9 Ergebnisse für Europäische Menschenrechtskonvention
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25.07.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… diese Prinzipien und prüft ihre Einhaltung im Rahmen einer Menschenrechtsbeschwerde nach. Dies geschieht im Rahmen des Artikels 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention , der ein faires Verfahren garantiert. Hier geht es also um die Überprüfung …
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09.06.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… sich
daraus aber meistens nicht. Sehr viel detaillierter ist dagegen Artikel 6 der Europäischen
Menschenrechtskonvention (EMRK) . Diese Regelungen sind in der
Verfassungsbeschwerde zwar nicht unmittelbar anwendbar, fließen aber
in das Recht …
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04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
In der
Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) gibt es wohl keine in
der Praxis wichtigere Vorschrift als Artikel 6 EMRK. Ein Artikel mit großer Bedeutung Art. 6
EMRK verbürgt eine Vielzahl von prozessualen Rechten …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… ihn schützen soll. Rechte aus der Europäischen Menschenrechtskonvention können insoweit allenfalls zur Auslegung herangezogen werden (sog. „mittelbare Verfassungsbeschwerdefähigkeit“ – diese werden aber mit der Menschenrechtsbeschwerde …
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04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Dieser ist in der Fachwelt am weitesten verbreitet und trifft die Natur des Verfahrens am besten. Daneben gibt es aber auch noch den Namen „EMRK-Beschwerde“, weil die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) die entscheidende Rechtsnorm ist. Weil …
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24.08.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Grundsatz der Europäischen Menschenrechtskonvention (Art. 6 EMRK) und auf das Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG) in Verbindung mit der Menschenwürde , dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht oder dem Gleichbehandlungsgrundsatz zurück …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… aus der Europäischen Menschenrechtskonvention stellen ebenfalls kein originär deutsches Recht dar. Sie sind jedoch aufgrund der Bestimmungen in Art. 1 Abs. 2 sowie Art. 59 Abs. 2 GG Teil der Rechtsordnung des Grundgesetzes und müssen …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… rechtlichen Bestimmung es hergeleitet wird, ist umstritten: In der Regel führt man es auf den Fair-trial-Grundsatz der Europäischen Menschenrechtskonvention (Art. 6 EMRK) und auf das Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG) in Verbindung …
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15.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“ (Computergrundrecht) herausgelesen. 16. Auch Menschenrechte können Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde sein Die Menschenrechte, die bspw. in der Europäischen …