9 Ergebnisse für Deutsche Marke
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25.07.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
… Zudem müssen Sie entscheiden, ob Sie Ihre Marke oder Ihr Design lediglich in Deutschland, oder bereits in der EU oder sogar international anmelden wollen. Hier gibt es unterschiedliche Behördenzuständigkeiten, nämlich das Deutsche Patent …
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13.08.2020
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
… des Amtsgerichts Karlsruhe, in welchem ein Fahrzeugführer zu einer Geldbuße von 200€ und einem Führerscheinentzug von einem Monat verurteilt wurde. Der Mann hatte sein Kraftfahrzeug der Marke Tesla infolge einer Unachtsamkeit in eine Böschung …
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18.10.2017
von GKS Rechtsanwälte
Sobald man in sozialen Netzwerken unterwegs ist, trifft man auf Werbung unterschiedlichster Art. Es ist mittlerweile Gang und Gäbe, dass auch Privatpersonen bestimmte Marken und Produkte empfehlen, indem sie beispielweise Bilder, „Unboxing …
21.03.2016
von GKS Rechtsanwälte
… zugrunde: Der Online-Bekleidungsshop „Fashion-ID“, ein Ableger der bekannten Marke Peek & Cloppenburg, hatte auf seiner Website das Social Plugin „Like“ („Gefällt mir“) von Facebook verwendet. Dabei machte das Unternehmen nicht darauf …
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07.10.2020
von GKS Rechtsanwälte
… Anfang Juni 2011 ein Neufahrzeug der Marke Peugeot zum Preis von rund 14.000 € inklusive Zulassungs- und Überführungskosten gekauft. Der Preisnachlass des Vertragspartners – gewährt durch die Niederlassung des Autohauses – betrug rund 2.000 …
03.09.2015
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
… der Bundesgerichtshof mit seinen Urteilen vom 11.08.2010 (Aktenzeichen: XII ZR 123/09 und XII ZR 192/08). Derartige außergewöhnliche Umstände liegen etwa vor, wenn der Mieter in den Gewerberäumen fast ausschließlich Waren der Marke „Thor Steinar …
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25.07.2013
von GKS Rechtsanwälte
… des Urheberrechtes stammen) werden durch die Reform aber auch Abmahnungen auf dem Gebiet des übrigen gewerblichen Rechtsschutzes (z.B. Marken- und Wettbewerbsrecht) neu geregelt. Auch hier besteht für Abmahnungen gegen juristische Personen …
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02.04.2013
von GKS Rechtsanwälte
Über die Grenzen Deutschlands hinaus ist die „besondere" Beziehung der Deutschen zu Ihren Autos bekannt. Aber sicherlich nicht nur hierzulande ist es Autokäufern nicht zuzumuten, sich mit einem „Montagsauto" ständig in die Werkstatt …
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13.02.2012
von GKS Rechtsanwälte
… Tageszeitungen vorliegendes Schreiben des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) NRW: Bei Temperaturverhältnissen abwärts der -10° Celsius-Marke können die bei der Polizei eingesetzten Lasermessgeräte laut deren Gebrauchsanweisungen …