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Wann ein Kündigungsschutzverfahren auch ohne Rechtsschutzversicherung sinnvoll ist
Wann ein Kündigungsschutzverfahren auch ohne Rechtsschutzversicherung sinnvoll ist
| 14.05.2024 von Rechtsanwältin Laura Hoffmann
Als Rechtsanwältin weiß ich, dass viele Menschen zögern, ein Kündigungsschutzverfahren einzuleiten, wenn sie keine Rechtsschutzversicherung haben. Die Angst vor den Kosten und die Unsicherheit über den Ausgang des Verfahrens halten viele …
Alles was Sie zur Nutzung von „Roten Kennzeichen“ (06-Kennzeichen) wissen müssen.
Alles was Sie zur Nutzung von „Roten Kennzeichen“ (06-Kennzeichen) wissen müssen.
| 12.07.2023 von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
Dieser Beitrag vermittelt Ihnen und Ihrem Unternehmen in Kurzfassung alles, was Sie zum sicheren Umgang mit den roten 06-Kennzeichen und deren rechtlichen Grundlagen wissen müssen. Kurz und knapp. Rechtsgrundlage für die Erteilung der roten …
Steuerhinterziehung trotz Schätzung-Verspätung bei Abgabe der Steuererklärung kann teuer werden
Steuerhinterziehung trotz Schätzung-Verspätung bei Abgabe der Steuererklärung kann teuer werden
| 24.04.2023 von Rechtsanwalt Red Fischer
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht Es geschieht immer wieder. Eine Steuererklärung ist fällig, ganz gleich ob es sich um eine Einkommenssteuererklärung oder die monatliche Umsatzsteuererklärung handelt. Die Lust dazu ist gleich null. …
Neues von der ES8.0!
Neues von der ES8.0!
| 16.01.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Ich durfte einen Mandanten wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit beim Amtsgericht Aue vertreten. Der Vorwurf war Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 29 km/h. Das bedeutete eine Geldbuße …
Impfung – Spaltungen in den Familien!
Impfung – Spaltungen in den Familien!
| 17.11.2022 von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Wir Menschen haben unterschiedliche Meinungen und sind fehlbar. Deswegen kommt es auch zu Streit, leider auch innerhalb der Familien. Das geht so weit, dass Eheleute sich wegen ihrer Kinder vor das Familiengericht bringen. So hier geschehen …
Warnung vor dem E-Auto: Nach Renault-Chef mahnt jetzt auch der Opel-Chef
Warnung vor dem E-Auto: Nach Renault-Chef mahnt jetzt auch der Opel-Chef
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Am 08.03.2022 wurde auf „insight digital“ unter der obigen Überschrift eine interessante Meldung veröffentlicht. Der Geschäftsführer von Renault, Luca de Meo forderte öffentlich auf, kein E-Auto zu kaufen. Dieselbe Meinung vertrat nun auch …
Vorsicht! Transparenzregister - Bei Missachtung der Meldepflicht droht Bußgeld!
Vorsicht! Transparenzregister - Bei Missachtung der Meldepflicht droht Bußgeld!
| 08.03.2022 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Am 10.2.2021 hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Geldwäschegesetzes (Gesetz zur europäischen Vernetzung der Transparenzregister und zur Umsetzung der EU-RL 2019/1153 zur Nutzung von Finanzinformationen für …
Mercedes ruft hunderttausende Fahrzeuge wegen Brandgefahr zurück
Mercedes ruft hunderttausende Fahrzeuge wegen Brandgefahr zurück
10.01.2022 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Wegen Brandgefahr hat Mercedes einen Rückruf gestartet. Nach Medienberichten geht es weltweit um rund 800.000 Fahrzeuge. Nach Angaben eines Konzernsprechers sind Mercedes Dieselmodelle der Baureihen GLE / GLS / GLC / CLS sowie der C-, E- …
aktuelle Urteile zur Kostenerstattung der privaten Krankenversicherung
aktuelle Urteile zur Kostenerstattung der privaten Krankenversicherung
| 30.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Volker Dringenberg
M uss die private Krankenversicherung die Kosten einer künstlichen Befruchtung (in vitro-Fertilisation (IVF) übernehmen? In einer neueren Entscheidung hatte der Bundesgerichtshof (BGH) die Frage zu klären, ob der Kläger, der an einer …
Entgeltfortzahlung nach Verkehrsunfall, Regressmöglichkeiten des Arbeitgebers gem. § 6 EntgFG
Entgeltfortzahlung nach Verkehrsunfall, Regressmöglichkeiten des Arbeitgebers gem. § 6 EntgFG
| 24.11.2021 von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit ist ein Problem, welchem sich deutschlandweit täglich sowohl Arbeitnehmern*, als auch Arbeitgebern* in gleichem Maße ausgesetzt sehen. *Soweit in dem nachfolgenden Beitrag die maskuline Bezeichnung …
Musterklage im Mercedes-Abgasskandal – Anmeldung im Klageregister
Musterklage im Mercedes-Abgasskandal – Anmeldung im Klageregister
| 11.11.2021 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Betroffene Mercedes-Kunden können sich im Abgasskandal ab sofort der Musterfeststellungsklage gegen die Daimler AG anschließen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hatte die Klage im Juli eingereicht, das OLG Stuttgart hat sie …
Kann eine Arbeitgeberkündigung im Kleinbetrieb unwirksam sein?
Kann eine Arbeitgeberkündigung im Kleinbetrieb unwirksam sein?
| 11.11.2021 von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Arbeitnehmer genießen in Deutschland weitgehenden Kündigungsschutz durch das Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Dieser Kündigungsschutz greift aber erst ein in Betrieben, die regelmäßig mehr als 10 Vollzeit Arbeitnehmer beschäftigen. Was ist …
Telekommunikationsüberwachung Datenverwertung (Encrochat)
Telekommunikationsüberwachung Datenverwertung (Encrochat)
| 26.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Schwerd
Die aktuell überall in der BRD laufenden Encrochatverfahren, die auf der Auswertung im Ausland erlangten Telekommunikationsdaten beruhen, zum Anlass nehmend, ist auf die sensible Handhabung persönlicher Kommunikation nochmals hinzuweisen. …
Klagemöglichkeiten bei Wohnmobilen im Abgasskandal
Klagemöglichkeiten bei Wohnmobilen im Abgasskandal
| 26.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Bei Verfahren um Schadenersatz, der durch vorsätzliche und sittenwidrige Schädigung - § 826 BGB - begründet ist, muss den verantwortlichen Herstellern nach der aktuellen Rechtsprechung des BGH (Bundesgerichtshofes) Nutzungsersatz für die …
CHECKLISTE Gesellschaftsgründung
CHECKLISTE Gesellschaftsgründung
| 18.03.2021 von Rechtsanwalt Michael Dietz
1. Vorfragen: - Will ich allein tätig sein oder mit einem oder mehreren Mitgesellschaftern zusammenarbeiten? - Kann ich meine Tätigkeit vollumfänglich versichern oder benötige ich für meine Tätigkeit eine Haftungsbeschränkung? - Wie soll …
Update zur Zinsanpassung bei Prämiensparverträgen - BaFin will Sparkassen zu Nachzahlungen bei Sparverträgen zwingen!
Update zur Zinsanpassung bei Prämiensparverträgen - BaFin will Sparkassen zu Nachzahlungen bei Sparverträgen zwingen!
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Olaf Dietz
Als „Frontalangriff der Aufsicht" bezeichnete das Handelsblatt in seiner Online-Ausgabe vom 29.01.2021 die Ankündigung einer Allgemeinverfügung bezüglich Zinsanpassungsklauseln bei Prämiensparverträgen gemäß Pressemitteilung der …
Terminabsagen im Abgasskandal - VW spielt auf Zeit
Terminabsagen im Abgasskandal - VW spielt auf Zeit
| 25.01.2021 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Da leiden die Nerven: Wenn der Termin für die mündliche Verhandlung zum wiederholten Mal abgesagt und neu angesetzt wird, dann ist das gerade im Abgasskandal rund um den VW Bulli sehr ärgerlich, denn das Auto leidet wie kaum ein anderes …
Daimler im Abgasskandal vom OLG Köln zu Schadenersatz verurteilt
Daimler im Abgasskandal vom OLG Köln zu Schadenersatz verurteilt
| 20.11.2020 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Daimler musste im Abgasskandal eine schwere Schlappe hinnehmen. Mit Urteil vom 5. November 2020 entschied das OLG Köln, dass der Autohersteller einen Mercedes 250 d Marco Polo zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer …
Verjährung Abgasskandal EA189 erst Ende 2021 - Klagen noch möglich (LG Ellwangen, Az.: 4 0 99/20)
Verjährung Abgasskandal EA189 erst Ende 2021 - Klagen noch möglich (LG Ellwangen, Az.: 4 0 99/20)
| 04.10.2020 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Zumindest bis Ende des Jahres, unter Umständen sogar bis zum 31.12.2021, sollten sich Besitzer von älteren Audi-, VW-, Seat- oder Skoda-Modellen mit TDI-Motor (Schadstoffklasse 5) keine Gedanken über das Thema Verjährung machen müssen. Mit …
Mercedes-Abgasskandal – Empfindliche Niederlage für Daimler vor dem OLG Naumburg
Mercedes-Abgasskandal – Empfindliche Niederlage für Daimler vor dem OLG Naumburg
| 02.10.2020 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Für Daimler spitzt sich die Lage im Abgasskandal weiter zu. Nachdem verschiedene Landgerichte den Autohersteller bereits wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen bei diversen Mercedes-Dieselmodellen verurteilt haben, hat Daimler nun auch …
Abgasskandal Benziner - Hat der Smart ForFour eine Zulassungsgenehmigung oder nicht?
Abgasskandal Benziner - Hat der Smart ForFour eine Zulassungsgenehmigung oder nicht?
| 04.09.2020 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Mercedes hat den letzten Smart ForFour (W453, Baujahre 2014 bis 2019) zumindest in den frühen Jahrgängen zum bis 31. 08. 2016 offensichtlich ohne rechtmäßige Typengenehmigung verkauft und damit ein nicht zulassungsfähiges Auto in Verkehr …
Mercedes-Abgasskandal: Kraftfahrt-Bundesamt weitet Rückruf aus
Mercedes-Abgasskandal: Kraftfahrt-Bundesamt weitet Rückruf aus
| 15.06.2020 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Daimler muss weitere 170.000 Diesel-Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 5 wegen einer unzulässigen Abschalttechnik bei der Abgasreinigung zurückrufen. In Deutschland sind rund 60.000 Mercedes-Fahrzeuge von der A- bis zur S-Klasse von dem …
BGH-Urteil VI ZR 252/19 - VW ist im Abgasskandal schadensersatzpflichtig
BGH-Urteil VI ZR 252/19 - VW ist im Abgasskandal schadensersatzpflichtig
| 25.05.2020 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Über Jahre und in zahlreichen Verfahren behauptete VW im Abgasskandal, dass den Käufern der von den Abgasmanipulationen betroffenen Fahrzeugen mit dem Dieselmotor EA 189 kein Schaden entstanden sei. Dass der Autobauer diese Meinung ziemlich …
Sonn- und Feiertagszuschläge auch bei Krankheit
Sonn- und Feiertagszuschläge auch bei Krankheit
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Gregor Eibeck
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hatte sich in seinem Urteil vom 14.01.2009 ( 5 AZR 89/08 ) mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit ein Arbeitnehmer als Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall auch die Zuschläge für Sonn- und …