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Urlaubsansprüche verjähren nicht ohne Hinweis des Arbeitgebers
Urlaubsansprüche verjähren nicht ohne Hinweis des Arbeitgebers
07.06.2024 von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Sommerzeit – Urlaubszeit. Viele Arbeitnehmer nehmen gerade in den Sommermonaten einen Großteil ihres Urlaubs in Anspruch. Doch was passiert mit dem Urlaub, der bis zum Ende des Jahres nicht genommen ist? Ist dieser dann „weg“? Das …
Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
08.02.2024 von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Ein bekanntes Szenario: Das Arbeitsverhältnis wird gekündigt, und der Arbeitnehmer legt daraufhin eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vor. Häufig kommen in einem solchen Fall Zweifel an der tatsächlichen Erkrankung des Arbeitnehmers auf, …
Ausnahmen von der Verbindlichkeit eines Aufhebungsvertrages
Ausnahmen von der Verbindlichkeit eines Aufhebungsvertrages
19.09.2022 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Arbeitgeber bieten Arbeitnehmer oftmals den Abschluss eines Aufhebungsvertrages an. Damit kann ein Arbeitgeber vor allem die Unwägbarkeiten einer Kündigungsschutzklage vermeiden. Auch ein Arbeitnehmer kann von einem Aufhebungsvertrag …
Lufthansa-Streik: Welche Rechte habe ich?
Lufthansa-Streik: Welche Rechte habe ich?
| 27.07.2022 von Rechtsanwältin Simone C. Braun
Als wenn es in diesem Sommer wegen Personalfehlplanung der Fluggesellschaften und Corona bedingten Personalmangels nicht schon genug zu Flugausfällen und erheblichen Flugverspätungen kommen würde. Jetzt verschlimmert sich die Lage auch noch …
Ausgleichsanspruch gegen Nicht-EU-Luftfahrtunternehmen
Ausgleichsanspruch gegen Nicht-EU-Luftfahrtunternehmen
| 08.04.2022 von Rechtsanwältin Simone C. Braun
EuGH stärkt Fluggastrechte gegen Nicht-EU-Luftfahrtunternehmen Der EUGH hat im Rahmen seines heutigen Urteils vom 07.04.2022 (Akz.: C‑561/20) klargestellt, dass ein Fluggast wegen eines verspäteten Fluges auch einen Ausgleichsanspruch gegen …
Erbfolgeregelung von Unternehmen
Erbfolgeregelung von Unternehmen
19.08.2021 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Um das Unternehmen zu schützen, können Unternehmer auf unterschiedlicher Weise, dafür sorgen, dass dieses nach ihrem Tod nicht untergeht. Sollte der Unternehmer selbst aus irgendwelchen Gründen nicht mehr in der Lage sein, das Unternehmen …
Gründung einer Stiftung i. R. d. Erbrechts
Gründung einer Stiftung i. R. d. Erbrechts
19.08.2021 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Bei einer Stiftung handelt es sich um eine Einrichtung, welche durch den Stifter mit einem bestimmten Vermögen ausgestattet ist. Dabei wird das Stiftungsvermögen für einen bestimmten Zweck festgelegt und muss dafür dauerhaft verwirklicht …
Vormundschaft - Pflegefamilie - Rechtliche Betreuung
Vormundschaft - Pflegefamilie - Rechtliche Betreuung
| 08.06.2021 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Eine Vormundschaft begründet die umfassende Sorge für einen Minderjährigen, dessen Eltern diese Aufgabe teilweise oder gar nicht, wahrnehmen können. Der Minderjährige wird durch seinen Vormund in Vermögenssachen, Pflege, Erziehung und auf …
Erbausschlagungsfristen
Erbausschlagungsfristen
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
In Deutschland wird die Erbschaft ohne jegliches Vorhandeln des Erben selbst, auf diesen übertragen. Damit erbt er das Vermögen, nicht selten aber auch die Schulden des Verstorbenen. Durch die Erbausschlagung kann dies jedoch vermieden …
Corona-Testpflicht für Unternehmen
Corona-Testpflicht für Unternehmen
| 23.04.2021 von Rechtsanwältin Simone C. Braun
ACHTUNG: +++Update+++ 23.04.2021 Ab heute tritt die bundesweite "Notbremse" in Kraft. Das bedeutet für Arbeitgeber, dass sie ihren Arbeitnehmern ab morgen, den 24.04.2021 nicht wie bislang einen Test, sondern zwei Test pro Woche anbieten …
Strafbarkeit bei Corona-Soforthilfen gem. § 264 Abs. 1 Nr. 1 StGB wegen Subventionsbetrug
Strafbarkeit bei Corona-Soforthilfen gem. § 264 Abs. 1 Nr. 1 StGB wegen Subventionsbetrug
| 23.03.2021 von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Nach § 264 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer einen Subventionsbetrug begeht. Besondere und vor allem aktuelle Relevanz hat dieser Straftatbestand aufgrund der Corona-Subventionshilfe gewonnen. § …
Unterhaltsrecht
Unterhaltsrecht
| 27.08.2021 von Rechtsanwalt Ömer Savas
Vereinbarungen über den Unterhalt Grundsätzlich ist es möglich, innerhalb von sog. Scheidungsfolgenvereinbarungen oder auch gerichtlichen Vergleichen den Trennungsunterhalt oder den nachehelichen Unterhalt zu vereinbaren. Durch …
Verwirkung Maklerprovision wegen Verhaltens nach Vertragsabschluss
Verwirkung Maklerprovision wegen Verhaltens nach Vertragsabschluss
| 30.12.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Der Makler kann seinen Provisionsanspruch auch dadurch verlieren, dass er sich nach Abschluss des Kaufvertrages grob pflichtwidrig verhält. Verkäufer verweigert Übergabe wegen nicht gezahlter Maklerprovision Der Makler war zunächst …
Entlassungswelle bei Eberspächer in Esslingen
Entlassungswelle bei Eberspächer in Esslingen
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Axel Klapatat
Die EBERSPÄCHER Control Systems GmbH hat ihre Mitarbeiter Ende November 2020 über die Eckpunkte des gelanten massiven Stellenabbaus im Rahmen der Betriebsänderung "Charge" informiert. Demnach sollen von den ursprünglich 378 Arbeitsplätzen …
Entlassungswelle bei STAMA Maschinenfabrik in Schlierbach
Entlassungswelle bei STAMA Maschinenfabrik in Schlierbach
| 13.12.2020 von Rechtsanwalt Axel Klapatat
Die STAMA Maschinenfabrik GmbH hat ihre Mitarbeiter Ende November 2020 über die Eckpunkte des gelanten massiven Stellenabbaus und die Teilschließung des Werks in Schlierbach informiert. Demnach sollen von den ursprünglich 335 Arbeitsplätzen …
Maskenpflicht am Arbeitsplatz
Maskenpflicht am Arbeitsplatz
| 18.11.2020 von Rechtsanwältin Simone C. Braun
Darf mich mein Chef in Zeiten der Corona-Pandemie dazu zwingen, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen? Was ist, wenn ich aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen kann? Was gilt bei der Maskenpflicht am Arbeitsplatz rechtlich? Ich kläre …
Fristlose Kündigung wegen versuchten Prozessbetrugs
Fristlose Kündigung wegen versuchten Prozessbetrugs
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Ein gegen den Arbeitgeber angestrengtes Gerichtsverfahren erwies sich für den Arbeitnehmer als Bumerang. Das Landesarbeitsgericht Nürnberg sah eine außerordentliche fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund des Verhaltens des …
Gesellschafterstreit: Widerruf der Versorgungszusage
Gesellschafterstreit: Widerruf der Versorgungszusage
| 11.11.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Gesellschafterstreitigkeiten spitzen sich oftmals dramatisch zu. Neben dem Versuch der Ausschließung aus der Gesellschaft (vgl. Ratgeber Rechtsanwalt Kromer: Ausschluss aus wichtigem Grund ) werden in der Regel Pflichtverletzungen …
Auswirkungen Corona auf erfolgsabhängige Vergütung
Auswirkungen Corona auf erfolgsabhängige Vergütung
| 30.09.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
In vielen Arbeitsverhältnissen wird neben dem Grundgehalt auch eine erfolgsabhängige Vergütung gezahlt, die an individuelle Leistungen des Arbeitnehmers ansetzt. Regelmäßig werden hier auf Jahresbasis Zielvereinbarungen getroffen. Diese …
Gewerberaummietverhältnis: Schriftformerfordernis bei Nachträgen
Gewerberaummietverhältnis: Schriftformerfordernis bei Nachträgen
| 09.09.2020 von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Kein Thema war in den letzten Jahren so häufig Thema in Entscheidungen des BGH zum gewerblichen Mietrecht wie die Frage der Schriftform. Ausgangspunkt dieser Rechtsprechung ist § 550 BGB, aus dem hergeleitet wird, dass jeder Nachtrag zu …
Werbung per E-Mail und Nachrichten in sozialen Plattformen – weitreichende Schranken
Werbung per E-Mail und Nachrichten in sozialen Plattformen – weitreichende Schranken
12.08.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Insbesondere bei Neuaufnahme einer unternehmerischen Tätigkeit stellt sich die Frage, inwieweit an einen potentiellen Interessenten E-Mails versandt werden können. Häufig folgt die Frage, ob auch Kontaktaufnahmen über soziale Medien mit …
Arglistige Täuschung bei Immobilienerwerb - Beweis unterbliebene Aufklärung
Arglistige Täuschung bei Immobilienerwerb - Beweis unterbliebene Aufklärung
| 05.08.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Dass ein arglistiges Verschweigen von Mängeln trotz Gewährleistungsausschluss dem Käufer zahlreiche Rechte ermöglicht ist rechtlich recht klar. Die Beweislast ist hierzu jedoch teilweise für den Käufer sehr schwierig. Zur Frage welche …
Ausschluss eines Gesellschafters aus der GmbH aus wichtigem Grund
Ausschluss eines Gesellschafters aus der GmbH aus wichtigem Grund
| 29.07.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Auseinandersetzungen auf Gesellschafterebene führen in letzter Konsequenz häufig zur Trennung. Es stellt sich dabei die Frage, welche Möglichkeiten ein Gesellschafter hat, um eine Trennung herbeizuführen, ohne selbst aus der Gesellschaft …
Arglistige Täuschung bei Immobilienerwerb - Rückforderung Maklerprovision
Arglistige Täuschung bei Immobilienerwerb - Rückforderung Maklerprovision
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Wenn der Käufer einer Immobilie arglistig vom Verkäufer getäuscht wurde, kommt häufig eine Anfechtung des Kaufvertrages in Betracht (Details: Ratgeber Rechtsanwalt Kromer über die Grundsätze der arglistigen Täuschung beim Kauf/Verkauf einer …