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Kann die Unfallversicherung Invaliditätsleistungen zurückfordern?
Kann die Unfallversicherung Invaliditätsleistungen zurückfordern?
| 21.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Markus Jacob
Dem Unfallversicherer stehen im weiten Umfang Rückforderungsrechte zu, soweit sich zu einem späteren Zeitpunkt herausstellt, dass er eine zu hohe Invaliditätsleistung erbracht hat. Dabei spielt es grds. keine Rolle, wie es zu dieser …
BGH bestätigt Widerruf von Basisrentenverträgen
BGH bestätigt Widerruf von Basisrentenverträgen
| 07.11.2023 von Rechtsanwalt Andreas Yoon
Mit Urteilen vom 11.10.2023 bestätigte der Bundesgerichtshof zwei Urteile des OLG Stuttgart. In den Urteilen ging es um die Wirksamkeit von Widerrufen von Basisrentenverträgen ("Rürup-Rente"). Die Versicherungsnehmer hatten im Jahr 2009 …
BGH verurteilt Allianz Lebensversicherungs-AG zur Rückabwicklung einer Basis-Rentenversicherung
BGH verurteilt Allianz Lebensversicherungs-AG zur Rückabwicklung einer Basis-Rentenversicherung
| 30.10.2023 von Rechtsanwalt Andreas Yoon
Mit Urteil vom 30.10.2023 bestätigte der Bundesgerichtshof ein Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart, das die Allianz Lebensversicherungs-AG zur Rückabwicklung eines indexbasierten Basisrentenvertrags verurteilt hatte. Die Allianz …
BGH-Urteil: Ausstieg aus der Basisrente durch Widerruf
BGH-Urteil: Ausstieg aus der Basisrente durch Widerruf
| 30.10.2023 von Rechtsanwalt Marius Maaz
Der Bundesgerichtshof hat wichtige und sehr verbraucherfreundliche Urteile gesprochen (Urt. v. 11.10.2023 - IV ZR 41/22 und IV ZR 40/22). Er bestätigte, dass man aus einer Basisrente austeigen und sich diese auszahlen lassen kann. Dies …
LG Köln: Riester-Versicherter erhält nach Urteil 33% höhere Rente
LG Köln: Riester-Versicherter erhält nach Urteil 33% höhere Rente
| 04.04.2023 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Viele Menschen in Deutschland kümmern sich frühzeitig um eine Zusatzrente neben der gesetzlichen, da befürchtet wird, dass die Rentenbeträge nicht gerade üppig ausfallen werden. Neben über 20 Millionen betrieblichen Altersvorsorgen gibt es …
HAFTUNG BEI KÜHLKETTENUNTERBRECHUNGEN
HAFTUNG BEI KÜHLKETTENUNTERBRECHUNGEN
| 06.01.2023 von Rechts- und Fachanwalt Robert N. Kuss LL.M. oec.
Während der Lagerung und dem Transport von Arzneimitteln muss häufig eine konstante Temperatur eingehalten werden, die in der Zulassung verbindlich vorgeschrieben wird. Wird die Kühlkette unterbrochen oder treten Temperaturschwankungen auf, …
Teure Rürup-Verträge: Beratungsfehler und Widerruf ermöglichen Rückabwicklung
Teure Rürup-Verträge: Beratungsfehler und Widerruf ermöglichen Rückabwicklung
| 31.10.2022 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Die Rürup-Rente oder auch Basisrente wird oft als perfekte Altersvorsorge insbesondere für Selbstständige, Freiberufler und Besserverdienende beworben. Was in Prospekten und Beratungsgesprächen oft unerwähnt bleibt, sind die zahlreichen …
Probleme bei Auszahlungen der Proxalto (ehem. Generali) Lebensversicherung
Probleme bei Auszahlungen der Proxalto (ehem. Generali) Lebensversicherung
| 09.08.2022 von Rechtsanwalt Marius Maaz
Was ist bei der Proxalto los? Die Proxalto Lebensversicherung (ehem. Generali Lebensversicherung) scheint Probleme bei der Auszahlung der Kundengelder zu haben. U.a. das Handelsblatt berichtete bereits am 05.08.2022, dass sich immer mehr …
Kündigung/Widerruf von Basis-Rentenverträgen
Kündigung/Widerruf von Basis-Rentenverträgen
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Markus Jacob
Bei einem Basis-Rentenvertrag (sog. Rürup-Rente) ist die Zahlung einer lebenslangen Rente frühestens ab dem 62. Lebensjahr vorgesehen. Der Vorteil ist eine steuerliche Förderung dergestalt, dass Beiträge zur und Leistungen aus der …
Urteile: Canada Life zur Auszahlung von GENERATION basic plus (Rürup) verurteilt
Urteile: Canada Life zur Auszahlung von GENERATION basic plus (Rürup) verurteilt
| 12.04.2022 von Rechtsanwalt Marius Maaz
MÜLLER SEIDEL VOS Rechtsanwälte haben in zwei aktuellen Verfahren vor dem Landgericht Köln für ihre Mandanten die Rückabwicklung von Canada Life Basisrentenverträgen (Rürup) „GENERATION basic plus“ erstritten (eins bereits rechtskräftig). …
OLG Dresden: Signal Iduna Unfallversicherung leistet Invaliditätszahlung wegen Bandscheibenvorfall
OLG Dresden: Signal Iduna Unfallversicherung leistet Invaliditätszahlung wegen Bandscheibenvorfall
07.12.2021 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Die Signal Iduna Versicherung hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft eine Invaliditätszahlung geleistet, nachdem die Versicherung vorgerichtlich und erstinstanzlich eine Zahlung verweigert hatte. Die …
Verjährung von Rückforderungsansprüchen in der Privaten Krankenversicherung
Verjährung von Rückforderungsansprüchen in der Privaten Krankenversicherung
01.12.2021 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 17.11.2021 (Az. IV ZR 113/20) entschieden, dass Rückforderungsansprüche nach einer Beitragserhöhung wegen formeller Unwirksamkeit der Erhöhung der (Regel-) Verjährung nach drei Jahren …
PKV Rückerstattung: Schnell geltend machen, da BGH von einer 3-jährigen Verjährung ausgeht
PKV Rückerstattung: Schnell geltend machen, da BGH von einer 3-jährigen Verjährung ausgeht
| 26.11.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Für Versicherte der Privaten Krankenversicherung ist in den kommenden Tage Eile geboten . Denn der Bundesgerichtshof hat eine Neuigkeit in seinem Urteil vom 17.11.2021 (Az. IV ZR 113/20) verkündet: Rückforderungsansprüche gegen die PKV …
Die ärztliche Invaliditätsfeststellung in der Unfallversicherung
Die ärztliche Invaliditätsfeststellung in der Unfallversicherung
| 24.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Markus Jacob
Haben Sie einen Unfall erlitten, der möglicherweise dauerhafte Gesundheitsschäden zur Folge hat, sollten Sie dies möglichst zeitnah Ihrer Unfallversicherung melden. Diese wird Ihnen dann ein Schadensformular übersenden, welches Sie …
DSGVO - Schadensersatz Art. 82 Abs.1 DSGVO - "tickende Zeitbombe", nicht nur für Arbeitgeber und Versicherungen
DSGVO - Schadensersatz Art. 82 Abs.1 DSGVO - "tickende Zeitbombe", nicht nur für Arbeitgeber und Versicherungen
| 08.11.2021 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
Das BAG bestätigt in einem Vorlagebeschluss vom 26.08.2021 an den EuGH …. „VERSCHULDENSUNABHÄNGIGEn SCHADENENSERSATZ nach Art 82 I EU – DSGVO“ … "bei jedem Verstoss gegen die DSGVO". Relevant und "brisant" ist dies in allen „Verbraucher“ …
Basis-Rente („Rürup-Rente“) kündigen? Auszahlen lassen!
Basis-Rente („Rürup-Rente“) kündigen? Auszahlen lassen!
| 05.11.2021 von Rechtsanwalt Marius Maaz
Die Basis-Rente (auch gen. „Rürup-Rente) Im Jahr 2005 wurde die Basis-Rentenversicherung – auch sog. „Rürup-Rente“ –eingeführt. Sie dient der privaten Altersvorsorge, wird seither von den meisten Lebens- und Rentenversicherern als Tarif …
PKV Beitragserhöhung: Rückzahlung schnell fordern wegen Verjährung - viele Ansprüche verjähren zum 31.12
PKV Beitragserhöhung: Rückzahlung schnell fordern wegen Verjährung - viele Ansprüche verjähren zum 31.12
| 05.11.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Noch immer haben vielen Kunden von Privaten Krankenversicherungen ihre Ansprüche nicht geltend gemacht. Worum geht es? Privat Krankenversicherte mussten sich jahrelang über Beitragserhöhungen und Prämiensteigerungen ihrer PKV ärgern. Dabei …
Was tun, wenn ich meinen PKV-Beitrag nicht mehr bezahlen kann?
Was tun, wenn ich meinen PKV-Beitrag nicht mehr bezahlen kann?
| 29.10.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Sozialtarife oder Tarifumstellungen können zu Einsparungen führen Täglich geraten Privatversicherte in Zahlungsschwierigkeiten, da das eigene Einkommen infolge von Corona-Auswirkungen, schlechter Auftragslage oder Pleiten der …
Erstattung höherer Arztkosten durch PKV
Erstattung höherer Arztkosten durch PKV
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Streit mit Privater Krankenversicherung wegen höherer Arztrechnung Bisweilen kommt es zum Zwist zwischen Privatversicherten und ihrer Privaten Krankenversicherung , wenn die Arztrechnung zur Erstattung bei der Versicherung eingereicht wird …
PKV Beitragserhöhung - Rückforderung möglich, auch wenn man nicht mehr alle Unterlagen hat
PKV Beitragserhöhung - Rückforderung möglich, auch wenn man nicht mehr alle Unterlagen hat
| 17.09.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Spätestens seit den BGH-Urteilen vom 16. Dezember 2020 (IV ZR 294/19; IV ZR 314/19) ist den privat Krankenversicherten klar, dass Sie Beitragserhöhungen und Prämienerhöhungen nicht wehrlos akzeptieren müssen. Wir von KRAUS GHENDLER …
Klage gegen PKV Beitragserhöhung: Warum das Vorgehen oft empfehlenswert ist!
Klage gegen PKV Beitragserhöhung: Warum das Vorgehen oft empfehlenswert ist!
| 08.09.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Hohe Rückzahlungen zugunsten Privatversicherter ist Mahnung für PKV Der BGH hat in seinem Aufsehen erregenden Urteil vom 16.12.2020 – IV ZR 294/19 und IV ZR 314/19 für Recht erkannt, dass Prämienerhöhungen unwirksam sind, wenn die dem …
OLG Karlsruhe zu Leistung der Betriebsschließungsversicherung bei Schließung infolge der Corona-Pandemie
OLG Karlsruhe zu Leistung der Betriebsschließungsversicherung bei Schließung infolge der Corona-Pandemie
30.08.2021 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Das Oberlandesgericht Karlsruhe beschäftigte sich jüngst in zwei Fällen mit der Frage, ob eine Betriebsschließungsversicherung bei einer aufgrund der Corona-Pandemie gesetzlich angeordneten Betriebsschließung in der Leistungspflicht steht. …
Beiträge senken durch Tarifwechsel innerhalb der privaten Krankenversicherung gemäß § 204 VVG
Beiträge senken durch Tarifwechsel innerhalb der privaten Krankenversicherung gemäß § 204 VVG
| 27.08.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Private Krankenversicherungen locken Ihre Versicherten in jungen Jahren mit niedrigen Beitragszahlungen. Steigen die Prämien innerhalb eines Tarifs, stellt für viele Versicherte im höheren Alter die Frage, wie sie diese finanzielle …
Unfallversicherung – ist die von der Versicherung vorgenommene Abrechnung der Invaliditätsleistung zutreffend?
Unfallversicherung – ist die von der Versicherung vorgenommene Abrechnung der Invaliditätsleistung zutreffend?
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Markus Jacob
Hat Ihre Unfallversicherung Leistungen abgelehnt, können Sie sich hiergegen natürlich zur Wehr setzen. Aber auch im Falle eines Anerkenntnisses und Auszahlung einer Invaliditätsleistung bedeutet dies nicht, dass damit ihr Unfall …