310 Ergebnisse für WEG
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Mit dem Inkrafttreten des BFSG - Barrierefreiheitsstärkungsgesetz - am 25.06.2025 werden Websitebetreiber verpflichtet, eine verständliche Sprache zu nutzen. Das BFSG setzt die Europäische Barrierefreiheitsrichtlinie um. Allen Menschen soll …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Probleme bei der Umfinanzierung von Darlehen der DSL Bank Bisher sind vor allem die Fälle bekannt, in denen die DSL Bank den Verkäufern von Immobilien nicht die notwendige Löschungsbewilligung für die Grundschuld erteilt, so daß diese nicht …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Die Folgen der fehlenden Mitwirkung der DSL Bank Wir haben bereits mehrere Artikel veröffentlicht , in denen wir darauf hingewiesen haben , daß die DSL Bank keine Löschungsbewilligung für die eingetragenen Grundschulden erteilt. Im Rahmen …
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11.01.2024
von Rechtsanwältin Ute Mährlein
Viele Fußgänger und Fahrradfahrer verunglücken bei Glatteis und Schnee und haben Anspruch auf Schadenersatz und Schmerzensgeld, wenn der Gehweg bzw. der Fahrradweg oder die Straße nicht von Eis und Schnee geräumt wurde. Was Sie tun sollten, …
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17.11.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Die Fälle des Social Engineering Der Fall, den das Landgericht Heilbronn erst jüngst zu entscheiden hatte, schien klar zu sein. Ein Kunde der Volksbank hatte einen Anruf erhalten, in dem sich der Anrufer als Mitarbeiter der Bank ausgab und …
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Am Anfang steht die falsche Beratung des Vermittlers : Viele Anleger haben sich durch falsche Versprechungen der Vermittler an Thomas Lloyd Fonds, sei es als stiller Gesellschafter oder mit Genussrechten beteiligt. Oft wurden diese …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Wenn Banken bremsen: Die Herausforderungen nach dem Immobilienverkauf Aufgrund der Datenmigration von Kunden der DSL Bank und der Postbank auf die IT Plattform der Deutschen Bank, kommen nun erhebliche Schwierigkeiten auf die Verkäufer von …
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08.11.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Die Vorgeschichte: Debitkartenbetrug und unautorisierte Überweisungen Unsere Rechtsanwaltskanzlei vertrat erfolgreich eine Mandantin in einem Rechtsstreit gegen die DKB Bank. Die Mandantin führte bei der DKB Bank ein Girokonto und nutzte …
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06.11.2023
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
In einem Urteil (II R 5/20) vom 12.10.2022 entschied der BFH, dass die erweiterte unbeschränkte Schenkungsteuerpflicht aus § 2 Abs. 2 Nr. 1 S. 2 lit. b Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG) nicht gegen den allgemeinen …
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02.11.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
In unserem Fall ereignete sich ein schweres Unwetter mit starken Regenfällen und Hagel , welches zu großen Sachschäden an dem Fuhrpark unserer Mandantin führte. Es bestand für die Mandantin eine Multi Risk Police, die unterschiedliche …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Probleme durch Datenmigration der DSL Bank Die DSL Bank gehört ebenso wie die Postbank als Zweigniederlassung zur Deutschen Bank. In der Presse wurde jüngst viel darüber berichtet, daß sich die Beschwerden der Kunden bundesweit bei den …
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18.10.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Dieser Fall zeigt anschaulich, welche Rechte der Kunde gegenüber der Bank hat, wenn diese nicht rechtzeitig auf Hinweise des Kunden über einen Betrugsverdacht reagiert. Kreditkartenmißbrauch im Internetfernverkehr Im vorliegenden Fall nahm …
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
2-Faktorauthentifizierung beim Online Banking Ein Kunde der Postbank führte bei dieser ein Girokonto und nahm in diesem Zusammenhang auch an dem Online-Banking Verfahren teil. Als er plötzlich feststellen mußte, daß von seinem Konto durch …
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16.10.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Beteiligung am Immobilienfonds in Form von Genußrechten Die MCM Vermögenswerte AG & Co KG bot den Anlegern an, Genussrechte an der Gesellschaft zu erwerben. Bei dieser Gesellschaft handelt es sich um eine MassenpublikumsKG , die das …
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15.10.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Angebot zur Beteiligung als stiller Gesellschafter Anleger hatten die Möglichkeit, sich als stille Gesellschafter/innen an der Thomas Lloyd Cleantech Infrastructure GmbH zu beteiligen. Diese Gesellschaft investiert das Geld ihrer …
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18.08.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Als Minijobber gilt, wer monatlich durchschnittlich bis zu 520 € verdient („der Minijob mit Verdienstgrenze“) oder nur für kurze Zeit beschäftigt ist („die kurzfristige Beschäftigung“). Der Minijob mit Verdienstgrenze Der Minijob mit …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Wie erhält man eine Nutzungslizenz? Es gibt diverse Möglichkeiten, eine solche Lizenz zu bekommen. Einige Plattformen, einschließlich Instagram, bieten spezielle Musiklizenzen an. Beispielsweise steht die Facebook Sound Collection über das …
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21.06.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Einleitung: In Zeiten, in denen der größte Teil der Kommunikation über Emails erfolgt , stellt sich die Frage, was mit dem E-Mail Account des Arbeitnehmers passiert , wenn dieser aus dem Unternehmen ausscheidet. Der Arbeitgeber hat ein …
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20.06.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Das ewige Widerrufrecht bei der Lebensversicherung In dem Zeitraum von 1994-2007 konnten Lebensversicherungen im sogenannten Policenmodell nach § 5a VVG a. F. abgeschlossen werden. Bei diesem Modell wurden dem Versicherungsnehmer erst mit …
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09.06.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Die Haftungsverteilung beim Online Banking geht von dem Grundsatz aus, daß die Bank als Zahlungsdienstleister die Verantwortung trägt, die Zahlungssysteme so sicher wie nur technisch möglich zu machen, während der Kunde als …
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08.06.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Ausgangssituation beim Online-Banking Betrug : Der durchschnittliche Kunde einer Bank nutzt heute in der Regel für Kontostandabfragen, Überweisungen oder Einrichtung von Daueraufträgen usw. das Online Banking . Hierfür erhält er von der …
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07.06.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Von einem Ruhen des Arbeitsverhältnisses spricht man, wenn die gegenseitigen Hauptleistungspflichten zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer suspendiert sind. So schuldet der Arbeitnehmer keine Arbeitsleistung und der Arbeitgeber …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Die meisten Arbeitgeber veranstalten einmal jährlich einen Betriebsausflug um die Teamfähigkeit untereinander zu stärken und das Betriebsklima zu fördern. Der Betriebsausflug wird der betrieblichen Tätigkeit gleichgestellt, das bedeutet, …
17.05.2023
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
In vielen Fällen missverstanden wird die Tatsache, dass im deutschen Sprachgebrauch etwas zu „vermachen“ oder zu „vererben“ dieselbe Bedeutung innehat, dies jedoch nicht auch für den formalrechtlichen Gebrauch der Begriffe gilt. Während der …