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Disziplinarmaßnahmen gegen Vollzugsbeamte | Disziplinarverfahren Polizei
Disziplinarmaßnahmen gegen Vollzugsbeamte | Disziplinarverfahren Polizei
| 29.10.2024 von Rechtsanwältin Dr. Katharina Sponholz
Vollzugsbeamte – etwa der Polizei oder Justiz – nehmen eine gesellschaftlich wichtige und verantwortungsvolle Aufgabe wahr. Im Rahmen dessen haben Sie bestimmte berufliche Pflichten und Privilegien. Insgesamt ist das Beamtenverhältnis ein …
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf | Anwalt Beamtenrecht – Widerspruch und Klage
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf | Anwalt Beamtenrecht – Widerspruch und Klage
| 30.09.2024 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Eine Lehramtsreferendarin wurde aus dem Beamtenverhältnis (auf Widerruf) entlassen, weil sie verschwiegen hatte, dass sie als Moderatorin für Compact TV gearbeitet hat. Das Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg bestätigte nun die …
Truppendienstgerichte
Truppendienstgerichte
| 03.09.2024 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Seit Ende des Zweiten Weltkrieges gibt es in Deutschland weder Kriegs-, noch Militärgericht. Eine Ausnahme stellen Truppendienstgerichte dar. Sie stellen für Soldatinnen und Soldaten eine Ergänzung zur ordentlichen Gerichtsbarkeit dar. …
Beamtenrecht: Alles, was Sie wissen müssen – Ein umfassender Leitfaden
Beamtenrecht: Alles, was Sie wissen müssen – Ein umfassender Leitfaden
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Das Beamtenrecht ist ein komplexes und oft missverstandenes Rechtsgebiet, das tiefgreifende Auswirkungen auf das Berufsleben von Beamten in Deutschland hat. Als Anwalt für Beamtenrecht mit Sitz in Hamburg und Berlin möchte ich Ihnen in …
Bedrohung eines Vorgesetzten / Tätlicher Angriff auf Vorgesetzen – Für Soldaten bei Vorladung, Disziplinarverfahren
Bedrohung eines Vorgesetzten / Tätlicher Angriff auf Vorgesetzen – Für Soldaten bei Vorladung, Disziplinarverfahren
| 10.09.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Fehlverhalten von Soldaten kann besonders gravierende Konsequenzen haben. Denn neben einer strafrechtlichen Verfolgung droht auch regelmäßig ein Disziplinarverfahren. Wie hoch ist die Strafe bei der Bedrohung eines Vorgesetzten als Soldat …
Vorwurf Gehorsamsverweigerung als Soldat der Bundeswehr – Vorladung, Anklage, Disziplinarverfahren
Vorwurf Gehorsamsverweigerung als Soldat der Bundeswehr – Vorladung, Anklage, Disziplinarverfahren
| 10.09.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
In der deutschen Bundeswehr gibt es rund 180.000 Soldaten, die im In- und Ausland dienen. Von ihnen wird im Vergleich zu den meisten Arbeitnehmern eine deutlich gesteigerte Form von Folgsamkeit gefordert. Das Konstrukt der Bundeswehr …
Vorwurf Wachverfehlung für Soldaten bei Vorladung, Anklage, Disziplinarverfahren
Vorwurf Wachverfehlung für Soldaten bei Vorladung, Anklage, Disziplinarverfahren
| 10.09.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Der Wachdienst gehört zu den militärischen Pflichten von Soldaten, wenn sie für diesen Dienst eingeteilt sind. In der Regel sollen besonders militärische Bereiche und militärische Sicherheitsbereiche vor unberechtigtem Zutritt, Straftaten …
Ist das Zeigen des Hitlergrußes strafbar? Entfernen als Beamter wegen Hitlergruß möglich? § 86a StGB
Ist das Zeigen des Hitlergrußes strafbar? Entfernen als Beamter wegen Hitlergruß möglich? § 86a StGB
| 10.07.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Hitlergruß, bei dem der rechte Arm mit flacher Hand auf Augenhöhe schräg nach oben gehoben wird, war in der Zeit des Nationalsozialismus die übliche Grußform. Er war Ausdruck des nationalsozialistischen Personenkults um Adolf Hitler und …
Entwürdigende Behandlung § 31 WStG - Für Soldaten bei Vorladung und Disziplinarverfahren
Entwürdigende Behandlung § 31 WStG - Für Soldaten bei Vorladung und Disziplinarverfahren
| 10.09.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Die Angehörigen der Bundeswehr sind „Staatsbürger in Uniform“. Daraus folgt, dass sie die gleichen Rechte und Pflichten wie jeder Staatsbürger haben, jedoch auch eine besondere Verpflichtung gegenüber den Werten und Normen des …
Vorwurf Körperverletzung im Amt bei einer Festnahme - Grenzen für Polizeibeamte
Vorwurf Körperverletzung im Amt bei einer Festnahme - Grenzen für Polizeibeamte
| 10.09.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Unter dem Titel „Black Lives Matter“ haben im Jahr 2020 weltweit Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt stattgefunden. Auslöser war der Tod des Afroamerikaners George Floyd in Folge einer gewaltsamen Festnahme durch die Polizei. …
Vorwurf Fahnenflucht § 16 WStG bei Vorladung & Disziplinarverfahren zum Anwalt
Vorwurf Fahnenflucht § 16 WStG bei Vorladung & Disziplinarverfahren zum Anwalt
| 27.02.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Fahnenflucht oder auch Desertation genannt, bezeichnet das Fernbleiben eines Soldaten von militärischen Verpflichtungen in Kriegs- oder Friedenszeiten. Die Motivation hinter der Fahnenflucht kann vielfältiger Natur sein. Politisch, …
Strafvereitelung im Amt durch Polizeibeamte
Strafvereitelung im Amt durch Polizeibeamte
| 10.09.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Polizisten sind als Amtsträger zur Mitwirkung am Strafverfahren berufen. Neben verschiedenen Beteiligungsrechten gehen damit auch einige Pflichten einher. Diese gilt es zu kennen, denn bei einem Pflichtverstoß können zum Teil empfindliche …
Wenn die Currywurst zum Verhängnis wird – Strafe wegen Korruption durch Einladung zum Currywurst Essen?
Wenn die Currywurst zum Verhängnis wird – Strafe wegen Korruption durch Einladung zum Currywurst Essen?
| 09.09.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Zuletzt hat die Staatsanwaltschaft Hannover ein Ermittlungsverfahren gegen 17 Polizisten sowie gegen den Referenten eines Landesbetriebs eingeleitet. Hintergrund hierzu ist, dass sich diese 17 Mitarbeiter der Zentralen Polizeidirektion …
Entfernung eines Polizeikommissaranwärters aus dem Beamtenverhältnis wegen einer einzigen Äußerung
Entfernung eines Polizeikommissaranwärters aus dem Beamtenverhältnis wegen einer einzigen Äußerung
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
VG Potsdam, 20. August 2020, VG 2 L 420/20 Leitsätze Eine einzige Äußerung eines Polizeikommissaranwärters im Unterricht kann einen hinreichenden Grund für seine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf darstellen. …
Was ist ein Disziplinarverfahren für Beamte - Ablauf im Beamtenrecht
Was ist ein Disziplinarverfahren für Beamte - Ablauf im Beamtenrecht
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Malte Brix
Die Einleitung eines Disziplinarverfahrens bzw. die Verhängung einer Disziplinarmaßnahme ist für die Betroffenen ein Schock. Was es zu beachten gilt, wie das Verfahren abläuft und warum Sie sich Hilfe von einem Rechtsanwalt holen sollten, …
Widerspruch gegen dienstliche Beurteilung - Prüfung durch den Anwalt sinnvoll?
Widerspruch gegen dienstliche Beurteilung - Prüfung durch den Anwalt sinnvoll?
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Malte Brix
Die dienstliche Beurteilung spielt eine entscheidende Rolle in der beruflichen Entwicklung eines Beamten. Doch was können Sie tun, wenn Sie mit der Beurteilung nicht einverstanden sind? In diesem Beitrag erfahren Sie, wie Sie effektiv gegen …
Ihr Anwalt für Verwaltungsrecht in Flensburg - Wir freuen uns auf Sie!
Ihr Anwalt für Verwaltungsrecht in Flensburg - Wir freuen uns auf Sie!
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Malte Brix
Anwalt für Verwaltungsrecht in Flensburg In Flensburg geboren, steht Rechtsanwalt Malte Brix Ihnen als kompetenter Berater zu allen Fragen des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsrechts zur Verfügung. Wir beraten Privatpersonen, Unternehmen …
Reaktivierung Beamter nach Depression - Rat vom Anwalt - Was ist zu beachten?
Reaktivierung Beamter nach Depression - Rat vom Anwalt - Was ist zu beachten?
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Malte Brix
Viele Beamtinnen und Beamte, die wegen einer Depression dienstunfähig sind oder waren, stellen sich die Frage, ob und wie eine Reaktivierung und damit eine Rückkehr in das aktive Beamtenverhältnis erfolgen kann. Welche Konstellationen es …
Dienstunfall - Wann ein Anwalt helfen kann und was Beamte wissen müssen
Dienstunfall - Wann ein Anwalt helfen kann und was Beamte wissen müssen
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Malte Brix
Ein Dienstunfall kann erhebliche Folgen für die weitere Laufbahn und Besoldung haben. Welche Fallstricke (Fristen!) es gibt und warum sich die Prüfung des Falls durch einen erfahrenen Rechtsanwalt lohnt, erfahren in diesem Beitrag. Gerne …
Was tun bei Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit? Untersuchungsanordnung, Anhörung, Widerspruch erklärt für Beamte
Was tun bei Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit? Untersuchungsanordnung, Anhörung, Widerspruch erklärt für Beamte
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Malte Brix
Die Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit wird oft auch als Zwangspensionierung bezeichnet. Sie stellt eine besonders einschneidende Maßnahme des Dienstherrn dar, die regelmäßig mit finanziellen Einbußen verbunden ist. Welche Möglichkeiten …
Was tun gegen Versetzung, Abordnung und Umsetzung? Was es zu beachten gilt! Tipps vom Anwalt
Was tun gegen Versetzung, Abordnung und Umsetzung? Was es zu beachten gilt! Tipps vom Anwalt
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Malte Brix
Für betroffene Beamte und Beamtinnen ist eine Versetzung, Abordnung oder Umsetzung nicht immer ein Grund zur Freude. Welche Möglichkeiten für ein rechtliches Vorgehen gegen diese Personalsteuerungsmaßnahmen des Dienstherrn bestehen und was …
Dienstliche Beurteilungen
Dienstliche Beurteilungen
| 13.12.2023 von Rechtsanwältin Lea Comans
Dienstliche Beurteilungen von Beamten spielen im Bewerbungsverfahren eine große Rolle. Aus diesem Grund ist es ratsam, dass Sie auf eine korrekte Beurteilung achten und bestehen, um sich in der Zukunft nicht ggf. selbst im Wege zu stehen. …
Schützen Sie Ihre Rechte als Beamter: Wichtige Informationen zur Dienstunfähigkeit und ärztlichen Schweigepflicht
Schützen Sie Ihre Rechte als Beamter: Wichtige Informationen zur Dienstunfähigkeit und ärztlichen Schweigepflicht
| 02.12.2023 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Beamte aufgepasst: Schutz Ihrer Rechte bei Dienstunfähigkeit! Erfahren Sie, wie Ihre Privatsphäre und Selbstbestimmung gewahrt bleiben. Beamte, die wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt werden sollen, müssen sich zahlreichen …
Entfernung eines Beamten aus dem Dienst wegen kinderpornografischer Dateien - Anwalt Beamtenrecht
Entfernung eines Beamten aus dem Dienst wegen kinderpornografischer Dateien - Anwalt Beamtenrecht
| 01.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
BVerwG, Beschluss vom 26.10.2021 – 2 B 12.21 (OVG Schleswig, VG Schleswig) - Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Entfernung eines Beamten im Zusammenhang mit kinderpornografischer Dateien. I. Sachverhalt und Urteil des …