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Razzia bei der „New World Order“ – Mitglieder der „New World Order“ strafbar? Strafe für Cybermobbing
Razzia bei der „New World Order“ – Mitglieder der „New World Order“ strafbar? Strafe für Cybermobbing
| 08.09.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Letzten Dienstag und Mittwoch fand unter anderem in Berlin und Brandenburg eine Razzia gegen Mitglieder, namentlich Rädelsführer, der Vereinigung „New World Order“ statt. Der Vorwurf: Systematisches Mobbing und Stalking im Internet. …
Habeck stellt Strafanzeigen wegen Hassnachrichten – was tun, wenn Habeck mich angezeigt hat?
Habeck stellt Strafanzeigen wegen Hassnachrichten – was tun, wenn Habeck mich angezeigt hat?
| 31.07.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Thema Hassnachrichten und Gewalt gegen Politiker ist kein neues Thema, aber war die letzten Monate eine Zeit lang besonders präsent. Habeck ist dabei nicht der einzige Politiker, der Hassnachrichten zur Anzeige bringt. Seit April 2023 …
RKI-Files! Veröffentlichung ungeschwärzter Corona-Protokolle: War das strafbar?
RKI-Files! Veröffentlichung ungeschwärzter Corona-Protokolle: War das strafbar?
| 26.07.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Eine Journalistin hat am 23.07.2024 bisher unveröffentlichte Protokolle des Robert Koch-Instituts aus der Corona-Pandemie ungeschwärzt publiziert. Diese wurden ihr von einem ehemaligen Mitarbeiter bzw. von einer ehemaligen Mitarbeiterin des …
Verbot des „Compact“-Magazins – Voraussetzungen und Folgen
Verbot des „Compact“-Magazins – Voraussetzungen und Folgen
| 25.07.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die „COMPACT-Magazin GmbH“ wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz bereits 2021 als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet. Jetzt wurde die Vereinigung nach dem Vereinsrecht verboten. Welche Voraussetzungen hat ein …
Einstweilige Verfügung im Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht
Einstweilige Verfügung im Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht
| 16.07.2024 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Eine einstweilige Verfügung ist ein bewährtes Mittel, um schnell und effektiv gegen eine Urheber- oder Markenrechtsverletzung bzw. einen Wettbewerbsverstoß vorzugehen. Was ist eine einstweilige Verfügung? Eine einstweilige Verfügung ergeht …
Abmahnung Kanzlei RKA für PLAION wegen Dead Island 2
Abmahnung Kanzlei RKA für PLAION wegen Dead Island 2
| 15.07.2024 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Die Kanzlei RKA Rechtsanwälte aus Hamburg verschickt derzeit eine Vielzahl von Abmahnungen im Namen des österreichischen Medienunternehmens PLAION GmbH (vormals Koch Media) wegen Filesharing. Den Anschlussinhabern wird vorgeworfen, das …
Strafbarkeit von „Ausländer raus“- Parolen – Beispiel Sylt Video
Strafbarkeit von „Ausländer raus“- Parolen – Beispiel Sylt Video
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ein Video das derzeit im Internet kursiert, zeigt, wie junge Menschen bei einer Feier auf Sylt „Ausländer raus“ skandieren. Eine Person hebt sogar ihren Arm und scheint einen Hitler-Gruß anzudeuten. Das Video sorgt deutschlandweit für …
„From river to the sea“ – mache ich mich bei Verwendung der Parole strafbar?
„From river to the sea“ – mache ich mich bei Verwendung der Parole strafbar?
| 11.06.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Frage nach der Strafbarkeit des Verwendens des Slogans „from river to the sea, palestine be free“ ist umstritten und sorgt für Uneinigkeit zwischen den Gerichten. Eine einheitliche Beurteilung, ob man sich strafbar macht, wenn man z.B. …
Abmahnung von Frommer Legal für LEONINE Licensing GmbH wegen "The Iron Claw"
Abmahnung von Frommer Legal für LEONINE Licensing GmbH wegen "The Iron Claw"
31.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Einige bekannte Rechteinhaber versuchen schon seit Jahren, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke (z.B. Filme, Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Dabei bedienen die Rechteinhaber sich vor allem der …
Abmahnung im Namen der PLAION GmbH durch rka Rechtsanwälte wegen "Dead Island 2"
Abmahnung im Namen der PLAION GmbH durch rka Rechtsanwälte wegen "Dead Island 2"
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die rechtswidrige Nutzung von Tauschbörsen hat dazu geführt, dass zahlreiche Rechteinhaber bereits seit Jahren hiergegen vorgehen. Dabei bedienen die Rechteinhaber sich vor allem der Möglichkeit, eine Abmahnung wegen einer …
Bedrohung im Internet - Vorladung, Strafen, § 241 StGB vom Anwalt erklärt
Bedrohung im Internet - Vorladung, Strafen, § 241 StGB vom Anwalt erklärt
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Mit der zunehmenden Bedeutung und Nutzung des Internets, allen voran der sozialen Medien, ist auch die Zahl der dort begangenen Straftaten angestiegen. Hasspostings, Beleidigungen und Morddrohungen, all das begegnet einem bei der …
Datenschutzerklärung – Kopieren als Lösung?
Datenschutzerklärung – Kopieren als Lösung?
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
1. Datenschutzerklärungen für Webseiten Eine Datenschutzerklärung für die eigene Webseite zu erstellen ist, gerade für viele kleine und mittelständische Unternehmen, insbesondere wenn sie nicht im IT-Bereich tätig sind, ein Thema, das nur …
Anklage des Journalisten Arne Semsrott – der entscheidende Schritt für mehr Pressefreiheit?
Anklage des Journalisten Arne Semsrott – der entscheidende Schritt für mehr Pressefreiheit?
| 21.03.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
„Dokumente aus laufenden Strafverfahren darf man in Deutschland eigentlich nicht veröffentlichen. Doch es gibt Dokumente, die gehören an die Öffentlichkeit“ lautete die Unterüberschrift des Artikels, der für Arne Semsrott zu einer Anklage …
Sind Urheberrechtsverletzungen strafbar? Vorladung, Anklage, Durchsuchung Vorwurf Verletzung Urheberrecht
Sind Urheberrechtsverletzungen strafbar? Vorladung, Anklage, Durchsuchung Vorwurf Verletzung Urheberrecht
| 10.09.2024 von Rechtsanwalt Michael Voltz
Die Straftat der Urheberrechtsverletzung ist juristisch-geschichtlich betrachtet relativ neu. Wie der Name vermuten lässt, sind darunter bestimmte Verstöße gegen das geltende Urheberrecht zu verstehen. Geschaffen wurde diese Gesetzgebung …
Nacktbilder vom Ex-Partner - Rachepornos - So hoch ist die Strafe für die Verbreitung im Internet
Nacktbilder vom Ex-Partner - Rachepornos - So hoch ist die Strafe für die Verbreitung im Internet
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Fast 9000 Fälle der Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen erfasst die polizeiliche Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2021. Hierzu zählt auch das unerlaubte Veröffentlichen …
Sind Urheberrechtsverletzungen strafbar? Anwalt für Urheberstrafrecht
Sind Urheberrechtsverletzungen strafbar? Anwalt für Urheberstrafrecht
| 09.09.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Gerade in der heutigen Zeit, in der das Internet die Möglichkeit eröffnet, Informationen einfach einer großen Anzahl an Menschen zugänglich zu machen und schnell auf bereitgestellte Inhalte zurückzugreifen, passiert es oft, dass …
Künstliche Intelligenz & Recht: Was sind die rechtlichen Grenzen und welche Probleme stellen sich?
Künstliche Intelligenz & Recht: Was sind die rechtlichen Grenzen und welche Probleme stellen sich?
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Künstliche Intelligenz, oft als KI abgekürzt, ist aktuell ein viel diskutiertes Thema. Seit der Veröffentlichung von ChatGPT hat es zusätzlichen Schwung erhalten. Mittlerweile existieren verschiedenste KI-Anwendungen, die ein enormes …
Vorladung, Anklage, Hausdurchsuchung Vorwurf Nachstellung („Stalking“) – Fachanwalt für Strafrecht
Vorladung, Anklage, Hausdurchsuchung Vorwurf Nachstellung („Stalking“) – Fachanwalt für Strafrecht
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Seit dem Jahr 2007 ist das sog. „Stalking“ (übersetzt „Nachstellen, Verfolgen, Psychoterror“) strafbar. Im selben Jahr kam das erste iPhone auf den Markt. Seitdem hat sich das Leben verändert: unser Smartphone ist unser stetiger Begleiter. …
Vorsicht Fototapete! (Eigentum und Urheberrecht)
Vorsicht Fototapete! (Eigentum und Urheberrecht)
| 23.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Das Landgericht Köln hat letztes Jahr ein Urteil gefällt, welches für Hoteliers oder auch für die Vermieter von Ferienwohnungen sehr interessant sein könnte. Worum ging es? Der Beklagte hatte sich für € 13,50 im Baumarkt eine Fototapete …
Volksverhetzung: Veröffentlichung eines „Judensterns“ mit Aufschrift „Ungeimpft“ auf der Internetplattform Facebook
Volksverhetzung: Veröffentlichung eines „Judensterns“ mit Aufschrift „Ungeimpft“ auf der Internetplattform Facebook
| 29.09.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
KG Urt. v. 11.5.2023 – (4) 121 Ss 124/22 (164/22) „Die für jedermann zugängliche Veröffentlichung eines sogenannten „Judensterns“ mit dem Zusatz „Ungeimpft“ auf der Plattform Facebook ist zur Störung des öffentlichen Friedens jedenfalls …
Abmahnung IPPC und Mathé wegen unerlaubter Musikverwendung in Werbevideos bei Instagram
Abmahnung IPPC und Mathé wegen unerlaubter Musikverwendung in Werbevideos bei Instagram
| 21.09.2024 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Haben auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei IPPC für B1 Recordings oder eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Mathé wegen unerlaubter Musiknutzung auf Instagram erhalten? In diesem Rechtstipp erfahren Sie, was es damit auf sich hat und wie …
Vorladung, Anklage wegen Volksverhetzung (§ 130 StGB) – Fachanwalt für Strafrecht verteidigt Sie
Vorladung, Anklage wegen Volksverhetzung (§ 130 StGB) – Fachanwalt für Strafrecht verteidigt Sie
| 17.07.2023 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Wir begegnen einander und denken dabei oft ganz verschieden. Das treibt einen bunten Meinungsaustausch an. Die freie Meinungsäußerung ist für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung schlechthin konstituierend, denn sie ermöglicht erst …
Street Art und Panoramafreiheit
Street Art und Panoramafreiheit
16.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Ich habe vor kurzem an so einer Street Art Tour in Lissabon teilgenommen. Da führen einen Vertreter der lokalen Szene durch die Gassen der Alfama oder von Mouraria und sagen ein bisschen was zu den Werken, die man dort an den Hauswänden …
Wie hoch ist die Strafe für Bedrohung gem. § 241 StGB? Fachanwalt für Strafrecht klärt auf
Wie hoch ist die Strafe für Bedrohung gem. § 241 StGB? Fachanwalt für Strafrecht klärt auf
| 20.08.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
„ Ich schlitz´dich auf “, „ Gleich gibt’s aufs Maul “, „ Ich bring´dich um “ Fast 130 000 Fälle von Bedrohung erfasst die polizeiliche Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2021. Grund genug, sich einmal mit der Bedrohung und den Konsequenzen …