13 Ergebnisse für WEG
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Carsten Hnida
Immer wieder werde ich nach dem zu erwartenden Verlauf eines Rentenverfahrens gefragt. Daher nehme ich hier den Anlass, um das Verfahren kurz zu skizzieren. Ich möchte aber auch darauf hinweisen, dass es immer wieder Abweichungen geben kann …
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03.02.2020
von Rechtsanwalt René Jentzsch
Mit Beginn des Jahres 2020 stehen wieder viele rechtliche Veränderungen an. So wurde wieder die Düsseldorfer Tabelle für den Kindesunterhalt angepasst. Der Mindestunterhalt beträgt nunmehr 369,00 € für Kinder bis zur Vollendung des 6. …
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04.09.2019
von Rechtsanwältin Simone Tiesies
Das Bundessozialgericht hat in seinem Urteil vom 4. Juni 2019, B 12 R 11/18 R entschieden, dass die Tätigkeiten von Honorarärzten in Krankenhäusern regelmäßig der Sozialversicherungspflicht unterliegen. Honorarärzte üben keine …
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30.08.2019
von Rechtsanwalt Conrad Lehmann
Das AG Brandenburg hat in seinem Urteil v. 31. Juli 2019 – Az.: 31 C 131/18 – jüngst entschieden, dass ein Anspruch des wegen vorgetäuschten Eigenbedarfs gekündigten Mieters auf Erstattung fiktive Maklergebühren zumindest dann nicht …
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28.08.2019
von Rechtsanwalt Conrad Lehmann
Im konkreten Fall ( AG Brandenburg, Urteil v. 31. Juli 2019 – 31 C 131/18 ) hatte der Vermieter das Mietverhältnis unter Berufung auf einen behaupteten (Eigen-)Bedarf – § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB – ordentlich fristgerecht gekündigt. Im …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt René Jentzsch
Neues Jahr, neues Recht. Auch mit Beginn des Jahres 2019 gab es wieder viele rechtliche Veränderungen. So wurde die Düsseldorfer Tabelle für den Kindesunterhalt angepasst. Der Mindestunterhalt beträgt nunmehr 354,00 € für Kinder bis zur …
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03.08.2018
von Rechtsanwältin Nadine Kanis LL.M. oec.
Wird eine Kündigung in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Arbeitsunfähigkeit ausgesprochen, spricht der Beweis des ersten Anscheins für eine Kündigung aus Anlass der Arbeitsunfähigkeit (so das LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom …
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17.07.2018
von Rechtsanwältin Nadine Kanis LL.M. oec.
Bereits im Stellenbesetzungsverfahren erhält ein Arbeitgeber individuelle personenbezogene Daten von Bewerbern, bevor er diese überhaupt persönlich kennenlernt. Bewerber für ein Beschäftigungsverhältnis gelten bereits als Beschäftigte im …
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07.06.2018
von Rechtsanwalt Conrad Lehmann
Weist eine gemietete Wohnung eine Wohnfläche auf, die mehr als 10 % unter der im Mietvertrag angegebenen Fläche liegt, stellt dieser Umstand grundsätzlich einen Mietmangel im Sinne des § 536 Abs. 1 Satz 1 BGB dar. Dies hat der …
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15.11.2017
von Dr. Exner Rechtsanwälte
Am 30.03.2017 ist das Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechtes beschlossen worden. Es handelt sich um eine umfassende Neustrukturierung des seit 1952 fast unveränderten Mutterschutzgesetzes. Am 01.01.2018 tritt das Mutterschutzgesetz …
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09.06.2016
von Rechtsanwalt Oliver Schulze-Wechsungen
Das Landgericht München (Az: 23 O 23033/15) hat erstmals einer Klage gegen einen VW-Händler stattgegeben (das heißt: Der Fahrzeugeigentümer hat sein Gerichtsverfahren gegen einen VW-Händler gewonnen!): Mit dem Urteil vom 17.05.2016 hat das …
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21.04.2016
von Rechtsanwalt Steffen Lehmann
Im Zusammenhang mit dem Rentenverfahren ist immer wieder zu beobachten, dass nach einer vorläufigen Abweisung des Rentenantrags zwar ein Widerspruchsverfahren und auch anschließend ein langwieriges Klageverfahren durchgeführt wird, jedoch …
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20.04.2016
von Rechtsanwalt Steffen Lehmann
Der verpatzte Wintergarten Das Ehepaar H. wollte gerne an seinem Einfamilienhaus einen Wintergarten anbauen und wandte sich dazu an einen Wintergartenhersteller. Bei dem Vertragsgespräch über eine Vertriebsfirma des Wintergartenherstellers …