Gesichtspunkten kann dies angezeigt …
Der Widerruf des Werkvertrages – Arbeit ohne Lohn
Der Widerruf des Werkvertrages – Arbeit ohne Lohn
| 21.09.2020 von Rechtsanwalt Thomas Thielmann
Verbrauchern steht gegenüber Unternehmern regelmäßig ein Widerrufsrecht zu, wenn sie beispielsweise Waren im Fernabsatz erwerben. Das Widerrufsrecht erfüllt eine Schutzfunktion. Der Verbraucher soll Ware, die er im Vorfeld nicht in den …
Von Menschen, dem Erbrecht, Facebook und pdf-Dateien: Digitaler Nachlass im Jahr 2020
Von Menschen, dem Erbrecht, Facebook und pdf-Dateien: Digitaler Nachlass im Jahr 2020
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Sören Cem Arslan
Das Erbrecht und Facebook: Digitaler Nachlass und dessen Umfang Das deutsche Bürgerliche Gesetzbuch trat auf den Tag genau am 01. Januar 1900 in Kraft. Es ist schlichtweg beeindruckend, wie sich auf Grundlage des BGB auch hochaktuelle …
Wenns ums Geld geht-Anwalt fragen: Sparkassen kündigen bundesweit unliebsame Prämiensparverträge
Wenns ums Geld geht-Anwalt fragen: Sparkassen kündigen bundesweit unliebsame Prämiensparverträge
| 31.08.2020 von Rechtsanwalt Sören Cem Arslan
Sparkassen kündigen bundesweit unliebsame Prämiensparverträge. Mit Verweis auf die andauernde Niedrigzinsphase sind einige Sparkassen dazu übergegangen, sog. Prämiensparverträge zu kündigen. Die Kündigung wird häufig mit Verweis auf eine …
Zinsnachforderung aus Prämiensparvertrag s-flexibel
Zinsnachforderung aus Prämiensparvertrag s-flexibel
| 14.08.2020 von Rechtsanwalt Thomas Thielmann
Ausgangssituation: Wenn Sie bei einer Sparkasse einen Prämiensparvertrag „s-flexibel“ abgeschlossen haben, kann es sich für Sie lohnen, einen genaueren Blick in Ihren Vertrag zu werfen. Sollte sich in Ihrem Vertrag die Formulierung: „ …
Hochzeiten in Zeiten von Corona – HOCHzeiten sehen anders aus
Hochzeiten in Zeiten von Corona – HOCHzeiten sehen anders aus
| 02.06.2020 von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
Viele Paare, die in der Saison 2020 heiraten wollen, stehen nun vor der großen Frage: darf ich heiraten? Und möchte ich überhaupt heiraten? 1. Aktuelle Rechtslage Es steht derzeit noch nicht fest, ob Hochzeiten im Sommer 2020 überhaupt …
Veranstaltung wegen Corona abgesagt – die neue Gutscheinlösung
Veranstaltung wegen Corona abgesagt – die neue Gutscheinlösung
| 10.06.2020 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Aufgrund der derzeitigen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung der Infektionen mit dem neuartigen Corona-Virus wurden bereits viele Veranstaltungen abgesagt. Weiter Absagen werden folgen, da die Bundesregierung beschlossen hat, dass …
Das unendliche Widerrufsrecht von Verbraucherdarlehensverträgen?
Das unendliche Widerrufsrecht von Verbraucherdarlehensverträgen?
| 17.04.2020 von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Die Europäische Gerichtsbarkeit stützt in der Rechtssache C-66/19 erneut die Rechte der Verbraucher. Hunderte Verbraucherdarlehensverträge, die vor vielen Jahren geschlossen wurden, dürften widerruflich sein. Dadurch können bessere …
Prämiensparen: Überprüfung Ihrer Zinsen
Prämiensparen: Überprüfung Ihrer Zinsen
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Thomas Thielmann
Eine Vielzahl von Sparverträgen „Prämiensparen S-flexibel“ der Sparkassen Duisburg, Mülheim an der Ruhr und Krefeld wurden in den vergangenen Monaten gekündigt. Sparer nehmen dies nun zum Anlass, um sich mit diesem Sparprodukt erneut …
Neues Leistungsverweigerungsrecht für Unternehmer wegen Corona
Neues Leistungsverweigerungsrecht für Unternehmer wegen Corona
| 07.04.2020 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Viele Unternehmen laufen derzeit Gefahr, wegen der Corona Krise und deren Auswirkungen ihre Verbindlichkeiten nicht mehr begleichen zu können. Gleichzeitig haben viele Unternehmen wegen Corona-bedingter Mitarbeiterausfälle, Lieferengpässen …
Neues Leistungsverweigerungsrecht für Verbraucher wegen Corona
Neues Leistungsverweigerungsrecht für Verbraucher wegen Corona
| 03.04.2020 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Viele Verbraucher laufen derzeit Gefahr, wegen der Corona-Krise und deren Auswirkungen ihre Verbindlichkeiten nicht mehr begleichen zu können. Im Rahmen des sogenannten COVID-19-Justizpaketes hat der Gesetzgeber daher Anpassungen des …
Corona – was passiert mit Mitgliedsbeiträgen für Vereine, Fitnessstudios, Kitas, Tickets?
Corona – was passiert mit Mitgliedsbeiträgen für Vereine, Fitnessstudios, Kitas, Tickets?
| 22.12.2020 von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
Häufig lohnt es sich eine rechtliche Erstberatung einzuholen, die wir telefonisch zu einer Pauschale anbieten. Bitte kontaktieren Sie uns. Wir können häufig mit den Vereinen eine kulante Regelung erreichen, um dem Verein nicht zu schaden. …
Kündigung der Sparkassen Duisburg und Krefeld – Update
Kündigung der Sparkassen Duisburg und Krefeld – Update
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Thielmann
Kündigung der Sparverträge Prämiensparen S-flexibel durch die Sparkassen Duisburg, Krefeld, Mülheim an der Ruhr Wer ist betroffen? Viele Sparkassenkunden im Ruhrgebiet und Rheinland erreichen aktuell Kündigungsschreiben ihrer …
Sparkassen kündigen Prämiensparverträge – was können Sie tun?
Sparkassen kündigen Prämiensparverträge – was können Sie tun?
| 30.01.2020 von Rechtsanwalt Thomas Thielmann
Die Sparkasse Mühlheim an der Ruhr kündigte im September des vergangenen Jahres bestehende Prämiensparverträge. Die Sparkasse beruft sich dabei auf Nr. 26 ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen und behauptet einen zur Kündigung …
Warnung vor Abänderung von alten Timeshare-Verträgen durch Betreibergesellschaften (Unternehmer)
Warnung vor Abänderung von alten Timeshare-Verträgen durch Betreibergesellschaften (Unternehmer)
| 15.09.2020 von Rechtsanwältin Beate Stahl
Sehr geehrte Inhaber von Timeshare-Rechten, in der Zwischenzeit haben mich sehr viele Hilferufe erreicht, sodass es notwendig ist, vor den Betreibergesellschaften/Verkäufern von Timeshare-Anlagen zu warnen, die eine Abänderung von alten …
Ware futsch nach Widerruf – was tun?
Ware futsch nach Widerruf – was tun?
| 17.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Bugla
Ihr Kunde widerruft und Sie warten auf die Rücksendung der Ware. Die Ware kommt aber nie bei Ihnen an. Was Sie tun können und wer zu welchem Zeitpunkt für was verantwortlich ist, zeigen wir Ihnen in unserem Tipp der Woche. Wie läuft die …
Opel ist nun auch beim Abgasskandal dabei! Wertverlust, Fahrverbot, Zwangsrückruf für Opel-Besitzer?
Opel ist nun auch beim Abgasskandal dabei! Wertverlust, Fahrverbot, Zwangsrückruf für Opel-Besitzer?
| 17.10.2018 von Rechtsanwältin Vildan Nalbant
Opel ist nun auch beim Abgasskandal dabei. Den Opel-Besitzern drohen: 1. Wertverlust 2. Fahrverbote 3. Zwangsrückruf Aktuellen Medienberichten zufolge haben Beamte der Staatsanwaltschaft Frankfurt und des hessischen Landeskriminalamtes am …
Warnung vor Firmen, die unaufgefordert die Rückabwicklung von Timeshare-Verträgen anbieten
Warnung vor Firmen, die unaufgefordert die Rückabwicklung von Timeshare-Verträgen anbieten
| 15.09.2020 von Rechtsanwältin Beate Stahl
Sehr geehrter Inhaber von Timeshare-Rechten, aufgrund einer Vielzahl von Anfragen möchte ich eindringlich vor der Inanspruchnahme von Firmen warnen, die sich unaufgefordert per Telefon, E-Mail, Fax oder Post an Sie wenden mit dem …
Röntgenbefund eines teuren Dressurpferdes – Abweichen von der „physiologischen Norm“ kein Sachmangel
Röntgenbefund eines teuren Dressurpferdes – Abweichen von der „physiologischen Norm“ kein Sachmangel
| 07.03.2018 von Rechtsanwältin Bianca Jansen LL.M. (Medizinrecht)
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.10.2017 – VIII ZR 32/16 begründet das Abweichen von der „physiologischen Norm“ auch bei einem hochpreisigen Dressurpferd ohne klinische Auswirkungen grundsätzlich keinen Sachmangel gemäß § 434 …
Zahlt die Rechtsschutzversicherung (RSV) für die Klage auf Rückabwicklung alter Timeshare-Verträge?
Zahlt die Rechtsschutzversicherung (RSV) für die Klage auf Rückabwicklung alter Timeshare-Verträge?
| 07.10.2017 von Rechtsanwältin Beate Stahl
Timeshare oder Timesharing ist ein Teilzeit-Wohnrechtevertrag. Manche nennen dies auch Ferienwohnrecht, Teilzeitwohnrecht, Teilzeiteigentum, Teilnutzungsrecht oder Wohnnutzungsrecht. Hierdurch verschafft oder verspricht ein Unternehmer …
Gebrauchtwagen-Kauf: Was darf der Käufer bei einem Neuwagen, Jahreswagen oder Vorführwagen erwarten?
Gebrauchtwagen-Kauf: Was darf der Käufer bei einem Neuwagen, Jahreswagen oder Vorführwagen erwarten?
| 17.07.2014 von Rechtsanwälte Heine & Bischoff
Das Alter gehört mit zu den wichtigsten Faktoren bei der Bewertung eines gebrauchten Kraftfahrzeugs und ist entscheidend für die Kaufentscheidung. Wir stellen immer wieder fest, dass in den Kaufverträgen nicht das Herstellungsdatum des …