10 Ergebnisse für Auflage
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31.07.2023
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
… und des Niveaus seiner Vorbildung. Bewertung des Verfassers Im Einklang mit Dauer (vgl. Dauer, Fahrlehrerrecht, 3. Auflage 2022, Anmerkung 16 zu § 2 FahrlG) ist der Auslegung des VG Darmstadt der Vorzug zu geben. Denn die vom OVG Sachsen …
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18.07.2022
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
… des Ruhens im freien Ermessen der Behörde steht und · dass sie sich nur an den Vorgaben des § 45 Abs. 2 Satz 2 FahrlG orientieren muss, durch nachträgliche Auflagen die Einhaltung der Anforderungen an die Aufbauseminare und deren Überwachung …
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25.01.2022
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
… ist immer eine Abwägung des öffentlichen Interesses an der Einhaltung der jeweiligen Vorschrift und des Betroffenen an einer Ausnahmeregelung erforderlich (vgl. Dauer, Fahrlehrerrecht, 2. Auflage 2020, Anmerkung 2 zu § 54 FahrlG). Ausnahme …
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18.10.2021
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
… Auflage 2020, Anm. 7 zu § 3 FahrlG), wie dies auch durch die Regelungen des § 1 Absatz 3 und 4 FahrlGDV deutlich wird. So kann gemäß § 1 Absatz 4 FahrlGDV die Teilnahme an einem Anpassungslehrgang durch die erfolgreiche Teilnahme …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
… Dieser kann bei Vorlage übrigens auch älter als ein Jahr sein (näher dazu: Dauer, Fahrlehrerrecht, 2. Auflage 2020, Anm. 8 zu § 11 FahrlG). Die zweite Frage ist also ebenfalls mit einem „Nein“ zu beantworten: Es genügt auch die Vorlage …
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15.04.2021
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
… ist grundsätzlich nicht die vollständige Antragstellung, sondern der Zeitpunkt zu dem die Behörde für sich die Entscheidung getroffen hat, auf die Fahrlehrerprüfung zu verzichten (Dauer, Fahrlehrerrecht, 2. Auflage 2020, Anm. 17 zu § 15 FahrlG …
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07.09.2020
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
… nicht nur Arbeitsverträge, sondern auch freie Mitarbeiterverhältnisse (ausführlich dazu: Dauer, Fahrlehrerrecht, Vogel Verlag, 2. Auflage 2020, Anmerkung 29 zu § 1 FahrlG). Dass der Fahrlehrerschein ungültig wird, wenn kein …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
… des Autors dieser Zeilen und der wohl herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung hätte das Gericht richtigerweise die aufschiebende Wirkung wiederherstellen müssen (Wortlaut des Gesetzes; Eyermann, VwGO, 13. Auflage, § 80 Rn 86; Schoch …
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20.07.2020
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
… nach Abnahme des Schulungsraums die Zweigstellenerlaubnis. Diese enthielt folgende Auflage: „ Die maximale Anzahl der Teilnehmer im Schulungsraum wird auf 25 Personen beschränkt.“ Im darauf folgenden Satz wurde sodann der verantwortliche Leiter …
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31.05.2021
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
… vom 18.12.2019 – Az.: 11 C 19.1139). Der VGH ist im Einklang mit Dauer (Dauer, Fahrlehrerrecht, Vogel Verlag, 1. Auflage 2018, § 54 FahrlG, Anm. 21) völlig zu Recht der Auffassung, dass die bis 31.12.2019 geltende Regelung in § 54 Abs. 2 …