11 Ergebnisse für Gebrauchsmuster
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09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… Schutzrechte und somit Marke, Design, Patent und Gebrauchsmuster. Gemeinsam haben die gewerblichen Schutzrechte, dass die Anmeldung nicht zu einem beliebigen Zeitpunkt erfolgen darf, sondern zeitnah umgesetzt werden muss. Versäumt das Unternehmen …
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23.07.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… gibt es das Gebrauchsmuster. Vielfach wird übersehen, dass neben dem unmittelbaren Nutzen von Patenten sich noch weitere Vorteile ergeben: Wer hat als Verbraucher oder Geschäftskunden noch nie ein patentgeschütztes Produkt gekauft …
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08.06.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… die Wettbewerber zu schützen und den eigenen Wettbewerbsvorteil zu erhalten und auszubauen. Denn sonst sieht man die eigene Innovation bald im Produktportfolio des Wettbewerbers. Und für die kleinen Innovationen gibt es das Gebrauchsmuster. Vielfach …
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18.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… gegen Plagiate wehren zu können, um Investitionskosten amortisieren zu lassen. Verhältnis von Sonderrechtsschutz (Patent-, Gebrauchsmuster-, Sorten-, Urheberrechts- und Designschutz sowie die im Urheberrechtsgesetz geregelten benachbarten …
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13.09.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… Patenten und Gebrauchsmustern tätig. Sie hilft bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Abwehr unbegründeter Ansprüche und gegen unlauteren Wettbewerb eines Konkurrenten. Sie begleitet zudem Arbeitgeber und Arbeitnehmer insbesondere auch im Arbeitnehmererfindungsrecht. Die Kanzlei ist u. a. Servicepartner der Internationalen Spielwarenmesse in Nürnberg.
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10.11.2017
von Patentanwalt Christoph Lösch
Entscheidung Bundespatentgericht Mitt 2016, 467 „Verfahrens-Gebrauchsmuster – Feldmausköderstation“ Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in dieser Entscheidung zwar festgestellt, dass der aktuell bestehende Ausschluss von Verfahren …
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31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… Der Schutz dieses Know-hows und anderer vertraulicher Informationen ist jedoch in vielen Unternehmen unterentwickelt, zumal in der Regel ein Schutz über Patente und Gebrauchsmuster ausscheidet. Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… spezialisiert. 4. Gebrauchsmuster Alternativ zum Patent können technische Erfindungen als sogenannte Gebrauchsmuster geschützt werden. Dieses Verfahren ist schneller und preiswerter. Außer der Voraussetzung der technischen Erfindung prüft das Amt …
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01.06.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
… Gebrauchsmuster eingetragen. Schätzungsweise 80 Prozent der eingereichten Patentanmeldungen gehen auf Erfindungen zurück, die Mitarbeiter gemacht haben. Gemessen an der Einwohnerzahl werden in Bayern die meisten Patente angemeldet. Für …
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13.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… Gebrauchsmuster eingetragen. Schätzungsweise 80 Prozent der eingereichten Patentanmeldungen gehen auf Erfindungen zurück, die Mitarbeiter gemacht haben. Gemessen an der Einwohnerzahl werden in Bayern die meisten Patente angemeldet. Für …
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19.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
… Veröffentlichungen für Industrie/Handel/Gewerbe eBR- Elektronische Veröffentlichungen für Marken / Gebrauchsmuster / Patente Elektronischer Datenverlag/Elektronisches Datenregister EuroEco FGR-Gewerberegister GAV, Gewerbeanzeiger Verlags GmbH GDR …