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Trotz Betriebsschließung und Massenentlassung lohnt sich oft die Kündigungsschutzklage
Trotz Betriebsschließung und Massenentlassung lohnt sich oft die Kündigungsschutzklage
| 24.04.2024 von Rechtsanwältin Kerstin Obexer
Ist einem Arbeitnehmer aus dringenden betrieblichen Erfordernissen gekündigt worden, ist die Kündigung trotzdem sozial ungerechtfertigt, wenn der Arbeitgeber bei der Auswahl des Arbeitnehmers die Dauer der Betriebszugehörigkeit, das …
Berechnung des Urlaubs von Voll- und Teilzeitbeschäftigten sowie Minijobbern
Berechnung des Urlaubs von Voll- und Teilzeitbeschäftigten sowie Minijobbern
| 17.02.2024 von Rechtsanwältin Justine Sandkämper
Nach wie vor herrschen Unsicherheiten bei Arbeitgebern und Arbeitnehmern, wenn es um die Berechnung des Urlaubs im Kalenderjahr geht, der Arbeitnehmern gesetzlich zusteht. Besonders Beschäftigten in Teilzeit und geringfügig Beschäftigten …
Arbeitsweg bei Streik – Welche Konsequenzen drohen Arbeitnehmern, wenn sie nicht zur Arbeit erscheinen können?
Arbeitsweg bei Streik – Welche Konsequenzen drohen Arbeitnehmern, wenn sie nicht zur Arbeit erscheinen können?
| 23.01.2024 von Rechtsanwältin Justine Sandkämper
Die Gewerkschaft der Deutschen Lokführer (GDL) ruft in den kommenden Tagen erneut zum Streik auf. Diesmal werden die Züge in ganz Deutschland sogar mehrere Tage lang stillstehen. Viele Arbeitnehmende sorgen sich darum, wie sie ihren …
Überblick über arbeitsschutzrechtliche Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitgeberinnen
Überblick über arbeitsschutzrechtliche Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitgeberinnen
16.01.2024 von Rechtsanwältin Justine Sandkämper
Meine langjährige Erfahrung als Rechtsanwältin für Arbeitsrecht auf Arbeitgeberseite hat aufgezeigt, dass Arbeitsschutz in Betrieben oft stiefmütterlich behandelt wird. Das liegt häufig an der Fülle und Unübersichtlichkeit der …
Rückforderung von Fortbildungskosten durch den Arbeitgeber nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Rückforderung von Fortbildungskosten durch den Arbeitgeber nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Beume
In der Vergangenheit hatten wir uns mehrfach mit der Rechtsfrage zu beschäftigen, ob Arbeitnehmer, wenn sie das Arbeitsverhältnis von sich aus beendet hatten, verpflichtet sind, an den Arbeitgeber von diesem gezahlte Fortbildungskosten zu …
Bundesarbeitsgericht zur Verjährung von Urlaubsansprüchen
Bundesarbeitsgericht zur Verjährung von Urlaubsansprüchen
| 21.11.2023 von Rechtsanwalt Stefan Felsner
Kurz vor Weihnachten letzten Jahres hat der IX. Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt geurteilt, dass Urlaubsansprüche aus einem Arbeitsverhältnis zwar der gesetzlichen Verjährung unterliegen, die Verjährungsfrist allerdings erst …
"Menschlich enttäuscht" - Kein Grund für die Kündigung des Arbeitsverhältnisses
"Menschlich enttäuscht" - Kein Grund für die Kündigung des Arbeitsverhältnisses
| 06.04.2023 von Rechtsanwalt Timm Laue-Ogal
Vor dem Arbeitsgericht Herford hat ein Arbeitnehmer erfolgreich gegen die fristlose Kündigung seines Arbeitsvertrages geklagt. Der Arbeitgeber hatte ihn aus persönlichen Gründen unvermittelt vor die Tür gesetzt. Im …
Dauer der Probezeit in befristeten Arbeitsverhältnissen muss zukünftig angemessen sein - Arbeitsverträge anpassen
Dauer der Probezeit in befristeten Arbeitsverhältnissen muss zukünftig angemessen sein - Arbeitsverträge anpassen
| 20.02.2023 von Rechtsanwalt Stephan Beume
Worum geht es? Zum 01.08.2022 wurde im Rahmen der Reform des Nachweisgesetzes auch das Teilzeit- und Befristungsgesetz geändert. Nach § 15 Absatz 3 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes neue Fassung ist es bei einem befristeten …
Urlaubsanspruch verfällt und verjährt grundsätzlich nicht mehr! – Arbeitgeber müssen jetzt zwingend handeln!
Urlaubsanspruch verfällt und verjährt grundsätzlich nicht mehr! – Arbeitgeber müssen jetzt zwingend handeln!
| 17.02.2023 von Rechtsanwalt Stephan Beume
Worum geht es? Eine Mitarbeiterin war vom 1. November 1996 bis zum 31. Juli 2017 als Steuerfachangestellte und Bilanzbuchhalterin i Steuerbüro tätig. Nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses zahlte der der Arbeitgeber zur Abgeltung von …
Fahrverbot erfolgreich abwehren ? Geht das?
Fahrverbot erfolgreich abwehren ? Geht das?
| 13.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Bei vielen Verkehrsverstößen drohen nicht nur ein Bußgeld und ein oder mehrere Punkte in der Flensburger Kartei, sondern je nach Verstoß zusätzlich auch ein Fahrverbot von einem Monat oder mehr. Dies gilt z.B. bei einer …
Anspruch auf Weihnachtsgeld / Rückzahlung Weihnachtsgeld
Anspruch auf Weihnachtsgeld / Rückzahlung Weihnachtsgeld
| 06.01.2023 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Alle Jahre wieder... Anspruch auf Weihnachtsgeld / Rückzahlung Weihnachtsgeld, ... insbesondere bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Mit der November- oder Dezemberabrechnung erhalten viele Arbeitnehmer ein 13. Monatsgehalt, …
Urlaub: EuGH vom 22.09.2022, Fehlende Unterrichtung der Arbeitnehmer über Urlaubsansprüche hindert die Verjährung
Urlaub: EuGH vom 22.09.2022, Fehlende Unterrichtung der Arbeitnehmer über Urlaubsansprüche hindert die Verjährung
| 22.09.2022 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
In seiner heutigen Entscheidung (C-120/21) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) nochmals die Rechtsposition von Arbeitnehmern gestärkt. Bereits im Jahr 2018 hatte der EuGH [Eu­ro­päi­scher Ge­richts­hof, Ur­tei­le vom 06.11.2018, C-684/16 …
DRINGEND:   Neue Freibeträge für die                 P-Kontobescheinigung ab 01. Juli 2022
DRINGEND: Neue Freibeträge für die P-Kontobescheinigung ab 01. Juli 2022
| 13.07.2022 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Ab dem 01.07.2022 traten die neuen Pfändungsfreigrenzen in Kraft. Danach erhöht sich der monatliche pfändungsfreie Grundfreibetrag für alleinstehende Personen um ca. 78,00 € im Monat. Dieser automatische Pfändungsschutz von 1.340 Euro je …
Neue Pfändungsfreigrenzen ab 1.7.2022
Neue Pfändungsfreigrenzen ab 1.7.2022
12.07.2022 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Am 25. Mai 2022 wurden die neuen Pfändungsfreigrenzen bekannt gegeben. Sie gelten seit dem 1.7.2022. Danach erhöht sich der monatliche pfändungsfreie Grundfreibetrag für alleinstehende Personen von 1.252,64 € auf jetzt 1.330,16 € und damit …
Änderung des Nachweisgesetzes zum 01.08.2022! Arbeitgeber müssen umgehend ihre Arbeitsverträge überarbeiten!
Änderung des Nachweisgesetzes zum 01.08.2022! Arbeitgeber müssen umgehend ihre Arbeitsverträge überarbeiten!
| 08.07.2022 von Rechtsanwalt Stephan Beume
Die wesentlichen Arbeitsbedingungen sind schriftlich niederzulegen. Die elektronische Form bleibt gemäß § 2 Abs. 1 Satz 3 NachweisG ausgeschlossen. Verstöße gegen bestimmte Vorschriften des NachweisG werden als Ordnungswidrigkeit behandelt, …
Urlaub und Corona-Quarantäne-Anordnung
Urlaub und Corona-Quarantäne-Anordnung
23.06.2022 von Rechtsanwalt Stephan Beume
Worum geht´s? In der Zeit vom 30.11. bis 12.12.2020 hatte die Klägerin Erholungsurlaub beantragt, der ihr gewährt wurde. Am 27.11.2020 verfügte die Stadt E die Absonderung bzw. häusliche Isolierung der Mitarbeiterin als Kontaktperson ersten …
Zusatzurlaub verfällt, wenn Schwerbehinderung nicht bekannt
Zusatzurlaub verfällt, wenn Schwerbehinderung nicht bekannt
| 22.06.2022 von Rechtsanwalt Stephan Beume
Worum geht´s? Ein Mitarbeiter verlangt vom Arbeitgeber die Abgeltung von Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen aus den letzten drei Jahren. Der Mitarbeiter hat einen Grad der Behinderung von 50. Dies war dem Arbeitgeber nicht bekannt. …
Zigarettenpause ohne Ausstempeln ist Arbeitszeitbetrug
Zigarettenpause ohne Ausstempeln ist Arbeitszeitbetrug
| 21.06.2022 von Rechtsanwalt Stephan Beume
Worum geht´s? In dem Unternehmen werden grundsätzlich für alle Mitarbeiter Arbeitszeitkonten geführt, in denen alle für die Arbeitszeitaufzeichnung notwendigen Daten für den Abrechnungsabschnitt unter Beachtung des personenbezogenen …
Coronatest kann für Arbeitnehmer verpflichtend sein
Coronatest kann für Arbeitnehmer verpflichtend sein
19.06.2022 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Nun sind erste Entscheidungen des Bundesarbeitsgericht wegen der Verpflichtung von Arbeitnehmern zur Durchführung und Vorlage von Corona-Tests ergangen. Mit Urteil vom 01.6.2022, Az. 5 AZR 28/22 entschied das Bundesarbeitsgericht , dass …
Insolvenzrecht und Urlaubsanspruch
Insolvenzrecht und Urlaubsanspruch
16.06.2022 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Urlaubsabgeltungsanspruchs bei Inanspruchnahme der Arbeitsleistung durch den starken vorläufigen Insolvenzverwalter Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom25. November 2021, Aktenzeichen 6 AZR 94/19, entschieden, dass in der …
Wirksamer Aufhebungsvertrag trotz Drohung mit einer Kündigung
Wirksamer Aufhebungsvertrag trotz Drohung mit einer Kündigung
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Stephan Beume
Worum gehts? Am 22. November 2019 führten der Geschäftsführer ein Gespräch mit der Teamkoordinatorin Verkauf im Bereich Haustechnik. Gegenüber der Mitarbeiterin wurde der Vorwurf erhoben, diese habe unberechtigt Einkaufspreise in der EDV …
Auch weiterhin keine Pflicht zur Dokumentation der Überstunden durch Arbeitgeber
Auch weiterhin keine Pflicht zur Dokumentation der Überstunden durch Arbeitgeber
| 14.06.2022 von Rechtsanwalt Stephan Beume
Worum gehts? Nach dem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) vom 14. Mai 2019 – C-55/18 – [CCOO], müssen Mitgliedstaaten - auch die BRD - die Arbeitgeber verpflichten müssen, ein objektives, verlässliches und zugängliches …
Bundesrat stimmt Erhöhung des Mindestlohns auf 12 € zu. Auch für Minijobber!
Bundesrat stimmt Erhöhung des Mindestlohns auf 12 € zu. Auch für Minijobber!
| 14.06.2022 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Ab dem 1.10.2022 wird in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn von 12 Euro brutto pro Stunde eingeführt. Dies hat der Bundestag bereits in seiner Sitzung vom 3.6.2022 beschlossen. Diesem Gesetz musste auch der Bundesrat zustimmen. Dieses …
Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
29.01.2022 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Kündigt ein Arbeitnehmer selbst sein Arbeitsverhältnis und lässt er sich ab dem Tag der Kündigung arbeitsunfähig krankschreiben, kann dies den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung insbesondere dann erschüttern, wenn die …