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29.10.2024
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Volkswagen Sanierungsfahrplan: Drohende Werksschließungen und Massenentlassungen – Was betroffene Arbeitnehmer jetzt wissen müssen Volkswagen steht vor einem radikalen Umbau seiner deutschen Standorte. Laut Konzernbetriebsratschefin Daniela …
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29.10.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenfreie Erstberatung Die Flex-Elektrowerkzeuge GmbH hat angekündigt, die Produktion an ihrem Stammsitz bis Ende 2025 einzustellen. Die Entscheidung hierzu traf der chinesische Mutterkonzern Chervon Holdings Ltd., ein weltweit führender …
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14.10.2024
von Rechtsanwalt Axel Klapatat
Die RECARO Automotive GmbH in Kirchheim unter Teck ist insolvent. Wegen Zahlungsunfähigkeit hat das Amtsgericht Esslingen am Neckar am 01.10.2024 um 9:00 Uhr das Insolvenzverfahren über das Vermögen dieses Traditionsunternehmens eröffnet. …
05.10.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Lohnanspruch auch fürs Duschen? Duschen kann wie Umkleiden und Waschen zur Arbeitszeit eines Arbeitnehmers gehören Sind Zeiten fürs Umkleiden, Waschen und Duschen Arbeitszeit und zu vergüten? Ein Arbeitnehmer musste als Containermechaniker …
30.09.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Zielvereinbarung unwirksam bei einseitiger Festlegung der Ziele durch Arbeitgeber – Arbeitnehmer hat Schadensersatzanspruch Laut Arbeitsvertrag Festgehalt und variable Vergütung mit Zielvereinbarung: Im Arbeitsvertrag war neben einem …
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12.09.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Beabsichtigt die Bundeswehr, einen Soldaten zu entlassen, sind gewisse Formalien zwingende Voraussetzung. Hierzu zählt unter anderem auch die Beteiligung des Personalrats oder der Vertrauensperson. Die Beteiligungsrechte sind in § 21 und § …
11.09.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Für Arbeitnehmer und Führungskräfte sind Bonussysteme oft ein wesentlicher Bestandteil ihrer Gesamtvergütung, doch Streitigkeiten und Missverständnisse sind nicht selten, so Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Eser. …
25.08.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
kein Inflationsausgleich für Arbeitnehmer in Elternzeit – Regelung in Tarifvertrag zulässig (anteiliger) Inflationsausgleich nur für Monate mit Lohnanspruch für mindestens 1 Tag: Im anwendbaren Tarifvertrag war geregelt, dass die …
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16.08.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Beitrag setzt eine Reihe von Rechtstipps über Straftaten bei der Bundeswehr fort. Er gibt ausschließlich die Erfahrungen des Autors aus 23 Jahren Anwaltstätigkeit und dessen subjektive Sicht wieder. Opfer von Gewaltstrataten in der …
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15.08.2024
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit (AU)? Wissenswertes für Arbeitgeber Ist ein Arbeitnehmer wirklich krank oder macht er "blau"? Welche Gründe können den Arbeitgeber an der Richtigkeit der AU zweifeln lassen? Grundsätzlich gilt, ab Tag 1 der …
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13.08.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Beitrag setzt eine Reihe von Beiträgen zu Entlassungen von Soldaten der Bundeswehr fort. Eine Entlassung kann seitens der Bundeswehr innerhalb der ersten vier Jahre erfolgen, wenn ein Soldat auf Zeit kann in den ersten vier Jahren …
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18.08.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Zugang einer Kündigung: Wann gilt ein Brief bzw. Einschreiben als zugestellt? Beginn Kündigungsfrist ab Zugang Kündigungsschreiben: Der Arbeitgeber wollte einem Arbeitnehmer kündigen. Im Arbeitsvertrag war eine Kündigungsfrist von 3 Monaten …
18.08.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Feiertagszuschlag für Arbeitnehmer – regelmäßiger Arbeitsort maßgeblich und Anspruch nicht nur an gesetzlichen Feiertagen Im ersten (aktuellen) Fall arbeitete ein Arbeitnehmer (Techniker an einem Klinikum) in NRW, nahm aber im November an …
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24.07.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Beitrag setzt eine Reihe von Rechtstipps über Disziplinarverfahren bei der Bundeswehr fort. Aufgrund der durchschnittlichen Verfahrensdauer von mehreren Janhren wurde ein Gesetz zur Beschleunigung von disziplinaren Vorermittlungen …
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22.07.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Seit dem 01.07.2024 ist der Besitz und Anbau von Cannabis in Deutschland in bestimmten Grenzen bzw. Mengen legal. Wie ist die Situation nun für Soldaten der Bundeswehr ? Dürfen diese etwa außer Dienst und außerhalb militärischer …
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19.07.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bericht setzt eine Reihe von Rechtstipps über Soldaten der Bundeswehr, die ein Dienstvergehen oder eine Straftat begangen haben fort. Dem Entlassungsverfahren geht häufig ein Strafverfahren voraus. Viele Soldaten versuchen erst gar …
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16.07.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit bedürfen gemäß § 20 Abs. 1 S. 1 Soldatengesetz (SG) zur Ausübung jeder entgeltlichen Nebentätigkeit, der vorherigen Genehmigung. Nach S. 2 SG gilt die Genehmigungspflicht auch für gewerbliche oder …
13.07.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Fristlose Kündigung durch Arbeitgeber wegen propalästinensischem Post bei Instagram zulässig? Fußballprofi El Ghazi gewinnt Klage vor dem Arbeitsgericht gegen Mainz 05: Der beim Bundesligaverein angestellte Profi hatte in einem Post bei …
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24.07.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Über die Reform des Disziplinarrechts der Budeswehr wurde in einem vorhergehenden Rechtstipp bereits berichtet. Der Gesetzgeber hat die Entfernung von Extremisten nun aus dem Disziplinarrecht genommen und die Entlassung per Verwaltungsakt …
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21.07.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
kein Gehalt vom Arbeitgeber trotz Krankschreibung vom Arzt: in welchen Fällen der Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erschüttert ist Beweiswert Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei Krankschreibung genau bis Ende Kündigungsfrist …
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06.07.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Disziplinarrecht der Budeswehr soll einem Gesetzesentwurf der Bundesregierung zufolge reformiert werden (Quelle:www.bundesregierung.de/breg-de/suche/disziplinarverfahren-kuerzen-2284832). Dienstvergehen von Soldatinnen und Soldaten …
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03.07.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Sexuelle Nötigungen sind seit Jahren ein nicht unbedeutendes, weit verbreitetes Thema bei der Bundeswehr. Der Rechtstipp setzt eine Reihe von Beiträgen zu diesem Thema fort und befasst sich mit einer aktuellen Entscheidung des …
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17.07.2024
von Rechtsanwalt Dominik Eberhardt
Die Nutzung von privaten Chatgruppen im privaten Umfeld ist für viele Menschen selbstverständlich geworden. Doch was passiert, wenn private Chats arbeitsrechtliche Konsequenzen haben? Ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts gibt …
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25.06.2024
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Wissenswertes rund um die Dienstreise – Pflichtprogramm? Arbeitszeit? Kosten? Was genau ist eine Dienstreise? Als Dienstreise bezeichnet man eine beruflich bedingte Reise, aufgrund welcher ein Mitarbeiter seiner Arbeit vorübergehend …