308 Ergebnisse für Eigentum
Suche wird geladen …
|
17.05.2024
von Rechtsanwalt Claus Erhard
… bei einem Diebstahl der Eigentümer; bei einer Körperverletzung der gesundheitlich Geschädigte) Sind mehrere Personen verletzt, ist jede einzeln antragsberechtigt. Das Strafverfahren wird nicht automatisch durch einen Strafantrag auf alle übrigen …
|
14.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… welches man auch bereit ist zu verlieren!" Bereits der Werbetext ist sehr bedenklich - Rechtschreibfehler und fadenscheinige Risikohinweise sollten aufhorchen lassen! Der Eigentümer der Website verbirgt seine Identität, was zu weiteren …
|
10.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… soll? Ist das ein Verkauf wie jeder andere oder gelten hierfür Sonderregelungen? Sehen wir es uns der Reihe nach an. Vielleicht stolpern Sie ja auch einmal über eine solche Konstellation. 1. Einzelperson als Eigentümer (§ 1365 BGB) Gemäß Paragraph …
|
12.04.2024
von Rechtsanwalt Karl Reitmeier
… wird und sich dort vor allem der Mittelpunkt des familiären Lebens der Eheleute befindet. Zusammengefasst : Übertragungen von Eigentums- oder Miteigentumsanteilen am Familienheim zwischen Eheleuten sind - unabhängig vom Wert der Immobilie …
|
19.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Patente spielen eine entscheidende Rolle in der Welt des geistigen Eigentums, indem sie Erfindern Schutz und Anreize bieten, ihre Innovationen zu teilen, ohne befürchten zu müssen, dass andere ihre Ideen einfach kopieren. Die Erstellung …
|
07.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
… Eigentum gab, sondern lediglich Eigentum an materiellen Dingen. Man konnte also Eigentümer des Buches als materieller Träger sein, aber nicht an dem Inhalt als solchem. Durch das Urheberrechtsgesetz sollte das geistige Eigentum …
|
29.02.2024
von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
… zu den hier genannten weiteren Maßnahmen. Zwangsrückabwicklung : Ein Gericht kann den Verkauf des Wohneigentums zu dem dafür gezahlten Preis oder sogar zu einem niedrigeren Preis anordnen, und der Nicht-Kanadier könnten das Eigentum an der Immobilie …
|
13.05.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Diese Maßnahme ist ein wichtiger Schritt, um den Innovationsgeist in Europa zu fördern und den Zugang zum Schutz geistigen Eigentums für kleinere Akteure zu verbessern. Das Europäische Patentamt hat eine Schlüsselrolle bei der Vergabe von Patenten …
|
22.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… im Vordergrund, sondern die Ermittlung von Entitäten bzw. Eigentümern von Wallet-Adressen. Durch die Pseudonymität der Wallet-Adressen und die fehlende zentrale Kontrollinstanz ist es schwer, die tatsächlichen Eigentümer, wie bspw. Kryptobörsen …
|
15.02.2024
von Rechtsanwalt Claus Erhard
… wie sich die Eigentumsverhältnisse bei Fahrrädern verhalten. Dabei wird allgemein zwischen dem Eigentum und dem Besitz differenziert. Eigentümer ist derjenige, der das Recht hat, über eine Sache zu verfügen. Beispielsweise hat der Eigentümer eines Fahrrads …
|
11.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Unterschlagung, Hehlerei von Sachen unter einem Wert von 25 Euro oder Vermögensdelikte (z.B. Betrug ) mit einem so geringen Schaden unbefugter Gebrauch eines Kraftfahrzeuges (§ 248 b StGB), das einem Familienangehörigen gehört (Eigentum …
|
10.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… eine rechtswidrige Besitzlage eingetreten sein. Eine solche rechtswidrige Besitzlage liegt nicht vor, wenn der späterer Besitzer Eigentum an der Sache erlangt hat. Zum Beispiel : Ein gewildertes Tier wird an einen gutgläubigen Dritten verkauft …
|
08.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… dieses über untenstehenden Link des Portals des Amts für geistiges Eigentum der Europäischen (EUIPO) Union: Zum EUIPO-Antragsportal Für Rückfragen stehen wir selbstverständlich gerne zur Verfügung: Ihre Ansprechpartnerin: Sabine Schenk …
|
07.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… wenn ein Gegenstand im Eigentum eines anderen steht und objektiv sein Verkehrswert einen Wert von 750,00€ hat oder diesen übersteigt. Dieser Sache muss ein erheblicher Schaden drohen. Es ist jedoch nicht erforderlich, dass der Schaden …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… des Geschmacksmusters für den Lego-Spielstein mit vier Noppen in der Mitte, der von einem Konkurrenten angefochten wurde. EUIPO erklärt Schutz für nichtig : Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hatte 2019 den Schutz des Lego …
|
13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… zu unterstützen und zu stärken, hat das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) den mit Spannung erwarteten EUIPO KMU-Fonds für das Jahr 2024 ins Leben gerufen. Diese Initiative zielt darauf ab, KMU finanzielle Unterstützung …
|
02.02.2024
von Rechtsanwalt Nicolai Utz
… nun tatsächlich Eigentümer geworden und kann das auch nachweisen, gibt es grundsätzlich zwei Möglichkeiten, wie man mit der Immobilie weitermacht: behalten und nutzen oder verkaufen. Möglichkeit 1: Immobilie behalten und nutzen Vor allem wenn man selbst …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… anstreben. Für einen Schutz in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union kann beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine sogenannte Unionsmarke beantragt werden. Das EUIPO hat ihren Sitz in Alicante, Spanien …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
… ist auch der Schutz des geistigen Eigentums ein zentrales Thema. Urheberrechte, Patentrechte oder Markenrechte müssen beachtet werden. Auch hier sorgt ein Rechtsanwalt für die notwendige rechtliche Sicherheit. Die Vertragsgestaltung im IP Recht …
|
13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
In der heutigen wettbewerbsintensiven Geschäftswelt spielt geistiges Eigentum, insbesondere Patente, eine entscheidende Rolle beim Schutz innovativer Ideen und Produkte. Viele Erfinder und Unternehmen realisieren jedoch möglicherweise …
|
22.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… der Verwertung seines Werkes zubilligt. Der Urheber kann selbst entscheiden, ob und wie sein Werk veröffentlicht wird. Neben dem Schutz des Eigentums dient das Urheberrecht zudem dazu, dass der Urheber eine angemessene Vergütung für …
|
10.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
… Übertragung des Eigentums – von denjenigen Kaufsachen bezieht, deren Barcode gescannt wird. Maßgeblich ist insofern die Verpackung und nicht deren tatsächlicher Inhalt. Zum Beispiel: Auch das Einlegen eines Schokoriegels in eine Müsliverpackung …
|
11.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… ist der Mangel an Transparenz und Informationen über das Unternehmen, die Eigentümer oder die Betreiber der Website. In der Regel sind seriöse Anlageplattformen stolz darauf, ihre Hintergrundinformationen und die Namen der Verantwortlichen …
|
10.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… seine (Individual-)Rechtsgüter frei disponieren. Er verzichtet mit der Einwilligung in die Verletzung auf den Rechtsschutz. So entspricht es schon dem zutreffenden Rechtsgefühl, dass, wer sich vorher beim Eigentümer der Sache die Einwilligung dafür …