41 Ergebnisse für Aufklärungspflicht
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… auch in Verträgen mit Gesellschaftern gegen das Transparenzgebot verstoßen und deshalb unwirksam sind (Urteil vom 24.10.2023). Der Bundesgerichtshof hat folgendes bestätigt: es besteht eine Aufklärungspflicht für die wesentlichen …
20.10.2023
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
In einem Grundsatzurteil verschärft nun der BGH die Aufklärungspflichten beim Immobilienverkauf. Beim Verkauf einer Immobilie trifft nun den Verkäufer die Pflicht, Kaufinteressenten und potentielle Käufer rechtzeitig und klar über wichtige …
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12.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Aufklärungspflichten und Hinweispflichten lassen leicht eine Haftung entstehen. Eine Pflichtverletzung in der Aufklärung im Zusammenhang mit einer produkt- und vertriebsorientierten Beratung ist eher der Regelfall. 5. Welche Tarife und Verträge …
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26.03.2019
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
… dies nicht von der Aufklärungspflicht über die wesentlichen Risiken des Investments. Gerade dann, wenn ein Anleger mit einem bestimmten Anlagemodell noch keine oder wenig Erfahrung habe und sich einem Beratungsgespräch nicht generell verschließe …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Altgesellschafters wegen Verletzung von Aufklärungspflichten durch den Anlagevermittler oder Anlageberater. Ein sich rein kapitalistisch beteiligender Gesellschafter ist z. B. ein Treuhandhandkommanditist, der selbst Anteile an der Fondsgesellschaft …
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09.05.2018
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… den Einzelfall zu prüfen, ob diese ihren Aufklärungspflichten gegenüber ihren Kunden vollumfänglich nachgekommen sind. Betroffene Anleger von P&R sollten daher anwaltliche Hilfe von auf dem Spezialgebiet des Bank- und Kapitalmarktrechts …
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04.01.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… mit den aus dem Eigenkapital zu zahlenden Vertriebsprovisionen – für die Werthaltigkeit der Investition als Ausgangspunkt der Aufklärungspflicht des Anlageberaters von Bedeutung. Die Werthaltigkeit der Kapitalanlage kann im Fall einer hohen Provision maßgeblich …
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03.01.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… eines mit einer Kapitallebensversicherung verbundenen Kreditvertrages besonderer Aufklärungspflicht unterliegt. Die Bank ist hierbei verpflichtet, den Zedenten (Kreditnehmer) über die wesentlichen Unterschiede einer Ratenversicherung und eines Kredits …
11.06.2017
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der BGH hat in einer Strafsache mit Beschluss vom 08.03.2017 – 1 StR 466/16 – eine auch für zivilrechtliche Schadensersatzansprüche geschädigter Anleger wichtige Entscheidung getroffen. Er statuiert eine Aufklärungspflicht von gesetzlichen …
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15.08.2016
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… war, in die Insolvenz. Bei allen vier Unternehmen war der Insolvenzantrag mangels Masse abgelehnt worden. Dies ist ein aufklärungspflichtiger Umstand, der verschwiegen worden ist. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes …
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04.02.2016
von Rechtsanwalt Florian Friese
… der aus objektiver Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil er einem Arzt schlechterdings nicht unterlaufen darf (BGH v. 25.10.2011, VI ZR 139/10). 2) Aufklärungsfehler Die Verletzung der Aufklärungspflicht (etwa Risikoaufklärung …
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… des Bundesgerichtshofs ist eine Bank aus dem Anlageberatungsvertrag verpflichtet, über die von ihr vereinnahmten Rückvergütungen aus offen ausgewiesenen Vertriebsprovisionen ungefragt aufzuklären. Aufklärungspflichtige Rückvergütungen sind regelmäßig …
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19.08.2015
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… aus dem Anlageberatungsvertrag verpflichtet, über die von ihr vereinnahmten Rückvergütungen aus offen ausgewiesenen Vertriebsprovisionen ungefragt aufzuklären. Aufklärungspflichtige Rückvergütungen sind – regelmäßig umsatzabhängige …
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10.06.2015
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… angeschlossen hat, ist eine Bank aus dem Anlageberatungsvertrag verpflichtet, über die von ihr vereinnahmten Rückvergütungen aus offen ausgewiesenen Vertriebsprovisionen ungefragt aufzuklären. Aufklärungspflichtige Rückvergütungen …
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01.06.2015
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… aus dem Anlageberatungsvertrag verpflichtet, über die von ihr vereinnahmten Rückvergütungen aus offen ausgewiesenen Vertriebsprovisionen ungefragt aufzuklären. Solches ist vorliegend nicht erfolgt. Aufklärungspflichtige Rückvergütungen in diesem Sinne …
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12.02.2015
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… aus dem Anlageberatungsvertrag, da Sie den Kunden über diesen Umstand hätte aufklären müssen. Die beklagte Sparkasse hatte zwar in der I. Instanz behauptet, ihr sei nicht bekannt, dass sie eine aufklärungspflichtige Rückvergütung erhalten habe …
26.01.2015
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… 172 Abs. 4 HGB aufzuklären ist. Das Berufungsgericht hat im vorliegenden Falle eine Aufklärungspflicht verneint, da die Haftung auf 10 % des Anlagebetrages beschränkt war. Im Falle einer Beteiligung an einer geschlossenen Fondsanlage …
15.12.2014
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich am 09.12.2014 im Verfahren, Az. XI ZR 316/13 , mit der Frage beschäftigt, welche Aufklärungspflichten von Banken bei der Beratung von Anlegern im Zusammenhang mit dem Abschluss von Cross Currency Swaps …
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31.10.2014
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
… Rechtsprechung verzichtet. Erst das Urteil des BGH vom 22.03.2011 Az.: XI ZR 33/10 , zu den hohen Anforderungen an die Aufklärungspflichten beim Abschluss von Constant Maturity Swaps (CMS) der Deutschen Bank (s. unseren Bericht) verhalf …
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29.08.2014
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… dem 01.08.2014 Banken eine umfassende Aufklärungspflicht auch in Bezug auf sog. Innenprovisionen trifft ( KSR | Kanzlei Siegfried Reulein hat hierüber berichtet). Mit seiner aktuellen Entscheidung vom 15.07.2014 – XI ZR 418/13 – hat …
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15.08.2014
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
… nicht verpflichtet, darüber aufzuklären, dass sie mit diesen Produkten Gewinne erzielt. Der insofern bestehende Interessenkonflikt sei offenkundig. Eine Aufklärungspflicht bestünde jedoch dann, wenn über das reine Gewinnerzielungsinteresse hinaus …
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28.07.2014
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
… werde. An dem Risikomodell-geprägten Glücksspiel-Charakter des Swap-Vertrags hätten sich Beratungs- und Aufklärungspflichten der emittierenden Bank zu orientieren. Der negative Marktwert eines Swaps stelle nicht nur eine einstrukturierte …
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23.07.2014
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Der BGH hat in einer solchen Fallkonstellation eine Aufklärungspflicht angenommen. Kommt eine Bank dieser Pflicht nicht nach, kann der Anleger die Rückabwicklung des Anlagegeschäfts betreiben, wenn er in Kenntnis dieser Rückvergütungen …
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23.07.2014
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
… Aufklärungspflichten hat sie verletzt. Der Kunde dürfe die Vermittlung aller Informationen erwarten, die ihn in die Lage versetzen, eine eigenverantwortliche Entscheidung über den Abschluss oder Nichtabschluss des Geschäfts zu treffen. Er dürfe …