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Immobilie im Ausland vererben: Worauf ist zu achten?
Immobilie im Ausland vererben: Worauf ist zu achten?
25.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Das Vererben einer Immobilie im Ausland ist komplex und erfordert eine gründliche Vorbereitung. Neben den unterschiedlichen rechtlichen und steuerlichen Regelungen der beteiligten Länder müssen auch administrative und organisatorische …
Angezeigt wegen Teilnahme an illegalem Onlineglücksspiel (StGB 285)
Angezeigt wegen Teilnahme an illegalem Onlineglücksspiel (StGB 285)
| 31.01.2024 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Hilfe bei Ermittlungsverfahren gegen Spieler: Zahlreiche Teilnehmer an Onlineglücksspielen sind schockiert: Plötzlich flattert unverhofft Post von der Staatsanwaltschaft oder der Polizei ins Haus. Gegen sie läuft ein Ermittlungsverfahren. …
Wie findet man den richtigen Anwalt (für das jeweilige Rechtsgebiet)?
Wie findet man den richtigen Anwalt (für das jeweilige Rechtsgebiet)?
| 20.11.2023 von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
Wenn man ein rechtliches Problem hat, sucht man sich einen Anwalt. Aber welcher Anwalt ist der richtige? Wie kann ich einen besonders guten Anwalt finden? Diesen Fragen wollen wir hier ausführlich nachgehen. Vorweg sei gesagt, dass unserer …
Rentenbezug: Mitteilungspflicht an Arbeitgeber
Rentenbezug: Mitteilungspflicht an Arbeitgeber
| 26.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Stier
Wer eine Altersrente bezieht und beim Arbeitgeber weiterarbeiten möchten steht vor der Frage, ob man verpflichtet ist, dem Arbeitgeber den Bezug der Altersrente mitzuteilen. Den Arbeitgeber informieren möchte niemand. Aber man möchte …
Illegales Online-Glücksspiel: Hilfe bei Ermittlungsverfahren gegen Spieler
Illegales Online-Glücksspiel: Hilfe bei Ermittlungsverfahren gegen Spieler
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Nach dem Gang zum Briefkasten kommt bei manchen Online-Zocker der Schreck: Ein Ermittlungsverfahren läuft gegen sie! Dabei gibt es zwei Möglichkeiten: 1. Geldwäscheverdacht, 2. Verdacht auf Teilnahme an illegalem Onlineglücksspiel. Im …
Sportwetten-Abzocke: Spieler können nach Urteil des OLG Dresden Verluste leichter einklagen
Sportwetten-Abzocke: Spieler können nach Urteil des OLG Dresden Verluste leichter einklagen
| 15.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Hitzler
Spieler haben in der Vergangenheit bei Online-Sportwetten beträchtliche Geldverluste erlitten. Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Dresden sind die Aussichten, Verluste zurückzufordern, enorm gestiegen. Am 31. Mai 2023 entschied das …
Zahnarzthaftung, Fachzahnarzt, Kassengutachten
Zahnarzthaftung, Fachzahnarzt, Kassengutachten
| 24.05.2023 von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
I. Der Zahnarzthaftungsfall: Der Patient kommt zum Zahnarzt mit/ohne Zahnschmerz und der Zahnarzt behandelt. Rechtlich vereinbaren beide, Patient und Zahnarzt, einen reinen Dienstvertrag, das heißt der Zahnarzt haftet grundsätzlich für …
ChatGPT: Risiken bei der Testamentserstellung
ChatGPT: Risiken bei der Testamentserstellung
| 24.05.2023 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Durch die kostenlose KI-Software ChatGPT versuchen viele Menschen sich die Arbeit zu erleichtern und Kosten zu sparen. Angeblich kann das Programm Gedichte schreiben, Dokumente zusammenfassen und sogar einfach Computer-Codes generieren. Die …
Anbieter von Online-Casino muss Spieler Verluste von knapp 29.000 Euro erstatten
Anbieter von Online-Casino muss Spieler Verluste von knapp 29.000 Euro erstatten
07.10.2022 von Rechtsanwalt Florian Hitzler
Knapp 29.000 Euro hatte ein Spieler im Laufe der Zeit im Internet-Glücksspiel verzockt. Doch das Geld ist nicht verloren. Das Landgericht Augsburg sprach ihm seine kompletten Verluste mit Urteil vom 17. Januar 2022 zu. Da Online-Glücksspiel …
Glücksspiel-Abzocke: Auch OLG Thüringen schlägt sich auf die Seite der Spieler
Glücksspiel-Abzocke: Auch OLG Thüringen schlägt sich auf die Seite der Spieler
05.10.2022 von Rechtsanwalt Florian Hitzler
Rund 54.000 Euro verlor ein Spieler in der Glücksspiel-Abzocke im Internet. Jetzt hat er beste Chancen, seine Verluste beim Anbieter des Online-Casinos zurückzuholen. Das Oberlandesgericht (OLG) Thüringen gewährte mit Urteil vom 13. Juni …
Höhere PKV-Beiträge: Gerichte erklären Beitragserhöhungen für unwirksam
Höhere PKV-Beiträge: Gerichte erklären Beitragserhöhungen für unwirksam
| 09.09.2022 von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
Ende 2021 erhöhten die meisten Privaten Krankenversicherungen ihre Beiträge – und zwar in enormer Höhe. Und schon jetzt zittern die Beitragszahler vor dem Jahreswechsel. Werden die Beiträge erneut erhöht? Kann ich mir die Versicherung noch …
Barmenia muss unzulässige Beitragserhöhungen von 10.000 Euro erstatten
Barmenia muss unzulässige Beitragserhöhungen von 10.000 Euro erstatten
| 07.09.2022 von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
Die Private Krankenversicherung Barmenia hat vor Gericht eine Niederlage im Streit um unrechtmäßige Beitragserhöhungen erlitten. Das Landgericht Frankfurt hat die Unzulässigkeit von Prämienanpassungen mit Urteil vom 16. April 2020 …
OLG Stuttgart sieht unzureichende Begründung der PKV
OLG Stuttgart sieht unzureichende Begründung der PKV
| 06.09.2022 von Rechtsanwalt Florian Hitzler
Die Private Krankenversicherung Axa hat erneut vor Gericht eine Niederlage im Streit um unrechtmäßige Beitragserhöhungen erlitten. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat die Unzulässigkeit von Prämienanpassungen mit Urteil vom 15. Juli 2021 …
Ohne gültige Lizenz ist Online-Glücksspiel nach wie vor illegal
Ohne gültige Lizenz ist Online-Glücksspiel nach wie vor illegal
| 30.08.2022 von Rechtsanwalt Florian Hitzler
Nur wer über eine gültige Glücksspiel-Lizenz verfügt, darf in Deutschland im Internet ein Online-Casino betreiben. Für Verbraucher ist damit klar: Wer bei Anbietern ohne Lizenz Geld verliert, kann das vor Gericht wieder zurückholen. Dabei …
Urteil: Süddeutsche Krankenversicherung muss unzulässige Beitragserhöhungen erstatten
Urteil: Süddeutsche Krankenversicherung muss unzulässige Beitragserhöhungen erstatten
24.08.2022 von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
Beitragserhöhungen der Privaten Krankenversicherung (PKV) stellen für Versicherte ein kostspieliges Ärgernis dar. Die Tarifanpassungen müssen aber nicht akzeptiert werden, weil sie teilweise unzulässig sind. Das Landgericht Verden hat die …
PKV - SDK Süddeutsche Krankenversicherung muss unzulässige Beitragserhöhung erstatten
PKV - SDK Süddeutsche Krankenversicherung muss unzulässige Beitragserhöhung erstatten
| 29.07.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung – PKV - sind nicht immer zulässig. Das zeigt auch ein Urteil des Landgerichts Verden vom 25. Juli 2022 (Az.: 8 O 315/21). Das Gericht stellte klar, dass verschiedene Tariferhöhungen der …
Zur Identitätsklärung im Einbürgerungsverfahren
Zur Identitätsklärung im Einbürgerungsverfahren
| 01.06.2022 von Rechtsanwalt Samir Talic
Zur Einbürgerung in der Bundesrepublik Deutschland muss man seine Identität an Hand von offiziellen Dokumenten belegen können. Doch welche Möglichkeiten gibt es, wenn keine offiziellen Dokumente existieren? Das Verwaltungsgericht Mainz …
Ist der Besitz eines gefälschten Impfpass auch seit 24.11.2021 immer strafbar ?
Ist der Besitz eines gefälschten Impfpass auch seit 24.11.2021 immer strafbar ?
| 21.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Seit 24.11.2021 ist die Vorbereitung der Herstellung unrichtiger Impfausweise in § 275 a Abs. 1 a StGB neu geregelt worden. Wer seither die Herstellung eines unrichtigen Impfausweises vorbereitet, indem er in einem Blankett-Impfausweis eine …
Welche Vorbereitungshandlung zur Herstellung unrichtiger Impfausweise ist strafbar ?
Welche Vorbereitungshandlung zur Herstellung unrichtiger Impfausweise ist strafbar ?
| 01.07.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Seit 24.11.2021 ist aufgrund zunehmenden Widerstands in der Corona-Pandemie die Vorbereitung der Herstellung unrichtiger Impfausweise in § 275 Abs. 1 a StGB neu geregelt worden. Wer seither die Herstellung eines unrichtigen Impfausweises …
Wie Kunden bei Parship, ElitePartner, Tinder & Co. aus einem kostenpflichtigen Abo rauskommen
Wie Kunden bei Parship, ElitePartner, Tinder & Co. aus einem kostenpflichtigen Abo rauskommen
| 26.03.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Wie Kunden bei Online-Portalen wie Parship, ElitePartner, Tinder & Co. aus einem kostenpflichtigen Abo rauskommen – Widerruf, Sonderkündigungsrecht (fristlose Kündigung) und Wertersatz Oft werden Kunden mit günstigen Schnupperabos in …
Hinweis- und Informationspflichten zur Entsorgung von Batterien / Akkus in Elektro- bzw. Elektronikgeräten
Hinweis- und Informationspflichten zur Entsorgung von Batterien / Akkus in Elektro- bzw. Elektronikgeräten
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Anwälte für Produktsicherheit und Produkthaftung Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH - Stuttgart www.goertz-legal.de 1. Allgemeine Hinweise zur Produktkonzeption (§ 4 ElektroG) Gem. § 4 I S. 2 ElektroG haben die Hersteller von …
Was muss alles in den Arbeitsvertrag?
Was muss alles in den Arbeitsvertrag?
| 01.03.2022 von Rechtsanwalt Nikolaos Sakellariou
Arbeitsvertrag als Muster: Wann ein Mustervertrag nicht infrage kommt/infrage kommt Während man einen vollständig ausformulierten Arbeitsvertrag oft erst nach der Zusage, mit Abschluss des Arbeitsverhältnisses, zum Unterzeichnen erhält, …
Schenkungen zu Lebzeiten: Wie lässt sich Streit im Erbfall vermeiden?
Schenkungen zu Lebzeiten: Wie lässt sich Streit im Erbfall vermeiden?
| 14.06.2023 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Fälle, wie der nachfolgend geschilderte, kommen in unserer anwaltlichen Praxis immer wieder vor. Die Mutter unseres Mandanten war Bildhauerin und ist vor Kurzem verstorben. Sie hinterließ neben einer Immobilie auch von ihr hergestellte …
Der Erbschein - Notwendigkeit, Antrag, Kosten, Streit um das Erbe
Der Erbschein - Notwendigkeit, Antrag, Kosten, Streit um das Erbe
| 03.09.2020 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Was ist ein Erbschein und wann wird er benötigt ? Wo kann ich ihn erhalten und was kostet er ? Mit dem Tod einer Person (Erbfall) geht deren Vermögen (Erbschaft) als Ganzes auf eine oder mehrere andere Personen (Erben) über. So die …