32 Ergebnisse für Europäische Marke
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… für jeweils ein Land, als europäische Unionsmarke mit Schutz für die 27 Länder der EU oder über die sog. Internationale Registrierung oder WIPO-Marke als Markenbündel für eine Vielzahl von Ländern geschützt werden. Marken bieten viel …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… https://www.ra-amonat.de). Darunter, in größerer Schreibweise, ist die in blau gehaltende Überschrift, der sog. Titellink zu sehen, z.B. "Kanzlei für Medien & Marken, Urheberrecht & Internetrecht. Anhand dieses Titellinks können Nutzer …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Markenanmeldung: In dem folgenden Beitrag von Rechtsanwalt Roman W. Amonat, werden einige wichtige Aspekte genannt, die bei der Anmeldung einer Marke von Bedeutung sind: Marken und andere Kennzeichen verkörpern für Unternehmen …
04.08.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… und Kosmetikprodukte unter den Marken Giorgio Armani Yves Saint Laurent Cacharel Viktor & Rolf Ralph Lauren Helena Rubenstein Azzaro Mugler Diesel Lancôme Atelier Cologne Der Abmahnung liegt der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung zugrunde …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… handelsgesellschaft-mbh-explorer-204416.html Die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH ist Inhaberin der Wortmarke " Explore r", die als Unionsmarke beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 014481725 eingetragen ist und u.a. Schutz für folgende …
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16.08.2023
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… sich eher für aktuelle Modelle von den gängigen Marken, wie Ford, BMW, Mercedes Benz, RAM und das zum vermeintlichen Schnäppchenpreis als Importfahrzeug aus den USA . Leider entpuppt sich oftmals das hochpolierten Traumauto im Nachhinein …
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22.03.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… der beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 009885948 registrierten Unionsmarke “ SCHMUDDELWEDDA “ ist. Die Marke genießt u.a. für Bekleidungsstücke Schutz. Der Abmahnung liegt der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung zu Grunde …
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17.11.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… vorgeworfen. Die Dreimaster Modevertrieb GmbH ist Rechteinhaberin der beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 009885948 registrierten Unionsmarke “ SCHMUDDELWEDDA “. Die Marke genießt u.a. Schutz für Bekleidungsstücke. Über …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Handelsgesellschaft mbH ist Rechteinhaberin der beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 014481725 registrierten Unionswortmarke “ Explorer ". Die Unionsmarke „ Explorer “ genießt unter der Registernummer 014481725 Schutz für …
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27.07.2022
von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen sind auch bei ausländischen Versicherern ein Problem Nicht nur Versicherungen mit Firmensitz in Deutschland bieten auf dem deutschen Marke Lebensversicherungen an. Die steigende Vielfalt ist in der Regel …
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19.07.2022
von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
… zu einer Schadensersatzzahlung von über 33.000,00 Euro hinsichtlich eines Wohnmobils der Marke Sun Living. Die Beklagte hatte sich mit dem Klägervortrag nur unzureichend auseinandergesetzt: " In dem Fahrzeug ist eine unzulässige …
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… der Anbieter oder Weiterverkäufer dann nicht als Hersteller anzusehen ist, wenn der Name oder die Marke des Herstellers gemäß Buchstabe a auf dem Gerät erscheint, – erstmals aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union …
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16.12.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… u.a. Taschen. Zur Bewerbung mehrerer Taschen hat sie die Bezeichnung „Frida“ verwendet. Die FRIDA KAHLO CORPORATION u.a. Inhaberin der beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter der Registernummer 017824905 eingetragenen Wortmarke „Frida …
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24.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
… der Euronorm Euro 6d-Temp haben gezeigt, dass der Grenzwert für das gesundheitsschädliche Dieselabgas Stickoxid (NOx) auf den Straßen im realen Fahrbetrieb auch von Wohnmobilen eingehalten werden kann. Eine Beachtung des europäischen …
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29.07.2021
von Rechtsanwalt Michael Lams
… und/oder Leasingnehmer in Betracht kommen. I. Hintergrund des Dieselskandals bei der Marke Mercedes-Benz 1. Rückrufe zur Entfernung unzulässiger Abschalteinrichtungen bzw. der unzulässigen Reduzierung der Wirksamkeit des Emissionskontrollsystems Seit 2018 …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… aufgedruckt. Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhaberin der Wortmarke Frida Kahlo, eingetragen beim Europäischen Markenamt (EUIPO). Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung bzgl. der Wortmarke „Frida Kahlo …
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26.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Marke ist ein gewerbliches Schutzrecht. Aber selbstverständlich können auch Freiberufler wie Ärzte und andere Heilberufler Marken anmelden und verwenden. Schon 2005 riet das Ärzteblatt, Eindruck zu hinterlassen – mit einer Marke. Dr …
09.04.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Auf der Kulturtasche ist das Portrait der Künstlerin Frida Kahlo aufgedruckt. Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhaberin der Wortmarke Frida Kahlo, eingetragen beim Europäischen Markenamt (EUIPO ) unter den Registernummer 004413803 (Klassen 03, 09 …
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26.02.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr.iur. Julius Reiter
… dürfen, woraus dann ein verpflichtender Rückruf resultiert. Modelle und Motoren konkret Konkret handelt es sich um Modelle der Marken: Fiat, Jeep, Alfa Romeo und Iveco mit den Abgasnormen Euro 5 und Euro 6 und folgender Motorisierung: 1,3 …
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09.10.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… eines bestimmten Stoffes hat Sie in der Artikleüberschrift die Bezeichnung „Frida Kahlo“ verwendet. Die FRIDA KAHLO CORPORATION u.a. Inhaberin der beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter der Registernummer 015085517 registrierten Marke „Frida Kahlo …
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03.10.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… als Markenrechtsverletzung gerügt wird. Die Marke Schmuddelwedda ist sowohl als europäische Marke beim EUIPO (009885948) als auch als deutsche Marke beim DPMA (302017033961) registriert. Forderungen Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
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09.10.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP im Auftrag der FRIDA KAHLO CORPORATION, Panama City, Panama erhalten? Die F RIDA KAHLO CORPORATION u.a. Inhaberin der beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter der Registernummer 004413803 …
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05.08.2020
von Rechtsanwalt Tobias Ulbrich
… Diesel der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit 1,4, 1,6 und 2,0 Litern Hubraum ausgestattet. Eine Übersicht der betroffenen Fahrzeuge finden Sie auf unserer Website. Recherchen des SWR haben interne Dokumente von Volkswagen ans Licht gebracht …
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31.08.2019
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… geprüft werden. Voraussetzung für die Ansprüche aus Markenrecht ist zunächst eine rechtsgültige Marke. Gegen die Marke „Malle“ ist allerdings bereits ein Löschungsantrag anhängig. Das Europäische Markenamt wird also darüber entscheiden, ob …