20 Ergebnisse für Gebrauchsmuster
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Schutzrechten in Deutschland. Darunter fallen Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designs. Eine Markenanmeldung bei dem DPMA wird entweder online durchgeführt oder per Post. Die Hauptaufgabe des DPMA im Bereich Markenrecht besteht darin …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… von gewerblichen Schutzrechten in Deutschland. Dazu gehören vor allem Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designs. Die Hauptaufgaben des DPMA umfassen: Markenrecht: Das DPMA ist für die Eintragung und Verwaltung von Marken zuständig. Unternehmen …
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18.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! 7. Verstehen Sie die vielfältigen Varianten des Schutzes von technischen Erfindungen! 8. Machen Sie sich mit IP-Finanzierung und Monetarisierung vertraut! Doch nun zur Marke …
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12.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! 7. Verstehen Sie die vielfältigen Varianten des Schutzes von technischen Erfindungen! Doch nun zur IP-Finanzierung und Monetarisierung: Als Vermögenswerte eines Unternehmens …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! Doch nun zum Schutz von technischen Erfindungen: Eine technische Erfindung kann durch ein Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden, wenn sie neu …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! Nun zum Gebrauchsmuster Das Gebrauchsmuster ist ein technisches Schutzrecht, das gegenüber dem Patent einige sehr wichtige Unterschiede aufweist, die es vor allen für taktisch-strategische Überlegungen als Schutzrecht …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… sicher, dass Ihre Kerninnovationen, oft der entscheidende Wettbewerbsvorteil, vor Nachahmung und Nutzung durch Wettbewerber geschützt sind. Dies betrifft alle technisch-kreativen Schutzrechte, wie Patente, Gebrauchsmuster, Designs. Schutz …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… einerseits eine deutsche Patentanmeldung über das DPMA und andererseits eine Europäische Patentanmeldung über das EPA . Gebrauchsmuster schützen ähnlich wie Patente Erfindungen, betreffen aber in der Regel einfachere Erfindungen und schließen …
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29.03.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… Schutzrechte Hast du bereits gewerbliche Schutzrechte (Marke, Design, Patent, Gebrauchsmuster) eingetragen, hast du das exklusive Recht inne deine /Zeichen/Waren/Konstruktionen im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Du kannst also Dritten …
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08.02.2022
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… mit den vorliegenden Gebrauchsmustern ist. Grenzbeschlagnahme gefälschter Artikel Ist dies nicht der Fall, spricht vieles dafür, dass Sie wissentlich oder unabsichtlich gefälschte Markenartikel bestellt haben könnten. Dann könnte es sich um Plagiate …
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21.09.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Gewerblicher Rechtsschutz und Vertriebsrecht. rwzh Rechtsanwälte bieten ihre Dienstleistungen auf den Gebieten Prozessführung, Erteilungsverfahren, Lizenzen, Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, IT-Recht …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… die Ware identisch mit den vorliegenden Gebrauchsmustern ist. 2. Grenzbeschlagnahme gefälschter Artikel Ist dies nicht der Fall, spricht vieles dafür, dass Sie wissentlich oder unabsichtlich gefälschte Markenartikel bestellt haben könnten. Dann …
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24.01.2018
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… nicht ohne weitere Aufklärung verwendet werden. Weiterhin darf der Begriff "patentiert" nur für Patente und nicht für nicht geprüfte Gebrauchsmuster verwendet werden (OLG München, NJWE-WettbR 1997, 37, 38). Auch eine Angabe wie "im Inland …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Es dürfen keine Gucci-Embleme über eBay verkauft werden, die Gucci als Wortmarke oder Bildmarke verwenden, ohne dafür jedoch seitens Gucci die Befugnis erhalten zu haben. Die großen Markeninhaber haben alle ihre Gebrauchsmuster …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Wenn nun die Ware beim Zoll eintrifft, überprüft der Zoll auf einen ersten Anschein, ob die Ware identisch mit den vorliegenden Gebrauchsmustern ist. Grenzbeschlagnahme gefälschter Artikel Ist dies nicht der Fall, spricht vieles dafür …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Markeninhabern genaue Gebrauchsmuster der geschützten Kennzeichen beim Zoll mit einem Sperrvermerk hinterlegt, dass beim leisesten Verdacht auf gefälschte Ware bzw. gefälschte Kennzeichen/Logos die Ausfuhr oder Überlassung der Ware ausgesetzt …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte droht immer dann, wenn Ihr Artikel aus den oben genannten Gründen bei eBay gelöscht wurde! Es werden von den großen Markeninhabern genaue Gebrauchsmuster der geschützten Kennzeichen beim Zoll …
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08.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Gebrauchsmuster oder Marken. Durch ein Geschmacksmuster lassen sich Flächen und die Erscheinungsformen eines Erzeugnisses schützen, insbesondere die Gestaltung einer Fläche (z. B. das Muster einer Tapete) oder eines Gegenstandes (wie die Gestalt …
28.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… für die jeweiligen Warengruppen typische Formen, die sich in den vorbekannten Formenschatz einreihten und keine individuellen Charakteristika aufweisen 2.4 Patengesetz / Gebrauchsmustergesetz Patente und Gebrauchsmuster werden für …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Patent 2. Gebrauchsmuster 3. Geschmacksmuster 4. Markengesetz 5. Urheberrechtsgesetz Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar …