34 Ergebnisse für Europäische Marke
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24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Abmahnung das Angebot nicht lizenzierter Zubehörteile sei. Diese Zubehörteile würden mit den Marken der VW AG beworben. Dies stelle wiederum eine Verletzung der Markenrechte der Volkswagen AG dar. Die Rechtsanwälte von Lubberger Lehment …
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28.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Die Marken seien in Europa insbesondere für Parfumprodukte geschützt. Soweit die Coty Beauty Germany GmbH nicht selbst Inhaberin der Marken ist, sei sie von den Inhabern berechtigt, markenrechtliche Ansprüche in eigenem Namen geltend …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… gemeldet wurde, dass Ihre Angebote seine Patentrechte (Designs, Marken, etc.) verletzen. Warum ist das passiert? Mindestens eines Ihrer Angebote verletzt möglicherweise die Rechte an geistigem Eigentum anderer Personen….“ Bestenfalls werden …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Rostfrei“. Der Verband ist z.B. Inhaber der Europäischen Bildmarke (UM 467 42 31) und der deutschen Marke (DE 30 2017 014 667). Im Rahmen der Abmahnung wird darauf hingewiesen, dass die Marken sowohl durch den Verband als auch von mehr …
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19.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut erreichten uns weitere Abmahnungen der Frida Kahlo und Zierhut IP. Wieder geht es um angebliche Verletzungen der Marken Frida oder Frida Kahlo. Wir kennen den Gegner und das Vorgehen bereits und können betroffenen Unternehmern …
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21.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… einfach die Abmahnung nebst Telefonnummer. Wir melden uns umgehend bei Ihnen. So werden auch knappe Fristen sicher gewahrt. Abmahnung wegen Verletzung der Marken Frida und Frida Kahlo Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist nach eigener Aussage …
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29.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass Marke nicht gleich Marke ist. Amazon-Händler sollten daher immer versuchen, eine Wortmarke anzumelden. Die Marke wird dabei beim DPMA (Deutschland) oder EUIPO (ganz Europa) angemeldet. Nach Eintragung der Marke, kann diese dann bei Amazon …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Deutschland, sondern für die gesamte Europäische Union angestrebt, kommt die Anmeldung einer Unionsmarke in Betracht. Für eine solche Marke ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zuständig. Die Kosten beginnen …
25.02.2021
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
… gegen die Eintragung der Marke MESSI bei dem Europäischen Markenamt EUIPO ein. Das Amt folgte dieser Rechtsansicht und gab dem Widerspruch statt. Der Fußballer Messi legte daraufhin bei der EUIPO Beschwerde gegen die Entscheidung des Amtes …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
… Europäische Marken oder um internationale Marken handelt. Beispiel: Marke Testarossa Ein prominentes Beispiel für diese Rechtsfolge bildet ein Urteil des Landgerichtes Düsseldorf vom 2. August 2017 ( Az.: 2a O 166/16 ) in dem Fall "Testarossa …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Die Marke Bentley ist Fans von Luxuskarossen bekannt. Diese PKWs werden von der Firma Bentley Motors Limited hergestellt, einer Tochter von VW. Die Autos haben seit jeher nicht nur ein edles Design, auffallend ist auch das Logo …
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18.11.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… als internationale bzw. europäische Wort-/Bildmarken eingetragen. Die Adressatin der Abmahnung soll über die Online-Handelsplattform eBay.de Embleme angeboten und vertrieben haben, die dieses VRS-Logo enthalten und mit dem Zeichen „ŠKODA …
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18.09.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der UNIT4 IP Rechtsanwälte, die Inhaberin von deutschen und europäischen Marken, u. a. „Porsche“, „Porsche 550“, „Porsche-Wappen“ und „SPYDER“, sei. Daraus würden sich markenrechtliche Unterlassungsansprüche der Porsche AG aus Art. 9 Abs. 2 …
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02.05.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… einer Unterlassungserklärung, nach welcher die Marke unter anderem künftig nicht mehr angeboten, beworben (konkreter Antrag „wie folgt zu bewerben…“) oder eingeführt werden darf, sofern die entsprechend gekennzeichneten Produkte nicht von der AUDI AG …
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29.10.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… europäischen Ländern stammen. Wir haben über Abmahnungen von Lubberger Lehment für die VW AG schon des Öfteren berichtet: https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-von-volkswagen-vw-und-lubberger-lehment-erhalten_117856.html https …
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27.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Als Markenanwalt werde ich häufig gefragt, in welchem Rahmen ein Onlineshop die Marken und Logos von Markenherstellern verwenden darf. Hierzu gibt es eine umfangreiche Rechtsprechung. Wir haben in Bezug auf die Automobilbranche bereits …
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16.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten viele deutsche Onlinehändler, die massiv unter chinesischen, asiatischen aber auch europäischen Wettbewerbern leiden, die sich zwar nicht an gesetzliche Vorgaben halten, trotzdem aber umfangreich auf Amazon.de Waren anbieten …
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17.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Edelstahl Rostfrei“. Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. ist Inhaber der europäischen Bildmarke „Edelstahl Rostfrei“. Die Marke darf dabei nur von Mitglieder des Warenzeichenverbandes Edelstahl Rostfrei verwendet werden …
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13.12.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner (Berliner Niederlassung) vor, die für die Empressia GmbH die Verletzung einer europäischen Unionsmarke und der gleichlautenden deutschen Marke rügen. Konkret wendet …
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10.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Nachfolgend haben wir daher einmal die zwei typischen Fälle aufgelistet und zeigen Ihnen, welche Möglichkeiten Sie haben, gegen Wettbewerber und Konkurrenten auf der Handelsplattform Amazon vorzugehen. Fall 1: Deutscher / europäischer …
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14.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Nahezu täglich werden wir von Mandanten gefragt, ob und wie man gegen Wettbewerber (z. B. aus Deutschland, China oder Großbritannien) vorgehen kann, wenn diese z. B. Marken verletzen, Pflichtangaben (Widerrufsbelehrung, Impressum, AGB …
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19.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des Arbeitnehmererfindungsrechts, des Rechts der europäischen Patente und des europäischen Sortenschutzrechts Designrecht, einschließlich des Rechts der europäischen Geschmacksmuster, Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, einschließlich des Rechts …
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28.06.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… 4 Nr. 1 MarkenG geschützt. Für einen Schutz innerhalb der Europäischen Union ist eine Anmeldung beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) erforderlich. Ohne eine Eintragung kann eine Marke durch Benutzung geschützt …
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20.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Das international bekannte Modeunternehmen Tommy Hilfiger hat durch sein europäisches Tochterunternehmen, die Tommy Hilfiger Europe B.V. aus Amsterdam, abermals eine Abmahnung aufgrund einer angeblich unbefugten Verwendung ihrer Marken …