50 Ergebnisse für Erfüllung

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Krankmeldung aus dem Ausland: Was müssen Arbeitnehmer beachten?
Krankmeldung aus dem Ausland: Was müssen Arbeitnehmer beachten?
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Ist ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt , so ist er zur Mitteilung und zum Nachweis der Arbeitsunfähigkeit verpflichtet. Doch müssen bei einer Erkrankung im Ausland – beispielsweise während eines Urlaubs – besondere Vorschriften …
Was Sie als BR bei der Einführung von RPA wissen sollten
Was Sie als BR bei der Einführung von RPA wissen sollten
| 28.03.2022 von Rechtsanwalt Lars Althoff
BR-Arbeit: Robotic-Process-Automation (RPA) und wie sie mittels Betriebsvereinbarung geregelt werden kann Bereits seit langem nutzen Betriebe computergestützte Datenverarbeitungssysteme wie beispielsweise SAP, Oracle oder auch andere …
Das neue Kaufrecht – Ergänzungen und Änderungen
Das neue Kaufrecht – Ergänzungen und Änderungen
02.02.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Seit dem 01.01.2022 gibt es im Verbrauchergeschäft entscheidende Änderungen im Kaufrecht, die für Kaufverträge, die ab dem 01.01.2022 abgeschlossen werden, gelten. So gibt es als eine neue Sachkategorie die Ware mit digitalen Elementen, …
Zu welchem Zweck benenne ich einen Testamentsvollstrecker?
Zu welchem Zweck benenne ich einen Testamentsvollstrecker?
| 30.01.2022 von Rechtsanwältin Astrid Bösch
Beitrag von Rechtsanwältin Astrid Bösch | Hilden | Minderjährige Kinder oder Enkelkinder als Erben Sie wollen Ihre minderjährigen Kinder oder Enkelkinder als Erben einsetzen? Dann kann es zweckmäßig sein, einen Testamentsvollstrecker im …
Das neue Kaufrecht tritt zum 01.01.2022 in Kraft. Haben Sie Ihre Verträge darauf bereits vorbereitet?
Das neue Kaufrecht tritt zum 01.01.2022 in Kraft. Haben Sie Ihre Verträge darauf bereits vorbereitet?
| 16.11.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Die Veränderungen im deutschen Kaufrecht resultieren aus der europäischen Warenkaufrichtlinie und erweitern nicht nur die Verbraucherrechte, sondern schaffen auch eine neue Vertragsart bezüglich digitaler Produkte, digitaler Inhalte sowie …
Strafbefehl - Was tun?
Strafbefehl - Was tun?
| 28.10.2021 von Rechtsanwalt Lukas Wintersohl
I n meinem Briefkasten war ein gelbe r Briefumschlag m it einem Strafbefehl – was sollte ich sofort tun? Bewahren Sie den Briefumschlag des Strafbefehls auf und lassen Sie nicht unnötig Zeit verstreichen! Sie haben nach Zustellung nur 14 …
Testpflicht von Unternehmen – sie ist jetzt da
Testpflicht von Unternehmen – sie ist jetzt da
| 24.04.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Arbeits- und Gesundheitsschutz ist Sache des Arbeitgebers. Er muss die Beschäftigten vor jeglichen Gesundheitsgefährdungen schützen (§ 3 ArbSchG). Dazu gehört auch der Schutz vor gefährlichen Krankheiten – wie eben Corona. Arbeitgeber …
Die Haftungsfälle des GmbH-Geschäftsführers
Die Haftungsfälle des GmbH-Geschäftsführers
| 17.04.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Als Geschäftsführer einer GmbH oder auch einer anderen Kapitalgesellschaft haften Sie für die ordnungsgemäße Führung und Organisation der Gesellschaft. Dies bedeutet, dass Sie Ihre Entscheidungen nicht nur unter Berücksichtigung Ihrer …
Pflegezulage nicht nur im Pflege- und Funktionsdienst: Helios Klinikum zur Zahlung von tarifvertraglichen Pflegezulagen verurteilt
Pflegezulage nicht nur im Pflege- und Funktionsdienst: Helios Klinikum zur Zahlung von tarifvertraglichen Pflegezulagen verurteilt
| 22.03.2021 von Rechtsanwalt Frank Alexander Hartmann
Az. ArbG Wuppertal: 2 Ca 2176/20 Mit Urteil vom 17.11.2020 hat das Arbeitsgericht Wuppertal die Helios Klinik Wuppertal zur Zahlung von tarifvertraglich zugesicherten Pflegezulagen auch an solche Mitarbeitenden verurteilt, welche nicht im …
Neues Gesetz gegen den Abmahnmissbrauch
Neues Gesetz gegen den Abmahnmissbrauch
| 19.02.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Viele Online-Händler sind von dem Abmahnungswahnsinn in den letzten Jahren betroffen. Kaum haben sie einen neuen Shop eröffnet, flattert schon die 1. Abmahnung ins Haus. Häufiger Angriffspunkt ist dabei die Verletzung der vor- und …
Homeoffice – Vertrauen, das sich auszahlen kann
Homeoffice – Vertrauen, das sich auszahlen kann
| 15.02.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Die neue Arbeitsplatzgestaltung beinhaltet einen Veränderungsprozess von Führungsverhalten. Auch wenn eine gesetzliche Verpflichtung und durchsetzbarer Anspruch auf die Zurverfügungstellung von Home-Office-Arbeitsplätzen noch nicht besteht, …
Umstrittener § 315d StGB: Ab wann zählt eine Geschwindigkeitsüberschreitung als illegales Straßenrennen?
Umstrittener § 315d StGB: Ab wann zählt eine Geschwindigkeitsüberschreitung als illegales Straßenrennen?
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Der noch vergleichsweise neue § 315d des Strafgesetzbuches stuft die Organisation und Teilnahme an illegalen Straßenrennen seit Mitte 2017 als Straftat ein. Problematisch ist, ob auch eine erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitung, an der …
Corona-Impfung und Arbeitsrecht: Rechte und Pflichten für Arbeitnehmer
Corona-Impfung und Arbeitsrecht: Rechte und Pflichten für Arbeitnehmer
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Lars Althoff
Das Impfen gegen Corona beginnt so langsam. Damit tauchen auch arbeitsrechtlich Fragen auf. Einige davon beantwortet uns Lars Althoff, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Remscheid. Darf der Arbeitgeber von mir verlangen, dass ich mich impfen …
Die Restschuldbefreiung und ihre Bedeutung für Schuldner und Gläubiger
Die Restschuldbefreiung und ihre Bedeutung für Schuldner und Gläubiger
| 23.10.2020 von Rechtsanwalt Daniel Schmidt
Die wichtigste Frage im Zusammenhang mit der Durchführung eines Insolvenzverfahrens für den Schuldner ist, wie sein Leben nach dem Insolvenzverfahren weitergeht und wie lange es dauert, bis er wieder ein finanziell sorgenfreies Leben führen …
Betriebsratsarbeit in Zeiten von Corona – Teil 2
Betriebsratsarbeit in Zeiten von Corona – Teil 2
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Stefan Wenzel
Es kommt nicht oft vor, dass ausgerechnet die katholische Kirche eine innovative Vorreiterrolle einnimmt – diese ermöglicht seit dem 01.04.2020 eine virtuelle Teilnahme an Sitzungen der Mitarbeitervertretungen! Diese zunächst auf zwei Jahre …
(Wiederholte) Verletzung der Unterhaltspflicht
(Wiederholte) Verletzung der Unterhaltspflicht
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
Wer unterhaltspflichtig (Kinder/Ehegatten/Eltern) und leistungsfähig ist, den geschuldeten Unterhalt aber nicht zahlt, macht sich strafbar. § 170 Strafgesetzbuch (StGB) bestimmt: (1) Wer sich einer gesetzlichen Unterhaltspflicht entzieht, …
Arbeitsrecht in Corona-Zeiten
Arbeitsrecht in Corona-Zeiten
| 30.03.2020 von Rechtsanwältin Uta Patricia Bauer
Die Corona-Krise wirkt sich nachhaltig auch auf das Arbeitsrecht aus. Ein kurzer Ausblick (Stand: 27.3. 2020): I. Kurzarbeitergeld (KUG) Der Gesetzgeber erleichtert den Zugang zum KUG. Die wichtigsten Änderungen: Anspruch auf KUG besteht, …
COVID-19, Ausgangssperren und -beschränkungen – Ist sowas derzeit überhaupt zulässig?
COVID-19, Ausgangssperren und -beschränkungen – Ist sowas derzeit überhaupt zulässig?
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Marc N. Wandt
Land auf, Land ab wird darüber diskutiert, ob im Zuge der aktuellen Krise nicht Ausgangssperren das Mittel der Wahl zur Eindämmung des Virus wären. Bayern hat als erstes Bundesland Beschränkungen erlassen, andere Bundesländer werden …
Ist der Straftatbestand zu illegalen Autorennen (§ 315d StGB) verfassungswidrig?
Ist der Straftatbestand zu illegalen Autorennen (§ 315d StGB) verfassungswidrig?
| 21.02.2020 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Das Amtsgericht Villingen-Schwenningen hält Teile der strafrechtlichen Regelung zu verbotenen Kraftfahrzeugrennen (§ 315d StGB) für verfassungswidrig . Das geht aus einem neuen Vorlagebeschluss des Gerichtes vom 16.01.2020 vor (Az.: 6 Ds 66 …
Keine Nutzungsentschädigung nach dem Auszug des Ehepartners
Keine Nutzungsentschädigung nach dem Auszug des Ehepartners
| 22.01.2020 von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Wenn Paare sich trennen und zusammengewohnt haben, kann es unter Umständen sein, dass der verbleibende Ehegatte eine Nutzungsentschädigung zu zahlen hat. Welche Voraussetzungen dafür zu erfüllen sind und wann eine Nutzungsentschädigung zu …
Welche Regeln gelten für E-Scooter?
Welche Regeln gelten für E-Scooter?
| 07.10.2020 von GKS Rechtsanwälte
Von einem auf den anderen Tag waren sie in vielen Großstädten zu finden: die E-Scooter. Sie stehen auf Gehwegen, in Parks, an Kreuzungen bereit zum Losfahren. Doch es gibt einiges zu beachten, wenn man einen E-Scooter fahren möchte. Im …
Falsche Verglasung: Hohes Fehlerpotential bei Radarmessungen aus mobilen Messfahrzeugen
Falsche Verglasung: Hohes Fehlerpotential bei Radarmessungen aus mobilen Messfahrzeugen
| 19.12.2017 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Die Geschwindigkeitsüberwachung im Straßenverkehr geschieht heutzutage größtenteils per Lasertechnik. Doch das war nicht immer so. Noch vor einigen Jahren machten die klassischen Radarmessgeräte den größten Teil der …
Keine Erfüllung des Urlaubsanspruchs während eines Beschäftigungsverbots
Keine Erfüllung des Urlaubsanspruchs während eines Beschäftigungsverbots
| 29.11.2016 von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte über die Frage zu entscheiden, ob einer schwangeren Arbeitnehmerin während der Dauer eines ausgesprochenen Beschäftigungsverbotes Erholungsurlaub durch den Arbeitgeber gewährt werden kann. Folgender …
Leistungsverweigerungsrecht bei Betreuung eines kranken Kindes
Leistungsverweigerungsrecht bei Betreuung eines kranken Kindes
| 06.10.2016 von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Leistungsverweigerungsrecht bei Betreuung eines kranken Kindes Durch die Zunahme von Doppelverdienerhaushalten mit Kind kommt es immer häufiger vor, dass der Arbeitnehmer die Betreuung eines kranken Kindes nicht immer garantieren kann. Das …