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Abmahnung bei illegalen Downloads und Filesharing
Abmahnung bei illegalen Downloads und Filesharing
| 22.04.2024 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Schnell das aktuelle Lieblingslied oder die Lieblingsserie im Internet downloaden – eine sehr weit verbreitete Handhabe - doch sind Downloads im Internet nicht immer rechtmäßig und können kostspielig werden, wenn sie zur Abmahnung und …
Betrug bei Kleinanzeigen.de
Betrug bei Kleinanzeigen.de
| 22.04.2024 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Kleinanzeigen.de ist eine bei Käufern und Verkäufern sehr beliebte Verkaufsplattform. Es gibt ein riesiges Angebot an gebrauchter und neuer Ware. Käufer können hier gute Schnäppchen machen und Verkäufer ihre Ware für einen lukrativen Preis …
Die Haftungsregelungen des StaRUG für eine effektive Unternehmensrestrukturierung
Die Haftungsregelungen des StaRUG für eine effektive Unternehmensrestrukturierung
03.01.2024 von Rechtsanwalt Marco H.-L. Ihrlich
Das StaRUG eröffnet Unternehmen die Möglichkeit, selbstständig und meist nicht öffentlich mit ausgewählten Gläubigern zu restrukturieren. Dieser Rahmen bietet umfassende Gestaltungsmöglichkeiten, geht jedoch mit spezifischen …
Trunkenheit im Straßenverkehr: Die Behauptung des Nachtrunks und deren Widerlegung
Trunkenheit im Straßenverkehr: Die Behauptung des Nachtrunks und deren Widerlegung
| 23.06.2022 von Rechtsanwalt Dino Kolar
In Deutschland gilt die 0,5-Promille-Grenze . Wer mit einem höheren Wert erwischt wird, muss mit Konsequenzen rechnen. Besonders wenn derjenige einen Verkehrsunfall verursacht oder gegen die Verkehrsregeln verstoßen hat. Daher behaupten …
How to protect your reputation
How to protect your reputation
| 28.03.2022 von Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)
Character assassination - Not standardized in the Criminal Code, the term has become established in particular in connection with negative reporting about celebrities. In ubiquitous usage, the term means making allegations that are likely …
Steinewerfer: Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr
Steinewerfer: Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr
| 07.03.2022 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Immer wieder werden Gegenstände von Brücken auf Autobahnen geworfen. Manche dieser Vorfälle gehen glücklicherweise glimpflich aus, doch andere enden je nach Größe des geworfenen Gegenstandes und der Intention des Täters mit schweren …
Staatsanwaltschaft Koblenz: Vorermittlungen wegen fahrlässiger Tötung und Körperverletzung bei Flutkatastrophe
Staatsanwaltschaft Koblenz: Vorermittlungen wegen fahrlässiger Tötung und Körperverletzung bei Flutkatastrophe
| 11.08.2021 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Es war nur eine Frage der Zeit: die Ereignisse im Ahrtal und die Opfer rufen die Staatsanwaltschaft Koblenz auf den Plan. Es geht um schwerwiegende Tatbestände: fahrlässige Tötung und fahrlässige Körperverletzung. Nachdem die Anzahl der …
Versicherung muss bei Verlassen des Unfallortes nicht zahlen
Versicherung muss bei Verlassen des Unfallortes nicht zahlen
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Verursacht ein Autofahrer einen Unfall , kann die Kaskoversicherung die Zahlung verweigern, wenn der Fahrer den Unfallort verlassen und den Schaden nicht schnellstmöglich der Versicherung gemeldet hat. Darauf hat das Oberlandesgericht (OLG) …
Höhere Spritkosten und härtere Strafen für Gaffer - gesetzliche Neuerungen 2021
Höhere Spritkosten und härtere Strafen für Gaffer - gesetzliche Neuerungen 2021
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Nachdem das recht turbulente Jahr 2020 zu Ende gegangen ist, beginnt auch 2021 ereignisreich. Denn Autofahrer erwarten nun zahlreiche neue Regelungen . Hier erfahren Sie, was Sie über die Neuerungen wissen sollten: Diesel und Benzin werden …
Paukenschlag – die Neufassung der StVO ist offenbar unwirksam --- Update!!!
Paukenschlag – die Neufassung der StVO ist offenbar unwirksam --- Update!!!
| 03.07.2020 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
---- Update 03.07.2020 ----- Das Thematik ist weiter in Bewegung. Aus mehreren Richtungen wird inzwischen die Ansicht vertreten, dass durch den Zitierfehler die gesamte Änderung der BKatV nichtig ist, also nicht die Aspekte des …
Kommando zurück – Verkehrsminister Andreas Scheuer will StVO-Novelle wieder entschärfen
Kommando zurück – Verkehrsminister Andreas Scheuer will StVO-Novelle wieder entschärfen
| 03.07.2020 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Die StVO-Novelle Seit dem 28.04.2020 ist sie nun in Kraft – die StVO-Novelle . Mit ihren erheblich verschärften Strafen soll sie Rasern Einhalt gebieten. So droht bereits bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 km/h innerorts und 26 …
Verbotenes Kraftfahrzeugrennen – ist eine bloße Geschwindigkeitsüberschreitung bereits ausreichend?
Verbotenes Kraftfahrzeugrennen – ist eine bloße Geschwindigkeitsüberschreitung bereits ausreichend?
| 05.03.2020 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
In den Medien wurde in den vergangenen Jahren immer wieder über die sogenannten Raserfälle berichtet. Ein Phänomen, das in der Vergangenheit wiederholt aufgetreten und auch aktuell noch weit verbreitet ist. Immer wieder hört man von jungen …
Unterliegt die Polizeiflucht dem Straftatbestand des verbotenen Fahrzeugrennens gemäß § 315d StGB?
Unterliegt die Polizeiflucht dem Straftatbestand des verbotenen Fahrzeugrennens gemäß § 315d StGB?
| 13.08.2019 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Mit dieser Frage hatte sich das OLG Stuttgart in seinem Beschluss vom 13.10.2017, Az. 4 Rv 28 Ss 103/19, zu beschäftigen. Das Gericht hat entschieden, dass auch Fälle der „Polizeiflucht“ unter den Straftatbestand des § 315d StGB fallen …
Entfernen vom Unfallort – Reihenfolge egal
Entfernen vom Unfallort – Reihenfolge egal
| 03.12.2018 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Nach einem neuen Urteil des BGH muss sich jeder Unfallbeteiligte aktiv bemühen, seiner Vorstellungspflicht zu genügen, d. h., angeben, dass er am Unfall beteiligt gewesen ist, bevor er sich vom Unfallort entfernt. Es reicht nicht mehr aus …
Gefälschte VW-Navi-Software gekauft – jetzt ermittelt der Staatsanwalt
Gefälschte VW-Navi-Software gekauft – jetzt ermittelt der Staatsanwalt
| 02.03.2018 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Mein Mandant hatte im Jahr 2015 auf der Plattform eBay bei einem Verkäufer, der unter den Mitgliedsnamen „navigation4U“ und „Golfdriver2015“ agierte, ein Update der VW-Navigations-Software „RNS Manager“ (RNS 510 Skoda Columbus) erworben zum …
Strafanzeige wegen des Verrats von Geschäfts- oder Betriebsgeheimnissen erhalten
Strafanzeige wegen des Verrats von Geschäfts- oder Betriebsgeheimnissen erhalten
| 15.11.2017 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Mein Mandant hatte eine Strafanzeige wegen des Verrats von Geschäfts- oder Betriebsgeheimnissen nach § 17 Abs. 1 UWG erhalten. Ihm wurde vorgeworfen, Kundenadressen seines Arbeitgebers an ein anderes Unternehmen zugeleitet zu haben. Die …
Die Dashcam und ihr langsamer Siegeszug durch die Gerichtsbarkeit?
Die Dashcam und ihr langsamer Siegeszug durch die Gerichtsbarkeit?
| 06.10.2017 von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Bei den sogenannten Dashcams handelt es sich um in Fahrzeugen installierte Kameras, welche auf dem Armaturenbrett (englisch Dashboard) angebracht, das Verkehrsgeschehen aufgenommen und die Bilder auf einem Datenträger gespeichert werden. …
"Schrottimmobilien"-Prozess am Landgericht Stade vorerst geplatzt
"Schrottimmobilien"-Prozess am Landgericht Stade vorerst geplatzt
| 03.08.2017 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Der im Januar 2017 unter viel Getöse und medialer Begleitung gestartete „Schrottimmobilien“-Prozess am Landgericht Stade (Az. 500 KLs 132 Js 9841/08) ist nach 35 Verhandlungstagen vorerst geplatzt. Der Vorsitzende dieses Verfahrens, der …
Gefälschte MS-Office-Software auf eBay erworben – der Staatsanwalt ermittelt gegen die Käufer
Gefälschte MS-Office-Software auf eBay erworben – der Staatsanwalt ermittelt gegen die Käufer
| 16.06.2017 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Mein Mandant kaufte bei „software-jakob“ auf der Handelsplattform eBay Microsoft Office 2010 Professional Plus, Vollversion, zum Preis von gut 20,00 Euro. Er war Höchstbieter. Nun, zwei Jahre später, flattert eine Beschuldigten-Vernehmung …
Traurige Justiz-Posse in Niedersachsen – Banken werden hofiert
Traurige Justiz-Posse in Niedersachsen – Banken werden hofiert
| 02.05.2017 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Am Landgericht Stade wird seit Januar 2017 ein größeres Wirtschaftsstrafverfahren mit voraussichtlich deutlich mehr als 50 Verhandlungstagen verhandelt (Aktenzeichen 500 KLs 132 Js 9841/08) . Es geht dabei um sogenannte Schrottimmobilien. …
Verteidigung bei Unfallflucht
Verteidigung bei Unfallflucht
| 06.06.2016 von Schäfer & Bremer
Gegen den Vorwurf, eine Unfallflucht (korrekt: unerlaubtes Entfernen vom Unfallort) begangen zu haben, gibt es zahlreiche Möglichkeiten, die im Folgenden kurz dargestellt werden soll. Es handelt sich dabei um Einwände, die mehr oder weniger …
Offenes WLAN als Super-GAU für Ermittlungsbehörden
Offenes WLAN als Super-GAU für Ermittlungsbehörden
| 02.06.2016 von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Das Complianceberater.Team hat sich bereits in der Vergangenheit mit der Thematik der Beseitigung der sogenannten Störerhaftung bei offenen WLAN-Hotspots beschäftigt. Hierbei lag bislang jedoch die Erörterung aus zivilrechtlicher Sicht im …
Auch der faktische Geschäftsführer haftet – Teil 1
Auch der faktische Geschäftsführer haftet – Teil 1
| 19.05.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Den Geschäftsführer einer GmbH treffen umfassende Haftungsverpflichtungen (gem. § 43 Abs. 2 GmbH: Haftung gegenüber der Gesellschaft, wenn er nicht die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes angewendet hat; gem. § 64 Abs. 2 GmbHG …
Kauf gebrauchter Windows-Software und COA: Anfangsverdacht der Geldwäsche
Kauf gebrauchter Windows-Software und COA: Anfangsverdacht der Geldwäsche
| 28.02.2016 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Wer über eBay in der Vergangenheit preiswert (gebrauchte) Windows-Software und ein dazugehöriges Echtheitszertifikat erworben hat, gegen den könnte möglicherweise ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahrens u.a. wegen des …