11 Ergebnisse für EMRK
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29.07.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Verfahren durchgeführt werden. Dieser Artikel fasst die Kernaussagen einiger bedeutsamer Urteile zusammen. OLG Frankfurt a.M., 1 Ws 21/22 Thema: Wiederaufnahme wegen EMRK-Verletzung Aussage: Nach einer erfolgreichen Menschenrechtsbeschwerde …
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25.07.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… aus. Ergibt sich aber aus dem Verstoß eines Gerichts gegen eine Vorschrift des nationalen (Prozess-) Rechts gerade ein Zweifel an dessen Unparteilichkeit, kann dies auch zur Begründung eines Verstoßes gegen Art. 6 Abs. 1 EMRK herangezogen werden …
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01.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… hier noch, dass viele Festlegungen des innerstaatlichen Rechts für
den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte irrelevant sind.
Darum muss genau argumentiert werden, warum die Urteile der Gerichte
gegen bestimmte Menschenrechte aus der EMRK verstoßen.
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09.06.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Garantien
bei Freiheitsentzug (Art. 104 GG) 9.
Die Menschenrechte aus der EMRK sind bedeutend Die
Justizgrundrechte geben einen gewissen Rahmen vor und sorgen für ein
grundsätzlich faires Verfahren. Bestimmte Anforderungen ergeben …
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04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
In der
Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) gibt es wohl keine in
der Praxis wichtigere Vorschrift als Artikel 6 EMRK. Ein Artikel mit großer Bedeutung Art. 6
EMRK verbürgt eine Vielzahl von prozessualen Rechten …
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04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… von Urteilen über Menschenrechtsbeschwerden. Dabei bleibt aber oft unklar, ob es sich wirklich um eine Entscheidung nach der EMRK (dazu sogleich) handelt oder ob nicht ein anderes Gericht geurteilt hat. Einige wissenswerte Tatsachen …
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24.08.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Grundsatz der Europäischen Menschenrechtskonvention (Art. 6 EMRK) und auf das Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG) in Verbindung mit der Menschenwürde , dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht oder dem Gleichbehandlungsgrundsatz zurück …
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28.12.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… rechtsstaatlicher Freiheit stützenden Autonomie- und Lebensbereich“, und damit „zugleich eine Sphäre privater Lebensgestaltung. Vergleichende Rechte finden sich z. B. in Art. 8 EMRK sowie in Art. 12 EMRK. Es enthält eine „verbindliche Wertentscheidung …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Grundrechtscharta zu unterscheiden. Die neueste Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weist den EU-Grundrechten eine erhebliche Rolle zu. Eine vollständige Klärung dieser Fragen ist aber bislang nicht erfolgt. Was ist mit EMRK-Rechten? Die Rechte …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… rechtlichen Bestimmung es hergeleitet wird, ist umstritten: In der Regel führt man es auf den Fair-trial-Grundsatz der Europäischen Menschenrechtskonvention (Art. 6 EMRK) und auf das Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG) in Verbindung …
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15.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Menschenrechtskonvention (EMRK) niedergelegt sind, sind keine Grundrechte im eigentlichen Sinne. Eine Verfassungsbeschwerde kann jedoch trotzdem darauf gestützt werden, soweit diese Menschenrechte dazu dienen können, die Grundrechte auszulegen …