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Filesharing aktuell: Abmahnung durch U+C Rechtsanwälte für die Silwa Filmvertriebs AG
Filesharing aktuell: Abmahnung durch U+C Rechtsanwälte für die Silwa Filmvertriebs AG
| 15.01.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Aktuell lässt nun auch die Silwa Filmvertriebs AG zahllose Internetuser wegen angeblich in Internettauschbörsen begangener Urheberrechtsverletzungen von der Regensburger Rechtsanwaltskanzlei U + C Rechtsanwälte abmahnen. Den Internetusern …
Der rechtliche Schutz von Websites als Datenbanken
Der rechtliche Schutz von Websites als Datenbanken
| 15.01.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Der Schutz von Inhalten auf Websites ist abhängig von der Art des Inhalts. Zum einen kann ein Schutz bestehen, wenn der Inhalt auf einer Website eine sogenannte geistige Schöpfungshöhe erreicht (z.B.: Foto, Gedichte, Software, etc.). In …
Downloadfalle Internet
Downloadfalle Internet
| 14.01.2010 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Möglicherweise ist es auch Ihnen schon einmal passiert, dass Sie im Internet Software, Musik, Bilder oder gar Filme heruntergeladen haben und dann durch den Betreiber der Internetseite zur Zahlung von Gebühren aufgefordert wurden, weil Sie …
Prioritätsältere Marke
Prioritätsältere Marke
| 05.01.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die prioritätsältere Marke hält grundsätzlich die besseren Rechte an einer Bezeichnung. Dies folgt daraus, dass der Beginn des Markenschutzes bei dieser längere Zeit zurückliegt im Vergleich zu der konkurrierenden Marke. Dies ist …
Abmahn-Anwälte wieder unterwegs – nicht einschüchtern lassen!
Abmahn-Anwälte wieder unterwegs – nicht einschüchtern lassen!
| 04.01.2010 von GKS Rechtsanwälte
Wer im Internet wissentlich oder unwissentlich eine Urheberrechtsverletzung begeht, auf den kommen horrende Kosten zu - so hört man stets in allen Medien. Dass jedoch nicht jede Abmahnung rechtmäßig ist, wissen nur die wenigsten. Fest …
Tippfehlerdomains
Tippfehlerdomains
| 28.12.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Weichen Domainnamen von bekannten Marken lediglich durch einzelne Buchstaben ab (auch Tippfehlerdomains genannt), können die Markeninhaber nicht die DENIC in die Haftung nehmen. Diese kann nämlich für Rechtsverletzungen Dritter durch die …
Lieferbarkeit von Waren – Abmahnfalle für Onlinehändler
Lieferbarkeit von Waren – Abmahnfalle für Onlinehändler
| 18.12.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Da Weihnachten immer näher rückt, bestellen viele Kunden noch schnell die letzten Geschenke über das Internet. Die Onlinehändler reagieren auf die Kundenwünsche und geben oftmals Lieferfristen von nur einigen Tagen an. Allerdings kann sich …
Noch mehr Abzocke im Internet
Noch mehr Abzocke im Internet
| 17.12.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Ein Dauerbrenner seit Jahren ist die Problematik der versteckten Kosten bei der Nutzung von vermeintlich kostenlosen Onlineportalen. Derzeit ist eine neue Abmahnwelle im Anflug. Ein Rechtsanwalt aus Potsdam fordert von Internetnutzern hohe …
BGH: GEMA nicht bei Verwendung von Musikwerken für Werbung zuständig
BGH: GEMA nicht bei Verwendung von Musikwerken für Werbung zuständig
| 15.12.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der BGH hat mit Urteil vom 10.06.2009 (Az.: I ZR 226/06) entschieden, dass die GEMA aufgrund der mit den Berechtigten geschlossenen Berechtigungsverträgen in der Fassung der Jahre 2002 und 2005 nicht berechtigt ist, deren urheberrechtliche …
Inhalte auf vereinsinternen Internetseite
Inhalte auf vereinsinternen Internetseite
| 10.12.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Von einem Verein ausgeschiedene Mitglieder forderten von ihrem Verein mit anwaltlichen Schreiben und Abmahnungen die Löschung von Fotos auf der Internetseite des Vereins nach ihrem Ausscheiden. Diese Schreiben und die Abmahnung wurde auf …
Aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Wirksamkeit von Rückgabe- und Wertersatzklauseln
Aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Wirksamkeit von Rückgabe- und Wertersatzklauseln
| 09.12.2009 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Wirksamkeit von Rückgabe- und Wertersatzklauseln Der 8. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hatte über die Wirksamkeit von Widerrufs- und Rückgabeklauseln eines Ebay-Händlers zu entscheiden (Urteil vom 9. …
Kammergericht: Preisverschleiernde Onlineangebote wettbewerbswidrig
Kammergericht: Preisverschleiernde Onlineangebote wettbewerbswidrig
| 09.12.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Kammergericht erteilte dem Unwesen so genannter Abo-Fallen eine weitere klare Absage. Abo-Fallen zeichnen sich dadurch aus, dass Nutzern von Online-Diensten bewusst verschleiert wird, dass es sich bei den Diensten um kostenpflichtige …
OLG Hamburg: Suchmaschinen-Betreiber haftet nicht für Rechtsverletzungen Dritter
OLG Hamburg: Suchmaschinen-Betreiber haftet nicht für Rechtsverletzungen Dritter
| 08.12.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Hamburg hat in seinem Beschluss vom 13.11.2009 (Az.: 7 W 125/09) die Entscheidung der Vorinstanz, des LG Hamburg (Beschluss vom 07.10.2009 - 325 O 190/09) bestätigt, wonach ein Betreiber einer Personen-Suchmaschine vor Kenntnis …
Cybermobbing
Cybermobbing
| 07.12.2009 von Rechtsanwältin Erika Schreiber
Gegen Cybermobbing können sich Betroffene neben einer Strafanzeige auch zivilrechtlich wehren, indem sie z.B. Ansprüche auf Unterlassung, Widerruf und ggf. Schadensersatz gegen den Schädiger und oder Dritte geltend machen. Der …
Abmahnung wegen Filesharing und der „neue“ § 97 a II UrhG
Abmahnung wegen Filesharing und der „neue“ § 97 a II UrhG
| 07.12.2009 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Abmahnwelle wegen Filesharings reißt nicht ab. Der Schock ist meist groß, wenn man in seinem Briefkasten eine Abmahnung nebst vorbereiteter Unterlassungserklärung vorfindet. Die darin geltend gemachten Zahlungsansprüche, die sich …
BGH: Portalbetreiber kann für durch Dritte begangene Urheberrechtsverletzungen haften
BGH: Portalbetreiber kann für durch Dritte begangene Urheberrechtsverletzungen haften
| 07.12.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Betreiber einer Rezeptsammlung im Internet dafür haften kann, wenn Internetnutzer widerrechtlich Fotos von Kochrezepten auf seine …
Unterlassungserklärung bei Abmahnung durch Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller
Unterlassungserklärung bei Abmahnung durch Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller
| 04.12.2009 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Firmen der Pornoindustrie - wie etwa Video-Aktuell - lassen derzeit zahllose Internetuser wegen angeblich in Internettauschbörsen begangener Urheberrechtsverletzungen von der Augsburger Rechtsanwaltskanzlei Negele Zimmel Greuter Beller …
AGB und Onlineshop
AGB und Onlineshop
| 04.12.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Sie betreiben einen Onlineshop, einen Webshop, einen Internetshop, einen Shop bei eBay oder ein sonstiges Portal im Internet oder wollen ein solches aufbauen? Hier gibt es viele rechtliche Punkte zu beachten. Im Internet befindet man sich …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf für Sony wegen Urheberrechtsverletzungen in Sachen Gossip
Abmahnung der Kanzlei Waldorf für Sony wegen Urheberrechtsverletzungen in Sachen Gossip
| 03.12.2009 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte aus München mahnt zurzeit im Auftrag der Sony Music Entertainment GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke über …
Widerrufsrecht und Onlineshop
Widerrufsrecht und Onlineshop
| 03.12.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Sie betreiben einen Onlineshop, einen Webshop, einen Internetshop, einen Shop bei eBay oder ein sonstiges Portal im Internet oder wollen ein solches aufbauen? Hier gibt es viele rechtliche Punkte zu beachten. Im Internet befindet man sich …
Impressum und Onlineshop
Impressum und Onlineshop
| 02.12.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Sie betreiben einen Onlineshop, einen Webshop, einen Internetshop, einen Shop bei eBay oder ein sonstiges Portal im Internet oder wollen ein solches aufbauen? Hier gibt es viele rechtliche Punkte zu beachten. Im Internet befindet man sich …
Filesharing: Abmahnung von DigiProtect wegen Musik-Download durch Rechtsanwälte Schalast und Partner
Filesharing: Abmahnung von DigiProtect wegen Musik-Download durch Rechtsanwälte Schalast und Partner
| 30.11.2009 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die DigiProtect - Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien lässt zahlloseInternetuser neuerdings auch von der Frankfurter Kanzlei „Schalast & Partner"wegen der vorgeblichen Verletzung von Urheberrechten abmahnen. Den betroffenen …
Abmahnung: ArmA II – Die ultimative Militärsimulation, Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller
Abmahnung: ArmA II – Die ultimative Militärsimulation, Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller
| 26.11.2009 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte der Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller mit Sitz in Augsburg mahnen im Auftrag von Morphion Limited angebliche Urheberrechtsverletzungen an dem Computerspiel ArmA II - Die ultimative Militärsimulation ab. Laut Angaben …
Kosten vermeiden durch frühzeitige Unterlassungserklärung vor Abmahnung nach Forderungsschreiben
Kosten vermeiden durch frühzeitige Unterlassungserklärung vor Abmahnung nach Forderungsschreiben
| 25.11.2009 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Getty Images, nach eigener Auskunft weltweit führender Anbieter von Bild- und Filmmaterial, verschickt derzeit wieder verstärkt Kostenaufstellungen an Homepagebetreiber. Getty Images macht damit vermeintliche Schadensersatzansprüche wegen …