13 Ergebnisse für Amtsgericht
Suche wird geladen …
|
16.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Ich durfte einen Mandanten wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit beim Amtsgericht Aue vertreten. Der Vorwurf war Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 29 km/h. Das bedeutete eine Geldbuße …
30.09.2021
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Dem Mandanten war vorgeworfen wurden, die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften um 34 km/h überschritten zu haben. Abzüglich Toleranz sei er 84 km/h gefahren. Folge davon war ein Bußgeldbescheid mit einer …
|
02.02.2021
von Rechtsanwalt Olaf Dietz
Als „Frontalangriff der Aufsicht" bezeichnete das Handelsblatt in seiner Online-Ausgabe vom 29.01.2021 die Ankündigung einer Allgemeinverfügung bezüglich Zinsanpassungsklauseln bei Prämiensparverträgen gemäß Pressemitteilung der …
|
17.12.2020
von Rechtsanwalt Thomas Rehm
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit einer weit verbreiteten Unsitte Schluss gemacht (BVerfG, Beschluss vom 12.11.2020, Az.: 2 BvR 1616/18) und entschieden, dass der Verteidigung Einsicht zu gewähren ist auch in solche Daten, die …
|
09.07.2020
von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Schadensersatzansprüche gegen VW können auch heute noch eingeklagt werden und zwar unabhängig davon, ob bislang verjährungsunterbrechende Maßnahmen eingeleitet wurden. Das Amtsgericht Marburg urteilte am 16.06.2020 zum Aktenzeichen: 9 C …
|
14.08.2017
von Dr. Bock & Collegen Rechtsanwälte
Über das Vermögen der A-Fin Allgemeiner Finanzdienst GmbH (vormals AFD Allgemeiner Finanzdienst GmbH) hat das Amtsgericht München mit Beschluss vom 01.08.2017 das Insolvenzverfahren unter dem Aktenzeichen: 1500 IN 1567/17 eröffnet. …
|
13.12.2016
von Rechtsanwältin Katja Schulze
Wer wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt wurde, sieht sich häufig mit dem Problem konfrontiert, dass die Bußgeldstelle und auch das Gericht bei der Geschwindigkeitsmessung, beispielsweise mit dem Messgerät es 3.0, TraffiStar …
Anlegern der "Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co." droht möglicherweise Totalverlust
|
31.08.2016
von Dr. Bock & Collegen Rechtsanwälte
Erneut deutet sich ein Massenschadensfall unter Beteiligung mehrerer Tausend Privatanleger an. Die aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Hamburger Lombardium GmbH & Co. KG bzw. der Fidentum GmbH, die unmittelbar Auswirkungen …
|
10.12.2015
von Wagner Brandhoff Viertel Fachanwälte
Unverhofft kommt oft ... Kurz vor dem Jahreswechsel erhalten zahlreiche Mieter Post von ihrem Vermieter, mit zumeist unangenehmem Inhalt – die Abrechnung über die Betriebskosten aus dem vorvergangenem Jahr steht an. Doch nicht jeder Mieter …
|
19.01.2015
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Mit dieser Frage hatte sich in einem aktuellen Urteil das Oberlandesgericht Karlsruhe zu befassen, vgl. Beschluss vom 07.08.2014 - 11 Wx 17/14. Was war geschehen? Ein Prokurist wollte bei einem Handelsregister die Geschäftsanschrift der …
|
20.08.2014
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Mit dieser Frage hatte sich das OLG Schleswig auseinanderzusetzen und bejahte dies, jedoch unter starken Einschränkungen, OLG Schleswig, Beschluss vom 1.4.2014 2 W 89/13 . Die Voraussetzungen für eine Fortsetzung trotz Auflösung der …
|
15.11.2013
von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Frage der Zulässigkeit der Vereinbarung von Bearbeitungsgebühren für Bankdarlehen in Verträgen mit Verbrauchern ist seit dem Jahr 2010 Gegenstand zahlreicher gerichtlicher Entscheidungen. Eine abschließende Klärung dieser Frage durch …
|
04.02.2013
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Das Amtsgericht Mönchengladbach wies einen Eigenantrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens als unzulässig ab, da das (vollständige) Verzeichnis aller Gläubiger fehlte, § 13 I 3 Insolvenzordnung. Das Gericht stellte in seinen Leitsätzen …