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Die KI-Verordnung – Neue Pflichten für Arbeitgeber
Die KI-Verordnung – Neue Pflichten für Arbeitgeber
16.05.2024 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) am Arbeitsplatz nimmt rasant zu, denn die Einsatzmöglichkeiten sind nahezu unbegrenzt: Das Ausfüllen von Tabellen, das Erstellen kreativer Texte, die Gestaltung von Präsentationen oder das …
Ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen aus dem Ausland
Ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen aus dem Ausland
07.05.2024 von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Arbeitsgericht München, Urteil vom 14.11.2023 13 Ca 593/23 Kennen Sie das Problem? Ihre Arbeitnehmenden melden sich kurz vor Urlaubsende aus dem Ausland plötzlich krank. Wenn Sie die Krankmeldung bisher auch immer akzeptiert und die …
Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen?
Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen?
30.04.2024 von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen? Arbeitsgericht Duisburg, Urteil vom 16.11.2023 – 1 Ca 1190/23 Nichts ist wichtiger, als ein guter Vertrag. Doch was macht einen „guten“ Vertrag aus? Der Sachverhalt Die Beklagte hat dem Kläger für …
Die Bedeutung von Abmahnungen im Arbeitsrecht: Ein Leitfaden für Arbeitgeber
Die Bedeutung von Abmahnungen im Arbeitsrecht: Ein Leitfaden für Arbeitgeber
| 05.04.2024 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Als Arbeitgeber ist es wichtig, die Rolle und die rechtlichen Aspekte von Abmahnungen zu verstehen, da sie ein wesentlicher Bestandteil des Arbeitsrechts sind. Abmahnungen dienen dazu, Fehlverhalten von Mitarbeitern anzusprechen und können …
Nicht rückgängig zu machen: Bindung an die Schlussformel im Arbeitszeugnis
Nicht rückgängig zu machen: Bindung an die Schlussformel im Arbeitszeugnis
08.03.2024 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 06.06.2023, Aktenzeichen 9 AZR 272/22 Das Arbeitszeugnis wird üblicherweise als letztes Dokument vom Arbeitgeber an den Arbeitnehmer ausgehändigt. Es soll dem Arbeitnehmer ermöglichen, bei potenziellen …
Kurz nach Jahresbeginn krank: Nur bei schnellem Arbeitgeber verfällt der Urlaub
Kurz nach Jahresbeginn krank: Nur bei schnellem Arbeitgeber verfällt der Urlaub
| 19.02.2024 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 31.01.2023 (Az. 9 AZR 107/20) Urlaub ist ein häufiges Thema vor dem Bundesarbeitsgericht. Zuletzt mit Urteil vom 31.01.2023 hat das höchste deutsche Arbeitsgericht ein maßgebliches Urteil zu der wiederum …
Zum Start: Pilotprojekt 4 Tage Woche bei vollem Lohnausgleich
Zum Start: Pilotprojekt 4 Tage Woche bei vollem Lohnausgleich
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Kann der Arbeitnehmer die 4 Tage Woche verlangen ? Eine gesetzliche Verpflichtung des Arbeitgebers eine Vier-Tage-Woche einzufordern, existiert nicht. Daher nehmen nur die Betriebe an diesem Pilotprojekt teil, die sich dazu entschlossen …
Beim Blaumachen gefilmt - fristlose Kündigung wirksam
Beim Blaumachen gefilmt - fristlose Kündigung wirksam
| 26.01.2024 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 29.06.2023 (Aktenzeichen: 2 AZR 296/22) Die moderne Technologie eröffnet völlig neue Dimensionen der Mitarbeiterüberwachung. Doch in welchen Fällen ist es auch erlaubt, dass Arbeitgeber überwachen, …
Abrufarbeit: Schwankende Abrufe ändern die zu vergütende Arbeitszeit in der Regel nicht
Abrufarbeit: Schwankende Abrufe ändern die zu vergütende Arbeitszeit in der Regel nicht
09.01.2024 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 18. Oktober 2023, Aktenzeichen 5 AZR 22/23 Der 8-Stunden-Arbeitstag, eine Errungenschaft der Gewerkschaften des späten 19. Jahrhunderts, etablierte die 40-Stunden-Arbeitswoche an fünf Tagen als Norm. …
Richtig Kündigen: Warum die Eigenhändige Unterschrift im Arbeitsrecht entscheidend ist
Richtig Kündigen: Warum die Eigenhändige Unterschrift im Arbeitsrecht entscheidend ist
| 27.12.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Einleitung Eine Kündigung muss unterschrieben werden, um wirksam zu sein. Dies bedeutet, dass sie dem Schriftformerfordernis entsprechen muss, also traditionell mit Stift auf Papier erfolgt. Trotz der fortschreitenden Digitalisierung ist es …
Diskriminierung durch Überstundenzuschläge?
Diskriminierung durch Überstundenzuschläge?
13.12.2023 von Rechtsanwalt Ole Krämer
Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 19.10.2023, Aktenzeichen C-660/20 Für Mitarbeitende in Teilzeit sind Überstundenzuschläge meist unerreichbar. Dies ist immer dann der Fall, wenn die Zuschläge für Teilzeit- und Vollzeitmitarbeitende ohne …
Haftung bei Corona-Infektion - Schadenersatzansprüche geltend machen
Haftung bei Corona-Infektion - Schadenersatzansprüche geltend machen
| 16.12.2023 von Rechtsanwalt Martin Becker
In diesem Rechtstipp habe ich mich damals schon intensiv mit der Frage befasst, ob das Infizieren eines anderen mit dem Corona-Virus eine Straftat darstellen kann. Zusammengefasst gilt, wenn jemand von der eigenen Infektion wusste oder …
Inkompatibilität von Ämtern des Betriebsratsvorsitzenden und des Datenschutzbeauftragten
Inkompatibilität von Ämtern des Betriebsratsvorsitzenden und des Datenschutzbeauftragten
17.11.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Bundesarbeitsgerichts-Urteil vom 06.06.2023, Aktenzeichen 9 AZR 383/19 Der Betriebsrat spielt eine entscheidende Rolle in der Arbeitnehmervertretung. Zur Wahrnehmung dieser Funktion stehen dem Betriebsrat laut Betriebsverfassungsgesetz …
Erst Daten und E-Mails löschen - dann ins Sabbatical!
Erst Daten und E-Mails löschen - dann ins Sabbatical!
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Thomas Pfeiffer
Landesarbeitsgericht Hamburg, Urteil vom 17.11.2022 - 3 Sa 17/22 Weil die Beklagte ihrer Darlegungs- und Beweislast nicht nachgekommen ist, hat sie das Verfahren in beiden Instanzen verloren. Vollkommen unnötig, wie wir meinen. Der …
„Erkrankte“ Arbeitnehmende dürfen sich nicht hinter einer AU verstecken
„Erkrankte“ Arbeitnehmende dürfen sich nicht hinter einer AU verstecken
09.11.2023 von Rechtsanwalt Till Hischemöller
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.01.2023 – 5 AZR 93/23 Bedeutet eine Erstbescheinigung immer, dass die Arbeitgebende Entgeltfortzahlung leisten müssen? Der Sachverhalt Der bei der Beklagten beschäftigte Kläger war länger als sechs Wochen …
Arbeitsrecht im Krankenhaus - Rückzahlungsverpflichtung für Weiterbildungskosten, LAG Erfurt v. 28.06.2023, 1 Sa 163/22
Arbeitsrecht im Krankenhaus - Rückzahlungsverpflichtung für Weiterbildungskosten, LAG Erfurt v. 28.06.2023, 1 Sa 163/22
| 25.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Arbeitsvertragliche Regelungen zu Rückzahlungsverpflichtungen hinsichtlich Fortbildungskosten und Weiterbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses stellen sich jedenfalls in der rechtsberatenden Praxis sehr oft als unwirksam …
Rechtliches zur Nutzung von ChatGPT am Arbeitsplatz
Rechtliches zur Nutzung von ChatGPT am Arbeitsplatz
20.10.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
ChatGPT dürfte der prominenteste Vertreter Künstlicher Intelligenz (KI) am Markt sein. Nachrichten, Antworten, Konzepte und Co. generiert der ChatBot binnen Sekunden, rund um die Uhr und in der Basisversion kostenfrei. Da nimmt es kaum …
Fristlose Kündigung wegen Äußerungen in geschlossener Chatgruppe kann wirksam sein
Fristlose Kündigung wegen Äußerungen in geschlossener Chatgruppe kann wirksam sein
22.09.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 24.08.2023 Kundeninteraktionen, enge Fristen und Vorgesetzte können an den Nerven zerren. Jeder kennt es, wenn beim Zusammensein mit Familie, Freunden oder Arbeitskollegen das ein oder andere Wort fällt, …
İşveren Beni İşten Çıkardı, Ne Yapmalıyım? Almanya'da İş Hukuku Kündigungsschutz in türkischer Sprache
İşveren Beni İşten Çıkardı, Ne Yapmalıyım? Almanya'da İş Hukuku Kündigungsschutz in türkischer Sprache
| 13.09.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Almanya'da iş hukuku, işçilerin haklarını korumak için önemli mekanizmalara sahiptir. Eğer işvereniniz sizi işten çıkardıysa, aşağıdaki adımları izleyebilirsiniz: 3 Haftalık Süreç: 3 haftanız var, bu oldukça önemlidir. Bu süre zarfında bir …
Arbeitsaufforderung „bei Ablehnung der fristlosen Kündigung“ ist widersprüchlich
Arbeitsaufforderung „bei Ablehnung der fristlosen Kündigung“ ist widersprüchlich
| 08.09.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 29.03.2023 Annahmeverzug funktioniert so: Nach dem Ausspruch einer Kündigung und Erhebung einer Klage dagegen arbeitet der Arbeitnehmer für den Zeitraum des Kündigungsschutzprozesses in der Regel nicht …
Hinweisgeberschutzgesetz - neue Regelungen zum Schutz von Whistleblowern
Hinweisgeberschutzgesetz - neue Regelungen zum Schutz von Whistleblowern
29.08.2023 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Seit dem 02.07.2023 ist das neue Hinweisgeberschutzgesetz in Kraft getreten. Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten sind nunmehr verpflichtet, ein internes Hinweisgebersystem einzurichten. Für Unternehmen, die weniger als 250 …
Degradierung im Arbeitsrecht: Was Arbeitnehmer wissen sollten und wie sie sich schützen können
Degradierung im Arbeitsrecht: Was Arbeitnehmer wissen sollten und wie sie sich schützen können
| 27.12.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Häufig wird von Degradierung gesprochen, sowohl auf Seiten der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer. Jedoch ist der Begriff "Degradierung" im Arbeitsrecht nicht direkt verankert. Daher ist es wichtig, genau zu unterscheiden, um welche …
Zwischen Kündigung und neuer Stelle - Annahmeverzugslohnansprüche des Arbeitnehmers im Kündigungsschutzprozess
Zwischen Kündigung und neuer Stelle - Annahmeverzugslohnansprüche des Arbeitnehmers im Kündigungsschutzprozess
18.08.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Legt ein Arbeitnehmer gegen eine Kündigung binnen drei Wochen Klage ein, überprüft das Gericht die Wirksamkeit dieser Kündigung. Die meisten dieser Klagen werden innerhalb weniger Wochen durch Zahlung eines Vergleichsbetrags erledigt. Kommt …
EuGH stärkt Arbeitgeber bei der Durchführung von Massenentlassungen
EuGH stärkt Arbeitgeber bei der Durchführung von Massenentlassungen
27.07.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des EuGH vom 13.07.2023 (C-134/22) Entlässt ein Unternehmen mehrere Mitarbeitende zur gleichen Zeit, hat das seine Gründe oft in einer wirtschaftlich schwierigen Situation. Von einer Massenentlassung spricht man in diesem …