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Albtraum Porsche: Berichte über Rückruf und drohenden Radverlust bestätigt
Albtraum Porsche: Berichte über Rückruf und drohenden Radverlust bestätigt
| 31.10.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Jetzt ist es offiziell: Porsche muss mehrere tausend Autos mit Zentralverschluss-Felgen zurückrufen. Bei unterschiedlichen Porsche-Modellen droht Radverlust. Betroffen sind nach einem von Porsche bestätigten Medienbericht von „ Auto, Motor …
30.000 VW-Jobs in Gefahr: Was VW-Arbeiter jetzt wissen müssen ​
30.000 VW-Jobs in Gefahr: Was VW-Arbeiter jetzt wissen müssen ​
29.10.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der Volkswagen-Konzern steckt in einer beispiellosen Krise, die die Jobs von 30.000 Arbeitern und mehreren Standorten kosten kann. Nach Informationen des Betriebsrats, plant VW mehrere seiner deutschen Standorte zu schließen und damit …
Brandgefahr in E-Autos: Rückrufe bei Porsche und Audi erwartet
Brandgefahr in E-Autos: Rückrufe bei Porsche und Audi erwartet
| 23.10.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Schlechte Nachrichten für Porsche- und Audi-Kunden. Wie die BILD am 22. Oktober 2024 berichtete, steht Porsche vor einer umfangreichen Rückrufaktion, die weltweit zahlreiche Taycan-Modelle betrifft, darunter auch Fahrzeuge in Deutschland. …
Thomas Lloyd Datenleck: Cyberkriminelle veröffentlichen sensible Investorendaten
Thomas Lloyd Datenleck: Cyberkriminelle veröffentlichen sensible Investorendaten
| 21.10.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der Öko-Investor Thomas Lloyd ist in das Visier von Cyberkriminellen geraten. Laut einem Bericht des Handelsblatts vom 16. Oktober 2024 veröffentlichte die Hackergruppe „Cactus“ 2,4 Terabyte an hochsensiblen Daten im Darknet. Darunter …
Sportwetten: BGH verurteilt "Betano" zur Rückzahlung bei Verlusten aus Sportwetten
Sportwetten: BGH verurteilt "Betano" zur Rückzahlung bei Verlusten aus Sportwetten
| 14.10.2024 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 22.3.2024 (Az. I ZR 88/23) in einem Hinweisbeschluss wichtige Fragen zur Erstattungsfähigkeit von Verlusten aus Sportwetten beantwortet und angedeutet, die gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) …
Online-Glückspiel und Sportwetten: Was bedeutet die Vorlage des BGH an den EuGH für laufende Verfahren?
Online-Glückspiel und Sportwetten: Was bedeutet die Vorlage des BGH an den EuGH für laufende Verfahren?
| 11.10.2024 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Mit Beschluss vom 10.1.2024 (Az. I ZR 53/23) hat der Bundesgerichtshof (BGH) einen Rechtsstreit über die Rückzahlung von Spieleinsätzen bis zu einer Entscheidung des Europäischen Gerichshofs (EuGH) im Verfahren C-440/23 über das …
Online-Glückspiel und Sportwetten: So erhalten Sie jetzt ihr Geld zurück
Online-Glückspiel und Sportwetten: So erhalten Sie jetzt ihr Geld zurück
| 07.10.2024 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Der Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) 2021 trat am 1. Juli 2021 in Kraft und regelt bundesweit, wie Online-Glücksspiele betrieben und reguliert werden. Bis dahin war Online-Glückspiel in Deutschland vollständig verboten. Der Vertrag erlaubt …
Erfolg am VG Stuttgart: Corona-Soforthilfe muss nicht zurückgezahlt werden
Erfolg am VG Stuttgart: Corona-Soforthilfe muss nicht zurückgezahlt werden
| 01.10.2024 von Rechtsanwalt Marc Malleis
Unternehmen und Selbstständige in Baden-Württemberg, die zur Rückzahlung von Corona-Soforthilfen aufgefordert wurden, können aufatmen. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 24. September 2024 den Widerruf- und …
Unwirksamkeit der Wartezeitkündigung eines schwerbehinderten Menschen bei fehlendem Präventionsverfahren?
Unwirksamkeit der Wartezeitkündigung eines schwerbehinderten Menschen bei fehlendem Präventionsverfahren?
19.09.2024 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Der 1984 geborene Kläger verfügt über einen Grad der Behinderung von 80 und war bei der beklagten Kommune seit dem 01.01.2023 im Bauhof beschäftigt. Am 22.06.2023 kündigte die Beklagte dem Kläger innerhalb der Probezeit ohne zuvor ein …
Teakinvest: BGH erklärt Widerruf eines Verbrauchers gegen Schweizer Unternehmen für wirksam
Teakinvest: BGH erklärt Widerruf eines Verbrauchers gegen Schweizer Unternehmen für wirksam
28.08.2024 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Finanzdienstleistungen werden zunehmend grenzüberschreitend über das Internet vertrieben. Häufig haben die Dienstleistungsunternehmen ihren Firmensitz nicht in Deutschland oder der EU. Darüber hinaus wird in den Allgemeinen …
Neue Grenzwerte für Cannabis am Steuer gelten ab 22. August 2024
Neue Grenzwerte für Cannabis am Steuer gelten ab 22. August 2024
| 21.08.2024 von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Autofahrer, die Cannabis konsumiert haben, müssen ab dem 22. August einen strikten THC-Grenzwert von 3,5 Nanogramm pro Milliliter Blut einhalten. Wird dieser Wert überschritten, drohen in der Regel eine Geldstrafe von 500 Euro und ein …
Fiat-Abgasskandal: Gerichtsgutachten deutet auf Manipulation der Abgassteuerung hin
Fiat-Abgasskandal: Gerichtsgutachten deutet auf Manipulation der Abgassteuerung hin
17.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Fiat Chrysler Automobiles (FCA, jetzt: Stellantis) hat im Abgasskandal nach Erkenntnissen eines Gerichtsgutachtens Abschalteinrichtungen im Motor des Wohnmobils Malibu T460 von Carthago verbaut. Neben dem im Diesel-Abgasskandal klassischen …
Unwirksamkeit von Klauseln über eine Überschussbeteiligung des Versicherungsnehmers
Unwirksamkeit von Klauseln über eine Überschussbeteiligung des Versicherungsnehmers
05.08.2024 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Eine Klausel eines Berufsunfähigkeitsversicherers kann wegen Intransparenz unwirksam sein, wenn dem Versicherungsnehmer durch die Klausel nicht hinreichend verdeutlicht wird, nach welchen Maßstäben eine weitere Modifizierung seiner …
Strafanzeige gegen den Vorstand der Lufthansa AG wegen des Verdachts der Untreue
Strafanzeige gegen den Vorstand der Lufthansa AG wegen des Verdachts der Untreue
| 31.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die Lufthansa AG fällt durch die verzögerten Rückzahlungen von stornierten Flugtickets negativ bei den Verbrauchern auf. Auch für Aktionäre kann diese Vorgehensweise negative Folgen haben. Da die Lufthansa-Kunden die Rückzahlung der …
Porsche Taycan: Reichweitenprobleme und Rückrufe führen zu Klage
Porsche Taycan: Reichweitenprobleme und Rückrufe führen zu Klage
| 22.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Seit Porsche das E-Modell Taycan auf den Markt gebracht hat, ist es zu unglaublichen 13 Rückrufen gekommen. Erst jüngst berichteten Medien darüber, dass Porsche alle Modelle des Elektrofahrzeugs aufgrund von Bremsproblemen in die …
BGH zur Aufrechnung mit verjährten Schadensersatzforderungen des Vermieters
BGH zur Aufrechnung mit verjährten Schadensersatzforderungen des Vermieters
| 12.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Schröder
Mit Urteil vom 10. Juli 2024 hat der BGH entschieden, dass ein Vermieter verjährte Schadensersatzforderungen wegen Beschädigung der Mietsache gegen den Kautionsrückzahlungsanspruch des Mieters in Anwendung des § 215 BGB aufrechnen kann, …
VG Freiburg: Unternehmen müssen Corona-Soforthilfen nicht zurückzahlen
VG Freiburg: Unternehmen müssen Corona-Soforthilfen nicht zurückzahlen
11.07.2024 von Rechtsanwalt Marc Malleis
Gute Nachrichten für Unternehmen und Selbstständige in Baden-Württemberg, die Corona-Soforthilfen bezogen haben und diese jetzt wieder zurückzahlen sollten: Das Verwaltungsgericht Freiburg hat die Rückforderungsbescheide der …
Prämiensparverträge: BGH stärkt Kundenrechte und eröffnet Weg für Zinsnachzahlungen
Prämiensparverträge: BGH stärkt Kundenrechte und eröffnet Weg für Zinsnachzahlungen
| 09.07.2024 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute im Rahmen von Musterfeststellungsklagen entschieden, dass Sparkassen und Banken verpflichtet sind, den Referenzzinssatz für Prämiensparverträge korrekt anzupassen. Diese Entscheidung betrifft …
Haftungsfalle für Arbeitgeber!
Haftungsfalle für Arbeitgeber!
27.06.2024 von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Ich hatte schon auf die nach unserem Empfinden relativ wenig beachtete Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts hingewiesen, wonach ein Arbeitgeber Entschädigung zu bezahlen haben kann , wenn er in Kenntnis der Schwerbehinderung des …
Unwirksamkeit von Klauseln über die Überschussbeteiligung in Bedingungen zur Berufsunfähigkeitsversicherung
Unwirksamkeit von Klauseln über die Überschussbeteiligung in Bedingungen zur Berufsunfähigkeitsversicherung
13.06.2024 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Der unter anderem für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass von einem Versicherer in seinen Bedingungen zur Berufsunfähigkeitsversicherung verwendete Klauseln über die Überschussbeteiligung …
Ansprüche aus einer privaten Unfallversicherung bei Sturz der mitversicherten Ehefrau
Ansprüche aus einer privaten Unfallversicherung bei Sturz der mitversicherten Ehefrau
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Verneint der Versicherungsnehmer einer Unfallversicherung Fragen zum Alkoholkonsum des Versicherten, für den er Leistungen beansprucht, ohne sich vorher diesbezüglich zu erkundigen, so kann dies als Behauptung "in Blaue hinein" eine …
Arbeitsrecht in Frankreich: Lösungen für die Anwendung der Verjährung
Arbeitsrecht in Frankreich: Lösungen für die Anwendung der Verjährung
| 19.05.2024 von Avocat Oussama Bourass
Die Verjährungsregeln im französischen Arbeitsrecht sind von größter Bedeutung. Während die Fristen als solche keine Schwierigkeiten bereiten, sind die Konturen der Anwendung im Einzelfall häufig Anlass für Streitigkeiten und sehr …
​Festlegung des Urlaubsanspruch während einer Freistellungsphase
​Festlegung des Urlaubsanspruch während einer Freistellungsphase
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Stellt der Arbeitgeber nach Ausspruch einer Kündigung bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses unwiderruflich frei und fordert ihn auf, seinen noch offenen Resturlaub bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses "zu nehmen", kann der Arbeitnehmer …
Großer Schadensersatz: LG Köln verurteilt Stellantis im Fiat-Abgasskandal
Großer Schadensersatz: LG Köln verurteilt Stellantis im Fiat-Abgasskandal
| 08.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Erneuter Erfolg der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer im Diesel-Abgasskandal rund um Wohnmobile mit einem Fiat-Basisfahrzeug. Das Landgericht Köln hat Stellantis (früher: Fiat-Chrysler-Automobiles) zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von …