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Sensationsurteil des BGH für Prämiensparverträge
Sensationsurteil des BGH für Prämiensparverträge
| 09.10.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
BGH Urteil vom 6. Oktober 2021 - XI ZR 234/20 Kunden, die Prämiensparverträge abgeschlossen haben, die frühestens 2018 endeten oder noch laufen, können mit einer saftigen Nachzahlung rechnen. Prämiensparverträge, sind Sparverträge die …
Verbraucherrecht: EuGH weist BGH in die Schranken - Widerruf von Millionen Kreditverträgen erleichtert!
Verbraucherrecht: EuGH weist BGH in die Schranken - Widerruf von Millionen Kreditverträgen erleichtert!
| 05.10.2021 von Rechtsanwalt Can Kaya
EuGH, AZ: C-33/20, C-155/20 und C-187/20. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist ein "Meilenstein" für sehr viele Kreditnehmer in Deutschland. Der EuGH hatte über Kleingedrucktes in Kreditverträgen verschiedener Banken zu …
ACHTUNG : BaFin greift durch! Hohe Nachzahlungen bei Prämiensparverträgen möglich!
ACHTUNG : BaFin greift durch! Hohe Nachzahlungen bei Prämiensparverträgen möglich!
| 22.07.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Heute beschäftigen wir uns mit Prämiensparverträgen. Das sind Sparverträge, die die Kreditinstitute massenweise zwischen 1990 und 2010 angeboten haben. Ein Prämiensparvertrag ist ein Sparvertrag mit einem variablen Zinssatz ( z. Z. 4 % ) …
Achtung! VW-Vergleich – letzte Chance: „Widerruf“ des Vergleichs (Musterfeststellungsklage)
Achtung! VW-Vergleich – letzte Chance: „Widerruf“ des Vergleichs (Musterfeststellungsklage)
| 20.04.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Es ist unglaublich, wie viele VW-Kunden Medienberichten zufolge den im Rahmen der Musterfeststellungsklage ausgehandelten Vergleich inzwischen angenommen haben sollen. Zum einen ist dies nicht ganz korrekt, da die Kunden sich nur für den …
Soforthilfe Corona: Schutz für Darlehensnehmer! Muss ich keine Raten mehr zahlen?
Soforthilfe Corona: Schutz für Darlehensnehmer! Muss ich keine Raten mehr zahlen?
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Das Gesetz zur Abmilderung der Covid-19-Pandemie enthält die Sonderregelungen zum Darlehensrecht in Art. 240 § 3 EGBGB. Ziel der neuen Vorschriften ist es, den Darlehensnehmer eines Verbraucherdarlehnsvertrages in Krisensituationen Zeit zu …
Sensationsurteil vom EuGH: Widerruf von Verbraucherkreditverträgen doch möglich!
Sensationsurteil vom EuGH: Widerruf von Verbraucherkreditverträgen doch möglich!
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Die Luxemburger Richter widersprechen damit der verbraucherunfreundlichen Auffassung des BGH. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute entschieden ( Urt. v. 26.03.2020, Az. C-66/19 ), dass die in fast jedem Darlehensvertrag vorhandene …
Coronavirus: Das müssen Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer jetzt wissen!
Coronavirus: Das müssen Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer jetzt wissen!
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Besonders Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer trifft die aktuelle Krisensituation durch das Coronavirus hart. Die Bundesregierung sowie die Landesregierungen wollen Unternehmern in der Corona-Krise unter die Arme greifen und …
„Ich habe fertig“ – Was nun? Unternehmensnachfolge und Betriebsübergabe müssen gut vorbereitet sein!
„Ich habe fertig“ – Was nun? Unternehmensnachfolge und Betriebsübergabe müssen gut vorbereitet sein!
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Jeder Unternehmer stellt sich während der Laufzeit seines Betriebs mehr oder weniger häufig die Frage, ob er ewig so weitermachen kann und will. Was kommt danach? Was ist, wenn ich von heute auf morgen nicht mehr einsatzfähig bin? Wie geht …
BGH Urteil vom 21.02.2017 – XI ZR 381/16: Widerrufsbelehrung auch bei Präsenzgeschäft unwirksam
BGH Urteil vom 21.02.2017 – XI ZR 381/16: Widerrufsbelehrung auch bei Präsenzgeschäft unwirksam
| 23.02.2017 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Streitgegenstand war ein Immobiliendarlehen in Höhe von 106.000 Euro, das 2006 mit einer Zinsbindungsfrist von 10 Jahren abgeschlossen wurde. Die Kreditnehmer sowie ein Mitarbeiter der Bank unterzeichneten „gleichzeitig die erstmals …
BGH stellt klar: Widerrufsrecht egal aus welchem Grund
BGH stellt klar: Widerrufsrecht egal aus welchem Grund
| 17.03.2016 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Der BGH hat mit Urteil vom 16. März 2016, Az.: VIII ZR 146/15 klargestellt, dass es vollkommen egal ist, aus welchem Grund ein Kunde vom Recht auf Widerruf Gebrauch macht. Im vorliegenden Fall ging es um zwei im Internet bestellte und dann …
Letzte Chance für „Widerrufsjoker“
Letzte Chance für „Widerrufsjoker“
| 13.03.2016 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Widerruf bei falschen Belehrungen in alten Immobilienkreditverträgen nur noch bis 20.06.2016 möglich! Der Bundestag hat am 18.02.2016 das „Gesetz zur Umsetzung der EU-Wohnimmobilienkreditrichtlinie“ beschlossen. Hierdurch wird der Widerruf …
Steuerstrafrecht: Finanzamt darf angekaufte Steuer-CD verwerten
Steuerstrafrecht: Finanzamt darf angekaufte Steuer-CD verwerten
| 18.05.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Es bestehen keine ernstlichen Zweifel daran, dass die Finanzverwaltung angekaufte ausländische Bankdaten bei der Besteuerung verwenden darf. Dies entschied der 14. Senat des Finanzgerichts Köln mit Beschluss vom 15. Dezember 2010 (14 V …
Zivilrecht: Vorsicht! Vater am Sparbuch
Zivilrecht: Vorsicht! Vater am Sparbuch
| 08.03.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der Klage einer Tochter gegen ihren Vater auf Zahlung von 1.600,00 Euro wurde stattgegeben. Der Vater hatte dieses Geld vom Sparbuch der Tochter abgehoben. Sachverhalt: Eine mittlerweile volljährige Tochter klagte gegen ihren Vater auf …
Bundesgerichtshof entscheidet zur Insolvenzfestigkeit der Einzugsermächtigung
Bundesgerichtshof entscheidet zur Insolvenzfestigkeit der Einzugsermächtigung
| 01.09.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der für das Insolvenzrecht zuständige IX. Zivilsenat und der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs haben in zwei am 20.07.2010 verkündeten Urteilen, die jeweils vom anderen Senat mitgetragen werden, einheitliche …