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Sensationsurteil des BGH für Prämiensparverträge
Sensationsurteil des BGH für Prämiensparverträge
| 09.10.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… Jetzt urteilten die Richter am Bundes­gerichts­hof (BGH) in Karls­ruhe: Die Banken haben ihre Kunden bei der Anpassung der Zinsen benach­teiligt. Die typischerweise genutzten Zinsanpassungsklauseln sind unwirksam. Die Sparkassen müssen …
Verbraucherrecht: EuGH weist BGH in die Schranken - Widerruf von Millionen Kreditverträgen erleichtert!
Verbraucherrecht: EuGH weist BGH in die Schranken - Widerruf von Millionen Kreditverträgen erleichtert!
| 05.10.2021 von Rechtsanwalt Can Kaya
EuGH, AZ: C-33/20, C-155/20 und C-187/20. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist ein "Meilenstein" für sehr viele Kreditnehmer in Deutschland. Der EuGH hatte über Kleingedrucktes in Kreditverträgen verschiedener Banken
ACHTUNG : BaFin greift durch! Hohe Nachzahlungen bei Prämiensparverträgen möglich!
ACHTUNG : BaFin greift durch! Hohe Nachzahlungen bei Prämiensparverträgen möglich!
| 22.07.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… auch Sie zusätzliche Nachzahlungen bekommen können, erfahren Sie in diesem Beitrag. Die Banken versprachen Sparern mit Prämiensparverträgen lange das große Geld. Doch in der Niedrigzinsphase korrigierten die Banken die Zinsen massiv …
Achtung! VW-Vergleich – letzte Chance: „Widerruf“ des Vergleichs (Musterfeststellungsklage)
Achtung! VW-Vergleich – letzte Chance: „Widerruf“ des Vergleichs (Musterfeststellungsklage)
| 20.04.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… Widerrufsfristen zur Folge haben. Ich bin bereits seit knapp 10 Jahren als Verbraucheranwältin vor allem im Bank- und Kapitalmarktrecht tätig und so drängte sich mir die Möglichkeit des Widerrufs regelrecht auf. Auslöser waren Mandanten …
Soforthilfe Corona: Schutz für Darlehensnehmer! Muss ich keine Raten mehr zahlen?
Soforthilfe Corona: Schutz für Darlehensnehmer! Muss ich keine Raten mehr zahlen?
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… festgelegt. Es ist vom individuellen Einzelfall abhängig. Der Darlehensnehmer hat die insoweit erforderlichen Nachweise zu erbringen. In der Regel wird dies dazu führen, dass die Verbraucher ihrer Bank mitteilen …
Sensationsurteil vom EuGH: Widerruf von Verbraucherkreditverträgen doch möglich!
Sensationsurteil vom EuGH: Widerruf von Verbraucherkreditverträgen doch möglich!
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… mit günstigeren Zinsen umschulden. Die Banken können dann für eine vorzeitige Ablösung auch keine Vorfälligkeitsentschädigung mehr verlangen. Was ist mit den Entscheidungen des BGH? Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte die jetzt vom EuGH …
Coronavirus: Das müssen Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer jetzt wissen!
Coronavirus: Das müssen Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer jetzt wissen!
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… der Infektionsverbreitung und die Stärkung der europäischen Banken im Zuge der "Corona Responsive Initiative".) Kann ich mein Personal fristlos entlassen, um die Fixkosten zu reduzieren? Generell gilt: Eine fristlose Kündigung braucht …
„Ich habe fertig“ – Was nun? Unternehmensnachfolge und Betriebsübergabe müssen gut vorbereitet sein!
„Ich habe fertig“ – Was nun? Unternehmensnachfolge und Betriebsübergabe müssen gut vorbereitet sein!
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Viele „Protagonisten“ spielen dabei eine große Rolle: Der Übergebende, der Nachfolgekandidat, die Lieferanten, Banken, Mitarbeiter, Kunden und ganz bestimmt auch die Familie. Wirtschaftliche Einheit als Betriebsübergang Rechtlich bedeutsam …
BGH Urteil vom 21.02.2017 – XI ZR 381/16: Widerrufsbelehrung auch bei Präsenzgeschäft unwirksam
BGH Urteil vom 21.02.2017 – XI ZR 381/16: Widerrufsbelehrung auch bei Präsenzgeschäft unwirksam
| 23.02.2017 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Streitgegenstand war ein Immobiliendarlehen in Höhe von 106.000 Euro, das 2006 mit einer Zinsbindungsfrist von 10 Jahren abgeschlossen wurde. Die Kreditnehmer sowie ein Mitarbeiter der Bank unterzeichneten „gleichzeitig die erstmals …
BGH stellt klar: Widerrufsrecht egal aus welchem Grund
BGH stellt klar: Widerrufsrecht egal aus welchem Grund
| 17.03.2016 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… So sieht es im Übrigen auch das für den Landgerichtsbezirk Paderborn zuständige OLG Hamm (Urteil vom 25.03.2015 - 31 U 155/14). Verbraucher, die mit Banken Darlehensverträge geschlossen haben und sich von dem Vertrag beispielsweise wegen …
Letzte Chance für „Widerrufsjoker“
Letzte Chance für „Widerrufsjoker“
| 13.03.2016 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… erst, wenn die Bank den Verbraucher ordnungsgemäß über sein Recht informiert, dass der Vertrag widerrufen werden kann. Tatsächlich enthalten die Widerrufsbelehrungen aber oft Fehler, so dass die Widerrufsfrist nicht in Gang gesetzt wurde …
Steuerstrafrecht: Finanzamt darf angekaufte Steuer-CD verwerten
Steuerstrafrecht: Finanzamt darf angekaufte Steuer-CD verwerten
| 18.05.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… durch eine von Informanten angekaufte Steuer-CD erfahren, dass der Antragsteller Geld bei einer Schweizer Bank angelegt hatte. Da er in seinen Einkommensteuererklärungen keine ausländischen Kapitalerträge erklärt hatte, schätzte das Finanzamt …
Zivilrecht: Vorsicht! Vater am Sparbuch
Zivilrecht: Vorsicht! Vater am Sparbuch
| 08.03.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… auch die Aufrundungsbeträge seiner Tochter zuwenden wollte. Daher blieb es bei der Entscheidung des Amtsgerichts Kronach und die Berufung des Vaters wurde zurückgewiesen. Fazit: Nur weil die Bank an denjenigen auszahlen muss, der im Besitz des Sparbuchs ist, heißt …
Bundesgerichtshof entscheidet zur Insolvenzfestigkeit der Einzugsermächtigung
Bundesgerichtshof entscheidet zur Insolvenzfestigkeit der Einzugsermächtigung
| 01.09.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… die diese insolvenzfest macht. In dem der Entscheidung des XI. Zivilsenats zugrunde liegenden Fall verlangt der klagende Insolvenzverwalter von der beklagten Bank die Zahlung eines Betrages, der sich bei Beachtung des vom ihm erklärten …