49 Ergebnisse für Rechtsgeschäft

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Freigabe von Sicherheiten wegen Übersicherung
Freigabe von Sicherheiten wegen Übersicherung
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die Gewährung eines Darlehens oder Kredits setzt üblicherweise eine stabile Bonität und ein geregeltes Einkommen seitens des Kreditnehmers voraus. Mangelnde Erfüllung dieser Voraussetzungen führt oft dazu, dass Kreditinstitute zusätzliche …
Das Beurkundungsverfahren bei der/ dem Notar*in
Das Beurkundungsverfahren bei der/ dem Notar*in
| 02.10.2023 von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Ein Beurkundungsverfahren bei einem Notar oder einer Notarin ist ein wichtiger Schritt in vielen rechtlichen Angelegenheiten. Ob beim Kauf einer Immobilie, der Gründung eines Unternehmens oder der Errichtung eines Testaments - die …
Asset Deal & Asset-Kaufvertrag (Asset Purchase Agreement - APA)
Asset Deal & Asset-Kaufvertrag (Asset Purchase Agreement - APA)
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Was ist ein Asset Deal? Bei einem Asset Deal erwirbt der Käufer (m/w/d) im Zuge der Transaktion bestimmte Einzelwirtschaftsgüter vom Verkäufer (m/w/d). Häufig handelt es sich dabei um das Unternehmen oder einen Geschäftsbereich des …
Reitbeteiligung ​vs. Pferd zur Verfügung
Reitbeteiligung ​vs. Pferd zur Verfügung
| 14.09.2023 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Die rechtliche Einordnung der verschiedenen Überlassungsmöglichkeiten eines Pferdes an Dritte. Wer längerfristig reiten will, der kommt nicht umher, sich früher oder später entweder ein eigenes Pferd zu kaufen oder das Pferd einer anderen …
Die GbR - Pflicht zum Eintrag in das Register
Die GbR - Pflicht zum Eintrag in das Register
| 19.06.2023 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Die Regierung schafft eine weitere Freiheit im Gesellschaftsrecht ab. Eine BGB – Gesellschaft ist schnell gegründet und war für jeden hürdenlos erreichbar. Geschäftszweck konnte im Grunde alles sein, vom Investmentgeschäft bis zum Handel. …
Urlaubsanspruch bei Schwangerschaft und während der Elternzeit
Urlaubsanspruch bei Schwangerschaft und während der Elternzeit
| 10.04.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Der Urlaubsanspruch der schwangeren Frau kann nicht auf Ausfallzeiten wegen mutterschutzrechtlicher Beschäftigungsverbote angerechnet werden. Nach § 24 S. 1 MuSchG stellen Beschäftigungsverbote eine tatsächliche Beschäftigung dar, sodass …
Als Unternehmer Coaching Vertrag widerrufen?
Als Unternehmer Coaching Vertrag widerrufen?
| 24.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In der heutigen Zeit erfreuen sich Online-Coachings und -Seminare großer Beliebtheit. Besonders in der Corona-Pandemie nutzten viele Menschen die Möglichkeit, sich online weiterzubilden und ihre Kenntnisse zu vertiefen. Es kommt jedoch …
Anfechtung der Erbschaftsannahme bei Irrtum über die Höhe der Erbschaftsteuer
Anfechtung der Erbschaftsannahme bei Irrtum über die Höhe der Erbschaftsteuer
09.02.2023 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Der Erblasser wurde von seinem Bruder und seiner Mutter je hälftig beerbt. Eine Ausschlagung der Erbschaft durch die beiden Erben erfolgte nicht. Später focht der Bruder des Erblassers die Erbschaftsannahme wegen Irrtums über die Höhe der …
Missbrauch der Vertretungsmacht - Insichgeschäft und Bereicherungsausgleich:
Missbrauch der Vertretungsmacht - Insichgeschäft und Bereicherungsausgleich:
| 26.12.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der BGH hat entschieden: Dem Fall zu Grunde lag die Frage nach einem Darlehensrückzahlungsanspruch von rund T€ 27 zwischen zwei Gesellschaften. Der Darlehensvertrag war wegen Missbrauch der Vertretungsmacht unwirksam. Folglich wurde dem …
Die Schlüsselgewalt in der Ehe - wenn der Ehepartner mitverpflichtet wird
Die Schlüsselgewalt in der Ehe - wenn der Ehepartner mitverpflichtet wird
| 03.10.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Häufig sind die Aufgaben, die im Rahmen der allgemeinen Lebensführung anfallen, zwischen zwei Ehepartnern aufgeteilt. Während der eine für den Einkauf sorgt, fährt der andere das gemeinsame Auto in die Werkstatt – hierbei werden rechtlich …
Pferderecht – Verbreitete Rechtsirrtümer
Pferderecht – Verbreitete Rechtsirrtümer
| 29.08.2022 von Rechtsanwalt André Hascher
Pferderecht – Verbreitete Rechtsirrtümer Im letzten Bericht wurde ein Urteil besprochen, das für teilweise heftige Diskussionen bei den Lesern gesorgt hat. In der darauf folgenden Woche haben mich einige Zuschriften erreicht, mit teilweise …
VTB Bank (Europe) SE von Sanktionen im Ukraine-Konflikt betroffen? Kunden sollten Moratorium zuvorkommen!
VTB Bank (Europe) SE von Sanktionen im Ukraine-Konflikt betroffen? Kunden sollten Moratorium zuvorkommen!
| 15.03.2022 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Wie geht es weiter mit der VTB Bank (Europe) SE? Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) hat angeordnet, dass die Bank keine neuen Einlagen annehmen darf. Kunden reagieren verängstigt, Aufträge werden verzögert bearbeitet. …
Der Erbvertrag als Instrument der Nachlassplanung
Der Erbvertrag als Instrument der Nachlassplanung
| 27.01.2022 von Rechtsanwalt Holger T. Weismantel
Der Erbvertrag als Instrument zur Nachlassgestaltung Zwischen Ehegatten, aber auch zwischen Verwandten im Allgemeinen, taucht immer wieder die Frage auf, wie im Erbfall eine von der gesetzlichen Regelung abweichende, geordnete Übergabe des …
OLG Köln: Notar haftet für Falschauskunft über „Spekulationssteuer“ bei Immobilienverkauf
OLG Köln: Notar haftet für Falschauskunft über „Spekulationssteuer“ bei Immobilienverkauf
| 14.01.2022 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Nach Auffassung des OLG Köln hat ein Notar für Falschauskünfte zur Spekulationssteuer beim Immobilienkauf zu haften. Die Eigentümerin einer Eigentumswohnung beabsichtigte, diese an ihre Mieter zu verkaufen. Im Rahmen der Beurkundung des …
Was tun bei einem Betriebsübergang?
Was tun bei einem Betriebsübergang?
| 10.01.2022 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Im Wirtschaftsleben kommt es durch gelebte unternehmerische Freiheit nicht selten zu Verkäufen von Betrieben oder Betriebsteilen, sodass Mitarbeiter mit der Frage konfrontiert sind, was in einem solchen Fall zu tun ist, bzw. getan werden …
Der Gesellschaftsvertrag der GmbH
Der Gesellschaftsvertrag der GmbH
| 21.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Bedeutung des Gesellschaftsvertrags Der Gesellschaftsvertrag ist das wichtigste Regelwerk der GmbH. In ihm legen die Gesellschafter die Regeln für die Beziehungen zwischen ihnen und der Gesellschaft bzw. der Geschäftsführung sowie für …
Die Familiengesellschaft als Instrument der Nachfolgeplanung
Die Familiengesellschaft als Instrument der Nachfolgeplanung
| 06.10.2020 von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
Einleitung Möchte man sein Vermögen auf seine Kinder übertragen, denkt man häufig an die Erstellung eines Testaments oder an eine Schenkung. Diese beiden Möglichkeiten erfüllen in den meisten Fällen ihren Zweck, doch stellen sie …
Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Leasing-KFZ:
Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Leasing-KFZ:
| 12.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
LG Stuttgart: Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Leasing-KFZ: Verkauft ein Leasingnehmer das geleaste Fahrzeug unter Vorlage eines (gefälschten) Kfz-Briefs an einen Dritten, kann dieser unter bestimmten Voraussetzungen gutgläubig …
Anwalt wegen Pfando?
Anwalt wegen Pfando?
| 27.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Brauchen Sie Beratung bei einer juristischen Auseinandersetzung mit dem Unternehmen Pfando? Derzeit werben zwei Rechtsanwälte damit, dass ein Vorgehen für Kunden gegen die Firma Pfando’s cash & drive sinnvoll sei und man Geld und Auto …
Darlehenswiderruf jetzt? Sind Sie Verbraucher?
Darlehenswiderruf jetzt? Sind Sie Verbraucher?
| 22.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Sie sind Darlehensnehmer und wollen Ihren Darlehensvertrag wegen einer fehlerhaften Widerrufsinformation oder fehlerhaften Pflichtangaben der Bank widerrufen? Dies setzt voraus, dass Sie Verbraucher - und nicht Unternehmen - sind. Hierfür …
Beitragspflicht bei Corona-bedingtem Ausfall
Beitragspflicht bei Corona-bedingtem Ausfall
| 17.03.2020 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Aufgrund der aktuellen Lage schlossen erst freiwillig, seit dem 16.03.20 auf Weisung der Bundesregierung nun flächendeckend sämtliche Fitnessstudios, Turnvereine und Freizeiteinrichtungen, um eine weitere Verbreitung des Virus zu vermeiden. …
Kündigung des Arbeitsplatztes bereits unwirksam wegen Formfehler?
Kündigung des Arbeitsplatztes bereits unwirksam wegen Formfehler?
| 08.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Arbeitnehmer aufgepasst! Ihnen wurde das Arbeitsverhältnis gekündigt? Viele Kündigungen von Arbeitgeber sind bereits deshalb aus formalem Grund deshalb unwirksam , weil die Person, welche für Ihren Arbeitgeber die Kündigung ausgesprochen …
Eine Bevollmächtigung muss nicht durch einen Vergleich bewiesen werden
Eine Bevollmächtigung muss nicht durch einen Vergleich bewiesen werden
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Guido Gräf
Wenn der Bevollmächtigte nachweislich der erteilten Vollmacht ermächtigt war, einen Vergleich zu schließen, wollte diesen aber im Termin ausdrücklich nicht, ist dies zu respektieren. Dies kann nicht dazu führen, dass die Partei mit einem …
Urlaubsanspruch für den Zeitraum der Elternzeit darf gekürzt werden
Urlaubsanspruch für den Zeitraum der Elternzeit darf gekürzt werden
| 27.03.2019 von Rechtsanwältin Susanne L. Betz
Der gesetzliche Urlaubsanspruch besteht auch für den Zeitraum der Elternzeit. Der Urlaubsanspruch kann jedoch vom Arbeitgeber nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG für jeden Monat um ein Zwölftel gekürzt werden. Hierzu ist eine entsprechende …