837 Ergebnisse für WEG

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Sammelklage bei Kündigungsschutzklage möglich?
Sammelklage bei Kündigungsschutzklage möglich?
31.10.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Aktuell gibt es zahlreiche Massenentlassungen, viele Mitarbeiter werden gekündigt. Immer wieder taucht die Frage auf, ob sich mehrere Mitarbeiter zusammenschließen können und eine Sammelkage gegen den Arbeitgeber einreichen können. In …
Die Immobilienbewertung bei der Erbschaftsteuer
Die Immobilienbewertung bei der Erbschaftsteuer
| 31.10.2024 von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Wer eine Erbschaft antritt, ist grundsätzlich gem. § 30 ErbStG verpflichtet, dies dem zuständigen Finanzamt innerhalb von drei Monaten nach Kenntniserlangung anzuzeigen. Dieses wird den Erben sodann zur Abgabe einer Erbschaftsteuererklärung …
Vorladung zur Polizei: Was Sie tun sollten und wie Sie sich richtig verhalten
Vorladung zur Polizei: Was Sie tun sollten und wie Sie sich richtig verhalten
| 27.10.2024 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Eine Vorladung zur Polizei kann beängstigend sein – egal ob als Beschuldigter oder Zeuge. Oftmals wissen Betroffene nicht, was sie erwartet und wie sie sich verhalten sollten. In diesem Rechtstipp erkläre ich Ihnen, was es zu beachten gilt …
Novelle der Landesbauordnung Baden-Württemberg wird 2025 viel Neues bringen!
Novelle der Landesbauordnung Baden-Württemberg wird 2025 viel Neues bringen!
25.10.2024 von Rechtsanwalt Peter Sennekamp
Das Bauen in Baden-Württemberg soll einfacher werden. Dazu hat das Landeskabinett weitere zahlreiche Änderungen der Landesbauordnung (LBO) auf den Weg gebracht und damit die Entwicklung der vergangenen Jahre fortgesetzt. Die geplante …
(Zu hohe?) Rückforderungen von Versorgungsbezügen
(Zu hohe?) Rückforderungen von Versorgungsbezügen
24.10.2024 von Rechtsanwalt Dominik Baier
Beim Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten kann es für viele Ruhestandsbeamte des Landes Baden-Württemberg zu einer unangenehmen Überraschung kommen. Die Versorgungsbezüge ruhen nämlich unter Umständen in Höhe der bezogenen …
Rechtstipp zu Oktoberfesten
Rechtstipp zu Oktoberfesten
| 16.10.2024 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Feiern ohne rechtliche Folgen – wie Sie rechtliche Fallstricke vermeiden Das Oktoberfest ist für viele die schönste Zeit des Jahres: Geselligkeit, Musik, ausgelassene Stimmung und natürlich jede Menge Bier. Doch die fröhliche Feierlaune …
Verwaltungsgericht Karlsruhe hält die Rückforderung von Corona Soforthilfen durch die L-Bank teilweise für rechtswidrig
Verwaltungsgericht Karlsruhe hält die Rückforderung von Corona Soforthilfen durch die L-Bank teilweise für rechtswidrig
| 15.10.2024 von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Nachdem sich in Baden-Württemberg bereits das Verwaltungsgericht Freiburg (Juli 2024) und das Verwaltungsgericht Stuttgart (September 2024) mit der Frage befasst haben, ob die L-Bank von Kleinunternehmen und Solo-Selbständigen die für den …
Ausschlussfristen und Aufrechnung
Ausschlussfristen und Aufrechnung
| 15.10.2024 von Rechtsanwalt Thomas Haas
BAG, Urteil vom 3.5.2023 – 5 AZR 268/22 Viele Arbeitsverträge sehen sogenannte Ausschlussfristen oder Verfallfristen vor. Nicht selten sind diese „zweistufig“ ausgestaltet: Innerhalb einer bestimmten Frist sind Ansprüche außergerichtlich …
Nötigung im Strassenverkehr
Nötigung im Strassenverkehr
| 14.10.2024 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Nötigung im Straßenverkehr ist ein häufiges, aber ernstzunehmendes Delikt, das sowohl strafrechtliche als auch verkehrsrechtliche Konsequenzen haben kann. Unter bestimmten Umständen kann aggressives Verhalten im Straßenverkehr, wie …
Verdachtskündigung: Wenn der Verdacht zur Entlassung führt
Verdachtskündigung: Wenn der Verdacht zur Entlassung führt
| 27.09.2024 von Rechtsanwalt Fatih Bektas
Stellen Sie sich vor, Ihr Chef kündigt Ihnen - nicht wegen erwiesener Tatsachen, sondern aufgrund eines Verdachts. Klingt unfair? Willkommen in der komplexen Welt der Verdachtskündigung! Dieser brisante Aspekt des deutschen Arbeitsrechts …
Unwirksamkeit der Wartezeitkündigung eines schwerbehinderten Menschen bei fehlendem Präventionsverfahren?
Unwirksamkeit der Wartezeitkündigung eines schwerbehinderten Menschen bei fehlendem Präventionsverfahren?
19.09.2024 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Der 1984 geborene Kläger verfügt über einen Grad der Behinderung von 80 und war bei der beklagten Kommune seit dem 01.01.2023 im Bauhof beschäftigt. Am 22.06.2023 kündigte die Beklagte dem Kläger innerhalb der Probezeit ohne zuvor ein …
Schadensersatz bei verspäteter Zielvorgabe?
Schadensersatz bei verspäteter Zielvorgabe?
| 09.09.2024 von Rechtsanwalt Thomas Haas
LAG Nürberg , Urteil vom 24.4.2024 – 2 Sa 293/23 Werden arbeitnehmenden Personen (meist im Rahmen variabler Vergütungsregelungen) bestimmte Ziele vorgegeben, so beziehen sich diese regelmäßig auf einen bestimmten Bemessungszeitraum, …
Scheidung - Ist es ratsam das Trennungsjahr verkürzen?
Scheidung - Ist es ratsam das Trennungsjahr verkürzen?
| 15.09.2024 von Rechtsanwältin Marietta Palmarini
In meinen Beratungsgesprächen werde ich bei einvernehmlichen Scheidungen oft gefragt, ob das Trennungsjahr verkürzt werden kann, um schneller geschieden zu werden. Meine Antwort darauf lautet: Ja und Nein. Ja, es gibt faktisch die …
Lohnfortzahlung (Entgeltfortzahlung) im Krankheitsfall
Lohnfortzahlung (Entgeltfortzahlung) im Krankheitsfall
| 15.08.2024 von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Lohnfortzahlung (Entgeltfortzahlung) im Krankheitsfall Das Entgeltfortzahlungsgesetz regelt die Zahlung von Arbeitsentgelt t sowie auch an gesetzlichen Feiertagen. Im Krankheitsfall besteht bei unverschuldeter Arbeitsunfähigkeit infolge …
Unwirksamkeit von Klauseln über eine Überschussbeteiligung des Versicherungsnehmers
Unwirksamkeit von Klauseln über eine Überschussbeteiligung des Versicherungsnehmers
05.08.2024 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Eine Klausel eines Berufsunfähigkeitsversicherers kann wegen Intransparenz unwirksam sein, wenn dem Versicherungsnehmer durch die Klausel nicht hinreichend verdeutlicht wird, nach welchen Maßstäben eine weitere Modifizierung seiner …
Umsatzbeteiligung im Krankheitsfall und während des Urlaubs
Umsatzbeteiligung im Krankheitsfall und während des Urlaubs
| 15.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Heintz
I. Problemstellung Bei der Vergütung von angestellten Zahnärzten, Tierärzten, Rechtsanwälten oder anderen Freiberuflern ist es üblich, dass diese einen variablen Bestandteil – oftmals in Form einer Umsatzbeteiligung – aufweist. Ein oft …
Ist eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses während des Stillbeschäftigungsverbots rechtswirksam?
Ist eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses während des Stillbeschäftigungsverbots rechtswirksam?
| 15.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Heintz
I. Problemstellung Zahnärztinnen wie auch Tierärztinnen – aber auch Frauen in anderen Berufsgruppen – befinden sich während der Zeit in der sie ihre Kinder stillen oft in einem Stillbeschäftigungsverbot nach § 13 Abs. 1 Nr. 3 MuSchG. Das …
Keine Suchpflicht des Dienstherrn, wenn der Beamte eine (amts-)ärztliche Untersuchung verweigert
Keine Suchpflicht des Dienstherrn, wenn der Beamte eine (amts-)ärztliche Untersuchung verweigert
| 27.07.2024 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Fall Die betroffene Klägerin war Lehrerin. Aufgrund verschiedener dienstlicher Konflikte, die aus Sicht des Dienstherrn Anlass zu Zweifeln an ihrer Dienstfähigkeit gaben, ordnete dieser wiederholt die amtsärztliche Untersuchung der Klägerin …
So halten Sie die Anwaltskosten gering
So halten Sie die Anwaltskosten gering
| 25.07.2024 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Wie jeder Unternehmer muss auch den Anwalt Aufwand und Ertrag kalkulieren. Die Einschätzung kann im Vorfeld schwierig sein. Zwar gilt der Grundsatz: Je höher der Streitwert ist, umso höher ist auch das Honorar. Allerdings steigen die …
Elektronischer Rechtsverkehr bei Erhebung der Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht
Elektronischer Rechtsverkehr bei Erhebung der Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht
14.07.2024 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Was ist neu? Ab dem 1. August 2024 können Verfahrensanträge, Schriftsätze und Anlagen, also auch eine Verfassungsbeschwerde, beim Bundesverfassungsgericht rechtswirksam als elektronische Dokumente eingereicht werden. Umfassende …
Was dürfen Ärzte überhaupt noch entscheiden – alles bereits Gesetz(t)?
Was dürfen Ärzte überhaupt noch entscheiden – alles bereits Gesetz(t)?
| 12.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Ärzten und Juristen wird eine gewisse Hassliebe nachgesagt. Ich konnte das am eigenen Leibe ganz gut nachprüfen, denn in meiner Familie sind viele Ärzte in allen Spielarten: Vater, Onkel, Schwiegervater, Ehefrau und deren Brüder … und ich …
Ausschlagung der Erbschaft wegen hoher Erbschaftssteuer
Ausschlagung der Erbschaft wegen hoher Erbschaftssteuer
30.10.2024 von Rechtsanwalt Dr. Björn-Peter Säuberlich
Ausschlagung der Erbschaft wegen hoher Erbschaftssteuer OLG Hamm, Beschl. v. 04.11.2023 (10 W 125/21) Der Erblasser war unverheiratet und kinderlos, so dass nach seinem Tod seine Mutter und sein Bruder gesetzliche Erben wurden. Der …
Kündigung mit Abfindungsangebot der Firma ICON Clinical Research, wenn man nicht klagt
Kündigung mit Abfindungsangebot der Firma ICON Clinical Research, wenn man nicht klagt
03.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Aktuell erreichen uns vermehrt Kündigungen, in dem mitgeteilt wird, dass man eine bestimmte Abfindung erhält, wenn man auf eine Kündigungsschutzklage verzichtet. Als Arbeitnehmer stellt sich dann die Frage, ob man dieses Angebot annehmen …
Rechtliche Anknüpfungspunkte für Anleger bei der Abwertung offener Immobilienfonds
Rechtliche Anknüpfungspunkte für Anleger bei der Abwertung offener Immobilienfonds
| 03.07.2024 von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Der rasante Zinsanstieg in den letzten Jahren, explodierende Baukosten und die zunehmenden regulatorischen Vorschriften haben aktuell zu einem erheblichen wirtschaftlichen Einbruch und zu einer Abwertung von offenen Immobilienfonds geführt. …