19 Ergebnisse für Tierrecht

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Tierrecht
Tierrecht
| 26.03.2023 von Rechtsanwalt Michael Wübbe
Tierrecht: Was ist eigentlich damit gemeint? Sehr geehrter Leserin, sehr geehrter Leser, dieser Beitrag ist weniger ein Rechtstipp, sondern mehr eine Übersicht zu dieser Thematik. Seit nunmehr mehr als zehn Jahren bearbeite ich Fälle im …
Weihnachtszirkus vor Olympiastadion in Berlin
Weihnachtszirkus vor Olympiastadion in Berlin
| 27.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Beschluss vom 14. November 2018 zum Aktenzeichen VG 1 L 337.18 entschieden, dass das Land Berlin den „Weihnachtszirkus“ vor dem Olympiastadion nicht unter Berufung auf den Tierschutz blockieren kann. …
Zirkusaffe „Robby“ darf bleiben!
Zirkusaffe „Robby“ darf bleiben!
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 08. November 2018 zum Aktenzeichen 11 LB 34/18 entschieden, dass der Bescheid des Landkreises Celle über die Abgabe des etwa 43-jährigen männlichen Schimpansen namens „Robby“ an …
OLG Stuttgart verurteilt Tierschützer wegen Hausfriedensbruch beim Eindringen in eine Mastanlage
OLG Stuttgart verurteilt Tierschützer wegen Hausfriedensbruch beim Eindringen in eine Mastanlage
| 29.09.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit Beschluss vom 04.09.2018 zum Aktenzeichen 2 Rv 26 Ss 145/18 entschieden, dass ein Tierschützer, der in einen Tierstall eindringt, einen Hausfriedensbruch begeht. Im konkreten Fall ist ein Tierschützer …
Keine Tierversuche an Mäusen mehr
Keine Tierversuche an Mäusen mehr
| 29.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat der Universität Bonn die Tierversuche untersagt. Dagegen klagte die Universität Bonn und verlor vor dem Verwaltungsgericht Köln. Die Verwaltungsrichter führten aus, dass es über sämtliche Versuche bereits …
Kein Känguru allein halten
Kein Känguru allein halten
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat mit Beschlüssen vom 24. Juli 2018 die Eilanträge der Halterin eines Känguru gegen die vom Landkreis Celle verfügte Wegnahme und anderweitige Unterbringung (Az. 6 B 71/18) sowie gegen die Anordnung der …
Tierhalterhaftung für Sturz vom Kamel
Tierhalterhaftung für Sturz vom Kamel
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied mit Urteil vom 07.06.2018 zum Aktenzeichen 13 U 194/17, dass eine Frau, die bei einem Kamelaustritt vom Kamel stürzte und sich dabei schwer verletzte, 70.000,00 € Schmerzensgeld erhält. Im konkreten …
Tierschutzverein hat keinen Anspruch auf Kostenerstattung gegen Gemeinde
Tierschutzverein hat keinen Anspruch auf Kostenerstattung gegen Gemeinde
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 26. April 2018 zum Aktenzeichen 3 C 5.16 entschieden, dass ein Tierschutzverein nur dann den Ersatz von Aufwendungen für die Inobhutnahme eines Tieres von der Fundbehörde verlangen kann, wenn …
Gemeinde muss Kosten für Fundtier selbst tragen
Gemeinde muss Kosten für Fundtier selbst tragen
| 28.05.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 26. April 2018 zum Aktenzeichen 3 C 24.16 entschieden, dass ein verwilderter Hund ohne feststellbaren Besitzer dem Fundrecht unterliegt. Er ist nicht als herrenlos zu behandeln, weil die …
Tierschützer darf Bilder aus Hühnerstall veröffentlichen
Tierschützer darf Bilder aus Hühnerstall veröffentlichen
| 10.04.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 10. April 2018 – VI ZR 396/16 entschieden, dass es zulässig ist, nichtgenehmigte Aufnahmen aus einem Bio-Hühnerstall zu verbreiten. Im konkreten Fall hat ein Biobauer gegen einen Tierschützer …
Tierschützer begehen keinen Hausfriedensbruch bei Tiergefährdung
Tierschützer begehen keinen Hausfriedensbruch bei Tiergefährdung
| 26.02.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Naumburg hat am 22.02.2018 zum Aktenzeichen 2 RV 157/17 entschieden, dass Tierschützer nicht wegen Hausfriedensbruch belangt werden können, wenn diese aufgrund eines Hinweises, dass in den Stallungen eines …
Wenn die Kuh zu laut läutet
Wenn die Kuh zu laut läutet
| 18.12.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht München hat mit Urteil vom 14.12.2017 zum Aktenzeichen 12 O 1303/17 entschieden, dass eine Kuh weiterhin mit der um ihren Hals hängenden Glocke läuten darf. Ein Hauseigentümer wollte mit seiner Klage gegen den Tierhalter die …
Wenn der Papagei angreift!
Wenn der Papagei angreift!
| 02.08.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Bei der Tierhalterhaftung des § 833 BGB denken die meisten an beißende Hunde, an ausreißende Rinder oder scheuende Pferde, die Schäden verursachen. Dass aber in der Norm von „Tieren“ gesprochen wird, hat seinen Grund. Es gibt eine Vielzahl …
Einem Tierquäler wurden 80 Tiere weggenommen und er darf ein Leben lang kein Tier mehr halten!
Einem Tierquäler wurden 80 Tiere weggenommen und er darf ein Leben lang kein Tier mehr halten!
| 26.07.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht Aachen hat mit Urteil vom 28.06.2017 zum Aktenzeichen 6 K 556/17 entschieden, dass einem Tierhalter wegen massiver tierschutzrechtlicher Verstöße zu Recht mit sofortiger Wirkung u. a. ein zeitlich unbefristetes …
Die Baugenehmigung des Nachbarn darf doch „stinken“ – wenn es Pferde sind!
Die Baugenehmigung des Nachbarn darf doch „stinken“ – wenn es Pferde sind!
| 18.06.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Unter dem Artikel: „Wenn die Baugenehmigung des Nachbarn stinkt!“ wurde hier bereits ein Artikel veröffentlicht. Nunmehr gibt es ein Update. Mit Beschluss vom 14. Juni 2017 (Az. 1 ME 64/17 und 1 ME 66/17) hat das Niedersächsische …
Züchterin muss Tierarztkosten für kranken Hund nicht übernehmen, aber der Kaufpreis schrumpft
Züchterin muss Tierarztkosten für kranken Hund nicht übernehmen, aber der Kaufpreis schrumpft
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Ingolstadt hat am 31.05.2017 zum Aktenzeichen 33 O 109/15 entschieden, dass der Besitzer des schwerkranken Mopses Ronja gegen die Züchterin zwar keinen Schadensersatz geltend machen kann, aber 700 Euro des Kaufpreises …
Bauer haftet für verseuchtes Pferdefutter
Bauer haftet für verseuchtes Pferdefutter
| 23.05.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat in einem Beschluss vom 02.11.2016 zum Aktenzeichen 21 U 14/16 festgestellt, dass ein Landwirt, der von ihm hergestellte, kontaminierte Silage (Gärfutter) an ein dadurch erkranktes Pferd füttert, dem …
Zirkusaffe „Robby“ kommt frei!
Zirkusaffe „Robby“ kommt frei!
| 01.05.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht in Lüneburg hat mit Urteil vom 27.04.2017 zum Aktenzeichen 6 A 461/15 entschieden, dass die Klage eines Zirkusbetreibers gegen die vom Landkreis Celle angeordnete Abgabe des Affen „Robby" an eine für die …
Der Hund darf in der Mietwohnung bleiben!
Der Hund darf in der Mietwohnung bleiben!
| 25.04.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einem Hinweisbeschluss vom 16.03.2017 zum Aktenzeichen 7 S 8871/16 entschieden, dass eine in einem Mietvertrag enthaltene Klausel, wonach Tierhaltung nicht gestattet ist, eine Allgemeine …